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Hauptausschuss
09.12.2024, 16:00 – 09.12.2024, 16:20
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlüsse
2.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Afyonkarahisar und Seferihisar
Vorlage ansehen · BV-1728/2024 · Beschlussvorlage
2.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
Vorlage ansehen · BV-1743/2024 · Beschlussvorlage
2.3 Sophie-Scholl-Gesamtschule, Fassadensanierung Trakte V-SL, D und E
Vorlage ansehen · BV-1663/2024 · Beschlussvorlage
2.4 Rathaus, Sanierung Sitzungssaal 201
Vorlage ansehen · BV-1701/2024 · Beschlussvorlage
2.5 Ausstellungsplanung 2025:
Heinrich Campendonk – Der Künstler und sein Netzwerk (Arbeitstitel)
Vorlage ansehen · BV-1702/2024 · Beschlussvorlage
2.6 Ausstellungsplanung 2025/2026:
800 Jahre Hamm – Ein begehbares Hörspiel (Arbeitstitel)
Vorlage ansehen · BV-1708/2024 · Beschlussvorlage
2.7 Perspektiven Elternschule Hamm e.V. 2025: Aktualisierung der Standardprogramme und Maßnahmen
Vorlage ansehen · BV-1721/2024 · Beschlussvorlage
2.8 Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Rückkehr zu G9 an der Friedrich-Ebert-Realschule und am Beisenkamp-Gymnasium
Vorlage ansehen · BV-1715/2024 · Beschlussvorlage
2.9 Ausbauplan S 10/24 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs südl. der RLG-Trasse - Abschnitt Grünstraße bis Werler Straße
Vorlage ansehen · BV-1646/2024 · Beschlussvorlage
2.10 Ausbauplan S 11/24 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs südl. der RLG-Trasse - Abschnitt Werler Straße bis Rottwiese und Neuanlage der Straßenbeleuchtung Rottwiese
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3. Empfehlungen
3.1 50 Jahre Großstadt Hamm im Jahr 2025
Vorlage ansehen · BV-1694/2024 · Beschlussvorlage
3.2 Kommunaler Integrationsplan
Vorlage ansehen · BV-1574/2024 · Beschlussvorlage
3.3 Konzept Steuerung von Stadtteilarbeit
Vorlage ansehen · BV-1598/2024 · Beschlussvorlage
3.4 Verschmelzung der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH auf die Hamm.Invest GmbH
Vorlage ansehen · BV-1742/2024 · Beschlussvorlage
3.5 Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH
Vorlage ansehen · BV-1729/2024 · Beschlussvorlage
3.6 Anpassung von Regelungen zu Jahresabschluss und Lagebericht bei Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbH
Vorlage ansehen · BV-1730/2024 · Beschlussvorlage
3.7 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1740/2024 · Beschlussvorlage
3.8 Deutschland-Ticket:
1. Fortführung in 2025
2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘ für die Verkehrsunternehmen
Vorlage ansehen · BV-1739/2024 · Beschlussvorlage
3.9 Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Beraterausschreibung und Sachstand
Vorlage ansehen · BV-1727/2024 · Beschlussvorlage
3.10 Kommunales Jobcenter - Planung 2025
Vorlage ansehen · BV-1689/2024 · Beschlussvorlage
3.11 Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2024 - 2027
Vorlage ansehen · BV-1681/2024 · Beschlussvorlage
3.12 Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024
Vorlage ansehen · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage
3.13 Masterplan Mobilität 2024:
1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens
2. Beschlussfassung
Vorlage ansehen · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage
3.14 Stellplatzsatzung der Stadt Hamm:
1. Fortschreibung
Vorlage ansehen · BV-1670/2024 · Beschlussvorlage
3.15 Satzungsänderung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL):
Vorlage ansehen · BV-1651/2024 · Beschlussvorlage
3.16 Hamm wird assistenzhundfreundliche Kommune
Vorlage ansehen · BV-1695/2024 · Beschlussvorlage
3.17 Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1716/2024 · Beschlussvorlage
3.18 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
3.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2025 in der Hammer Innenstadt
Vorlage ansehen · BV-1718/2024 · Beschlussvorlage
3.20 KRiS-Förderprogramm für den Gestaltungsraum Hammer-Norden
Vorlage ansehen · BV-1697/2024 · Beschlussvorlage
3.21 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
Vorlage ansehen · BV-1733/2024 · Beschlussvorlage
3.22 Wechsel der Geschäftsführung der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH
Vorlage ansehen · BV-1731/2024 · Beschlussvorlage
3.23 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Vorlage ansehen · BV-1741/2024 · Beschlussvorlage
3.24 Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · BV-1747/2024 · Beschlussvorlage
3.25 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
Vorlage ansehen · BV-1752/2024 · Beschlussvorlage
3.26 Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung sowie in der Geschäftsführung der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
Vorlage ansehen · BV-1737/2024 · Beschlussvorlage
3.27 Weiterführung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, des Diakonie Ruhr-Hellweg e. V., einschließlich Erweiterung zum 01.01.2025
Vorlage ansehen · BV-1680/2024 · Beschlussvorlage
3.27.1 Weiterführung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, des Diakonie Ruhr-Hellweg e. V., einschließlich Erweiterung zum 01.01.2025
Vorlage ansehen · BV-1680/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
3.28 Umsetzung des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
hier: Mittelweiterleitung an den Kirchenkreis Hamm
Vorlage ansehen · BV-1676/2024 · Beschlussvorlage
3.29 2. Wertstoffhof auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1686/2024 · Beschlussvorlage
3.30 Fassadensanierung der Musikschule Hamm
Vorlage ansehen · BV-1725/2024 · Beschlussvorlage
3.31 Denkmalbereich Nr. 3 - Ostenallee -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1668/2024 · Beschlussvorlage
3.32 Bebauungsplan Nr. 01.166 - Am Maximare -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1655/2024 · Beschlussvorlage
3.33 Unnaer Straße 15, Umbau und Sanierung des Gebäudes zur Stadtteilbücherei, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1666/2024 · Beschlussvorlage
3.34 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1649/2024 · Beschlussvorlage
3.35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.165 - Nassauerstraße / Am alten Kino -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1662/2024 · Beschlussvorlage
3.36 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.095 - Heessener Straße / Afyonring –
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 12.04.2011.
2. Aufstellungsbeschluss
3. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB
Vorlage ansehen · BV-1644/2024 · Beschlussvorlage
3.37 Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark –
hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches
2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1714/2024 · Beschlussvorlage
4. Verschiedenes