Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 05.03.2026
- 4.Mündliche Berichte
- 4.1Mündlicher Sachstandsbericht zum Brückenneubau L667 (Zollstraße) und temporärer Autobahnanschluss Siegenbeckstraße
- 4.2Mündlicher Bericht zum „Masterplan Flächen für Arbeit – Beschluss Endbericht“ (Top 6.1)
- 5.Beschlüsse
- 5.1Ersatzneubau der Brücke über die Geithe i.Z. des Wanderweges „Nieliesberg“Zur Vorlage · BV-25/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm plant den Ersatzneubau der Brücke über die Geithe im Bereich des Wanderweges „Nieliesberg“. Die bestehende Konstruktion aus dem Jahr 1974 weist laut Prüfungen aus den Jahren 2021 und 2024 Mängel auf, die einen Neubau erforderlich machen. Ziel des Vorhabens ist es, die derzeit nur 1,42 Meter breite Verbindung auf 2,5 Meter zu erweitern und das Gefälle des angrenzenden Wegabschnitts zu optimieren, um den Anforderungen an moderne Radwege gerecht zu werden.
Die geplanten Maßnahmen umfassen neben dem Brückenbau auch die Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Planung sowie Anpassungen am Wegebau. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 265.000 Euro für den Brückenneubau im Jahr 2029 sowie etwa 50.000 Euro für Wegeanpassungen in den Jahren 2027 und 2028. Finanziert werden die Vorhaben über das NRW-Infrastrukturgesetz, wodurch kein städtischer Eigenanteil erforderlich ist. Ein früherer Baubeginn wird abhängig von der Verfügbarkeit der Mittel geprüft. Der entsprechende Beschluss soll in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop gefasst werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 5.2Ausbauplan S 07/25 Biberweg, Geh- und Radweg "Hammerkamp"Zur Vorlage · BV-99/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm plant den Ausbau des Geh- und Radwegs „Hammerkamp“ als Teil der Hauptroute Uentrop, Abzweig Werries. Im Rahmen der Beschlussvorlage BV-99/26 soll die derzeit wassergebundene Oberfläche auf einer Länge von etwa 450 Metern durch Asphalt ersetzt werden. Die geplante Maßnahme umfasst zudem die Installation einer LED-Beleuchtung zur Steigerung der Sicherheit und des Komforts für die Nutzenden. Ein Teilabschnitt des Weges wird mit einer neuen Asphaltbauweise versehen.
Die finanziellen Auswirkungen für den Zeitraum 2027/2028 belaufen sich auf Auszahlungen in Höhe von 305.000 Euro. Davon werden 255.000 Euro durch eine Zuwendung aus dem Programm FöRiNah gedeckt, sodass der städtische Eigenanteil bei 50.000 Euro liegt. Das Vorhaben ist mit Zielen zur CO2-Reduktion und zur Förderung des Radverkehrs verknüpft.
In Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde wurden Artenschutzprüfungen durchgeführt, wobei Ausgleichsmaßnahmen in Form von Baum- und Feldgehölzpflanzungen vorgesehen sind. Die Planung berücksichtigt zudem die Anforderungen an Barrierefreiheit für eine uneingeschränkte Nutzung. Der Ausbauplan wurde im Zeitraum vom 18. Mai bis zum 1. Juni 2025 öffentlich ausgelegt. Eine Entscheidung über den Ausbauplan steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie der gesicherten Finanzierung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 6.Empfehlungen
- 6.1Masterplan Flächen für Arbeit - Beschluss EndberichtZur Vorlage · BV-94/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll den „Masterplan Flächen für Arbeit“ als städtebauliches Entwicklungskonzept beschließen, der künftig als planerische Grundlage für die gewerbliche Entwicklung der Stadt dienen soll. Im Zuge dessen wird die Verwaltung beauftragt, eine Standortsuche für neue Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) durchzuführen. Ziel ist es, diese potenziellen Flächen im Rahmen der anstehenden Fortschreibung der Siedlungsbereiche im Regionalplan Ruhr zu berücksichtigen.
Die Erarbeitung des Masterplans erfolgte durch die Planungsbüros IRI und Stadtraumkonzept in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt sowie der IMPULS. Die Analyse umfasste eine Flächenkulisse von insgesamt 1.366 Hektar. Der Plan beinhaltet ein Zielsystem sowie Maßnahmen zur Qualifizierung des Bestands und zur Entwicklung künftiger Standorte.
Für die Stadt Hamm wird bis zum Jahr 2035 ein zusätzlicher Bedarf an Gewerbeflächen von etwa 30 Hektar prognostiziert. Dieser Bedarf soll durch die Mobilisierung bestehender Flächen sowie die Identifikation neuer Potenziale gedeckt werden. Dabei sind auch Anpassungen der Infrastruktur und Maßnahmen zur Klimaanpassung vorgesehen. Projekte wie der Multi Hub Westfalen und das Industriegebiet Westfalen könnten die Nachfrage nach Gewerbeflächen zusätzlich beeinflussen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 01.07.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 30.06.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.2Grüne Umweltachse Werries Ausbau der Bauabschnitte BA 2 Barrierefreier Anschluss Datteln-Hamm-Kanal sowie BA 4.2 Radweg Ostwennemarstraße, östliche Seite, Abschnitt Alter Uentroper Weg bis EickhoffstraßeZur Vorlage · BV-101/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-101/26 des Tiefbau- und Grünflächenamtes sieht den Ausbau zweier Bauabschnitte der Grünen Umweltachse Werries vor. Im zweiten Bauabschnitt ist die barrierefreie Erschließung des Datteln-Hamm-Kanals geplant. Hierzu sollen eine Rampenanlage sowie eine Treppenanlage errichtet werden, um den Zugang von der Brücke zur Promenade zu ermöglichen. Die Planung umfasst zudem Handläufe, Absturzsicherungen und eine insektenfreundliche Beleuchtung sowie die Überarbeitung eines Anschlusswegstücks zum Radweg Marderweg-Biberweg.
Der vierte Bauabschnitt betrifft die Erweiterung des kombinierten Fuß- und Radwegs auf der östlichen Seite der Ostwennemarstraße, von der Kita Villa Kunterbunt bis zur Eickhoffstraße. Durch diesen Ausbau soll die Lücke zwischen dem Zentrum Werries und der Ost-West-Radwegeanbindung geschlossen werden. Im Zuge dieser Maßnahme ist der Ersatz geschädigter Bestandsbäume durch klimaanpassende Arten vorgesehen.
Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich für den barrierefreien Kanalanschluss auf etwa 1,47 Millionen Euro und für den Radweg auf rund 328.000 Euro. Die Umsetzung wird vorbehaltlich gesicherter Finanzierung vorgeschlagen, wobei Fördermittel aus der Städtebauförderung sowie Programmen zur Nahmobilität beantragt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 6.31. Verlängerung der Satzung gem. §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre "Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße"Zur Vorlage · BV-103/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm wird über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet der „Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße“ beraten. Ziel der Maßnahme ist es, den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 02.126 planungsrechtlich abzusichern und städtebauliche Fehlentwicklungen zu verhindern. Die Satzung soll sicherstellen, dass die geplanten Freiraum- und Naherholungsstrukturen nicht durch Bauvorhaben beeinträchtigt werden.
