Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 03.03.2026
- 4.Beschlüsse
- 4.1Ausbauplan S 03/24 Kreuzung Heßlerstraße / Marker AlleeZur Vorlage · BV-86/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausbauplan S 03/24 für die Kreuzung Heßlerstraße / Marker Allee soll beschlossen werden, sofern die Finanzierung gesichert ist und die Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität vorliegt. Ziel der Maßnahme ist die Optimierung des Knotenpunktes durch die Schaffung richtlinienkonformer Aufstellflächen sowie die Verbesserung der Abbiegevorgänge.
An der nördlichen Einmündung soll der Fahrstreifen um etwa einen Meter auf 5,50 Meter verbreitert werden, um Platz für mindestens zwei Fahrzeuglängen beim Linksabbiegen nach Osten zu schaffen. Zudem ist eine Ausrundung am Fahrbahnrand vorgesehen, die das Abbiegen von Müllfahrzeugen aus östlicher Richtung nach Norden ermöglicht. Durch den Rückbau einer Mauer im Bereich der östlichen Einmündung kann der Gehweg dort auf etwa 3,50 Meter verbreitert werden.
Die technischen Anpassungen umfassen auch die Verschiebung von Lichtsignalanlagen und Entwässerungseinrichtungen sowie die notwendige Anpassung der KI-gesteuerten Ampelsteuerung. Der für den Ausbau erforderliche Grunderwerb ist bereits erfolgt. Für das Jahr 2027 sind städtische Eigenanteile in Höhe von 50.000 Euro veranschlagt. Die Maßnahme soll laut Begründung durch die Optimierung der Verkehrsflüsse zur Reduzierung von Lärm- und Abgasemissionen beitragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 4.2Ausbauplan S 07/26 Fahrradstraße Grünstraße von Tierpark bis Alleestraße und Ausbau Bushaltestelle Tierpark/GrünstraßeZur Vorlage · BV-91/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung plant die Ausweisung eines etwa einen Kilometer langen Abschnitts der Grünstraße als Fahrradstraße. Die Maßnahme umfasst den Bereich von der Richard-Wagner-Straße bis zum Tierpark und ist Teil des Ausbaus der Radhauptroute nach Rhynern. Im Zuge dieser Umgestaltung soll zudem die Bushaltestelle Tierpark/Grünstraße barrierefrei umgebaut werden, um die Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Personen zu verbessern.
Die technische Umsetzung sieht vor, die Fahrgasse durch weiße Begleitlinien und Sicherheitstrennstreifen von den Parkflächen abzugrenzen. An den Anfang- und Endpunkten sowie an Knotenpunkten soll ein rotes Farbband in Kombination mit dem Verkehrszeichen VZ 244 auf die Fahrradstraße hinweisen. Eine vollflächige rote Markierung der Fahrbahn ist aufgrund der zu erwartenden Kosten nicht vorgesehen. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h bleibt bestehen.
Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle umfasst unter anderem die Installation von Bodenindikatoren und abgesenkten Bordsteinen. Für das Vorhaben sind Auszahlungen in Höhe von insgesamt 80.000 Euro vorgesehen, wobei 20.000 Euro im Jahr 2026 und 60.000 Euro im Jahr 2027 anfallen sollen. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 5.Empfehlungen
- 5.1Straßensanierung Hafenstraße (Kreisverkehr - Hafenbahn-Gleise)Zur Vorlage · BV-104/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm plant die Erneuerung der Fahrbahn in der Hafenstraße, beginnend am Kreisverkehr Hafenstraße/Dortmunder Straße bis hin zu den Gleisen der Hafenbahn. Hintergrund der Maßnahme ist ein Vorhaben der Hafen-Hamm GmbH, welche im Herbst 2026 die Gleisanlage am unbeschrankten Bahnübergang im Bereich des ehemaligen Thyssen-Areals erneuern möchte. Da diese Arbeiten eine Vollsperrung der Straße erfordern und im Zuge des Gleiswechsels Anpassungen am Asphalt notwendig werden, soll auch die bestehende Fahrbahndecke saniert werden. Die Straße weist in diesem Abschnitt bereits Risse und Verdrückungen auf.
Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf insgesamt 230.000 Euro, wobei 150.000 Euro im Jahr 2026 und 80.000 Euro im Jahr 2027 anfallen sollen. Der städtische Eigenanteil beträgt 138.000 Euro. Zur Finanzierung werden zudem Erstattungsansprüche des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 92.000 Euro aus dem Straßenausbaubeitrag herangezogen. Die Maßnahme ist im Straßendeckensanierungsprogramm des Tiefbau- und Grünflächenamtes vorgesehen. Der Beschlussvorschlag wird am 23. Juni 2026 in der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vorberatend sowie am 30. Juni 2026 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität beschließend behandelt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 5.2Energetische QuartiersentwicklungZur Vorlage · BV-117/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss der Stadt Hamm soll die Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes sowie die Einrichtung eines Sanierungsmanagements im Bereich Hamm-Westen – Viktoriastraße beschließen. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung externe Dienstleister mit der Umsetzung beauftragen kann, sofern die Finanzierung gesichert ist. Ziel des Vorhabens ist es, die Maßnahmen des kommunalen Wärmeplans umzusetzen und die Energieeffizienz von Gebäuden sowie der Infrastruktur zu steigern.
Das geplante Sanierungsmanagement soll Eigentümerinnen und Eigentümern sowie Unternehmen im Bereich Hamm-Westen durch kostenfreie Beratung bei Modernisierungsvorhaben, dem Einsatz erneuerbarer Energien und Fragen zu Fördermöglichkeiten zur Seite stehen. Das Angebot ist auf einen Zeitraum von fünf Jahren angelegt. Die Kosten für die Erarbeitung des Sanierungskonzepts belaufen sich auf rund 150.796 Euro, während für das Sanierungsmanagement ein Betrag von 444.444 Euro veranschlagt wird. Ein Zuwendungsbescheid über eine Förderquote von 90 Prozent liegt vor.
