Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0686/20 vom 10.03.2020, Teil I

2. Rückbau der Wassersportheime zwischen Münsterstraße und „An der Schleuse“

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3. Instandsetzung Ahsebrücke Marker Allee

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4. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Hüserstraße von der südlichen Grenze des Bebauungsplanes Nr. 06.014 bis zum Wendehammer.

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5. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: An der Windmühle von Bördenweg bis Autobahnbrücke

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6. Gigabitkoordination für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze im Stadtgebiet Hamm

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B. Empfehlung an den Rat

1. Bebauungsplan Nr. 06.088 - Am Hallohpark - hier: Satzungsbeschluss

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2. Innenstadt 2030 / Beauftragung Quartiersberatung

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3. Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße von Kleine Alleestraße bis zur südlichen Grenze des Grundstücks Gemarkung Hamm, Flur 247, Flurstück 618 (beidseitig anbaubare Erschließungsanlage)

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4. Bebauungsplan Nr. 01.154 - An der Alleestraße - hier: Offenlegungsbeschluss

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5. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Offenlegungsbeschluss

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6. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark hier: Offenlegungsbeschluss

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7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark hier: Offenlegungsbeschluss

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8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Keis Warendorf zur Vergabezuständigkeit für die Buslinie R37 (Hamm – Dolberg – Beckum)

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9. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: Satzung über eine Veränderungssperre

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10. Bebauungsplan Nr. 02.118 - An der Brandheide - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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11. Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Erbringung von Planungsleistung für die digitale Medienentwicklung (MEP) an Hammer Schulen

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12. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.012 - Santa-Monica-Platz - hier: Offenlegungsbeschluss

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13. Bebauungsplan Nr. 02.122 – Schützenstraße – hier: Offenlegungsbeschluss

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14. Bebauungsplan Nr. 01.143 - An der Friedrichstraße - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss

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15. Erweiterung Rettungswache Hafenstraße, Grundsatzbeschluss

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C. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Fahrbahnerneuerung Langewanneweg von Richard-Wagner-Straße bis Bahnübergang

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2. Ausbauplan S 8/20 Schillerstraße von Roonstraße bis Schwarzer Weg

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3. Ausbauplan S 5/20 – westliche Brentanostraße

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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

1. Ausbauplan S 02/20 Schwarzdornweg zwischen Blauregenweg und Grüner Winkel (Erschließungsgebiet)

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2. Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

1. Ausbauplan S 4/20 - An der Windmühle vom Gewerbepark bis Bördenweg

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2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 Hamm-Rhynern: Sanierung der Setzungsrisse an der Trauerhalle Rhynern und der Sporthalle Hellwegschule

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Hamm-Pelkum: Abriss des ehemaligen Sportheims Am Hahnenbach und Rückbau der Tennisplätze

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2. Ausbauplan S7/20 Am Büchenkamp

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3. Straßenumbenennung „Wernher-von-Braun-Straße“

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

1. Fahrbahnerneuerung Wirtschaftswege Krutmerfeld und Klosterhof

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2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel: Erneuerung der 12 Hallentore für die freiwillige Feuerwehr Römerstr.

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3. Ausbauplan S 6/20 – Hüserstraße

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Neubau der Fußgängerbrücken über den Ennigerbach in Hamm-Heessen in Höhe Reinenhof und Kegenhoffweg

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I. Anträge

1. Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger: Trixi-Spiegel anbringen

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2. Förderprogramm „Schottergärten renaturieren“

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Förderprogramm „Schottergärten renaturieren“

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J. Anfragen

1. Erhaltungsprogramm Landstraßen NRW 2020

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Erhaltungsprogramm Landstraßen NRW 2020

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K. Verschiedenes