Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Name: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Start: 2021-02-25T16:30:00+01:00
End: 2021-02-25T18:41:00+01:00

25.02.2021, 16:30 – 25.02.2021, 18:41 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 03.12.2020 Nr.: 0016/20
2.
Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · 0243/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 0260/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0260/21 die Benennung von zwei Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates für die im Jahr 2020 beginnende Kommunalwahlperiode beschlossen. Gemäß einem Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Hamm vom 13. Dezember 2016 ist die Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates an die Amtszeit der Mitglieder des Rates der Stadt Hamm gebunden und endet mit dem Ablauf der jeweiligen Wahlperiode.

Die Neubesetzung des Seniorenbeirates erfolgt im Rahmen eines Verfahrens, bei dem die sieben Bezirksvertretungen jeweils zwei Personen benennen. Voraussetzung für die Nominierung ist, dass die betreffenden Personen ihren Hauptwohnsitz im Stadtbezirk Rhynern haben und das 65. Lebensjahr vollendet haben. Die Bestimmung der Mitglieder soll innerhalb von sechs Monaten nach Beginn der neuen Wahlperiode abgeschlossen sein.

Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Seniorenbeirates, zu der der Oberbürgermeister einlädt, üben die bisherigen Mitglieder ihre Tätigkeit unverändert weiter aus. Finanzielle Auswirkungen aus diesem Beschluss werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 Hamm-Rhynern
Zur Vorlage · 0283/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 0251/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die sechste Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts aus dem Jahr 2018 um zusätzliche Maßnahmen ergänzt. Die Beschlussvorlage 0251/21 regelt die Aufnahme neuer Kanalbaumaßnahmen in das bestehende Konzept, welches als verbindliche Arbeitsgrundlage für die Stadt und den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm dient.

Die Ergänzungen umfassen verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Bereich der Stadtentwässerung Hamm ist die Erneuerung eines Mischwasserkanals am Pankratiusplatz aufgrund des baulichen Zustands vorgesehen. Zudem soll im Bereich des Dasbecker Weges eine Teilstrecke des alten Mischwasserkanals erneuert werden, um einen durch Bergsenkungen entstandenen Rückstau zu beseitigen.

Weitere Maßnahmen betreffen die Erschließung neuer Baugebiete. Im Gebiet „Auf der Helle“ sowie im Gebiet „Kupferstraße“ ist der Neubau von Mischwasserkanälen in den geplanten Erschließungsstraßen durch die jeweiligen Erschließungsträger vorgesehen. Ebenso ist im Baugebiet Ostendorfstraße der Neubau eines Mischwasserkanals erforderlich.

Der Lippeverband wurde beauftragt, diese zusätzlichen Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen. Die Verwaltung sowie der Lippeverband sind ferner mit der Erstellung der erforderlichen Planungen und dem gegebenenfalls notwendigen Grunderwerb betraut. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung
Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
2.
Ausbauplan S 18/2020 Errichtung einer neuen Sportanlage für den SV Westfalia Rhynern Hier: Ausbau einer Linksabbiegespur An der Lohschule zur Erschließung der neuen Sportanlage mit Anschluss eines Gehweges
Zur Vorlage · 0204/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

13.03.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bildung und Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0016/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.11.2020 · Rat
2.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
F.

Anträge
1.
Ausbau des Radwegenetzes im Stadtbezirk Rhynern – speziell in Westtünnen
Zur Vorlage · 0030/20_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Ausbau des Radwegenetzes im Stadtbezirk Rhynern – speziell in Westtünnen
Zur Vorlage · 0048/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Aufnahme des Willi Bonnemeier Radweges in den Reinigungsplan der Straßen im Bezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0059/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf der Wambelner Straße
Zur Vorlage · 0074/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf der Wambelner Straße
Zur Vorlage · 0067/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Einstellung von Haushaltsmitteln zur Installierung von Beleuchtung
Zur Vorlage · 0078/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Investitionen für den Bahnhof Rhynern
Zur Vorlage · 0083/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Rahmenplanungskosten für den Bereich Westtünnen
Zur Vorlage · 0114/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
G.

Anfragen
1.
Bebauung Papenloh
Zur Vorlage · 0019/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Anfrage zum Sachstand der Lärmsanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG in Westtünnen – Hamm Knoten 3 (Selmigerheide/Westtünnen)
Zur Vorlage · 0027/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Anfrage zum Sachstand der Lärmsanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG in Westtünnen – Hamm Knoten 3 (Selmigerheide/Westtünnen)
Zur Vorlage · 0057/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Eröffnung des neuen Sportkindergartens in Rhynern
Zur Vorlage · 0031/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Eröffnung des neuen Sportkindergartens in Rhynern
Zur Vorlage · 0052/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Anfrage zur Anregung „Anbindung Sportplatz an das Rad- und Laufstreckennetz“
Zur Vorlage · 0036/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Anfrage zur Anregung „Anbindung Sportplatz an das Rad- und Laufstreckennetz“
Zur Vorlage · 0058/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Anfrage zum Planungsstand des Gebäudes „Am Klosterfeld“ ehemals Gaststätte Rehbein in Rhynern
Zur Vorlage · 0037/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Anfrage zum Planungsstand des Gebäudes „Am Klosterfeld“ ehemals Gaststätte Rehbein in Rhynern
Zur Vorlage · 0064/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Sachstand Breitbandausbau
Zur Vorlage · 0040/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
H.

Anregungen
1.
Neue Verwendung für das Buswartehäuschen an der Goebel-von-Drechen-Straße
Zur Vorlage · 0017/20_AR · Anregung
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Neue Verwendung für das Buswartehäuschen an der Goebel-von-Drechen-Straße
Zur Vorlage · 0047/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Parkprobleme an der Menzelstraße 1 - 11
Zur Vorlage · 0019/21_AR · Anregung
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Parkprobleme an der Menzelstraße 1 - 11
Zur Vorlage · 0086/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Verbesserung der Aufenhaltsqualität und der Sicherheit im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0020/20_AR · Anregung
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Verbesserung der Aufenhaltsqualität und der Sicherheit im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0060/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Anregung Bezirksbudget
Zur Vorlage · 0021/21_AR · Anregung
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Anregung eines Ortstermins im Bereich Ostdorfstr/. Ostdorf
Zur Vorlage · 0024/21_AR · Anregung
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
I.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeister
J.

Verschiedenes