Das betreffende Quartier wird durch die Dortmunder Straße im Nordwesten, die Phönixstraße und Viktoriastraße im Nordosten sowie die Radbodstraße im Westen begrenzt. Weitere Gebiete wie Herringen oder Teile von Hamm-Mitte wurden als potenziell geeignet für zukünftige energetische Entwicklungen identifiziert, sind jedoch derzeit nicht für das spezifische KfW-Förderprogramm 432 antragsberechtigt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 30.06.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 5.3Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2026 ff.Zur Vorlage · BV-52/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm plant für den Zeitraum ab 2026 ein Programm zur Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Mit der Beschlussvorlage BV-52/26 wird die Umsetzung dieses Vorhabens beantragt, sofern die Finanzierung gesichert ist. Der Beschluss soll die Grundlage für die Beantragung von Erstattungen durch das Land Nordrhein-Westfalen schaffen, wie es die Straßenausbaubeitrag-Erstattungsverordnung NRW vorsieht. Zur Durchführung der Maßnahmen soll die Stadtwerke Hamm GmbH beauftragt werden.
Die geplanten Arbeiten umfassen den Austausch von Kabeln, Masten und Leuchten. Die Notwendigkeit dieser Erneuerungen ergibt sich aus dem Alter sowie dem Verschleiß der bestehenden Anlagen, da eine rein wartungsbasierte Instandsetzung wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Die Maßnahmen sollen im Rahmen von Baumaßnahmen der Stadtwerke Hamm für die Versorgung mit Gas, Wasser, Fernwärme oder Strom durchgeführt werden, um den sicheren Betrieb der Beleuchtungsanlagen zu gewährleisten und deren Altersstruktur zu verbessern.
Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf Gesamtauszahlungen in Höhe von 922.618,23 Euro. Diese Kosten sind auf die Jahre 2026 bis 2028 verteilt, mit Beträgen von 222.618,23 Euro im Jahr 2026, 300.000,00 Euro in 2027 und 400.000,00 Euro in 2028. Mögliche Erstattungen des Landes nach Fertigstellung der Maßnahmen sind vorgesehen, deren genaue Höhe jedoch derzeit noch nicht absehbar ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.4Fortführung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamm-MitteZur Vorlage · BV-83/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt schlägt vor, die offene Kinder- und Jugendarbeit im Sozialraum Hamm-Mitte unter der Trägerschaft des Evangelischen Kirchenkreises fortzuführen. Im Rahmen dieser Maßnahme sollen zwei bestehende Teilzeitstellen von jeweils 0,5 VZÄ zu einer Vollzeitstelle zusammengeführt werden, um personelle Vakanzen sowie Reibungsverluste durch Personalwechsel zu minimieren. Die Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit durch freie Träger soll dabei im Umfang einer vollen Personalstelle erfolgen.
Die Umsetzung ist ab dem 1. Juli 2026 vorgesehen. Die finanziellen Aufwendungen belaufen sich für das Jahr 2026 auf 76.050 Euro und für das Jahr 2027 auf 96.980 Euro, wobei die Mittel im Budget des Jugendamtes enthalten sind. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlungen der Bezirksvertretung Hamm-Mitte sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und der gesicherten städtischen Finanzierung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 22.06.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 5.5Kommunale Wärmeplanung für die Stadt HammZur Vorlage · BV-114/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Hamm legt mit der Beschlussvorlage BV-114/26 den kommunalen Wärmeplan sowie einen dazugehörigen Maßnahmenplan zur Entscheidung vor. Die Vorlage dient als Grundlage für die Wärmewende und die Erreichung der Klimaneutralität der Stadt bis zum Jahr 2035, da der Wärmesektor etwa 40 Prozent der Treibhausgasemissionen ausmacht.
Die Erarbeitung des Plans erfolgte durch das Umweltamt unter Einbeziehung von Experten sowie in Abstimmung mit der Verwaltung und den Stadtwerken. Der Plan umfasst eine Bestands-, Potenzial- und Zielszenarioanalyse sowie einen Maßnahmenkatalog. Aktuell beläuft sich der Wärmebedarf auf 1.409 GWh pro Jahr, wobei 67 Prozent aus Erdgas und 25 Prozent aus nicht leitungsgebundenen Energieträgern wie Erdöl oder Biomasse stammen. Der Anteil der Wärmenetze liegt derzeit bei 7 Prozent.
Ein Schwerpunkt der Strategie ist der Ausbau der Wärmenetze in Gebieten mit hoher Wärmeliniendichte, unter anderem durch die Nutzung von Abwärme aus der Müllverbrennungsanlage und den Einsatz von Großwärmepumpen. Für das restliche Stadtgebiet wird eine dezentrale Wärmeversorgung empfohlen. Der Wärmeplan fungiert als strategisches Instrument für die langfristige Energie- und Kommunalwirtschaft. Gemäß dem Wärmeplanungsgesetz ist die Stadt Hamm verpflichtet, die Planung bis zum 30. Juni 2026 vorzulegen und das Planwerk mindestens alle fünf Jahre zu aktualisieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 30.06.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.6Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für die Jahre 2026-2030Zur Vorlage · BV-133/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans (MEP) für den Zeitraum 2026 bis 2030 zur Kenntnis nehmen. Die Beschlussvorlage des Amtes für schulische Bildung sieht vor, dass die Verwaltung die Empfehlungen eines Gutachters in den Bereichen Infrastruktur, Ausstattung, Support und Fortbildung umsetzt. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Beauftragung der Verwaltung, die vorhandene Telefonie auf Voice over Internetprotokoll (VoIP) umzustellen, unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.
