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Rat (22. Sitzung)
25.06.2024, 14:00 – 25.06.2024, 14:58
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
2. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ulrich Reuter
3. Beschlüsse
3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
44. Internationaler Hansetag vom 13. bis 16. Juni 2024 in Danzig/Polen
Vorlage ansehen · 1479/24_VL · Beschlussvorlage
3.2 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1531/2024 · Beschlussvorlage
3.3 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
Vorlage ansehen · BV-1546/2024 · Beschlussvorlage
3.4 Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · BV-1553/2024 · Beschlussvorlage
3.5 Anpassung der Entgeltordnung der vhs zum 01.07.2024
Vorlage ansehen · BV-1504/2024 · Beschlussvorlage
3.6 Wasserversorgungskonzept 2024 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1445/2024 · Beschlussvorlage
3.7 1. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
7. Fortschreibung 2024,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · BV-1465/2024 · Beschlussvorlage
3.8 Masterplan Mobilität 2024:
1. Einbringung des Berichts
2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens
Vorlage ansehen · BV-1486/2024 · Beschlussvorlage
3.9 Teilnahme am Landeswettbewerb ‚Ways2Work‘:
Projekt ‚Neue Mobilität im Industriegebiet Uentrop‘
Vorlage ansehen · BV-1485/2024 · Beschlussvorlage
3.10 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1518/2024 · Beschlussvorlage
3.11 Finanzierung Stadtteiljugendarbeit Hammer Westen
Vorlage ansehen · BV-1517/2024 · Beschlussvorlage
3.12 Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger
Vorlage ansehen · BV-1502/2024 · Beschlussvorlage
3.13 Weiterführung der aufsuchenden sozialen Arbeit in der Hammer Innenstadt im Rahmen des Wohnungsnotfallhilfekonzepts
Vorlage ansehen · BV-1514/2024 · Beschlussvorlage
3.14 Ausbau und Stärkung schulischer Betreuungs- und Förderangebote
Vorlage ansehen · BV-1554/2024 · Beschlussvorlage
3.15 Anlagenübertragung auf den Lippeverband
Vorlage ansehen · BV-1467/2024 · Beschlussvorlage
3.16 Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH
Vorlage ansehen · BV-1549/2024 · Beschlussvorlage
3.17 Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · BV-1540/2024 · Beschlussvorlage
3.18 Neubau Trägerhaus, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1530/2024 · Beschlussvorlage
3.19 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp -
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1459/2024 · Beschlussvorlage
3.20 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.011 – Lisenkamp –
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen
gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
3. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1464/2024 · Beschlussvorlage
3.21 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.017 - Hülsweg -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1471/2024 · Beschlussvorlage
3.22 5. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 05.024 - Herringer Heide -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1482/2024 · Beschlussvorlage
3.23 Bebauungsplan Nr. 01.164 - An der Saarlandstraße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1484/2024 · Beschlussvorlage
3.24 41. Änderung des Flächennutzungsplans - Östlich Neuenkamp -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1488/2024 · Beschlussvorlage
3.25 Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp -
hier: Beschluss zur Umstellung der rechtlichen Verfahrensgrundlage
Vorlage ansehen · BV-1487/2024 · Beschlussvorlage
3.26 42. Änderung des Flächennutzungsplans - Südlich Kirchweg -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1490/2024 · Beschlussvorlage
3.27 Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg -
hier: Beschluss zur Umstellung der rechtlichen Verfahrensgrundlage
Vorlage ansehen · BV-1489/2024 · Beschlussvorlage
3.28 Bebauungsplan Nr. 02.054 - Grävinghoffstraße - 1. (vereinf.) Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1498/2024 · Beschlussvorlage
3.29 43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm - Freizeitnutzungen Haaren - hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1510/2024 · Beschlussvorlage
3.30 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Innovationszentren Hamm GmbH
Vorlage ansehen · BV-1525/2024 · Beschlussvorlage
3.31 Wahl eines Ersatzmitgliedes und eines stellvertretenden Ersatzmitgliedes für den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
Vorlage ansehen · BV-1552/2024 · Beschlussvorlage
3.32 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Ausbildung
hier: Neuberufung eines stellvertretenden Mitgliedes mit beratender Stimme
Vorlage ansehen · BV-1555/2024 · Beschlussvorlage
3.33 Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1562/2024 · Beschlussvorlage
3.34 Umbesetzungen in der Gesellschafterversammlung der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
Vorlage ansehen · BV-1563/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
3.35 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Sport und Freizeit
Vorlage ansehen · BV-1564/2024 · Beschlussvorlage
4. Anträge
4.2 Ergänzungsantrag zu Vorlagen 1487/24 und 1489/24 (Östlich. Neuenkamp und Südlich. Kirchweg)
Vorlage ansehen · AT-771/2024 · Antrag
4.3 „Bike to School“ an Hammer Schulen
Vorlage ansehen · AT-772/2024 · Antrag
4.4 Konzept zur Stärkung des Wochenmarktes in der Hammer Innenstadt
Vorlage ansehen · AT-773/2024 · Antrag
5. Anfragen
5.1 Kosten Aufstellung und weitere Verwendung als Kunst im öffentlichen Raum:
Kubikmeter-Symbol für Grünschnitt-Anlieferung am Ökonomierat-Peitzmeier-Platz
Vorlage ansehen · AF 535/2024 · Anfrage
5.1.1 Kosten Aufstellung und weitere Verwendung als Kunst im öffentlichen Raum:
Kubikmeter-Symbol für Grünschnitt-Anlieferung am Ökonomierat-Peitzmeier-Platz
Vorlage ansehen · AT-535/2024-ST · Stellungnahme
5.2 Gewalt im öffentlichen Raum, sowie an Hammer Schulen/ Bildungseinrichtungen
Vorlage ansehen · AF-906/2024 · Anfrage
6. Verschiedenes