Im Rahmen des laufenden Verfahrens wurden bereits Bauvoranfragen für ein Mehrfamilienhaus sowie Bauanträge für eine Infrastrukturanlage zurückgestellt. Da die bestehende Veränderungssperre aufgrund der zeitlichen Abfolge der bisherigen Zurückstellungen im Oktober 2026 auslaufen würde, sieht das Stadtplanungsamt eine einjährige Verlängerung vor. Damit soll der Zeitraum überbrückt werden, bis das Bebauungsplanverfahren abgeschlossen ist.
Die Aufstellung des Bebauungsplans dient der Umsetzung übergeordneter Planungen, wie etwa des Masterplans Freiraum. Ein Entwurf des Bebauungsplanes soll voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2026 zur öffentlichen Auslegung vorgelegt werden. Die rechtliche Grundlage für die Verlängerung bildet das Baugesetzbuch.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 6.4Kommunale Wärmeplanung für die Stadt HammZur Vorlage · BV-114/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Hamm legt mit der Beschlussvorlage BV-114/26 den kommunalen Wärmeplan sowie einen dazugehörigen Maßnahmenplan zur Entscheidung vor. Die Vorlage dient als Grundlage für die Wärmewende und die Erreichung der Klimaneutralität der Stadt bis zum Jahr 2035, da der Wärmesektor etwa 40 Prozent der Treibhausgasemissionen ausmacht.
Die Erarbeitung des Plans erfolgte durch das Umweltamt unter Einbeziehung von Experten sowie in Abstimmung mit der Verwaltung und den Stadtwerken. Der Plan umfasst eine Bestands-, Potenzial- und Zielszenarioanalyse sowie einen Maßnahmenkatalog. Aktuell beläuft sich der Wärmebedarf auf 1.409 GWh pro Jahr, wobei 67 Prozent aus Erdgas und 25 Prozent aus nicht leitungsgebundenen Energieträgern wie Erdöl oder Biomasse stammen. Der Anteil der Wärmenetze liegt derzeit bei 7 Prozent.
Ein Schwerpunkt der Strategie ist der Ausbau der Wärmenetze in Gebieten mit hoher Wärmeliniendichte, unter anderem durch die Nutzung von Abwärme aus der Müllverbrennungsanlage und den Einsatz von Großwärmepumpen. Für das restliche Stadtgebiet wird eine dezentrale Wärmeversorgung empfohlen. Der Wärmeplan fungiert als strategisches Instrument für die langfristige Energie- und Kommunalwirtschaft. Gemäß dem Wärmeplanungsgesetz ist die Stadt Hamm verpflichtet, die Planung bis zum 30. Juni 2026 vorzulegen und das Planwerk mindestens alle fünf Jahre zu aktualisieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 30.06.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.5Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für die Jahre 2026-2030Zur Vorlage · BV-133/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans (MEP) für den Zeitraum 2026 bis 2030 zur Kenntnis nehmen. Die Beschlussvorlage des Amtes für schulische Bildung sieht vor, dass die Verwaltung die Empfehlungen eines Gutachters in den Bereichen Infrastruktur, Ausstattung, Support und Fortbildung umsetzt. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Beauftragung der Verwaltung, die vorhandene Telefonie auf Voice over Internetprotokoll (VoIP) umzustellen, unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.
Hinsichtlich der digitalen Endgeräte empfiehlt das Gutachten für die Jahrgänge eins bis sechs eine Ausstattungsquote von 50 Prozent, während ab der siebten Jahrgangsstufe eine 1:1-Ausstattung vorgesehen ist. Für Förderschulen und Berufskollegs wird eine durchgehende 1:1-Ausstattung angestrebt. Im Bereich der Infrastruktur ist die Beschaffung neuer Firewalls vorgesehen, um den Anforderungen an die Netzwerksicherheit gerecht zu werden. Die Vorlage bezieht sich auf die Ergebnisse des vorangegangenen Medienentwicklungsplans 2020–2024, durch dessen Umsetzung bereits eine Glasfaseranbindung der Schulen sowie ein flächendeckendes WLAN in den Schulgebäuden realisiert wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 02.07.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
- 02.07.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.68. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2025Zur Vorlage · BV-138/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm wird sich im Juli 2026 mit der achten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm befassen. Gegenstand der Beschlussvorlage BV-138/26 ist die Anpassung von Wertgrenzen innerhalb des § 8 Absatz 2 der bestehenden Satzung.
Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, verschiedene finanzielle Schwellenwerte und Kostengrenzen aus dem Text zu entfernen. Konkret sollen Zusätze zu Kostenvolumina von bis zu 500.000 Euro sowie Vorgaben zu veranschlagten Bausummen oder Kosten von mehr als 50.000 Euro netto in mehreren Unterpunkten des genannten Paragrafen entfallen. Eine finanzielle Auswirkung der Änderung auf den städtischen Haushalt wird in der Vorlage nicht angegeben, und es besteht keine Klimarelevanz.
Der Beratungs- und Beschlussprozess ist für den Zeitraum Ende Juni bis Anfang Juli 2026 angesetzt. Die Bezirksvertretungen Pelkum, Mitte, Heessen, Bockum-Hövel, Herringen, Uentrop und Rhynern sollen die Vorlage zwischen dem 23. und 25. Juni 2026 vorberatend behandeln. Im Anschluss findet am 6. Juli 2026 eine Beratung im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss statt, bevor der Rat der Stadt Hamm am 7. Juli 2026 die abschließende Entscheidung treffen soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.7Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der BezirksvertretungenZur Vorlage · BV-142/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm wird über eine Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen beraten. Die Beschlussvorlage BV-142/26 sieht Anpassungen vor, die der inhaltlichen Klarstellung der bestehenden Regelungen dienen sollen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Entwurfs ist die Neufassung von Paragraf 3. Hierbei soll ein Betrag von 25.000 Euro als Richtwert für die Feststellung eines Geschäfts der laufenden Verwaltung dienen. Damit wird die Abgrenzung zwischen den Aufgaben der Bezirksvertretungen und der laufenden Verwaltung konkretisiert. Darüber hinaus ist vorgesehen, in Paragraf 4 die Nummern 12 und 13 so zu ändern, dass der Wortlaut bezüglich einer jährlichen Grenze von 25.000 Euro bei Miet- und Pachtzinsen entfällt.
Die Vorlage geht vom Amt für gesamtstädtische Steuerung aus und weist keine finanziellen Auswirkungen oder eine Klimarelevanz aus. Der Beratungsprozess sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen der Stadt Hamm zwischen dem 23. und 25. Juni 2026 vorberatend Stellung beziehen. Nach der Beratung im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 6. Juli 2026 soll der Rat der Stadt Hamm am 7. Juli 2026 die abschließende Entscheidung treffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.8Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2026 ff.Zur Vorlage · BV-52/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm plant für den Zeitraum ab 2026 ein Programm zur Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Mit der Beschlussvorlage BV-52/26 wird die Umsetzung dieses Vorhabens beantragt, sofern die Finanzierung gesichert ist. Der Beschluss soll die Grundlage für die Beantragung von Erstattungen durch das Land Nordrhein-Westfalen schaffen, wie es die Straßenausbaubeitrag-Erstattungsverordnung NRW vorsieht. Zur Durchführung der Maßnahmen soll die Stadtwerke Hamm GmbH beauftragt werden.
