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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  -
• 1.
  Einwohnerfragestunde
• 2.
  Mündlicher Bericht: Spielplätze in Heessen
• B.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 1.
  Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen vom 01.12.2020, Nr. 0012/20
• 2.
  Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

  Zur Vorlage · 0247/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Sitzung am 23. Februar 2021 die Verteilung des Bezirksbudgets für das Haushaltsjahr 2021 auf die einzelnen Ansätze beschlossen. Darüber hinaus nahm die Bezirksvertretung die bezirksbezogenen Haushaltsansätze zustimmend zur Kenntnis.

  Die Grundlage für diese Entscheidung bildet die gesetzliche Regelung nach § 37 der Gemeindeordnung NRW, wonach Bezirksvertretungen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel wahrnehmen. Seit dem Haushaltsjahr 2001 werden den Stadtbezirken eigene Mittel zur freien Verwendung zugewiesen, die sich aus einem Betrag von 0,30 Euro pro Einwohner sowie einem Festbetrag für bestehende Städtepartnerschaften zusammensetzen. Die Verteilung des Budgets auf die Einzelansätze der Verwaltung erfolgt nach der Beratung der Haushaltsansätze, wobei der Gesamtbetrag des Bezirksbudgets unveränderlich bleibt.

  Zusätzlich zur Entscheidung über das Budget wirkt die Bezirksvertretung an den Beratungen der Haushaltssatzung mit. Hierbei können Vorschläge und Anregungen zu allen Haushaltspositionen eingebracht werden, die Auswirkungen auf den jeweiligen Bezirk und dessen Aufgaben haben. Die Details zur Verteilung sowie Informationen zu investiven Maßnahmen und überbezirklichen Projekten sind im beigefügten Bezirksplan sowie in einer separaten Liste der investiven Maßnahmen aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 3.
  Ausbauplan S 19/20 Baugebiet Erich-Polkaehn-Straße

  Zur Vorlage · 0205/20_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 4.
  Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 07.098 -Heimshof Ost-

  Zur Vorlage · 0211/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 5.
  Straßenbenennung Zufahrt Modellflugplatz

  Zur Vorlage · 0219/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.
  Seniorengerechter Fitnessparcours Piebrockskamp – Baubeschluss

  Zur Vorlage · 0234/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 08.03.2021 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.
  Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates

  Zur Vorlage · 0264/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0264/21 die Benennung von zwei Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates für die im Jahr 2020 beginnende Kommunalwahlperiode beschlossen. Die Entscheidung erfolgt auf Grundlage eines Grundsatzbeschlusses des Rates der Stadt Hamm vom 13. Dezember 2016. Dieser regelt, dass die Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates an die Amtszeit der Mitglieder des Rates der Stadt Hamm gebunden ist und mit dem Ende der jeweiligen Wahlperiode endet.

  Gemäß der geltenden Regelungen sollen die Mitglieder des neuen Seniorenbeirates innerhalb von sechs Monaten nach Beginn der neuen Wahlperiode bestimmt werden. Hierzu benennen die sieben Bezirksvertretungen der Stadt Hamm jeweils zwei Personen. Voraussetzung für die Benennung ist, dass die betreffenden Personen das 65. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz im Stadtbezirk Heessen innehaben.

  Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Seniorenbeirates, zu der der Oberbürgermeister einlädt, üben die bisherigen Mitglieder ihre Tätigkeit unverändert weiter aus. Die Vorlage enthält keine finanziellen Auswirkungen.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• C.
  Empfehlungen an den Rat
• 1.
  Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht

  Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Verkaufsoffene Sonntage 2021 in den Stadtbezirken Hamm-Mitte und Heessen

  Zur Vorlage · 0216/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 3.
  1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen

  Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 4.
  6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen

  Zur Vorlage · 0251/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat die sechste Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts aus dem Jahr 2018 um zusätzliche Maßnahmen ergänzt. Die Beschlussvorlage 0251/21 regelt die Aufnahme neuer Kanalbaumaßnahmen in das bestehende Konzept, welches als verbindliche Arbeitsgrundlage für die Stadt und den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm dient.

  Die Ergänzungen umfassen verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Bereich der Stadtentwässerung Hamm ist die Erneuerung eines Mischwasserkanals am Pankratiusplatz aufgrund des baulichen Zustands vorgesehen. Zudem soll im Bereich des Dasbecker Weges eine Teilstrecke des alten Mischwasserkanals erneuert werden, um einen durch Bergsenkungen entstandenen Rückstau zu beseitigen.