Hinsichtlich der digitalen Endgeräte empfiehlt das Gutachten für die Jahrgänge eins bis sechs eine Ausstattungsquote von 50 Prozent, während ab der siebten Jahrgangsstufe eine 1:1-Ausstattung vorgesehen ist. Für Förderschulen und Berufskollegs wird eine durchgehende 1:1-Ausstattung angestrebt. Im Bereich der Infrastruktur ist die Beschaffung neuer Firewalls vorgesehen, um den Anforderungen an die Netzwerksicherheit gerecht zu werden. Die Vorlage bezieht sich auf die Ergebnisse des vorangegangenen Medienentwicklungsplans 2020–2024, durch dessen Umsetzung bereits eine Glasfaseranbindung der Schulen sowie ein flächendeckendes WLAN in den Schulgebäuden realisiert wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 02.07.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
- 02.07.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.78. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2025Zur Vorlage · BV-138/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm wird sich im Juli 2026 mit der achten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm befassen. Gegenstand der Beschlussvorlage BV-138/26 ist die Anpassung von Wertgrenzen innerhalb des § 8 Absatz 2 der bestehenden Satzung.
Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, verschiedene finanzielle Schwellenwerte und Kostengrenzen aus dem Text zu entfernen. Konkret sollen Zusätze zu Kostenvolumina von bis zu 500.000 Euro sowie Vorgaben zu veranschlagten Bausummen oder Kosten von mehr als 50.000 Euro netto in mehreren Unterpunkten des genannten Paragrafen entfallen. Eine finanzielle Auswirkung der Änderung auf den städtischen Haushalt wird in der Vorlage nicht angegeben, und es besteht keine Klimarelevanz.
Der Beratungs- und Beschlussprozess ist für den Zeitraum Ende Juni bis Anfang Juli 2026 angesetzt. Die Bezirksvertretungen Pelkum, Mitte, Heessen, Bockum-Hövel, Herringen, Uentrop und Rhynern sollen die Vorlage zwischen dem 23. und 25. Juni 2026 vorberatend behandeln. Im Anschluss findet am 6. Juli 2026 eine Beratung im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss statt, bevor der Rat der Stadt Hamm am 7. Juli 2026 die abschließende Entscheidung treffen soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.8Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der BezirksvertretungenZur Vorlage · BV-142/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm wird über eine Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen beraten. Die Beschlussvorlage BV-142/26 sieht Anpassungen vor, die der inhaltlichen Klarstellung der bestehenden Regelungen dienen sollen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Entwurfs ist die Neufassung von Paragraf 3. Hierbei soll ein Betrag von 25.000 Euro als Richtwert für die Feststellung eines Geschäfts der laufenden Verwaltung dienen. Damit wird die Abgrenzung zwischen den Aufgaben der Bezirksvertretungen und der laufenden Verwaltung konkretisiert. Darüber hinaus ist vorgesehen, in Paragraf 4 die Nummern 12 und 13 so zu ändern, dass der Wortlaut bezüglich einer jährlichen Grenze von 25.000 Euro bei Miet- und Pachtzinsen entfällt.
Die Vorlage geht vom Amt für gesamtstädtische Steuerung aus und weist keine finanziellen Auswirkungen oder eine Klimarelevanz aus. Der Beratungsprozess sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen der Stadt Hamm zwischen dem 23. und 25. Juni 2026 vorberatend Stellung beziehen. Nach der Beratung im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 6. Juli 2026 soll der Rat der Stadt Hamm am 7. Juli 2026 die abschließende Entscheidung treffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.9Masterplan Flächen für Arbeit - Beschluss EndberichtZur Vorlage · BV-94/26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll den „Masterplan Flächen für Arbeit“ als städtebauliches Entwicklungskonzept beschließen, der künftig als planerische Grundlage für die gewerbliche Entwicklung der Stadt dienen soll. Im Zuge dessen wird die Verwaltung beauftragt, eine Standortsuche für neue Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) durchzuführen. Ziel ist es, diese potenziellen Flächen im Rahmen der anstehenden Fortschreibung der Siedlungsbereiche im Regionalplan Ruhr zu berücksichtigen.
Die Erarbeitung des Masterplans erfolgte durch die Planungsbüros IRI und Stadtraumkonzept in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt sowie der IMPULS. Die Analyse umfasste eine Flächenkulisse von insgesamt 1.366 Hektar. Der Plan beinhaltet ein Zielsystem sowie Maßnahmen zur Qualifizierung des Bestands und zur Entwicklung künftiger Standorte.
Für die Stadt Hamm wird bis zum Jahr 2035 ein zusätzlicher Bedarf an Gewerbeflächen von etwa 30 Hektar prognostiziert. Dieser Bedarf soll durch die Mobilisierung bestehender Flächen sowie die Identifikation neuer Potenziale gedeckt werden. Dabei sind auch Anpassungen der Infrastruktur und Maßnahmen zur Klimaanpassung vorgesehen. Projekte wie der Multi Hub Westfalen und das Industriegebiet Westfalen könnten die Nachfrage nach Gewerbeflächen zusätzlich beeinflussen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Rat (6. Sitzung)
- 06.07.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 01.07.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 30.06.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 30.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.Anträge
- 6.1Betr.: Eventzentrum SchildkampZur Vorlage · AT-44/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm/Bündnis Sahra Wagenknecht in der BV - Mitte hat im Rahmen des Antrags AT-44/26 eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Trautmann eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf das geplante Eventzentrum Schildkamp und bittet um eine Erläuterung des aktuellen Sachstandes zum Bebauungsplan Nr. 01.167.
Hintergrund der Anfrage ist ein Schreiben von Anwohnerinnen und Anwohnern vom 26. März 2026, welches allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Hamm-Mitte zugegangen ist. Die Fraktionsvertreter Roland Koslowski und Erol Gürle ersuchen um Informationen zum derzeitigen Stand des Verfahrens. Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage betrifft die Organisation einer Bürgerversammlung. Hierbei wird insbesondere die Einbeziehung aller beteiligten Akteure thematisiert, um den aktuellen Entwicklungsstand im Rahmen eines gemeinsamen Austauschs zu besprechen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.1.1Eventzentrum SchildkampZur Vorlage · AT-44/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm/Bündnis Sahra Wagenknecht in der Bezirksvertretung Hamm-Mitte hat im Rahmen des Antrags AT-44/26-ST nach dem aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 01.167 „Schildkamp“ gefragt. Hintergrund sind Schreiben von unmittelbaren Anwohnern vom 26. März 2026, in denen Fragen zum geplanten Eventzentrum Schildkamp thematisiert wurden. Die Fraktion bittet zudem um Erläuterungen zu einer möglichen Bürgerversammlung unter Einbeziehung aller Beteiligten.
Die Verwaltung teilte mit, dass sich derzeit ein verfahrensüblicher Austausch mit dem Vorhabenträger über die städtebaulichen Rahmenbedingungen befindet und die Planungsgrundlage erarbeitet wird. Parallel dazu wurden bereits verkehrstechnische sowie immissionsschutzrechtliche Untersuchungen eingeleitet. Sobald die Ergebnisse dieser Untersuchungen vorliegen, beabsichtigt die Verwaltung, das Vorhaben im Rahmen einer öffentlichen Versammlung zur Diskussion zu stellen. Damit weicht die Verwaltung von der bisherigen Beschlusslage bezüglich einer Besprechungsmöglichkeit ab.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.2Rechtliche Grundlage für AntragsstellerZur Vorlage · AT-45/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm/Bündnis Sahra Wagenknecht in der Bezirksvertretung Mitte hat mit dem Antrag AT-45/26 die Benennung der rechtlichen Grundlage für das Antragsrecht von Gruppen und Einzelvertretern gefordert. Hintergrund des Vorhabens ist die Klärung der Entscheidungsgrundlagen der Verwaltung bei der Zulassung von Anträgen.
In dem Dokument wird darauf verwiesen, dass zwei zuvor eingebrachte Anträge eines Einzelvertreters der Grünen von der Verwaltung akzeptiert und auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Da für einen dieser Anträge bereits eine Stellungnahme der Verwaltung vorliegt, bittet die Fraktion um eine zeitnahe Darlegung der rechtlichen Basis. Dabei wird auf Erfahrungen aus anderen Gremien wie Kreistagen oder dem LWL verwiesen, in denen Verwaltungen das Antragsrecht von Gruppen oder Einzelvertretern unter Verweis auf die Gemeindeordnung abgelehnt haben.
Die Klärung dieser Rechtsfrage vor der anstehenden Sommerpause ist laut Antrag notwendig, da die Rechtsauffassung der Verwaltung Auswirkungen auf die Arbeit von Ausschüssen, Bezirksvertretungen sowie Einzelvertretern und Gruppen im Rat der Stadt Hamm hat. Der Antrag wurde an den Bezirksbürgermeister Trautmann gerichtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.2.1Rechtliche Grundlage für AntragsstellerZur Vorlage · AT-45/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm/Bündnis Sahra Wagenknecht in der Bezirksvertretung Mitte hat die Verwaltung um eine Darlegung der rechtlichen Grundlage für das Antragsrecht einzelner Bezirksvertreter gebeten. Hintergrund des Anliegens ist die Frage, auf welcher Basis Einzelvertreter Anträge einreichen können, da in anderen Gremien wie den Kreistagen oder dem LWL das entsprechende Recht nach dortiger Rechtsauffassung verneint wurde.
In einer Stellungnahme des Amtes für gesamtstädtische Steuerung wird auf § 48 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westland verwiesen, welcher die Basis und die Grenzen des Vorschlagsrechts von Ratsmitgliedern festlegt. Die Verwaltung führt aus, dass das gesetzlich vorgesehene Quorum zwar nicht verringert werden kann, eine Erweiterung des Vorschlagsrechts jedoch über die Geschäftsordnung möglich ist.
Die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm sieht in § 5 vor, dass das Recht zur Antragstellung auf einzelne Ratsmitglieder ausgeweitet wird. Da gemäß § 26 der Geschäftsordnung des Rates auch für die Bezirksvertretungen die Regelungen des Rates gelten, besitzen somit auch einzelne Bezirksvertreter das Recht, Anträge zur Tagesordnung der Bezirksvertretung einzureichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.3Überprüfung der Sicherheit und Errichtung einer Einfriedung am Spielplatz an der Grenze von Ackerstraße und Oberonstraße am Friedrich-Ebert-ParkZur Vorlage · AT-47/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit dem Antrag AT-47/26 die Errichtung einer Einfriedung am Spielplatz im Bereich des Friedrich-Ebert-Parks beantragt. Konkret betrifft dies den Bereich an der Grenze zwischen der Ackerstraße und der Oberonstraße. Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine physische Begrenzung am dortigen Spielplatz umzusetzen.
Als Begründung führt die Fraktionsvorsitzende Ann-Katrin Loer die Verkehrssituation an. Der Spielplatz liegt nahe einem Schnittpunkt zweier Straßen und gegenüber der Einmündung der Banningstraße, welche als Zufahrtsweg für Schulen sowie den Veranstaltungsort Hoppe Garden dient. Laut Antrag stellt die vorhandene Grünfläche zwischen Fahrbahn und Spielgeräten keinen ausreichenden Schutz dar, da diese leicht überquert werden könne. Es bestehe das Risiko, dass Kinder unbedacht auf die Straße laufen, insbesondere wenn sich Aufsichtspersonen auf den weiter zur Straße gelegenen Bänken aufhalten. Ziel der Maßnahme sei es, die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.3.1Überprüfung der Sicherheit und Errichtung einer Einfriedung am Spielplatz an der Grenze von Ackerstraße und Oberonstraße am Friedrich-Ebert-ParkZur Vorlage · AT-47/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit dem Antrag AT-47/26-ST die Umsetzung einer Begrenzung am Spielplatz im Friedrich-Ebert-Park angestoßen. Der Antrag sieht vor, die Sicherheit am Gelände zu überprüfen und eine Einfriedung an der Grenze zwischen der Ackerstraße und der Oberonstraße zu errichten.
