Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.04.2025

3. Beschlüsse

3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

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3.2 Fortführung der Förderung des Kooperationsprojektes „Gesunde Ernährung für Bedürftige“ der Kolping-Bildungszentren gGmbH, der Hammer Tafel und der IntHamm gGmbH als Träger des Integrationsbetriebs „dasmarkt“ in Hamm-Heessen

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3.3 Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

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3.4 Finanzierung der Betreuungsvereine in Hamm

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3.5 Kettelerschule, Baubeschluss Erweiterung OGS

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3.6 Stadtpark Heessen - Teilmaßnahmen 2025-2026

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3.7 S04/25 Ausbauplan Fahrrad-Promenade: Abschnitt Nordring-Park

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3.8 Ausbauplan S 12/24 Selmigerheideweg - Wiescherhöfener Straße bis Doenchstraße

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3.9 Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Auf Kösters Kamp einschließlich Kobbenskamp

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3.10 Ergänzung zum getroffenen Baubeschluss lfd. Nr. 8 der Vorlage 1153/23, Radbodstraße von Hafenstraße bis Zufahrt Nordhafen

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3.11 Vergabe von Planungsleistungen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Deponieabschnitts IC der Zentraldeponie Am Lausbach

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3.12 Pumpstation und Aufhöhung Alter Hohefeldweg Hier: Kostenerhöhung

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4. Empfehlungen

4.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Fortführung des Landeszuschusses zur Förderung von Kindertageseinrichtungen mit besonderem Unterstützungsbedarf als anerkannte „plusKITAs“ nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz)

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4.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung am Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ für das Projekt Gartenkompetenzzentrum / Maximilianparkerweiterung

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4.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Verlängerung des internationalen Fernradwegs Enschede-Münster (F35) nach Hamm: 1. Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie 2. Bildung einer Beschaffungsgemeinschaft mit den Anliegerkommunen

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4.4 Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes (Vorratsbeschluss zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW)

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4.5 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 der Stadt Hamm

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4.6 11. Änderung zur Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Hamm

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4.7 Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2024

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4.8 Genehmigung der Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes der Sparkasse Hamm, Herrn Torsten Cremer

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4.9 Genehmigung der Wiederbestellung des Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Hamm, Herrn Frank Selberg

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4.10 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

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4.11 Gemeinschaftsfonds zur Förderung von Projekten zum 800. Geburtstag der Stadt Hamm 2026

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4.12 Familienbericht(en) 2025. Hamm auf dem Weg zur Familienfreundlichsten Stadt. Zweiter Familienbericht.

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4.13 Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger

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4.14 Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahre 2026.

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4.15 Jugendwerkstatt des Caritasverband Hamm e.V.: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2026 und 2027

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4.16 Fortgeführte Teilnahme der Stadt Hamm als Schulträger am Deutschland-TicketModell

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4.17 Finanzierung Projekt "Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit"

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4.18 Beitritt der Stadt Hamm zur Zukunftsinitiative Klima.Werk der Emschergenossenschaft / Lippeverband (EGLV)

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4.19 Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

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4.20 Umsetzung des Förderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027

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4.20.1 Umsetzung des Förderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027

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4.21 4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 7. Fortschreibung 2024 Zusätzliche Maßnahmen

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4.22 3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur öffentlichen Auslegung gem. § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)

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4.23 Kauf von Geschäftsanteilen vom Regionalverband Ruhr (RVR) durch die Stadt Hamm sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages der Maximilianpark Hamm GmbH

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4.24 Kauf- und Abtretungsvertrag über Geschäftsanteile zwischen Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) und Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU), Änderung Gesellschaftsvertrag WVG

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4.25 Maximilianparkerweiterung/ Gartenkompetenzzentrum/ IGA 2027 inklusive Anliegerstraße und Hochbau Workshopgebäude

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4.26 Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss 4. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 02.068 – Braamer Straße –

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4.27 43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Freizeitnutzungen Haaren – hier: Offenlegungsbeschluss

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4.28 Übertragung der Durchführung von vereinfachten Umlegungen nach §§ 80 ff BauGB auf den Umlegungsausschuss

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4.29 Bebauungsplan Nr. 06.097 - Schulstraße - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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4.30 Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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4.31 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.008 - Gotenweg - hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss

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4.32 Kita Wolkenwunder, Neubau einer Kindertagesstätte für 5 Gruppen Caldenhofer Weg 6-8, 59065 Hamm

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4.33 Johannesschule, Baubeschluss Neubau Einfach-Sporthalle

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4.34 Erich-Kästner-Schule, Baubeschluss Neubau Einfach-Sporthalle

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4.35 Erneuerung der bauzeitlichen Fenster am Eduard-Spranger-Berufskolleg – Erweiterungsbau von 1964 durch Fördermittel

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4.36 Umbesetzung im Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2025 (Kommunalwahlausschuss)

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4.37 Umbesetzung im Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2025 (Kommunalwahlausschuss)

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5. Verschiedenes