Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

1. Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

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B. Verpflichtung von Bürgervertretern

1. Einführung und Verpflichtung von Bürgervertretern

C. Mündlicher Bericht des Stadtkämmerers zu Corona-Auswirkungen

D. Empfehlung an den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“

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2. Fortführung des MVA Verbundes

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3. Änderung der Abfallgebührensatzung 2021

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4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm GmbH

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5. Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. bis 2022

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6. „Kommunales Steuerungsnetzwerk für Gesundheitsförderung und Prävention – Gesundheit als Querschnittsaufgabe“ Antrag auf Teilnahme an einem Förderprogramm des Bündnisses für Gesundheit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

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7. Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

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8. Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 1. Bauabschnitt

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9. Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis Ortsausgang

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10. Grunderwerb von Waldflächen (34,6 ha) in Hamm-Uentrop

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11. Umsetzung des zweiten Moduls des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes NRW mittels Weiterleitung von Fördermitteln durch Zuwendungsbescheide an Träger der freien Wohlfahrtspflege im Zeitraum 01.12.2020 bis 31.12.2022.

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12. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sport und Freizeit Hamm gGmbH

13. Kommunales Integrationskonzept Fortschreibung 2021

14. Umsetzung des Förderbausteins Coaching der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ mittels 1. Weiterleitung von Zuwendungen durch einen Weiterleitungsvertrag und Erlass eines Zuwendungsbescheides i.H.d. städtischen Eigenanteils an einen Träger der freien Wohlfahrtspflege und 2. Einbindung und Abrechnung mit der Volkshochschule Hamm (VHS) im Zeitraum 01.12.2020 bis 30.06.2022.

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15. Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

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16. Abwassergebührensatzung 2021 der Stadt Hamm

17. Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung des Sparkassen- und Giroverbandes

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18. 7. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001

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19. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Bürgerwind Weetfeld-Freiske GmbH & Co. KG (BWF)

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20. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hamm GmbH

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E. Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Fahrbahndeckschichterneuerungen an verschiedenen Fahrbahnen im Stadtgebiet

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2. Ausbauplan S15 /2020 Kanalquartier Hier: Ausbau Adenauerallee von der heutigen Zufahrt zum Wasser-und Schifffahrtsamt bis in Höhe der östlichen Gebäudewand der Aula des Gymnasium „ Hammonense“

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F. Mitteilungsvorlagen

1. Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat und den Haupt- und Finanzausschuss

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2. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

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3. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Wahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

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4. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule und Ausbildung Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um zwei beratende Mitglieder

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5. Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme

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