Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 11.03.2024

3. Beschlüsse

3.1 Beschaffung von 10 Notstromaggregaten zur Absicherung der Handlungsfähigkeit von Standorten der Feuerwehr Hamm bei längerfristigen Stromausfällen.

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3.2 Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2025ff

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3.3 Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

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3.4 Verwendung investiver Haushaltsmittel für die Sanierungen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung (SEP) und Inklusion

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3.5 Bodelschwinghschule, Errichtung eines Anbaus für die OGS-Nutzung, Baubeschluss

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3.6 Theodor-Heuss-Schule, Errichtung eines Anbaus für die OGS-Nutzung, Baubeschluss

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3.7 Digitalisierung der Ausländerbehörde – Maßnahmen zur Verwendung der Fördermittel

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3.8 Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken

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3.9 Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2024 und 2025

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4. Empfehlungen

4.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 44. Internationaler Hansetag vom 13. bis 16. Juni 2024 in Danzig/Polen

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4.2 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Hamm

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4.3 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

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4.4 Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2023

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4.5 Anpassung der Entgeltordnung der vhs zum 01.07.2024

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4.6 Wasserversorgungskonzept 2024 der Stadt Hamm

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4.7 1. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 7. Fortschreibung 2024, zusätzliche Maßnahmen

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4.8 Masterplan Mobilität 2024: 1. Einbringung des Berichts 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

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4.9 Teilnahme am Landeswettbewerb ‚Ways2Work‘: Projekt ‚Neue Mobilität im Industriegebiet Uentrop‘

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4.10 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Hamm

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4.11 Finanzierung Stadtteiljugendarbeit Hammer Westen

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4.12 Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger

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4.13 Weiterführung der aufsuchenden sozialen Arbeit in der Hammer Innenstadt im Rahmen des Wohnungsnotfallhilfekonzepts

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4.14 Ausbau und Stärkung schulischer Betreuungs- und Förderangebote

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4.15 Anlagenübertragung auf den Lippeverband

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4.16 Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

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4.17 Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

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4.18 Neubau Trägerhaus, Baubeschluss

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4.19 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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4.20 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.011 – Lisenkamp – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB 3. Satzungsbeschluss

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4.21 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.017 - Hülsweg - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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4.22 5. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 05.024 - Herringer Heide - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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4.23 Bebauungsplan Nr. 01.164 - An der Saarlandstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.24 41. Änderung des Flächennutzungsplans - Östlich Neuenkamp - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.25 Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: Beschluss zur Umstellung der rechtlichen Verfahrensgrundlage

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4.26 42. Änderung des Flächennutzungsplans - Südlich Kirchweg - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.27 Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: Beschluss zur Umstellung der rechtlichen Verfahrensgrundlage

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4.28 Bebauungsplan Nr. 02.054 - Grävinghoffstraße - 1. (vereinf.) Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

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4.29 43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm - Freizeitnutzungen Haaren - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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4.30 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Innovationszentren Hamm GmbH

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4.31 Wahl eines Ersatzmitgliedes und eines stellvertretenden Ersatzmitgliedes für den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe

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4.32 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Neuberufung eines stellvertretenden Mitgliedes mit beratender Stimme

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4.33 Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm

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4.34 Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Sport und Freizeit Hamm gGmbH

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4.35 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Sport und Freizeit

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5. Verschiedenes