Die geplanten Arbeiten umfassen den Austausch von Kabeln, Masten und Leuchten. Die Notwendigkeit dieser Erneuerungen ergibt sich aus dem Alter sowie dem Verschleiß der bestehenden Anlagen, da eine rein wartungsbasierte Instandsetzung wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Die Maßnahmen sollen im Rahmen von Baumaßnahmen der Stadtwerke Hamm für die Versorgung mit Gas, Wasser, Fernwärme oder Strom durchgeführt werden, um den sicheren Betrieb der Beleuchtungsanlagen zu gewährleisten und deren Altersstruktur zu verbessern.
Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf Gesamtauszahlungen in Höhe von 922.618,23 Euro. Diese Kosten sind auf die Jahre 2026 bis 2028 verteilt, mit Beträgen von 222.618,23 Euro im Jahr 2026, 300.000,00 Euro in 2027 und 400.000,00 Euro in 2028. Mögliche Erstattungen des Landes nach Fertigstellung der Maßnahmen sind vorgesehen, deren genaue Höhe jedoch derzeit noch nicht absehbar ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.Anträge
- 7.1Zeitnahe Prüfung einer neuen Illumination der Schulwegstegbrücke in Hamm-UentropZur Vorlage · AT-6/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-6/26 den Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, eine zeitnahe Prüfung für eine neue künstlerische Illumination der Schulwegstegbrücke in Hamm-Uentrop durchzuführen. Dabei soll untersucht werden, ob und in welcher Form eine solche Umsetzung realisierbar ist. In die Prüfung sollen technische Fachämter, der Fachbereich Kultur, das Büro des Oberbürgermeisters sowie die Stadtwerke Hamm einbezogen werden. Ein weiterer Bestandteil der Untersuchung umfasst die Ermittlung möglicher Finanzierungsmodelle, wie etwa die Nutzung von Haushaltsmitteln, Förderprogrammen oder Sponsoring.
Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Ziel, eine zeitgemäße und energieeffiziente Beleuchtung zu schaffen, die zur Aufwertung des öffentlichen Raums beitragen kann. Als Grundlage dient die bisherige Lichtinstallation aus dem Jahr 2007, die unter dem Titel „Hammer Fenster / ante portas“ realisiert wurde. Laut Antrag haben die damals beteiligten Künstler Interesse an einer Mitwirkung an einem weiterentwickelten Projekt bekundet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.1.1Zeitnahe Prüfung einer neuen Illumination der Schulwegstegbrücke in Hamm-UentropZur Vorlage · AT-6/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-6/26-ST die Prüfung einer neuen künstlerischen Illumination der Schulwegstegbrücke in Hamm-Uentrop angeregt. Die Fraktion fordert, dass die Verwaltung die Realisierbarkeit sowie verschiedene Formen der Umsetzung untersucht. In diesen Prozess sollen technische Fachabteilungen, der Fachbereich Kultur, das Büro des Oberbürgermeisters sowie die Stadtwerke Hamm einbezogen werden. Zudem soll geklärt werden, welche Finanzierungsmodelle, etwa durch Förderprogramme, Sponsoring oder eine Beteiligung der Stadtwerke, für das Projekt infrage kommen.
In ihrer Stellungnahme zur Vorlage gibt die Verwaltung an, dass die Neuinstallation der Brückenbeleuchtung mit einem finanziellen Aufwand von circa 15.000 Euro realisierbar ist. Da die erforderlichen Mittel aus dem Bezirksbudget bereitgestellt werden können, soll die Umsetzung durch die Stadtwerke Hamm erfolgen. Ziel dieser Maßnahme ist eine zeitnahe Wiederinbetriebnahme der Beleuchtung an der Brücke.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.2Wiederherstellung der Lichtkunst an der Schulwegstegbrücke (Ergänzung zum Antrag AT-6/26)Zur Vorlage · AT-58/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-58/26 die Wiederherstellung der Lichtkunst an der Schulwegstegbrücke beantragt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Stadtwerke Hamm in eine weitere Prüfung einzubeziehen, um auf Grundlage einer aktuellen Bestandsaufnahme ein aktualisiertes Angebot für die Instandsetzung der Beleuchtungsanlage einzuholen. Dabei sollen der tatsächliche Zustand der technischen Komponenten ermittelt und die Kosten an den heutigen Preisstand angepasst werden, da die bisher veranschlagten 15.000 Euro aus den Jahren 2024/2025 stammen. Zudem wird vorgeschlagen zu prüfen, inwieweit die ursprünglichen Künstler des Projekts, das Ehepaar Kaiser, in die Wiederherstellung einbezogen werden können.
Die Fraktion begründet den Antrag mit Unklarheiten in der bisherigen Verwaltungsauskunft bezüglich des Rückbaus von Komponenten aufgrund von Verschleiß oder fehlenden Ersatzteilen. Bei einer Ortsbesichtigung konnten Teile der Leuchten an den Torbögen sowie die Leitungsinfrastruktur noch festgestellt werden, während der Zustand der Lichtvorhänge ungeklärt bleibt. Ziel der Maßnahme ist eine möglichst originalgetreue Wiederherstellung der künstlerischen Illumination. Die Finanzierung soll nach erfolgter Kostenermittlung mit einem Betrag von bis zu 20.000 Euro aus dem Bezirksbudget 2027 erfolgen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.3Antrag zur Instandsetzung und Aufwertung des Bolzplatzes in Hamm-NorddinkerZur Vorlage · AT-42/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-42/26 die Instandsetzung und Aufwertung des Bolzplatzes im Ortsteil Hamm-Norddinker beantragt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, Unebenheiten auf der Spielfläche zu beseitigen, den Boden fachgerecht zu nivellieren und den Rasen- bzw. Bodenbelag nachhaltig zu verbessern. Darüber hinaus wird eine Prüfung der vorhandenen Großfeldtore gefordert, um diese durch altersgerechte Kleinfeldtore mit einer Größe von etwa 5 mal 2 Metern zu ersetzen oder die Anlage entsprechend zu ergänzen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass der derzeitige Zustand der Spielfläche eine regelmäßige Nutzung erschwert. Durch die Bodenbeschaffenheit und den beschädigten Rasen bestehe ein Risiko für Verletzungen wie Stolper- oder Umknickunfälle. Zudem wird angeführt, dass die aktuellen Tore aufgrund ihrer Dimensionen für Kinder und Jugendliche nur eingeschränkt geeignet seien. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Attraktivität des Platzes als Freizeitangebot im Stadtteil zu steigern. Eine zeitnahe Umsetzung der Arbeiten wird angestrebt, um die Nutzbarkeit der Anlage bereits für den kommenden Sommer sicherzustellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.3.1Antrag zur Instandsetzung und Aufwertung des Bolzplatzes in Hamm-NorddinkerZur Vorlage · AT-42/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-42/26-ST die Instandsetzung sowie die Aufwertung des Bolzplatzes im Ortsteil Hamm-Norddinker beantragt. Die Forderungen umfassten die Beseitigung von Unebenheiten auf der Spielfläche, eine fachgerechte Nivellierung sowie eine Verbesserung des Rasen- bzw. Bodenbelags. Zudem sollte geprüft werden, ob die vorhandenen Großfeldtore durch altersgerechte Kleinfeldtore mit den Maßen von etwa 5 m x 2 m ersetzt oder ergänzt werden können.
In einer Stellungnahme zur Vorlage nahm die Verwaltung zum Zustand der Anlage Stellung. Demnach wurde der Rasen des Bolzplatzes bereits kurzfristig überarbeitet, wobei Baustellenspuren beseitigt wurden. Der Platz ist nach diesen Maßnahmen wieder bespielbar. Hinsichtlich der Torgrößen gab die Verwaltung an, dass eine Anpassung der vorhandenen Großfeldtore auf Wunsch möglich sei. Bisher seien jedoch keine entsprechenden Anregungen aus der Bevölkerung zu diesem Thema eingegangen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.4Antrag zur Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Alter Uentroper Weg / Ostwennemarstraße im Zuge der „Grünen Umweltachse“Zur Vorlage · AT-43/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-43/26 einen Antrag gestellt, der eine frühzeitige und aktive Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des geplanten Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Alter Uentroper Weg und Ostwennemarstraße vorsieht. Im Rahmen des Projekts „Grüne Umweltachse“ soll die Verwaltung ein Verfahren entwickeln und durchführen, um Anwohner sowie interessierte Bürger in die gestalterische Ausarbeitung einzubeziehen.
Die Beteiligung soll insbesondere die Gestaltung der Mittelinsel sowie des unmittelbaren Umfeldes betreffen. Als mögliche Formen der Einbindung werden unter anderem Bürgerinformationsveranstaltungen mit Workshop-Charakter, eine Online-Plattform zur Einreichung von Vorschlägen oder die Einbindung von Schulen und Vereinen angeführt. Die Ergebnisse dieser Prozesse sollen den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden, um in die endgültige Planung des Kreisverkehrs einzufließen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.4.1Antrag zur Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Alter Uentroper Weg / Ostwennemarstraße im Zuge der „Grünen Umweltachse“Zur Vorlage · AT-43/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen des Antrags AT-43/26-ST eine frühzeitige und aktive Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des geplanten Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Alter Uentroper Weg und Ostwennemarstraße beantragt. Das Vorhaben ist Teil der „Grünen Umweltachse“. Ziel des Antrags ist es, Anwohner sowie interessierte Bürger in die gestalterische Ausarbeitung des Knotenpunkts einzubeziehen.
In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Planungsphasen für den Knotenpunkt und dessen Umfeld Bürgerbeteiligungen im üblichen Rahmen stattfinden. Aufgrund der Komplexität des Kreuzungsbereichs seien jedoch nur wenige Möglichkeiten für gestalterische Komponenten vorhanden, die den Bürgern als Optionen vorgestellt werden könnten, da bei solchen Knotenpunkten Fragen der Verkehrssicherheit im Vordergrund stehen. Die Verwaltung führt aus, dass Beteiligungsmöglichkeiten für die Gestaltung der Kreisinsel bei fortschreitender Planung berücksichtigt werden sollen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.5Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der OstwennemarstraßeZur Vorlage · AT-48/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-48/26 einen Antrag gestellt, die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Ostwennemarstraße zu überprüfen. Die Fraktion fordert die Straßenverkehrsbehörde dazu auf, den Straßenabschnitt zwischen dem Alten Uentroper Weg und der Lippestraße außerhalb der geschlossenen Ortschaft durchgängig mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zu befahren.
Der betroffene Abschnitt umfasst eine Länge von 700 Metern und weist derzeit verschiedene Geschwindigkeitsregelungen auf. Während die Reduzierung der Geschwindigkeit in Teilen des Bereichs von 70 km/h auf 50 km/h von der Fraktion unterstützt wird, hinterfragt die Fraktion die Anordnung einer 30 km/h-Zone im Bereich der Brücke über den Datteln-Hamm-Kanal. Laut dem Antrag stellt sich die Frage nach der rechtlichen Grundlage dieser Begrenzung, da für eine solche Anordnung außerhalb geschlossener Ortschaften besondere Sicherheitsaspekte und Gefährdungslagen vorausgesetzt werden müssten. Die Fraktion weist auf die vorhandenen Rad- und Gehwege, Leitplanken sowie bestehende Querungshilfen hin und verweist zudem auf die Möglichkeit einer kreuzungsfreien Überquerung der Straße unterhalb der Brücke.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.6Versetzung der Sammelcontainer in der Karl-Kossmann-StraßeZur Vorlage · AT-63/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-63/26 den Antrag gestellt, die Sammelcontainer in der Karl-Kossmann-Straße an einen anderen Standort zu verlegen. Die Container befinden sich derzeit am Anfang der Straße auf der linken Seite, ausgehend von der Ostwennemarstraße.
Die Verwaltung wird gebeten, einen weniger sichtbaren Stellplatz für die Container zu suchen. Als möglicher Bereich wird die eingezäunte Parkfläche rund um die Eis- und Handballhalle sowie die dazugehörigen Grünflächen vorgeschlagen. Darüber hinaus wird beantragt, die Container künftig ansprechend einzufrieden.
Die Begründung der Bezirksvertreterin Ingrid Mosebach bezieht sich auf das Erscheinungsbild des Bereichs vor dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium und den Sporthallen. Da im Umfeld des Gymnasiums bauliche Instandsetzungs- und Gestaltungsmaßnahmen geplant sind, soll die Versetzung zur optischen Aufwertung beitragen. Die Parkfläche bei der Eis- und Handballhalle biete laut Antrag ausreichend Kapazitäten, wie etwa die bereits dort befindliche Postabholstation zeigt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.6.1Versetzung der Sammelcontainer in der Karl-Kossmann-StraßeZur Vorlage · AT-63/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen des Antrags AT-63/26-ST die Versetzung der Sammelcontainer in der Karl-Kossmann-Straße beantragt. Die Fraktion schlug vor, die Container am Anfang der Straße an einen weniger sichtbaren Platz, idealerweise im Bereich der Parkfläche bei der Eis- und Handballhalle, zu verlegen und diese zudem einzuzäunen.
Die Verwaltung, vertreten durch den Abfallwirtschaftsbetrieb und die Stadtreinigung (ASH), hat dazu Stellung bezogen. Laut der Stellungnahme müssen Standorte für Sammelcontainer Kriterien wie das Eigentum der Stadt Hamm, eine zentrale Lage sowie die Erreichbarkeit für Bürger und Entsorgungsfahrzeuge erfüllen. Ein Standort innerhalb der umzäunten Parkfläche rund um die Eis- und Handballhalle ist daher nicht umsetzbar.
Bezüglich einer Umzäunung führt die Verwaltung aus, dass solche Maßnahmen stadtweit nicht mehr angestrebt werden, da Erfahrungen zeigen, dass Zäune zu vermehrter Verschmutzung und illegalen Müllablagerungen führen können. Stattdessen wird der ASH die Entsorgungsfirma beauftragen, die vorhandenen Container an der Karl-Kossmann-Straße zu reinigen, um das Erscheinungsbild zu verbessern. Ein adäquater Ersatzstandort konnte nicht gefunden werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.7Prüfung einer sicheren Fuß- und Radverkehrsanbindung zum Niederwerrieser Weg und zum geplanten Pop-up-CaféZur Vorlage · AT-78/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-78/26 einen Antrag eingereicht, die Verwaltung zur Prüfung von sichereren Fuß- und Radverkehrsanbindungen zum Niederwerrieser Weg aufzufordern. Ziel ist es, die Erreichbarkeit der dortigen Örtlichkeiten, insbesondere des geplanten Pop-up-Cafés auf dem Gelände eines Bauernhofes, zu gewährleisten.
Der Antrag, unterzeichnet von Rüdiger Brand und Dr. Arne Elias, bittet um eine Untersuchung, inwieweit die bestehende Radwegverbindung südlich der Lippestraße zwischen der Ostwennemarstraße und dem Neubaugebiet Friedrichsfeld verlängert oder ergänzt werden kann. Darüber hinaus soll die Verwaltung darlegen, welche aktuellen Planungen zur Sicherung des Fuß- und Radverkehrs auf der Lippestraße im genannten Abschnitt bestehen und ob Maßnahmen wie eine Querungshilfe am Niederwerrieser Weg oder kurzfristige bauliche und markierungstechnische Anpassungen vorgesehen sind.
Zudem sollen temporäre Lösungen, etwa provisorische Radwege auf angrenzenden Grundstücken, Markierungen oder Beschilderungen, geprüft werden. Die Fraktion weist darauf hin, dass der Niederwerrieser Weg als Verbindung zwischen Uentrop und Heessen sowie als Naherholungsgebiet an Bedeutung gewinnt. Im Hinblick auf eine mögliche Verlängerung des Radwegs mit wassergebundener Deckschicht wird erwähnt, dass Anwohner bereits Teile des Bewuchses auf einer potenziellen Trasse entfernt haben. Hierbei sollen auch die Möglichkeiten einer Pachtung entsprechender Wegstücke durch die Stadt Hamm geprüft werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 7.8Benennung von Straßen im BezirkZur Vorlage · AT-79/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag AT-79/26 fordern Rüdiger Brand, Fraktionsvorsitzender der SPD Uentrop, sowie Peter Kruse von den Grünen und Gunda Wienke von der Linke eine Änderung bei der Benennung von Straßen im Bezirk Hamm-Uentrop. Die Vorlage sieht vor, dass bei künftigen Neubenennungen von Straßen vorrangig weibliche und verdiente Persönlichkeiten berücksichtigt werden sollen.
Die Begründung des Antrags weist darauf hin, dass das bestehende Straßenverzeichnis im Bezirk überwiegend männliche Namen aufweist und Frauen darin unterrepräsentiert sind. Als bereits umgesetzten Schritt zur Verringerung dieses Ungleichgewichts wird die Benennung eines Platzes in der Mark nach Anna Siemsen angeführt. Zudem befürwortet die Antragstellung die Initiative von Hammer Frauenverbänden, eine Straße oder öffentliche Einrichtung nach der ehemaligen Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Süssmuth zu benennen. Das Ziel des Antrags ist es, im Rahmen der aktuellen Wahlperiode verstärkt weibliche Persönlichkeiten bei der Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen einzubeziehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.Anfragen
- 8.1Anfrage zum beschlossenen Antrag 763/24 "Fahrbahnmarkierungen Schleusenweg"Zur Vorlage · AF-34/25-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm hat zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop bezüglich der Fahrbahnmarkierungen im Schleusenweg Stellung bezogen. Gegenstand der Anfrage war die Umsetzung des Beschlusses 763/24, der vor einem Jahr von der Bezirksvertretung Hamm-Uentropy einstimmig verabschiedet wurde.
Mit diesem Beschluss war vorgesehen, an den Ein- und Ausfahrten des Schleusenwegs zusätzliche rote Fahrbahnmarkierungen aufzubringen. Die Maßnahme sollte dazu dienen, die Kennzeichnung des Straßenabschnitts als Fahrradstraße für alle Verkehrsteilnehmenden deutlicher erkennbar zu machen.
Auf die Frage der Fraktion nach etwaigen Hinderungsgründen oder dem Zeitpunkt der Umsetzung teilte das zuständige Tiefbau- und Grünflächenamt mit, dass die Markierungen bereits entsprechend der Vorlage 763/24 aufgetragen wurden. Die Umsetzung des Antrags ist somit erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.2Sachstand, Kosten und Zeitplan der Radhauptrouten im Stadtbezirk Uentrop und Braam-Ostwennemar (Vorlage 0473/21)Zur Vorlage · AF-2/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Anfrage AF-2/26 Informationen zum Sachstand, zu den Kosten und zum Zeitplan der Radhauptrouten im Stadtbezirk Uentrop und Braam-Ostwennemar angefordert. Ziel ist es, eine Bilanz der Maßnahmen aus dem Programm vom Oktober 202<0xC2>21 zu erstellen.
In der Anfrage an Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder wird um eine Aufstellung bereits abgeschlossener Maßnahmen gebeten, wobei die tatsächlichen Endkosten sowie die Höhe der abgerufenen Fördermittel durch Land oder Bund aufgeführt werden sollen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Maßnahme B8 im Bereich der Querung Hohefeldweg und des Bahnübergangs. Hier werden Informationen zum aktuellen Planungsstand, zu baulichen Verbesserungen seit 2021 sowie zu den anfallenden Kosten erbeten.
Darüber hinaus bittet die Fraktion um eine Statusmeldung zu allen Maßnahmen, die im Jahr 2021 als mittelfristig oder in Prüfung eingestuft waren. Erfragt werden der aktuelle Planungsstand, die derzeit kalkulierten Kosten im Vergleich zu den Schätzungen von 2021 sowie die voraussichtliche bauliche Fertigstellung. Abschließend wird nach einer Priorisierung noch nicht erledigter Maßnahmen und einem konkreten Zeitplan für die kommenden zwei Jahre gefragt, um die Lücken in der Hauptroute, insbesondere in den Abzweigen Werries und Uentrop, zu schließen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.2.1Sachstand, Kosten und Zeitplan der Radhauptrouten im Stadtbezirk Uentrop und Braam-Ostwennemar (Vorlage 0473/21)Zur Vorlage · AF-2/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Anfrage AF-2/26-ST Informationen zum Sachstand, zu den Kosten und zum Zeitplan der Radhauptrouten in den Stadtbezirken Uentrop und Braam-Ostwennemar angefordert. Die Anfrage umfasst eine Bilanz bereits abgeschlossener Maßnahmen sowie den aktuellen Status von Planungen, die im Jahr 2021 als mittelfristig eingestuft wurden. Zudem wurde nach einer Priorisierung und einem Zeitplan für die kommenden zwei Jahre gefragt.
Die Verwaltung teilte mit, dass für die Querung am Hohefeldweg bzw. dem Bahnübergang zur Soester Straße bereits eine Förderzusage vorliegt und sich das Vorhaben in der Planung befindet. Im Bereich der Verkehrssicherheit wurden seit 2021 Anpassungen an der Beschilderung vorgenommen, die Radwege im Einmündungsbereich rot eingefärbt und die Lichtstärke der Straßenbeleuchtung erhöht. Die Kosten für diese Maßnahmen werden nicht einzeln erfasst, da sie teilweise durch Eigenleistungen der Verwaltung umgesetzt wurden.
Für die weiteren geplanten Maßnahmen können derzeit keine verbindlichen Angaben zu Kosten oder Fertigstellungsterminen gemacht werden, da diese von personellen Kapazitäten und finanziellen Rahmenbedingungen abhängen. Als vorrangig eingestuft wurden die Abschnitte U26 bis U28 (Biberweg bis Ostwennemarstraße), die Grüne Umweltachse sowie die B8-Querung. Die Verwaltung merkte an, dass umfangreiche Anfragen die Bearbeitung des Maßnahmenprogramms zeitlich verzögern können.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.3„Luxus-Schlamm“ und „Luxus-Parkplatz“ am Burghügel Mark – Ökologische und finanzielle AufarbeitungZur Vorlage · AF-42/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Anfrage AF-42/26 von Gunda Wienke (DIE LINKE) an die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder befasst sich mit der Baustellensituation am Burghügel Mark. In der Vorlage werden Fragen zu den ökologischen Folgen des auf einer Streuobstwiese gelagerten Schlamms im Landschaftsschutzgebiet gestellt. Es wird nach den Gründen für die Verzögerung beim Abtransport sowie den möglichen Auswirkungen auf den Boden und die aktuelle Brutzeit gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der wirtschaftlichen Aufarbeitung der Kosten. Die Vorlage thematisiert eine Preissteigerung von fast 100 Prozent und fragt, ob die Anwesenheit von schwerem Gerät und Containern, die derzeit kaum für aktive Arbeiten genutzt werden, zu den genannten Mehrkosten von 190.000 Euro beiträgt oder Bodenverdichtungen verursacht. Zudem wird nach der aktuellen Zuständigkeit der ausführenden Firma gefragt, insbesondere ob weiterhin die Firma Kurstjens tätig ist oder Subunternehmer eingesetzt wurden. Abschließend wird um Auskunft darüber gebeten, ob aufgrund der Verzögerungen beim Abtransport eine Rechnungskürzung geprüft wird und wie die Durchführung geplanter Feierlichkeiten am Standort unter den gegebenen Bedingungen sichergestellt werden soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.3.1„Luxus-Schlamm“ und „Luxus-Parkplatz“ am Burghügel Mark – Ökologische und finanzielle AufarbeitungZur Vorlage · AF-42/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Rahmen einer Anfrage zur Entschlammung am Burghügel Mark Fragen zu den ökologischen und finanziellen Aspekten der Maßnahme gestellt. Im Fokus standen dabei die Lagerung von belastetem Schlamm auf einer Streuobstwiese, mögliche Beeinträchtigungen der Brutschutzzeit sowie die Kostenentwicklung und Bodenverdichtung durch Baumaschinen.
Die Verwaltung erklärte in ihrer Stellungnahme, dass eine Analyse des Materials erhöhte Werte für Salze und Schwermetalle gemäß Bundesbodenschutzgesetz ergeben habe, weshalb der Schlamm fachgerecht entsorgt wurde. Durch diese Maßnahme werde eine dauerhafte Schadstoffentfernung aus dem Ökosystem erreicht. Ein Verstoß gegen den gesetzlichen Brutschutz sei nicht erfolgt, da keine Rodungen von Hecken oder Bäumen durchgeführt wurden. Um Bodenverdichtungen zu vermeiden, seien Lastverteilplatten eingesetzt worden; nach dem Rückbau der Baustelle wurden der Boden aufgelockert und neu eingesät.
Hinsichtlich der Kosten teilte die Verwaltung mit, dass die Abrechnung der Baustelleneinrichtung pauschaliert erfolgt und Stillstandszeiten durch Krankheit oder Urlaub zu Lasten des ausführenden Unternehmens gehen. Eine Reduzierung der Rechnung aufgrund von Schlechtleistung wurde zurückgewiesen. Die Maßnahme am Burghügel Mark ist inzwischen abgeschlossen und das Gerät abtransportiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.4Nachfrage zur Anfrage 42/26 – Entschlammung am BurghügelZur Vorlage · AF-48/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Rahmen der Anfrage AF-48/26 Fragen zur Entschlammungsmaßnahme am Burghügel Mark an die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder gerichtet. Im Zentrum der Anfrage steht die Bitte um eine nachvollziehbare Darstellung des Verfahrens, des Bauablaufs sowie der Abrechnung dieser Maßnahme.
Gunda Wienke bittet um Erläuterungen zu den zeitlichen Abläufen der Beschaffung. Dabei wird thematisiert, dass ein öffentliches Angebot bereits im August 2025 einging, die Entscheidung über eine Dringlichkeit jedoch erst im Oktober 2025 beantragt wurde. Zudem wird nach der Begründung für die Nutzung des Hinweises auf die 800-Jahr-Feier als Rechtfertigung für die Umgehung ordentlicher Ausschreibungswege gefragt.
Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur vertraglichen Gestaltung, etwa ob ein Pauschal- oder Festpreisvertrag vorliegt und wie der Leistungsumfang geprüft wird. Es werden Unklarheiten bezüglich des Leistungsverzeichnisses sowie der Grundlage für die Abrechnung bei einem geschätzten Volumen von 1.920 Kubikmetern Schlamm angeführt. Des Weiteren werden Hinweise auf Abweichungen zwischen Planung und Ausführung thematisiert, darunter der Einsatz herkömmlicher Baggertechnik statt Spezialtechnik, das Aussparen von Teilflächen sowie ein etwa einmonatiger Baustellenstillstand. Abschließend wird nach der Verfügbarkeit von Nachweisen wie Wiegescheinen oder Entsorgungsbelegen sowie einer möglichen Beteiligung der Rechnungsprüfung gefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.5Anfrage zum Aufzug in der Alten Schule WerriesZur Vorlage · AF-44/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-44/26 Fragen zum Zustand des Aufzugs in der Alten Schule Werries an die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder gerichtet. Hintergrund der Anfrage sind wiederkehrende Funktionsstörungen der Anlage, die laut Begründung der Fraktion nahezu wöchentlich auftreten sollen.
Der Aufzug wurde vor wenigen Monaten in Betrieb genommen, um die Barrierefreiheit in allen Etagen des Gebäudes zu gewährleisten. Der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Brand verweist auf Hinweise von Nutzern und Gästen des Hauses, wonach es mehrfach zu Ausfällen und dem Steckenbleiben des Aufzugs gekommen sei.
Im Rahmen der Anfrage werden drei konkrete Punkte an die Verwaltung adressiert. Zunächst wird gefragt, wie viele Störungen der Verwaltung gemeldet wurden bzw. bekannt sind. Des Weiteren soll geklärt werden, ob diese Störungen auf Bau-, Konstruktions- oder Installationsmängel zurückzuführen sind. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um eine zeitnahe Funktionsfähigkeit und Betriebssicherheit des Aufzugs sicherzustellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.5.1Anfrage zum Aufzug in der Alten Schule WerriesZur Vorlage · AF-44/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-44/26-ST Fragen zum Zustand des Aufzugs in der Alten Schule Werries gestellt. Die Fraktion erkundigte sich nach der Anzahl der gemeldeten Störungen, möglichen Bau-, Konstruktions- oder Installationsmängeln sowie den Maßnahmen der Verwaltung zur Sicherstellung der Betriebssicherheit der Anlage.
Die Verwaltung teilte mit, dass fünf wiederkehrende Störungen des Aufzugs bekannt sind. Zwischen Januar und April kam es zu mehreren Einsätzen der Aufzugsfirma im Rahmen von Notdiensten und Prüfaufträgen. Laut Stellungnahme liegen derzeit keine Hinweise auf Baukonstruktions- oder Installationsfehler vor, da sowohl die Inbetriebnahme-Prüfung durch den TÜV im September 2024 als auch die Bauabnahme im Dezember 2024 ohne festgestellte Mängel erfolgten.
Zur weiteren Aufklärung der Ursachen und zur Verbesserung der Betriebssicherheit wird eine erneute umfassende Überprüfung durch das Herstellerunternehmen veranlasst. Zudem soll die turnusmäßige Prüfung durch den TÜV, die für das Jahr 2026 geplant ist, vorgezogen werden. Ziel dieser Maßnahmen ist es, technische Auffälligkeiten frühzeitig zu identifizieren und die Störanfälligkeit der Anlage zu reduzieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.6Beschilderung Zufahrt Ziegeleistraße 38 / Kölnische StraßeZur Vorlage · AF-50/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat in der Anfrage AF-50/26 die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder um Informationen zum Stand der Beschilderung an der Ziegeleistraße 38 und der Kölnischen Straße gebeten. Ziel ist die bessere Auffindbarkeit der Anschrift Ziegeleistraße 38, da die Zufahrt derzeit nur über die Kölnische Straße möglich ist.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann mit der Umsetzung der angekündigten Ergänzung zu rechnen ist und welche Gründe zu der bisherigen Verzögerung geführt haben. Laut der Anfrage besteht seit Dezember 2025 ein Hinweis darauf, dass die aktuelle Beschilderung für Anwohner, Besucher sowie für Rettungs-, Liefer- und Taxidienste unklar sein kann. Die Verwaltung hatte Anfang Januar 2026 mitgeteilt, dass zusätzliche Hinweisschilder geplant seien und lediglich deren Herstellung ausstehe. Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Korte und Sabine Dorenkamp fragen zudem nach Möglichkeiten, die Umsetzung ähnlicher Anliegen künftig zu beschleunigen, insbesondere wenn die Erreichbarkeit für Rettungsdienste betroffen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.6.1Beschilderung Zufahrt Ziegeleistraße 38 / Kölnische StraßeZur Vorlage · AF-50/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-50/26-ST Informationen zum aktuellen Stand der Beschilderung an der Zufahrt zur Ziegeleistraße 38 angefordert. Gegenstand der Anfrage war die Ergänzung der Beschilderung, um die Auffindbarkeit der Anschrift zwischen der Ziegeleistraße und der Kölnischen Straße zu verbessern. Die Fraktion erkundigte sich nach dem Zeitpunkt der Umsetzung, den Gründen für die Verzögerung sowie nach Möglichkeiten, ähnliche Anliegen – insbesondere im Hinblick auf die Erreichbarkeit für Rettungsdienste – künftig schneller umzusetzen.
In ihrer Stellungnahme teilte das Tiefbau- und Grünflächenamt mit, dass die entsprechende Beschilderung bereits montiert wurde. Die Verzögerungen bei der Umsetzung seien auf Kapazitätsengpässe sowie auf andere Prioritäten zurückzuführen. Für künftige Notwendigkeiten dieser Art werde eine hohe Priorisierung angestrebt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.7Pflegezustand und Mähintervalle des Spielplatzes an der Baumstraße in Hamm-UentropZur Vorlage · AF-51/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion Hamm-Uentrop hat mit der Anfrage AF-51/26 Fragen zum Pflegezustand des Spielplatzes an der Baumstraße im Stadtbezirk Uentrop gestellt. Hintergrund sind Hinweise von Anwohnern auf zeitweise hohe Grasbestände, die etwa 20 Zentimeter oder mehr erreichten.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie häufig die Grünflächen auf diesem Spielplatz regulär gemäht werden und nach welchen Kriterien bzw. Intervallen die Pflege erfolgt. Zudem wird gefragt, ob für Spielplätze im Stadtbezirk Uentrop allgemeine Vorgaben zur maximalen Grashöhe oder zu den Pflegeintervallen existieren.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, ob der Pflegezustand des Spielplatzes an der Baumstraße in den vergangenen Monaten durch die Verwaltung überprüft wurde und welche Ergebnisse dabei vorliegen. Es wird zudem nach etwaigen Beschwerden oder Hinweisen von Bürgern zum Pflegezustand dieses Spielplatzes aus den letzten zwei Jahren gefragt sowie nach einem möglichen Bedarf an Verbesserungen bei den Kontrollen oder den Mähintervallen.
Die Fraktion begründet die Anfrage mit dem Ziel, das Erkennen von Gegenständen wie Glasscherben oder Hundekot im hohen Gras zu ermöglichen und auf ein mögliches Risiko durch Zecken hinzuweisen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.8Verkehrssicherheit und Sichtbeziehungen am Sankt-Georgs-PlatzZur Vorlage · AF-70/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU- und SPD-Fraktionen der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop haben eine Anfrage zur Verkehrssicherheit am Sankt-Georgs-Platz eingereicht. Hintergrund ist eine gemeinsame Ortsbegehung mit Anwohnerinnen und Anwohnern, bei der verschiedene Punkte zur Verbesserung der Sichtverhältnisse und der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fußgänger, festgestellt wurden.
Im Bereich der Einmündung Lippestraße zum Sankt-Georgs-Platz wird die Wahrnehmbarkeit einer Verkehrsinsel thematisiert. Die Fraktionen bitten die Verwaltung um eine Prüfung, ob die Anbringung eines Verkehrszeichens zur vorgeschriebenen Vorbeifahrt links sinnvoll und umsetzbar ist sowie welche weiteren Möglichkeiten zur optischen Hervorhebung der Insel bestehen.
