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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
03.12.2024, 15:00 – 03.12.2024, 16:46
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Mündliche Berichte
2.1 Kommunale Wärmeplanung
2.2 1. Änderung des Regionalplanes zur Festlegung von Windenergiebereichen – Aktueller Sachstand
3. Beschlüsse
3.1 Ausbauplan S 08/24 Bushaltestelle Rathaus/Bürgeramt - Caldenhofer Weg K1
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3.2 Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptroute Bockum-Hövel
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3.3 Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Landesstraße L 667n:
Stellungnahme der Stadt Hamm gem. §§ 38 ff. Straßen- und Wegegesetz NRW
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3.4 Elisabeth-Lüders-Berufskolleg, Erneuerung der Aufzugsanlage, Baubeschluss
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3.5 Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Überbezirkliche Maßnahmen
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3.6 Asphaltieren des vorhandenen Parkweges parallel zur Ahse von Gradierwerk bis Adenauerallee und Aufstellen von Fahrradbügeln
Vorlage ansehen · BV-1672/2024 · Beschlussvorlage
3.7
Weiterentwicklung des regionalen Fahrradverleihsystems MetropolradRuhr
Vorlage ansehen · BV-1673/2024 · Beschlussvorlage
3.8 Ahse-Deiche - Standsicherheitsuntersuchsuchung und Errichtung einer provisorischen Pumpstation
Vorlage ansehen · BV-1706/2024 · Beschlussvorlage
3.9 Beschaffung mobiler Stadtmöbel
Abweichung von den Vergaberichtlinien
Vorlage ansehen · BV-1722/2024 · Beschlussvorlage
4. Empfehlungen
4.1 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
4.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.095 - Heessener Straße / Afyonring –
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 12.04.2011.
2. Aufstellungsbeschluss
3. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB
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4.3 Ausbauplan S 10/24 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs südl. der RLG-Trasse - Abschnitt Grünstraße bis Werler Straße
Vorlage ansehen · BV-1646/2024 · Beschlussvorlage
4.4 Ausbauplan S 11/24 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs südl. der RLG-Trasse - Abschnitt Werler Straße bis Rottwiese und Neuanlage der Straßenbeleuchtung Rottwiese
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4.5 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1649/2024 · Beschlussvorlage
4.6 Satzungsänderung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL):
Vorlage ansehen · BV-1651/2024 · Beschlussvorlage
4.7 Bebauungsplan Nr. 01.166 - Am Maximare -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1655/2024 · Beschlussvorlage
4.8 Masterplan Mobilität 2024:
1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens
2. Beschlussfassung
Vorlage ansehen · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage
4.9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.165 - Nassauerstraße / Am alten Kino -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1662/2024 · Beschlussvorlage
4.10 Sophie-Scholl-Gesamtschule, Fassadensanierung Trakte V-SL, D und E
Vorlage ansehen · BV-1663/2024 · Beschlussvorlage
4.11 Unnaer Straße 15, Umbau und Sanierung des Gebäudes zur Stadtteilbücherei, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1666/2024 · Beschlussvorlage
4.12 Denkmalbereich Nr. 3 - Ostenallee -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1668/2024 · Beschlussvorlage
4.13 Stellplatzsatzung der Stadt Hamm:
1. Fortschreibung
Vorlage ansehen · BV-1670/2024 · Beschlussvorlage
4.14 Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024
Vorlage ansehen · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage
4.15 Umgestaltung Pelkumer Platz – Teilbereich Spielplatz "Am Pelkumer Bach"
Vorlage ansehen · BV-1677/2024 · Beschlussvorlage
4.16 2. Wertstoffhof auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1686/2024 · Beschlussvorlage
4.17 KRiS-Förderprogramm für den Gestaltungsraum Hammer-Norden
Vorlage ansehen · BV-1697/2024 · Beschlussvorlage
4.18 Rathaus, Sanierung Sitzungssaal 201
Vorlage ansehen · BV-1701/2024 · Beschlussvorlage
4.19 Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark –
hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches
2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1714/2024 · Beschlussvorlage
4.20 Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Rückkehr zu G9 an der Friedrich-Ebert-Realschule und am Beisenkamp-Gymnasium
Vorlage ansehen · BV-1715/2024 · Beschlussvorlage
4.21 Fassadensanierung der Musikschule Hamm
Vorlage ansehen · BV-1725/2024 · Beschlussvorlage
4.22 Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Bezirkliche Maßnahme in Hamm-Bockum-Hövel
Vorlage ansehen · BV-1735/2024 · Beschlussvorlage
4.23 Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Bezirkliche Maßnahme in Hamm-Herringen
Vorlage ansehen · BV-1736/2024 · Beschlussvorlage
4.24 Deutschland-Ticket:
1. Fortführung in 2025
2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘ für die Verkehrsunternehmen
Vorlage ansehen · BV-1739/2024 · Beschlussvorlage
5. Anfragen
5.1 Überarbeitung des Spielplatzes im Lippepark (Ecke Mozartstraße)
Vorlage ansehen · AF-878/2024 · Anfrage
5.1.1 Überarbeitung des Spielplatzes im Lippepark (Ecke Mozartstraße)
Vorlage ansehen · AF-878/2024-ST · Stellungnahme
6. Mitteilungen
6.1 Errichtung einer Elektro-Schnellladestation
an der Wilhelmstraße
Vorlage ansehen · MI-268/2024 · Mitteilungsvorlage
6.2 Fortführung des DeutschlandTickets (DT) in 2025
Vorlage ansehen · MI-274/2024 · Mitteilungsvorlage
6.3 Vergabeergebnis Konzeptverfahren "Auf dem Hilkenhohl"
Vorlage ansehen · MI-282/2024 · Mitteilungsvorlage
6.4 Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023)
Vorlage ansehen · MI-292/2024 · Mitteilungsvorlage
6.5 Mitteilungsvorlage zum Sachstand der Erstellung des Fokuskonzepts Wärme
Vorlage ansehen · MI-290/2024 · Mitteilungsvorlage
6.6 Sachstand Paracelsus-Areal
I. Verunreinigungen
II. Erschließung
Vorlage ansehen · MI-293/2024 · Mitteilungsvorlage
6.7 ISEK Werries
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Maßnahmen "Grüne Umweltachse", Erweiterung Maximilianpark/IGA 2027 sowie angrenzende Projekte
Vorlage ansehen · MI-295/2024 · Mitteilungsvorlage
6.8 Wohnungsmarkt Ruhr - Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht
Vorlage ansehen · MI-297/2024 · Mitteilungsvorlage
7. Mündliche Berichte
7.1 Bericht über die durchgeführten und laufenden größeren Maßnahmen des Tiefbau- u. Grünflächenamtes (Herr Gawin, Amtsleitung Tiefbau- und Grünflächenamt)
7.2 Sachstand Innenstadtbaustellen (Herr Gawin, Amtsleitung Tiefbau- und Grünflächenamt)
8. Verschiedenes