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Hauptausschuss

09.12.2024, 16:00 – 09.12.2024, 16:20

Gremium: Hauptausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlüsse
2.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Afyonkarahisar und Seferihisar

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2.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

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2.3 Sophie-Scholl-Gesamtschule, Fassadensanierung Trakte V-SL, D und E

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2.4 Rathaus, Sanierung Sitzungssaal 201

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2.5 Ausstellungsplanung 2025: Heinrich Campendonk – Der Künstler und sein Netzwerk (Arbeitstitel)

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2.6 Ausstellungsplanung 2025/2026: 800 Jahre Hamm – Ein begehbares Hörspiel (Arbeitstitel)

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2.7 Perspektiven Elternschule Hamm e.V. 2025: Aktualisierung der Standardprogramme und Maßnahmen

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2.8 Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Rückkehr zu G9 an der Friedrich-Ebert-Realschule und am Beisenkamp-Gymnasium

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2.9 Ausbauplan S 10/24 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs südl. der RLG-Trasse - Abschnitt Grünstraße bis Werler Straße

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2.10 Ausbauplan S 11/24 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs südl. der RLG-Trasse - Abschnitt Werler Straße bis Rottwiese und Neuanlage der Straßenbeleuchtung Rottwiese

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3. Empfehlungen
3.1 50 Jahre Großstadt Hamm im Jahr 2025

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3.2 Kommunaler Integrationsplan

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3.3 Konzept Steuerung von Stadtteilarbeit

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3.4 Verschmelzung der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH auf die Hamm.Invest GmbH

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3.5 Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH

Vorlage ansehen · BV-1729/2024 · Beschlussvorlage

3.6 Anpassung von Regelungen zu Jahresabschluss und Lagebericht bei Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbH

Vorlage ansehen · BV-1730/2024 · Beschlussvorlage

3.7 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-1740/2024 · Beschlussvorlage

3.8 Deutschland-Ticket: 1. Fortführung in 2025 2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘ für die Verkehrsunternehmen

Vorlage ansehen · BV-1739/2024 · Beschlussvorlage

3.9 Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Beraterausschreibung und Sachstand

Vorlage ansehen · BV-1727/2024 · Beschlussvorlage

3.10 Kommunales Jobcenter - Planung 2025

Vorlage ansehen · BV-1689/2024 · Beschlussvorlage

3.11 Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2024 - 2027

Vorlage ansehen · BV-1681/2024 · Beschlussvorlage

3.12 Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024

Vorlage ansehen · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage

3.13 Masterplan Mobilität 2024: 1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens 2. Beschlussfassung

Vorlage ansehen · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage

3.14 Stellplatzsatzung der Stadt Hamm: 1. Fortschreibung

Vorlage ansehen · BV-1670/2024 · Beschlussvorlage

3.15 Satzungsänderung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL):

Vorlage ansehen · BV-1651/2024 · Beschlussvorlage

3.16 Hamm wird assistenzhundfreundliche Kommune

Vorlage ansehen · BV-1695/2024 · Beschlussvorlage

3.17 Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-1716/2024 · Beschlussvorlage

3.18 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

3.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2025 in der Hammer Innenstadt

Vorlage ansehen · BV-1718/2024 · Beschlussvorlage

3.20 KRiS-Förderprogramm für den Gestaltungsraum Hammer-Norden

Vorlage ansehen · BV-1697/2024 · Beschlussvorlage

3.21 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

Vorlage ansehen · BV-1733/2024 · Beschlussvorlage

3.22 Wechsel der Geschäftsführung der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH

Vorlage ansehen · BV-1731/2024 · Beschlussvorlage

3.23 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz

Vorlage ansehen · BV-1741/2024 · Beschlussvorlage

3.24 Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes

Vorlage ansehen · BV-1747/2024 · Beschlussvorlage

3.25 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft

Vorlage ansehen · BV-1752/2024 · Beschlussvorlage

3.26 Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung sowie in der Geschäftsführung der Sport und Freizeit Hamm gGmbH

Vorlage ansehen · BV-1737/2024 · Beschlussvorlage

3.27 Weiterführung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, des Diakonie Ruhr-Hellweg e. V., einschließlich Erweiterung zum 01.01.2025

Vorlage ansehen · BV-1680/2024 · Beschlussvorlage

3.27.1 Weiterführung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, des Diakonie Ruhr-Hellweg e. V., einschließlich Erweiterung zum 01.01.2025

Vorlage ansehen · BV-1680/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

3.28 Umsetzung des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hier: Mittelweiterleitung an den Kirchenkreis Hamm

Vorlage ansehen · BV-1676/2024 · Beschlussvorlage

3.29 2. Wertstoffhof auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz, Baubeschluss

Vorlage ansehen · BV-1686/2024 · Beschlussvorlage

3.30 Fassadensanierung der Musikschule Hamm

Vorlage ansehen · BV-1725/2024 · Beschlussvorlage

3.31 Denkmalbereich Nr. 3 - Ostenallee - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-1668/2024 · Beschlussvorlage

3.32 Bebauungsplan Nr. 01.166 - Am Maximare - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-1655/2024 · Beschlussvorlage

3.33 Unnaer Straße 15, Umbau und Sanierung des Gebäudes zur Stadtteilbücherei, Baubeschluss

Vorlage ansehen · BV-1666/2024 · Beschlussvorlage

3.34 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-1649/2024 · Beschlussvorlage

3.35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.165 - Nassauerstraße / Am alten Kino - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-1662/2024 · Beschlussvorlage

3.36 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.095 - Heessener Straße / Afyonring – 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 12.04.2011. 2. Aufstellungsbeschluss 3. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB

Vorlage ansehen · BV-1644/2024 · Beschlussvorlage

3.37 Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren 3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · BV-1714/2024 · Beschlussvorlage

4. Verschiedenes