Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

Name: Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Start: 2021-02-24T17:00:00+01:00
End: 2021-02-24T20:15:00+01:00

24.02.2021, 17:00 – 24.02.2021, 20:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einwohnerfragestunde
2.

Trinkwasserversorgung im ländlichen Raum (vgl. Stellungnahme 0054/21 zum Antrag 0067/21) – mdl. Bericht der Stadtwerke
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0014/20 der Sitzung vom 02.12.2020
2.
Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · 0246/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
3.
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 0263/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
4.
Von-Vincke-Schule, Aufstockung OGS, Baubeschluss
Zur Vorlage · 0278/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Beschluss zur Aufstockung der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der Von-Vincke-Schule vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, die Räumlichkeiten der Über-Mittags-Betreuung, die derzeit in einem ehemaligen Vereinsheim auf der gegenüberliegenden Straßenseite untergebracht sind, auf das Schulgelände zu verlegen. Ziel der Maßnahme ist es, Synergien bei der Raumnutzung zu verbessern sowie die Küchen- und Speiseraumsituation angesichts steigender Teilnehmerzahlen zu optimieren.

Die bauliche Erweiterung umfasst die Schaffung von zwei weiteren Betreuungsräumen mit jeweils 67 Quadratmetern sowie zwei Vorräumen im Obergeschoss des bestehenden Anbaus. Zudem sollen die Fassade angepasst und eine bestehende Fluchttreppe durch eine neue Stahlkonstruktion ersetzt werden. Die Umsetzung soll sowohl den aktuellen Bedarf als auch die prognostizierte Entwicklung der Betreuungsquote berücksichtigen, wobei ab 2025 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder besteht.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 894.000 Euro und umfassen Bauwerk, Haustechnik, Außenanlagen, Einrichtung sowie Baunebenkosten. Die finanziellen Mittel sind für die Jahre 2021 und 2022 vorgesehen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung, der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans ab 2021 sowie der Empfehlung durch den Hauptausschuss. Die Durchführung der Arbeiten ist ab dem Frühjahr 2022 geplant, wobei die Verwaltung mit der Umsetzung unter Einbindung externer Planer beauftragt werden soll.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 0251/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die sechste Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts aus dem Jahr 2018 um zusätzliche Maßnahmen ergänzt. Die Beschlussvorlage 0251/21 regelt die Aufnahme neuer Kanalbaumaßnahmen in das bestehende Konzept, welches als verbindliche Arbeitsgrundlage für die Stadt und den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm dient.

Die Ergänzungen umfassen verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Bereich der Stadtentwässerung Hamm ist die Erneuerung eines Mischwasserkanals am Pankratiusplatz aufgrund des baulichen Zustands vorgesehen. Zudem soll im Bereich des Dasbecker Weges eine Teilstrecke des alten Mischwasserkanals erneuert werden, um einen durch Bergsenkungen entstandenen Rückstau zu beseitigen.

Weitere Maßnahmen betreffen die Erschließung neuer Baugebiete. Im Gebiet „Auf der Helle“ sowie im Gebiet „Kupferstraße“ ist der Neubau von Mischwasserkanälen in den geplanten Erschließungsstraßen durch die jeweiligen Erschließungsträger vorgesehen. Ebenso ist im Baugebiet Ostendorfstraße der Neubau eines Mischwasserkanals erforderlich.

Der Lippeverband wurde beauftragt, diese zusätzlichen Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen. Die Verwaltung sowie der Lippeverband sind ferner mit der Erstellung der erforderlichen Planungen und dem gegebenenfalls notwendigen Grunderwerb betraut. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung
Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
2.
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
Zur Vorlage · 0025/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
03.11.2020 · Rat
F.

