Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

1. Einführung und Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Norbert Kunze

2. Anträge zur Niederschrift Nr. 0022/20 vom 08.12.2020, Teil I

3. Anträge zur Niederschrift des Haupt-, Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses Nr. 0032/21 vom 13.01.2021 (Anlage 1)

4. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Unnaer Straße von Werler Straße bis Vöhde / Klostergarten

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5. Fahrradfreundliche Optimierung der Signalsteuerung der Lichtsignalanlage Heßlerstr./ Marker Allee

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6. Tiefbau- und Grünflächenprogramm 2021 ff., hier: Einschaltung von Ingenieurbüros

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Tiefbau- und Grünflächenprogramm 2021 ff., hier: Einschaltung von Ingenieurbüros

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7. Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Fahrrad-Promenade um die Hammer Innenstadt

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8. Ausbauplan S 06/21 Dortmunder Straße L 736 von der Kreuzung Zum Torksfeld/ Fangstraße bis zum Lippepark

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9. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021, 2. Ergänzung

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10. Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbauplan S 07/2021 Lichtsignalanlage Hafenstraße

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11. Fortschreibung Parkraumkonzept Hammer Westen

B. Empfehlung an den Rat

1. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089

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2. Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss Endbericht

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3. Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel – Beschluss Endbericht

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4. Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss

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5. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm

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6. Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans

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7. Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 2.+3. Bauabschnitt

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8. Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): Aufstellungsbeschluss

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9. Bebauungsplan Nr. 01.074 – Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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10. Eduard-Spranger-Berufskolleg, Errichtung einer Lernfabrik 4.0, Baubeschluss

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11. 1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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12. 7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.037 – Resedastraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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13. Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. Aufstellungsbeschluss

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14. Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: Offenlegungsbeschluss

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15. Smart City Hamm – Die Digitalisierungsstrategie für unsere Stadt.

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16. ComeBack.Hamm. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewältigen. Impulse für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufbruch setzen.

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C. Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Friedrich-List-Berufskolleg, Berufskolleg und Berufliches Gymnasium der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung, Informatik, Standort Vorheider Weg, 9. Bauabschnitt

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2. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken sowie Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee zwischen Nordring und Abzweig in Höhe Haus-Nr. 14a.

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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

1. Neubau der Brücke „Die Dille / Geithe“ im Zuge der Radwege Hauptroute Braam-Ostwennemar

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

1. Benennung eines Wirtschaftsweges nördlich „Alte Freisker Straße“

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2. Nachnutzung Gebäude Unnaer Straße 15

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

1. Fahrbahnerneuerung Robertstraße von Bittners Hof bis Wielandstraße

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2. Neubau der Fußgängerbrücke im Selbachpark in Hamm-Pelkum

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3. ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum Wiescherhöfen Beauftragung einer Quartiersberatung

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4. Neubau einer Fußgänger-Signalanlage an der Weetfelder Straße im Bereich des Lebensmittelmarktes

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen

1. Fahrbahnerneuerung Lange Straße von Zum Trinkgut bis Schmiedestraße

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

1. Ausbauplan S 20/20 Stichweg Hammer Straße

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2. Straßenbenennung im Bereich des Bebauunsplanes Nr. 06.088 – Am Hallohpark –

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3. Ausbauplan S 4/21 Erweiterung Stellplätze Bahnhof Hamm-Bockum-Hövel

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4. Ausbauplan S 08/2021 Barsener Straße (Abschnitt Horster Straße bis zur Wegeverlängerung der Straße Reimanns Kotten)

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5. Erneuerung des Geh- und Radweges Kornmersch

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I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 07.093 - Schlossmühle Heessen –

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2. Brokhof, bauliche und funktionale Aufwertung der historischen Hofanlage, Baubeschluss

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J. Anträge

1. Fahrradstation Innenstadt

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2. Abwassersatzung der Stadt Hamm überarbeiten

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Abwassersatzung der Stadt Hamm überarbeiten

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3. Baumpflanzung am Spielplatz (Schachtstraße) im Lippepark

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K. Mündliche Berichte

1. Vorstellung Btween – Herr Funke

2. Bericht zum Thema „Wohnraumförderung 2020“ – Herr Muhle (Stadtplanungsamt).

3. Bericht zum Thema „Baulandmobilisierungsgesetz – aktuelle Änderungen des Baugesetzbuches“ – Herr Muhle

L. Verschiedenes