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Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

06.07.2026, 14:00 – 06.07.2026, 16:00

Gremium: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlüsse
2.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

Vorlage ansehen · BV-146/26 · Beschlussvorlage

2.2 Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

Vorlage ansehen · BV-102/26 · Beschlussvorlage

2.3 Ausstellungsplanung 2027: Der Gärtner war's! Von der Laube bis zum altägyptischen Palastgarten (AT)

Vorlage ansehen · BV-97/26 · Beschlussvorlage

2.4 Ein Kinderbereich im Gustav-Lübcke-Museum

Vorlage ansehen · BV-108/26 · Beschlussvorlage

2.5 Beschaffung eines Abrollbehälters „Sonderlöschmittel“ inklusive Beladung für die Feuerwehr der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-116/26 · Beschlussvorlage

2.6 Energetische Quartiersentwicklung

Vorlage ansehen · BV-117/26 · Beschlussvorlage

2.7 Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2026 ff.

Vorlage ansehen · BV-52/26 · Beschlussvorlage

2.8 Ausbauplan S 03/26 Wernerstraße

Vorlage ansehen · BV-82/26 · Beschlussvorlage

3. Empfehlungen
3.1 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2025

Vorlage ansehen · BV-138/26 · Beschlussvorlage

3.2 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · BV-142/26 · Beschlussvorlage

3.3 1. Aktualisierung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-69/26 · Beschlussvorlage

3.4 Verabschiedung des Inklusionsplans der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-107/26 · Beschlussvorlage

3.5 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2025

Vorlage ansehen · BV-141/26 · Beschlussvorlage

3.6 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

Vorlage ansehen · BV-136/26 · Beschlussvorlage

3.7 Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreis 117 und 118 zur Landtagswahl 2027

Vorlage ansehen · BV-96/26 · Beschlussvorlage

3.8 2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: "Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

Vorlage ansehen · BV-134/26 · Beschlussvorlage

3.9 Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für die Jahre 2026-2030

Vorlage ansehen · BV-133/26 · Beschlussvorlage

3.10 Fortsetzung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger

Vorlage ansehen · BV-129/26 · Beschlussvorlage

3.11 Betriebskostenfinanzierung Kindertageseinrichtungen Herabsetzung des Trägeranteils für den evangelischen Kirchenkreis Hamm

Vorlage ansehen · BV-100/26 · Beschlussvorlage

3.12 Rahmenvertrag über die Lieferung von medizinischen Verbrauchsmaterialien

Vorlage ansehen · BV-111/26 · Beschlussvorlage

3.13 Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-114/26 · Beschlussvorlage

3.14 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West – erneute Offenlegung

Vorlage ansehen · BV-128/26 · Beschlussvorlage

3.15 Masterplan Flächen für Arbeit - Beschluss Endbericht

Vorlage ansehen · BV-94/26 · Beschlussvorlage

3.16 Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL): Trägerwechsel und Satzungsänderung

Vorlage ansehen · BV-95/26 · Beschlussvorlage

3.17 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-73/26 · Beschlussvorlage

3.18 Bebauungsplan Nr. 03.081 - Klostergarten - 2. Änderung (Einzelhandel) hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-115/26 · Beschlussvorlage

3.19 Satzung gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB über die Veränderungssperre "Südlich Holtmannskamp"

Vorlage ansehen · BV-137/26 · Beschlussvorlage

3.20 1. Verlängerung der Satzung gem. §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre "Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße"

Vorlage ansehen · BV-103/26 · Beschlussvorlage

3.21 Grüne Umweltachse Werries Ausbau der Bauabschnitte BA 2 Barrierefreier Anschluss Datteln-Hamm-Kanal sowie BA 4.2 Radweg Ostwennemarstraße, östliche Seite, Abschnitt Alter Uentroper Weg bis Eickhoffstraße

Vorlage ansehen · BV-101/26 · Beschlussvorlage

3.22 Realschule Heessen | Sanierung Schulhof- u. Sportfreifläche: Baubeschluss

Vorlage ansehen · BV-109/26 · Beschlussvorlage

3.23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · BV-89/26 · Beschlussvorlage

4. Verschiedenes