Ein weiterer Punkt betrifft den Bewuchs auf dem Platz. Aufgrund stark gewachsener Sträucher sei die Sichtbarkeit von Fußwegen für einfahrende Fahrzeuge eingeschränkt. Hier wird die Verwaltung gefragt, ob ein Rückschnitt des Bewuchses kurzfristig möglich ist, um die Sicherheit zu erhöhen. Zudem wird die Parksituation im Bereich der Wendeschleife angesprochen. Da das Parken in der Kurve die Sicht auf ausfahrende Fahrzeuge einschränke, wurde die Prüfung einer Sperrfläche oder einer farblichen Markierung im Ausfahrtsbereich angefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 8.9Big Packs/Pumpstation und Aufhöhung Alter Hohefeldweg; Beschlussvorlage BV 1706/24 und BV 147/25Zur Vorlage · AF-71/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-71/26 bei Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder um eine Sachstandsmitteilung zu verschiedenen Maßnahmen des Hochwasserschutzes gebeten. Im Fokus stehen die Umsetzung einer Pumpstation mit einem automatisierten Schieber sowie die Aufhöhung des Alten Hohefeldweges, wie sie in den Beschlussvorlagen BV 1706/24 und BV 147/25 vorgesehen sind. Zudem wird nach dem Zeitpunkt für die Vorhaltung von sogenannten Big Packs vor Ort gefragt.
Hintergrund ist die Anordnung der Unteren Wasserbehörde, eine Sanierung des Ahsedeiches im Bereich der Soester Straße durchzuführen, nachdem es im Dezember 2023 zu einem Hochwasserereignis gekommen war. Da eine vollständige Sanierung einen größeren Zeitrahmen beansprucht, wurde eine provisorische Lösung in Aussicht gestellt. Die CDU-Fraktion, vertreten durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Korte und die Bezirksvertreterin Brigitte Laminski, weist darauf hin, dass die Big Packs, die als Provisorium bei Starkregenereignissen dienen sollten, bereits seit längerer Zeit nicht mehr vor Ort vorhanden sind. Zudem seien derzeit keine Fortschritte bei der Umsetzung der geplanten Pumpstation oder der Straßenaufhöhung erkennbar.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 9.Anregungen
- 9.1Vandalismus an der Schule zum Grünen WinkelZur Vorlage · AR-4/26 · Anregung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Belegfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AR-4/26 einen Antrag an die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder gestellt, um Maßnahmen gegen Vandalismus an der Schule im Grünen Winkel zu erwirken. Die Fraktion regt an, die Einfriedung des Schulhofgeländes kurzfristig so zu ergänzen, dass ein Betreten des Geländes außerhalb der regulären Nutzungszeiten unterbunden wird. Ergänzend oder alternativ werden die Installation von Überwachungsanlagen, wie etwa Bewegungsmeldern oder Videotechnik, vorgeschlagen, um unbefugte Personen abzuschrecken.
Als Begründung führt der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Brand vor, dass das Schulgelände an Wochenenden sowie während der Osterferien wiederholt von unbefugten Personen aufgesucht wurde, was zu Sachschäden führte. Ein Faktor sei die bauliche Gestaltung des Geländes: Insbesondere der überdachte Außenbereich der Schule liege aufgrund der Baukörper so, dass eine soziale Kontrolle durch Anwohner oder Passanten nicht möglich sei.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 9.2Antrag auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Ostwennemarstraße — Bereich Hausnummer 16 / Kreuzung Ostwennemarstraße (Netto) — Lange ReiheZur Vorlage · AR-8/26 · Anregung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Anregung AR-8/26 wird die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Ostwennemarstraße beantragt. Der Antrag umfasst den Bereich vor der Hausnummer 16 sowie die Kreuzung zur Langen Reihe im Bereich des Netto-Marktes. Das Ersuchen wurde an die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder gerichtet.
Ein Bürger begründet das Anliegen mit der Verkehrssituation an der genannten Kreuzung und verweist auf eine erhöhte Unfallgefahr für alle Verkehrsteilnehmenden, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer. Da sich in der direkten Umgebung eine Grundschule sowie zwei Kindergärten befinden, soll durch die Geschwindigkeitsreduzierung der Schutz für Kinder beim Überqueren der Straße verbessert werden. Zudem wird auf die Gefährdung von Radfahrenden auf dem dortigen Radweg hingewiesen. Ein weiterer Aspekt des Antrags ist die Lärmbelastung durch Fahrzeuge sowie das Auftreten von überhöhtem Tempo, vor allem in den Abendstunden. Die Einführung der Zone soll zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Reduzierung der Lärmbelastung für die Anwohner beitragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 9.3Kühltürme als Werbefläche für die IGA 2027Zur Vorlage · AR-10/26 · Anregung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AR-10/26 den Antrag gestellt, die Kühltürme des Kraftwerks Westfalen im Jahr 2027 als Werbefläche zu nutzen. Die Anregung sieht vor, die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027, die Stadt Hamm sowie den Maximilianpark über diese Flächen zu bewerben. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Unternehmen RWE zu treffen.
In der Begründung der Fraktion führt der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Brand die hohe Sichtbarkeit der Kühltürme an. Insbesondere für die Nutzer der Autobahn A 2 seien Projektionen auf den Türmen weithin erkennbar. Da Hamm mit dem Maximilianpark als östliches Tor zur IGA fungiert, sollen durch die Werbeaktionen auswärtige Gäste begrüßt und für das Stadtgebiet sowie den Park geworben werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 10.Mitteilungen
- 10.1Sachstand Brückenneubau L667 (Zollstraße) und temporärer Autobahnanschluss SiegenbeckstraßeZur Vorlage · MI-16/26 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Planung für den Ersatzneubau der drei Brückenbauwerke auf der L667 (Zollstraße) über die Lippe, den Mühlengraben und den Lippeseitengraben ist abgeschlossen. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW bereitet derzeit die bauliche Umsetzung vor, wobei die Ausschreibung der Bauarbeiten bereits erfolgt ist. Der geplante Baustart ist für den Herbst 202<0xC2>7 vorgesehen. Sollte der Zustand der bestehenden Brücken eine vorzeitige Sperrung erforderlich machen, könnte sich der Beginn der Arbeiten nach aktuellem Kenntnisstand auf April 2027 vorziehen.
Da die Erneuerungen der Brücken eine Vollsperrung der Zollstraße voraussetzen, wurde ein Konzept zur bauzeitlichen Verkehrsführung erstellt. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat hierfür die Errichtung einer temporären Anschlussstelle an die Autobahn A2 an der Siegenbeckstraße vorbereitet und die erforderlichen Zustimmungen erhalten. Der Baubeginn für den Ersatzneubau ist mit der Fertigstellung dieser temporären Anschlussstelle sowie dem baulichen Zustand der vorhandenen Bauwerke verknüpft. Der aktuelle Stand der Vorbereitungen wird in den Sitzungen der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität vorgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 11.Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12.Verschiedenes