In einer Stellungnahme zur Vorlage hat die zuständige Verwaltung die Situation am betreffenden Spielplatz untersucht. Das federführende Tiefbau- und Grünflächenamt teilte mit, dass die Prüfung der örtlichen Gegebenheiten bereits erfolgt ist. Die Erstellung einer entsprechenden Einfriedung wurde als Ergebnis dieser Untersuchung in die laufende Arbeitsplanung aufgenommen. Damit ist die bauliche Umsetzung der Begrenzung im Rahmen der städtischen Planungen vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.4Stopp der Planungen durch die Stadt für die B 63nZur Vorlage · AT-50/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm/Bündnis Sahra Wagenknecht in der Bezirksvertretung Mitte hat mit dem Antrag AT-50/26 die Einstellung der Planungen für die B 63n beantragt. Die Fraktion fordert, dass die Mitglieder der Bezirksvertretung Mitte die weitere Planung sowie den Bau der B 63n ablehnen. Gleichzeitig wird ein Appell an den Rat der Stadt Hamm gerichtet, die Planungen für dieses Straßenprojekt zu stoppen.
Der Antrag umfasst zudem die Ablehnung von weiteren Flächenversiegelungen und Straßenneubauten, wobei explizit auch die K 35n genannt wird. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die in der vergangenen sowie aktuellen Legislaturperiode verfolgten Ziele einer Verkehrswende. Der Antrag wurde von den Fraktionsvertretern Roland Koslowski und Erol Gürle eingereicht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.5Beleuchtung der Calisthenics-Anlage im Friedrich-Ebert-ParkZur Vorlage · AT-69/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit der Vorlage AT-69/26 den Antrag gestellt, eine angepasste Beleuchtung für die Calisthenics-Anlage im Friedrich-Ebert-Park zu errichten. Die Anlage ist Bestandteil der Grünverbindung Hamm Weststadt. Laut Begründung des Antrags sind die Nutzungszeiten der Sportler insbesondere in der dunklen Jahreszeit durch das Fehlen einer Beleuchtung begrenzt, was eine Nutzung der Anlage häufig nur bis 18 Uhr ermöglicht.
Die Fraktionsvertreter Dennis Kosian und Robert Christian Ciszewski regen an, eine Beleuchtung mit einer Zeitschaltung zu installieren, um die Trainingszeiten zu erweitern. Als Beispiel für einen zeitlichen Rahmen wird ein Zeitraum von 6 Uhr morgens bis 22 Uhr abends angeführt. Durch diese Maßnahme sollen die Wünsche der Nutzer berücksichtigt werden, während gleichzeitig eine Beeinträchtigung der im Park heimischen Tiere durch eine nächtliche Beleuchtung vermieden werden soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.6Skulptur Santa-Monica-Platz - 10.000 € BezirksbudgetZur Vorlage · AT-75/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit der Vorlage AT-75/26 einen Antrag gestellt, die inhaltliche Gestaltung einer geplanten Skulptur auf dem Santa-Monica-Platz zu konkretisieren. Für das Jahr 2027 sind im investiven Haushalts des Bezirks Mitte insgesamt 10.000 Euro für ein künstlerisches Werk vorgesehen.
Der Antrag fordert, dass die Skulptur ein ausdrücklich erkennbares Zeichen gegen Antisemitismus setzt. Die künstlerische Umsetzung soll sich auf die Geschichte des Platzes als Standort der ehemaligen Synagoge beziehen und insbesondere an die jungen Opfer des Holocaust erinnern. Dabei sollen die Bezüge zum jüdischen Leben sowie zur Bekämpfung von Antisemitismus in der Gestaltung nachvollziehbar gemacht werden.
Die Grundlage für die Verwendung der Haushaltsmittel wurde bereits im März 2026 durch die Bezirksvertretung beschlossen, wobei die Stimmen der SPD, der Grünen und der Linken ausschlaggebend waren. Die CDU-Fraktion, vertreten durch den Bezirksfraktionsvorsitzenden Dennis Kosian und den Bezirksvertreter Robert Christian Ciszewski, möchte mit dieser Konkretisierung auf die Bedeutung einer lebendigen Erinnerungskultur sowie auf das Engagement politischer Jugendorganisationen hinweisen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.7Schulstraße oder Sicherheitszone ErzstraßeZur Vorlage · AT-76/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit dem Antrag AT-76/26 die Einrichtung einer Schulstraße oder Sicherheitszone in der Erzstraße beantragt. Konkret wird eine temporäre Sperrung der Straße für den Kraftfahrzeugverkehr im Nahbereich der Wilhelm-Busch-Schule vorgeschlagen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den Schulstraßen-Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen, der Kommunen die Möglichkeit bietet, Straßen zu Unterrichtsbeginn und -ende für einen Zeitraum von etwa 30 bis 45 Minuten für den motorisierten Verkehr zu sperren. Ziel ist es, die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und kritische Verkehrssituationen, die unter anderem durch den Bring- und Abholverkehr entstehen, zu reduzieren.
Der Antrag sieht vor, die Maßnahme als Verkehrsversuch nach § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) umzusetzen. Ein solcher Versuch kann auf eine Dauer von maximal einem Jahr angelegt sein. Voraussetzung für die Durchführung ist die Festlegung eines konkreten Testziels sowie von Kriterien, anhand derer der Erfolg des Versuchs bewertet werden kann.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.8KrampesiedlungZur Vorlage · AT-77/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit der Vorlage AT-77/26 einen Antrag gestellt, die verkehrliche Situation in der Krampesiedlung zu verbessern. Die Fraktion, unterzeichnet von Bezirksfraktionsvorsitzendem Dennis Kosian und Monika Scheinhütte, fordert die Verwaltung dazu auf, Möglichkeiten zur Optimierung des Verkehrs im Wohngebiet zu prüfen und entsprechende Vorschläge auszuarbeiten.
Hintergrund des Antrags ist die bestehende Tempo-30-Zone im Hammer Süden. Die Fraktion weist darauf hin, dass die derzeitige Kennzeichnung lediglich am Anfang und Ende der Zone erfolgt, was aufgrund der Vielzahl an Kreuzungen in der Krampesiedlung nicht ausreiche. Es wird auf zunehmenden Durchgangsverkehr hingewiesen, da das Gebiet als Abkürzung zwischen der Werler Straße und den Bereichen Bradfordstraße, Eschenallee sowie Caldenhofer Weg genutzt wird. Dabei käme es häufig zur Missachtung der Geschwindigkeitsbegrenzung und der Rechts-vor-Links-Regelung. Zudem werden Beschwerden über parkende Fahrzeuge in Kreuzungs- und Einfahrtsbereichen angeführt.
Als mögliche Maßnahmen schlägt die Fraktion eine deutlichere Kennzeichnung der Zone, zusätzliche Bodenmarkierungen oder Verkehrszeichen zur Verdeutlichung der Vorfahrtregeln sowie regelmäßige Kontrollen durch die Ordnungsbehörden vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.9Dr. Johannes-Kroker-WegZur Vorlage · AT-23/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat im Antrag AT-23/26 die Fortführung einer neuen Deckschicht auf dem Dr. Johannes-Kroker-Weg beantragt. Die Fraktion bittet die Verwaltung, den verbleibenden Teil des Weges nach Abschluss der Arbeiten an der neuen Brücke am Dr. Johannes-Kroker-Weg mit einer neuen Deckschicht zu versehen.
Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass der Bereich zwischen dem Holunder Weg und dem Park am Oberlandesgericht durch hervorstehende Steine sowie Staubentwicklung bei Trockenheit und Pfützenbildung bei Regen gekennzeichnet ist. Dies betreffe die Nutzung durch Radfahrer, Personen mit Rollatoren sowie Eltern mit Kinderwagen. Ein Teil des Weges wurde im Jahr 2024 bis zur Höhe des Spielplatzes an der Ahsebrücke bereits erneuert, wobei die neue Deckschicht an dieser Stelle endet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.9.1Dr. Johannes-Kroker-WegZur Vorlage · AT-23/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat im Rahmen des Antrags AT-23/26-ST die Verwaltung dazu aufgefordert, auf dem verbleibenden Teil des Dr. Johannes-Kroker-Wegs eine neue Deckschicht aufzutragen. Die Umsetzung dieser Maßnahme soll nach Abschluss der Bauarbeiten an der neuen Brücke am Dr. Johannes-Kroker-Weg erfolgen.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben, in der die Absichten zur Sanierung dargelegt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, die Erneuerung der Deckschicht auf dem Wegabschnitt zwischen Holunderweg und Schleppweg durchzuführen. Die Realisierung dieses Vorhabens ist jedoch an die Verfügbarkeit freier personeller Kapazitäten gebunden.
Hinsichtlich des aktuellen Zustands der Wegeverbindung hält die Verwaltung fest, dass diese derzeit in einem verkehrssicheren Zustand ist. In der Stellungnahme wird zudem auf eine bereits vorliegende Stellungnahme zum gleichlautenden Antrag AT-22/25 verwiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.10Blumenkübel WörthstraßeZur Vorlage · AT-89/25 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit der Vorlage AT-89/25 einen Antrag gestellt, die Beschaffenheit der Blumenkübel in der Wörthstraße durch die Fachabteilung der Verwaltung überprüfen und kommentieren zu lassen. Der von den Bezirksvertretern Dennis Kosian und Sven Müller eingereichte Antrag sieht zudem eine mögliche Umsetzung von Maßnahmen vor.
Hintergrund des Antrags ist die Diskussion über die bestehenden Blumenkübel in verschiedenen Straßenzügen des Bezirks Mitte, die laut der Fraktion bereits in die Jahre gekommen sind. Die CDU-Fraktion strebt an, durch entsprechende Anpassungen die Sauberkeit, Sicherheit sowie das optische Erscheinungsbild der Straßen zu erhalten. Im Fokus steht dabei die Prüfung, ob die Standorte der aktuellen Blumenkübel stattdessen für Baumpflanzungen genutzt werden können. Solche zusätzlichen Baumstandorte sollen laut Antrag zur Verkehrsberuhigung beitragen, die Parksituation verbessern und eine langfristige sowie pflegeleichtere Begrünung des Straßenbildes ermöglichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 02.12.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.10.1Blumenkübel WörthstraßeZur Vorlage · AT-89/25-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit dem Antrag AT-89/25-ST eine Überprüfung, Kommentierung und Umsetzung von Maßnahmen in der Wörthstraße beantragt. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach Begrünungsmaßnahmen, wie etwa die Verwendung von Blumenkübeln.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt befürwortet in seiner Stellungnahme das Ziel, das Stadtklima durch die Schaffung neuer, dauerhafter Baumstandorte im innerstädtischen Bereich zu verbessern. Die Verwaltung gibt an, dass bereits weitere potenzielle Standorte identifiziert wurden.
Die Planung solcher Maßnahmen im Straßenbestand erfordert laut Verwaltung eine interdisziplinäre Abstimmung. Dabei müssen Belange des fließenden und ruhenden Verkehrs, die Infrastruktur – etwa Wasser-, Gas-, Strom- und Telekommunikationsleitungen –, die Regenwasserbewirtschaftung sowie die Bodenbeschaffenheit und Beleuchtung berücksichtigt werden. Auch die Interessen der Anlieger sind in den Prozess einzubeziehen.
Der betreffende Straßenabschnitt wird im Zuge einer allgemeinen Prüfung zur Pflanzung von Bäumen im Stadtgebiet untersucht. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Projektdichte derzeit personelle und finanzielle Kapazitäten fehlen, um zusätzliche Projekte dieser Art zu planen oder externe Fachplanungen in dem erforderlichen Maße zu koordinieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.Anfragen
- 7.1Antrag zur Überprüfung der Verkehrssituation an der BodelschwingschuleZur Vorlage · AT-8/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bezirksvertreter Wolfgang Ruthe hat mit der Vorlage AT-8/26 einen Antrag gestellt, die Verkehrssituation vor der Bodelschwingschule sowie im angrenzenden Wohngebiet zu überprüfen. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung mit einer Untersuchung der Verkehrsregelungen zu beauftragen, da bisherige Maßnahmen gegen den sogenannten Elterntaxi-Verkehr keine dauerhafte Wirkung zeigten.
Im Fokus der Überprüfung steht die Frage, ob eine langfristige Verkehrssicherheit für die Schulkinder an zwei Schulen gewährleistet werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Einrichtung einer Schulstraße mit zeitlich begrenzten Durchfahrtsverboten möglich ist, wie dies bereits an anderen Standorten in Hamm umgesetzt wurde. Der Antrag sieht zudem vor, die Einrichtung von Elternhaltestellen im Umfeld zu untersuchen.
Hintergrund der Anfrage ist das Verkehrsaufkommen in den Straßen Am Beisenkamp und Liebfrauenweg während der Bring- und Abholzeiten. Da der Liebfrauenweg als Sackgasse konzipiert ist, führen Haltevorgänge zu Engpässen und erschwerten Wendemanövern. Für die Anwohnerschaft der betroffenen Straßen sollen im Falle einer Sperrung Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung vorgesehen werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.1.1Antrag zur Überprüfung der Verkehrssituation an der BodelschwingschuleZur Vorlage · AT-8/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bezirksvertreter Wolfgang Ruthe hat im Rahmen des Antrags AT-8/26-ST eine Überprüfung der Verkehrssituation vor der Bodelschwingschule sowie im angrenzenden Wohngebiet beantragt. Ziel der Untersuchung ist es, die langfristige Verkehrssicherheit für die Schüler beider Schulen sicherzustellen. Im Fokus steht dabei die Frage, ob nach dem Vorbild anderer Einrichtungen in Hamm eine Schulstraße mit zeitlich beschränkter Befahrbarkeit eingerichtet werden kann. Hintergrund des Antrags ist die Feststellung, dass bisherige Maßnahmen zur Reduzierung von sogenannten „Elterntaxis“ sowie Sensibilisierungsarbeiten keine dauerhafte Wirkung zeigten.
Die Verwaltung hat dazu Stellung bezogen und weist darauf hin, dass bei einer Überprüfung neben den Interessen der Bodelschwingschule und des Beisenkamp-Gymnasiums auch die Belange der umliegenden Anlieger berücksichtigt werden müssen. Dazu zählen insbesondere die Kirchengemeinde sowie die katholische Kindertageseinrichtung Liebfrauen. Die Verwaltung merkt an, dass die Einrichtung einer Schulstraße zwar ein mögliches Instrument darstellt, jedoch potenziell zu Verdrängungsverkehr in andere Straßenbereiche führen kann. Um eine umfassende Lösung zu finden, sollen alle betroffenen Institutionen in den weiteren Entscheidungsprozess eingebunden werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.2Spielplatz FeidikstraßeZur Vorlage · AF-25/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage mit dem Aktenzeichen AF-25/26 Informationen zum Zustand des Spielplatzes in der Feidikstraße angefordert. In dem an Bezirksbürgermeister Trautmann gerichteten Schreiben werden konkrete Fragen zur aktuellen Situation und zur künftigen Entwicklung der Fläche gestellt.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, aus welchen Gründen der Spielplatz, der sich gegenüber den Häusern Feidikstraße 94 und 96 befindet, derzeit gesperrt ist. Darüber hinaus möchte die Anfrage klären, welche Pläne für das Gelände in der Zukunft bestehen und ob bereits Konzepte für eine mögliche Nachnutzung vorliegen. Laut der Begründung der Anfrage, die von Bezirksfraktionsvorsitzendem Dennis Kosian und dem Bezirksvertreter Robert Christian Ciszewski unterzeichnet wurde, ist die entsprechende Spielfläche bereits seit etwa zwei Jahren gesperrt. Das Thema wurde laut den Absendern bereits in vorangegangenen Sitzungen der Bezirksvertretung Mitte thematisiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.2.1Spielplatz FeidikstraßeZur Vorlage · AF-25/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat Fragen zum aktuellen Status des Spielplatzes in der Feidikstraße gestellt. Laut einer Stellungnahme der Verwaltung ist die Anlage seit August 2025 aufgrund wiederholter Verunreinigungen durch menschliche Exkremente abgesperrt. Der Kommunale Ordnungsdienst führt regelmäßige Kontrollen der Absperrungen durch, konnte jedoch im fraglichen Zeitraum keine Personen identifizieren, die für diese zweckentfremdete Nutzung verantwortlich sind.
Da im Sozialraum Mitte eine leichte strukturelle Unterversorgung mit Spielplätzen besteht, verfolgt die Verwaltung das Ziel, den Spielplatz grundsätzlich zu erhalten. Vor der geplanten Wiedereröffnung im Sommer wurden durch das Grünflächenamt Maßnahmen zur Aufwertung der Spielgeräte sowie der Bepflanzung umgesetzt, um die Aufenthaltsqualität für Kinder und Familien zu steigern. Begleitend dazu wurde eine verstärkte Präsenz von Streetworkern, Sozialarbeitern und dem Kommunalen Ordnungsdienst im Stadtteil vorgesehen. Derzeit wird geprüft, ob Möglichkeiten für eine erneute Öffnung des Spielplatzes oder die Bereitstellung alternativer Spielmöglichkeiten in der unmittelbaren Umgebung bestehen. Planungen für eine anderweitige Nachnutzung des Geländes liegen aktuell nicht vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.3Fahrradsituation rund um den Hammer BahnhofZur Vorlage · AF-27/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat im Rahmen der Anfrage AF-27/26 Fragen zur Fahrradsituation rund um den Hammer Bahnhof an die Verwaltung gestellt. Mit dem Schreiben an Bezirksbürgermeister Trautmann erkundigt sich die Fraktion nach dem Bearbeitungsstand seit dem 30. September 2023 sowie nach dem aktuellen Stand der Informationssammlung zu diesem Thema. Zudem wird um eine Mitteilung gebeten, wann eine vollständige Beantwortung der Fragen erfolgen kann.