  Weitere Maßnahmen betreffen die Erschließung neuer Baugebiete. Im Gebiet „Auf der Helle“ sowie im Gebiet „Kupferstraße“ ist der Neubau von Mischwasserkanälen in den geplanten Erschließungsstraßen durch die jeweiligen Erschließungsträger vorgesehen. Ebenso ist im Baugebiet Ostendorfstraße der Neubau eines Mischwasserkanals erforderlich.

  Der Lippeverband wurde beauftragt, diese zusätzlichen Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen. Die Verwaltung sowie der Lippeverband sind ferner mit der Erstellung der erforderlichen Planungen und dem gegebenenfalls notwendigen Grunderwerb betraut. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

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  Beratungsfolge

  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 5.
  Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

  Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

  Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

  Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.
  Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes

  Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
  • 01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• D.
  Empfehlung an den Hauptausschuss
• 1.
  „Erlebensraum Lippeaue“ – Info- und Aussichtspunkt Trafostation Münsterstraße, Baubeschluss

  Zur Vorlage · 0257/21_VL · Beschlussvorlage

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  Beratungsfolge

  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 2.
  Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung

  Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

  Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

  Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• E.
  Anträge
• 1.
  Planungsauftrag: landschaftsplanerische Gestaltung Umfeld Sachsenhalle und Brokhof – Entwicklung eines Stadtparks

  Zur Vorlage · 0106/21_AT · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 2.
  Sanierung historischer Markt und Gerichtsplatz Heessen

  Zur Vorlage · 0107/21_AT · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 3.
  Erweiterung der Familien-Oase Heessen um ein Außenbecken

  Zur Vorlage · 0108/21_AT · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 4.
  Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Mansfelder Straße zwischen Einmündung Uedingshoffstraße und Münsterstraße

  Zur Vorlage · 0109/21_AT · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Mansfelder Straße zwischen Einmündung Uedingshoffstraße und Münsterstraße

  Zur Vorlage · 0074/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• F.
  Anfragen
• 1.
  Photovoltaik in Hamm-Heessen

  Zur Vorlage · 0015/20_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 2.
  Bericht Spielplätze in Hamm-Heessen

  Zur Vorlage · 0016/20_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 3.
  Sachstand Verbindungswege Brokbrede

  Zur Vorlage · 0017/20_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 4.
  Markierungen in den Kreisverkehren Münsterstraße/Schacht III und Heessener Straße/Afyonring

  Zur Vorlage · 0045/21_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Markierungen in den Kreisverkehren Münsterstraße/Schacht III und Heessener Straße/Afyonring

  Zur Vorlage · 0076/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 5.
  Stand Ansiedlung des Mömax-Marktes auf dem ehemaligen Praktikergelände; Stand Entwicklungen des Mischgebiets gegenüber des ehemaligen Praktikergeländes am Sachsenring

  Zur Vorlage · 0046/21_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Stand Ansiedlung des Mömax-Marktes auf dem ehemaligen Praktikergelände; Stand Entwicklungen des Mischgebiets gegenüber des ehemaligen Praktikergeländes am Sachsenring

  Zur Vorlage · 0070/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.
  Naturschutz/Vogelschutz rund um die alte Bahntrasse am Killwinkel/Schacht III

  Zur Vorlage · 0047/21_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Naturschutz/Vogelschutz rund um die alte Bahntrasse am Killwinkel/Schacht III

  Zur Vorlage · 0078/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.
  Straßenschäden Kamillenweg

  Zur Vorlage · 0048/21_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Straßenschäden Kamillenweg

  Zur Vorlage · 0073/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.
  Sachstand Ziegelmauern „Am Roggenkamp“

  Zur Vorlage · 0049/21_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Sachstand Ziegelmauern „Am Roggenkamp“

  Zur Vorlage · 0081/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.
  Verfahrensstand und weitere Verfahrensplanung Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr

  Zur Vorlage · 0051/21_AF · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Verfahrensstand und weitere Verfahrensplanung Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr

  Zur Vorlage · 0068/21_ST · Stlgnahme

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• G.
  Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
• H.
  Verschiedenes
• 2.
  Anhörung der Bezirksvertretung nach § 38 Abs. 3 Satz 1 GO NRW zur Bestellung der neuen Leitung des Bürgeramtes Heessen
• 3.
  Bestellung einer/ eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers der Bezirksvertretung Hamm-Heessen