Nachfrage zur Anfrage 42/26 – Entschlammung am Burghügel

Die Fraktion Die Linke hat im Rahmen der Anfrage AF-48/26 Fragen zur Entschlammungsmaßnahme am Burghügel Mark an die Bezirksbürgermeisterin Julia Vedder gerichtet. Im Zentrum der Anfrage steht die Bitte um eine nachvollziehbare Darstellung des Verfahrens, des Bauablaufs sowie der Abrechnung dieser Maßnahme.

Gunda Wienke bittet um Erläuterungen zu den zeitlichen Abläufen der Beschaffung. Dabei wird thematisiert, dass ein öffentliches Angebot bereits im August 2025 einging, die Entscheidung über eine Dringlichkeit jedoch erst im Oktober 2025 beantragt wurde. Zudem wird nach der Begründung für die Nutzung des Hinweises auf die 800-Jahr-Feier als Rechtfertigung für die Umgehung ordentlicher Ausschreibungswege gefragt.

Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur vertraglichen Gestaltung, etwa ob ein Pauschal- oder Festpreisvertrag vorliegt und wie der Leistungsumfang geprüft wird. Es werden Unklarheiten bezüglich des Leistungsverzeichnisses sowie der Grundlage für die Abrechnung bei einem geschätzten Volumen von 1.920 Kubikmetern Schlamm angeführt. Des Weiteren werden Hinweise auf Abweichungen zwischen Planung und Ausführung thematisiert, darunter der Einsatz herkömmlicher Baggertechnik statt Spezialtechnik, das Aussparen von Teilflächen sowie ein etwa einmonatiger Baustellenstillstand. Abschließend wird nach der Verfügbarkeit von Nachweisen wie Wiegescheinen oder Entsorgungsbelegen sowie einer möglichen Beteiligung der Rechnungsprüfung gefragt.