Digitale Bürgerbeteiligung

Die Bezirksfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP haben in der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel einen Antrag zur Einführung einer digitalen Bürgerbeteiligung gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die anstehende Gestaltung der Kreisverkehre, die im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen im Stadtteil Bockum-Hövel entstehen.

Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Gestaltung dieser Verkehrsanlagen von öffentlichem Interesse sei und in einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung Einigkeit über die Notwendigkeit einer Einbindung der Bevölkerung bestand. Da herkömmliche Präsenzveranstaltungen zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht durchführbar seien, wird die Prüfung einer digitalen Alternative gefordert.

Die Koalitionspartner beantragen, dass die Verwaltung die Möglichkeit einer digitalen Bürgerbeteiligung untersuchen lässt. Konkret wird vorgeschlagen, eine solche Beteiligung beispielsweise über die Internetplattform der Stadt Hamm zu realisieren und bei positiver Prüfung entsprechend einzurichten. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel.