Erhaltungsprogramm Landstraßen NRW 2020

Im Rahmen der Anfrage 1198/20_AF an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr werden Informationen zum Erhaltungsprogramm der Landstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Veröffentlichung der Vorhaben durch das Verkehrsministerium NRW, welches ein Gesamtvolumen von 185 Millionen Euro für die Instandsetzung von Straßen sowie Rad- und Fußwegen im Eigentum des Landes vorsieht.

Ein Mitglied des ASEV weist darauf hin, dass für die Sanierung von Rad- und Fußwegen 17 Projekte mit einem Budget von etwas über 10 Millionen Euro geplant sind, während für die Fahrbahnsanierung 138 Projekte mit rund 117 Millionen Euro vorgesehen sind.

Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur Situation in der Stadt Hamm. Es wird um Auskunft gebeten, ob die Stadt Hamm im Erhaltungsprogramm 2020 berücksichtigt ist und welche Straßen sowie welche Mittel des Landes für Sanierungsprojekte vorgesehen sind. Des Weiteren wird gefragt, ob im Rahmen der pauschal bereitgestellten 3,5 Millionen Euro für Radwegesanierungen kleineren Umfangs auch schadhafte Radwege an Landstraßen im Gebiet der Stadt Hamm berücksichtigt werden. Abschließend wird angefragt, ob die Stadt Hamm Sanierungsbedarfe an Landstraßen oder Radwegen an die zuständigen Stellen in Nordrhein-Westfalen gemeldet hat und falls ja, um welche Strecken es sich handelt.