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Hauptausschuss
25.09.2023, 14:00 – 25.09.2023, 14:15
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 19.06.2023, Nr. 280/23
2. Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Neufchateau/Frankreich
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3. Fahrbahnerneuerung Wiescherhöfener Straße von westlichem Bahnübergang bis Kohlmeisenweg
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4. Kita Villa Wolkenwunder, Stiftstr. 11, 59065 Hamm
Anmietung von Containern für Übergangsgruppen
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B. Empfehlung an den Rat
1. Einführung des Deutschlandtickets:
Tarifanerkennung des Deutschlandtickets und Fortschreibung der bestehenden öffentlichen Dienstleistungsaufträge
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2. Trägerhaus Hamm
Aufnahme des Projektes in das Integrierte Handlungskonzept Hamm-Weststadt
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3. Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2022
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4. Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2019 und 2020 des Konzerns Stadt Hamm
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5. Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
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6. Neuwahl von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm
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7. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
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8. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
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9. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
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10. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
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11. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Maximilianpark Hamm GmbH
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12. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
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13. Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
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14. Grüne Umweltachse Werries
Hier: 1. Bauabschnitt Sport- und Bewegungsachse am Werner-Figgen-Weg sowie Fahrradterminal
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15. Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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16. ISEK Werries:
Sachstand und Umsetzung weiterer Maßnahmenschwerpunkte
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17. ISEK Werries: Ausbau des Sportplatzes Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
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18. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße –
Hier:
Offenlegungsbeschluss
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19. 2. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW)
hier: Stellungnahme der Stadt Hamm
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20. Bebauungsplan Nr. 06.096 - Sophie-Scholl-Gesamtschule -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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21. Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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22. Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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23. Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1202/23_VL · Beschlussvorlage
24. Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1203/23_VL · Beschlussvorlage
25. Bebauungsplan Nr. 02.117 - Lippestraße / Richardstraße -
hier: 1. Anpassung des Geltungsbereichs
2. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
3. Offenlegungsbeschluss
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26. Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
Ergänzung der Vorlage 0966/22 um:
Rückbau Erdwall, Baumfällarbeiten und Ersatzpflanzungen
Vorlage ansehen · 1235/23_VL · Beschlussvorlage
27. Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr des RVR
Vorlage ansehen · 1217/23_VL · Beschlussvorlage
28. Infrastrukturstrategie für das digitale Hamm
Vorlage ansehen · 1231/23_VL · Beschlussvorlage
29. Ahsepark, Bereitstellung von außerplanmäßigen Mittel für den Kauf von Modulbauten für Geflüchtete
Vorlage ansehen · 1232/23_VL · Beschlussvorlage
30. 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
Vorlage ansehen · 1256/23_VL · Beschlussvorlage
C. Verschiedenes