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Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
06.07.2026, 14:00 – 06.07.2026, 16:00
Gremium: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlüsse
2.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Kalisz/Polen
Vorlage ansehen · BV-146/26 · Beschlussvorlage
2.2 Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm
Vorlage ansehen · BV-102/26 · Beschlussvorlage
2.3 Ausstellungsplanung 2027: Der Gärtner war's! Von der Laube bis zum altägyptischen Palastgarten (AT)
Vorlage ansehen · BV-97/26 · Beschlussvorlage
2.4 Ein Kinderbereich im Gustav-Lübcke-Museum
Vorlage ansehen · BV-108/26 · Beschlussvorlage
2.5 Beschaffung eines Abrollbehälters „Sonderlöschmittel“ inklusive Beladung für die Feuerwehr der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-116/26 · Beschlussvorlage
2.6 Energetische Quartiersentwicklung
Vorlage ansehen · BV-117/26 · Beschlussvorlage
2.7 Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2026 ff.
Vorlage ansehen · BV-52/26 · Beschlussvorlage
2.8 Ausbauplan S 03/26 Wernerstraße
Vorlage ansehen · BV-82/26 · Beschlussvorlage
3. Empfehlungen
3.1 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2025
Vorlage ansehen · BV-138/26 · Beschlussvorlage
3.2 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · BV-142/26 · Beschlussvorlage
3.3 1. Aktualisierung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-69/26 · Beschlussvorlage
3.4 Verabschiedung des Inklusionsplans der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-107/26 · Beschlussvorlage
3.5 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · BV-141/26 · Beschlussvorlage
3.6 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
Vorlage ansehen · BV-136/26 · Beschlussvorlage
3.7 Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreis 117 und 118 zur Landtagswahl 2027
Vorlage ansehen · BV-96/26 · Beschlussvorlage
3.8 2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion:
"Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Vorlage ansehen · BV-134/26 · Beschlussvorlage
3.9 Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für die Jahre 2026-2030
Vorlage ansehen · BV-133/26 · Beschlussvorlage
3.10 Fortsetzung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger
Vorlage ansehen · BV-129/26 · Beschlussvorlage
3.11 Betriebskostenfinanzierung Kindertageseinrichtungen
Herabsetzung des Trägeranteils für den evangelischen Kirchenkreis Hamm
Vorlage ansehen · BV-100/26 · Beschlussvorlage
3.12 Rahmenvertrag über die Lieferung von medizinischen Verbrauchsmaterialien
Vorlage ansehen · BV-111/26 · Beschlussvorlage
3.13 Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-114/26 · Beschlussvorlage
3.14 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West – erneute Offenlegung
Vorlage ansehen · BV-128/26 · Beschlussvorlage
3.15 Masterplan Flächen für Arbeit - Beschluss Endbericht
Vorlage ansehen · BV-94/26 · Beschlussvorlage
3.16 Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL):
Trägerwechsel und Satzungsänderung
Vorlage ansehen · BV-95/26 · Beschlussvorlage
3.17 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-73/26 · Beschlussvorlage
3.18 Bebauungsplan Nr. 03.081 - Klostergarten - 2. Änderung (Einzelhandel)
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-115/26 · Beschlussvorlage
3.19 Satzung gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB über die Veränderungssperre "Südlich Holtmannskamp"
Vorlage ansehen · BV-137/26 · Beschlussvorlage
3.20 1. Verlängerung der Satzung gem. §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre "Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße"
Vorlage ansehen · BV-103/26 · Beschlussvorlage
3.21 Grüne Umweltachse Werries
Ausbau der Bauabschnitte BA 2 Barrierefreier Anschluss Datteln-Hamm-Kanal sowie BA 4.2 Radweg Ostwennemarstraße, östliche Seite, Abschnitt Alter Uentroper Weg bis Eickhoffstraße
Vorlage ansehen · BV-101/26 · Beschlussvorlage
3.22 Realschule Heessen | Sanierung Schulhof- u. Sportfreifläche: Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-109/26 · Beschlussvorlage
3.23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank -
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-89/26 · Beschlussvorlage
4. Verschiedenes