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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
21.03.2023, 15:00 – 21.03.2023, 17:10
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0221/22 vom 06.12.2022, Teil I
2. Anträge zur Niederschrift Nr. 0220/22 vom 06.12.2022, Teil I, der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit, der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum und der Bezirksvertretung Hamm-Herringen (s. Anlage)
3. Gymnasium Hammonense, Sanierung Lehrerzimmer, Bibliothek und Teeküche inkl. Nebenräumen
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4. Durchführung einer Baumaßnahme des ASH auf dem Gelände des Entsorgungszentrums, Modernisierung / Neubau der Soleanlage
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B. Empfehlung an den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Umsetzung von zwei Maßnahmen aus der 2. Billigkeitsrichtlinie
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2. Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: Offenlegungsbeschluss
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3. 33. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier)
hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
2. Feststellungsbeschluss
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5. Bebauungsplan Nr. 06.095 - Am Vikarsbusch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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6. 35. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Vikarsbusch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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7. Qualifizierung Schulzenpark Pelkum
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8. Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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9.
Satzungsänderung und Kapitalerhöhung
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH
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10. Bebauungsplan Nr. 06.099 - St. Josef-Areal -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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11. Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark –
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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12. Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße –
hier: Offenlegungsbeschluss
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13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße –
hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Antrag auf Verfahrensumstellung
2. Offenlegungsbeschluss
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14. 5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.024 - Herringer Heide -
hier: 1. Änderungsbeschluss
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15. 8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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16. Bebauungsplan Nr. 06.096 - Sophie-Scholl-Gesamtschule -
hier: Offenlegungsbeschluss
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17. Planungsleistungen für das IGA-2027 Projekt der Stadt Hamm „Maximilianpark und Gartenkompetenzzentrum“
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C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Erich-Kästner-Schule: Kauf von 4 Pavillonklassen
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2. Ausbauplan S 17/20 Fangstraße L881 Gesamtschule
Hier: Ausbau Fangstraße zur Erschließung der Arnold-Freymuth-Gesamtschule
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3. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023
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4. Ausbauplan S 02/23 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs Dunantweg von Marker Allee bis Holunderweg und Errichtung einer Lichtsignalanlage Marker Allee mit Baumfällung von zwei Alleebäumen
Vorlage ansehen · 1040/23_VL · Beschlussvorlage
5. Sophie-Scholl-Gesamtschule, Sanierung Lehrküche und Ausschreibung der Planungsleistungen zur Sanierung der Fassaden Trakte A+D+E
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6. 50 helle Plätze - Ergänzung der öffentlichen Straßenbeleuchtung
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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Umbenennung eines Teils der Ritterstraße in „Brauereistraße“
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2. Ausbau des Kinderspielplatzes Auf dem Beisenkamp
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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. Fahrbahnerneuerung Am Jägerhof (Lippestraße bis Ende)
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2. Erneuerung südöstl. Entwässerungsrinne Sandbrinkerfeld zwischen Soester Straße und Birkenallee
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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1. Erneuerung westl. Gehweg Carl-Zeiss-Straße zwischen Weetfelder Straße und Wendehammer
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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Fahrbahnerneuerung Kampstraße, Am Frienbusch, Wormhaidestraße und Karwinkelstraße
Vorlage ansehen · 1044/23_VL · Beschlussvorlage
H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Heessen – Endbericht
Vorlage ansehen · 1017/22_VL · Beschlussvorlage
I. Mündliche Berichte
1. Bericht über die durchgeführten und laufenden größeren Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes – Herr Gawin (Leiter Tiefbau- und Grünflächenamt)
2. Bericht zu den „Ergebnissen der Wohnraumförderung 2022“ – Herr Horst (Leiter Stadtplanungsamt)
J. Anträge
1. Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-Leerständen
Vorlage ansehen · 0528/22_AT · Antrag
K. Anfragen
1. Bushaltesteig Willy-Brandt-Platz 8
Vorlage ansehen · 0377/23_AF · Anfrage
Bushaltesteig Willy-Brandt-Platz 8
Vorlage ansehen · 0620/23_ST · Stlgnahme
Parkpflege in Hamm
3. Fahrgastinformationen der Verkehrsbetriebe Hamm
Vorlage ansehen · 0382/23_AF · Anfrage
Fahrgastinformationen der Verkehrsbetriebe Hamm
Vorlage ansehen · 0590/23_ST · Stlgnahme
L. Verschiedenes