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Rat
19.03.2024, 15:00 – 19.03.2024, 18:29
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 20.06.2024, Nr. 0281/23
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 16.01.2024, Nr. 0330/24
3. Einwendung gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Hamm für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Vorlage ansehen · 1457/24_VL · Beschlussvorlage
4. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
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Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
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Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
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6. Verstetigung und Ausweitung des städtischen Investitionsvolumens durch die Erweiterung der Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH zur Hamm.Invest GmbH
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Verstetigung und Ausweitung des städtischen Investitionsvolumens durch die Erweiterung der Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH zur Hamm.Invest GmbH
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7. Übertragung Bauprojekte an die Hamm.Invest GmbH
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8. Anpassung der städtischen Finanzierung für die schulischen Betreuungsangebote
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9. Änderung der Entsendeordnung für die Vertretung in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW
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10. Gründung der DMO GmbH und Errichtung eines grünen Rechenzentrums als Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH über die items GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1451/24_VL · Beschlussvorlage
11. Gründung einer Gesellschaft zur Entwicklung und Realisierung eines zur Umrüstung auf Wasserstoff geeigneten Gaskraftwerks durch die Stadtwerke Hamm GmbH sowie für die mittelbare Beteiligung der Stadt Hamm an dieser Gesellschaft
Vorlage ansehen · 1454/24_VL · Beschlussvorlage
12. Deutschland-Ticket:
1. Fortführung in 2024
2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘
Vorlage ansehen · 1409/24_VL · Beschlussvorlage
13. Beschaffung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm
Vorlage ansehen · 1403/24_VL · Beschlussvorlage
14. Beschaffung von acht Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm
Vorlage ansehen · 1420/24_VL · Beschlussvorlage
15. Grundsatzbeschluss:
Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung für die Stadt Hamm 2024
und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS
Vorlage ansehen · 1421/24_VL · Beschlussvorlage
16. Jugendwerkstatt des Caritasverband Hamm e.V.:
Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" bis zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · 1441/24_VL · Beschlussvorlage
17. KulturSommer 2024 und KulturFest h4
Vorlage ansehen · 1427/24_VL · Beschlussvorlage
18. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 1442/24_VL · Beschlussvorlage
19. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Bestimmung einer neuen Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Vorlage ansehen · 1461/24_VL · Beschlussvorlage
20. Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Hallenmanagement Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 1466/24_VL · Beschlussvorlage
21. Stadtteilzentrum Alte Schule Werries - Nutzergerechte Umgestaltung der Außenanlagen
Vorlage ansehen · 1304/23_VL · Beschlussvorlage
22. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Neuer Aufstellungsbeschluss
3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1320/23_VL · Beschlussvorlage
23. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße –
Hier:
Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1383/23_VL · Beschlussvorlage
24. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel, Sportzentrum-Ost, westlicher Kurpark - Beschluss Dokumentation
Vorlage ansehen · 1388/23_VL · Beschlussvorlage
25. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.008 - Gotenweg -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1397/23_VL · Beschlussvorlage
26. Bebauungsplan Nr. 07.112 – Südlich Holtmannskamp –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1452/24_VL · Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 07.112 – Südlich Holtmannskamp –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1452/24_ER-1 · ErgBeschluss
B. Anfragen
1. Einfluss der Bürgergeldreform auf Abläufe im Jobcenter Hamm
Vorlage ansehen · 0528/24_AF · Anfrage
Einfluss der Bürgergeldreform auf Abläufe im Jobcenter Hamm
Vorlage ansehen · 0880/24_ST · Stlgnahme
2. Stellenausschreibung bezüglich Gigabitkoordination
Vorlage ansehen · 0529/24_AF · Anfrage
Stellenausschreibung bezüglich Gigabitkoordination
Vorlage ansehen · 0881/24_ST · Stlgnahme
4. Fortschritte bei der Prüfung zu möglichen Trinkwasserspendern in öffentlichen Parkanlagen
Vorlage ansehen · 0534/24_AF · Anfrage
Fortschritte bei der Prüfung zu möglichen Trinkwasserspendern in öffentlichen Parkanlagen
Vorlage ansehen · 0883/24_ST · Stlgnahme
C. Verschiedenes