Anträge
1.
Antrag: Nachbesserung Silberpappelweg
Zur Vorlage · 0011/20_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
02.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
2.
Sachstandsbericht der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 06.094
Zur Vorlage · 0064/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Sachstandsbericht der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 06.094
Zur Vorlage · 0084/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
3.
Baumnachpflanzungen
Zur Vorlage · 0065/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
4.
Fallwildproblematik in Bockum-Hövel
Zur Vorlage · 0066/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
5.
Trinkwasserversorgung im ländlichen Bereich
Zur Vorlage · 0067/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Trinkwasserversorgung im ländlichen Bereich
Zur Vorlage · 0054/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
6.
Informationen zur geplanten MVA-Erweiterung
Zur Vorlage · 0069/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
7.
Erweiterung des Sportaquariums um ein Außenbecken
Zur Vorlage · 0071/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
8.
Mündlicher Bericht zum Sachstand Regenrückhaltebecken an der Stockumer Str.
Zur Vorlage · 0072/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
9.
Vorstellung des Vorhabens „Außenbecken am Sportaquarium“ durch die Stadtwerke Hamm
Zur Vorlage · 0075/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
10.
Installation eines Mülleimers am Franz-Walter-Weg
Zur Vorlage · 0084/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
11.
Anschluss des Bouleplatzes an das Wegenetz des Hallohparks
Zur Vorlage · 0085/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
12.
Überarbeitung der Radweg-Markierung an der Kreuzung Lipperandstraße/Römerstraße
Zur Vorlage · 0086/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Überarbeitung der Radweg-Markierung an der Kreuzung Lipperandstraße/Römerstraße
Zur Vorlage · 0077/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
13.
Stärkung des Angebots „Sport im Grünen“ – Schaffung von Outdoor-Fitnessgeräten und Überplanung der Spielplatzanlage am Bürgerpark Katzenkuhle
Zur Vorlage · 0089/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
14.
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen im Hallohpark
Zur Vorlage · 0090/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
15.
Schaffung einer Aufenthaltsmöglichkeit an der Radrennstrecke/Hüserstraße
Zur Vorlage · 0091/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
16.
Beleuchtung Hallohparkweg
Zur Vorlage · 0100/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Beleuchtung Hallohparkweg
Zur Vorlage · 0079/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
17.
Digitale Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0101/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Digitale Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0072/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
18.
Einfriedung Hundeauslauffläche
Zur Vorlage · 0102/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
19.
Kurzzeitparkplatz Bockumer Weg
Zur Vorlage · 0103/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
20.
Erneuerung der Wege im Stadtteilpark Katzenkuhle Hamm-Norden
Zur Vorlage · 0110/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
G.

Anfragen
1.
Anfrage: Vergrößerung der Kanalrohre in der Hebbelstraße
Zur Vorlage · 0003/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
02.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Anfrage: Vergrößerung der Kanalrohre in der Hebbelstraße
Zur Vorlage · 0044/20_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
2.
Anfrage: Zustandsbericht Kinderspielplätze
Zur Vorlage · 0005/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
02.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
3.
Neubau/Erweiterung von Kindertagesstätten
Zur Vorlage · 0033/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Neubau/Erweiterung von Kindertagesstätten
Zur Vorlage · 0059/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
4.
Elternfragebogen zur digitalen Ausstattung
Zur Vorlage · 0035/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Elternfragebogen zur digitalen Ausstattung
Zur Vorlage · 0056/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
5.
Straßensanierung Hammer Str., hier: Initiative Fahrradfreundlichkeit
Zur Vorlage · 0042/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Straßensanierung Hammer Str., hier: Initiative Fahrradfreundlichkeit
Zur Vorlage · 0071/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
H.

Anregungen
1.
Benennung des Fußweges zwischen Landwehrweg und Straße „An der Johanneskirche“, entlang am evangelischen Friedhof und der Johannes Schule, im Hammer Norden nach Pfarrer Frank Millrath
Zur Vorlage · 0022/21_AR · Anregung
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
2.
Ersatzpflanzung von Bäumen an der Gottfried-Könzgen-Straße
Zur Vorlage · 0023/21_AR · Anregung
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Ersatzpflanzung von Bäumen an der Gottfried-Könzgen-Straße
Zur Vorlage · 0065/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
I.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
J.

Verschiedenes