Hintergrund der Anfrage ist die Einschätzung der Bezirksvertretung Mitte aus dem Jahr 2023, welche die Fahrradverbindungen am Bahnhof als kritisch eingestuft hatte. Laut der Begründung durch den Bezirksfraktionsvorsitzenden Dennis Kosian und den Bezirksvertreter Robert Christian Ciszewski wurde in einer vorangegangenen Stellungnahme der Verwaltung darauf verwiesen, dass der Umbau des Bahnhofsplatzes aus dem Jahr 2001 weiterhin den aktuellen Anforderungen entspreche. Die Bezirksvertretung hatte diese Ausführung in ihrer Sitzung vom 5. September 2023 als nicht ausreichend bewertet und eine detailliertere Beantwortung der Fragen gefordert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.3.1Fahrradsituation rund um den Hammer BahnhofZur Vorlage · AF-27/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat die Verwaltung zur Fahrradsituation im Bereich des Hammer Bahnhofs befragt. Seit dem 30. September 2023 wurden laut Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes Prüfungen durchgeführt sowie die regelmäßige Entsorgung herrenloser Fahrräder sichergestellt, um Abstellmöglichkeiten freizugeben und die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende zu erhöhen.
Im Rahmen eines interfraktionellen Termins am 14. April 2026 wurden Maßnahmenvorschläge zur Optimierung des Radverkehrs erarbeitet. Dazu gehört die Verringerung einer Engstelle zwischen der Tiefgaragenausfahrt und dem Bahnhofsgebäude durch das Versetzen von Fahrradbügeln. Zudem soll die Parkregelung am Willy-Brandt-Platz 7-9 überprüft werden. Für die Radverkehrsanbindung zwischen dem Caldenhofer Weg, der Ludwig-Erhard-Straße, dem Rathaus und dem Hauptbahnhof sind Markierungen, Beschilderungen sowie Reparaturen am Bodenbelag vorgesehen; alternativ wird eine Wegweisung über die Hohe Straße geprüft. Ein weiterer Punkt ist die Umplanung des Straßenquerschnitts in der Gustav-Heinemann-Straße zwischen Westring und Willy-Brandt-Platz. Schließlich soll im Bereich der Bundespolizei eine Engstelle durch ein Abstellverbot an Hinweistafeln oder deren Versetzung reduziert werden. Die Verwaltung prüft derzeit die Umsetzung dieser Punkte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.4Sicherheitslage im Bereich Hammer Westen / Wilhelmstraße / Viktoriastraße / BahnhofsumfeldZur Vorlage · AF-57/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Bezirksfraktion Mitte hat mit der Anfrage AF-57/26 Fragen zur Sicherheitslage im Bereich Hammer Westen, insbesondere rund um die Wilhelmstraße, Viktoriastraße und das Bahnhofsumfeld, an den Bezirksbürgermeister Trautmann gerichtet. Hintergrund der Anfrage sind Berichte über einen Gewaltvorfall in einem Café an der Wilhelmstraße sowie Hinweise von Bürgern auf ein unsicheres Empfinden im öffentlichen Raum.
Die Fraktion bittet um Auskunft über die Kriminalitätsentwicklung zwischen 2020 und 2025, wobei insbesondere Delikte wie Körperverletzung, Raub, Drohung, Waffen- und Drogendelikte sowie Verstöße im Bereich des Glücksspiels und der Prostitution abgefragt werden. Zudem werden Informationen zu Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt, Zoll und Finanzbehörden in Gastronomiebetrieben, Kiosken und Spielhallen angefordert. Die Anfrage umfasst Fragen zur Feststellung von Verstößen gegen das Gewerbe-, Jugend- oder Brandschutzrecht sowie zur Identifizierung möglicher illegaler Strukturen. Des Weiteren möchte die Fraktion den Kenntnisstand der Stadt zu Maßnahmen des Stadtteilbüros Hamm-Westen, zur Wirksamkeit von Sicherheitsrunden und zu geplanten präventiven Maßnahmen wie einer verstärkten Präsenz von Ordnungsdienst oder verbesserter Beleuchtung erfahren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.5Antrag zur Überprüfung der Verkehrssituation an der Theodor-Heuss-SchuleZur Vorlage · AT-9/26 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bezirksvertreter Wolfgang Ruthe hat mit der Vorlage AT-9/26 einen Antrag gestellt, die Verkehrssituation vor der Theodor-Heuss-Schule sowie im angrenzenden Wohngebiet des Rietzgartenviertels überprüfen zu lassen. Die Untersuchung soll klären, wie eine langfristige Verkehrssicherheit für Kinder an den betroffenen Schulen erreicht werden kann. Hierbei sollen insbesondere die Einrichtung einer zeitlich begrenzten Schulstraße sowie die Möglichkeit eines Zebrastreifens geprüft werden.
Der Antrag begründet die Forderung mit dem Verkehrsaufkommen und Parkdruck in der Wilhelminen- und Brändströmstraße, primär in den Morgenstunden zwischen 7:40 Uhr und 8:15 Uhr. Laut Vorlage haben bisherige Maßnahmen, wie Appelle der Schulleitung oder die polizeiliche Verkehrsregelung, welche im aktuellen Schuljahr nicht mehr erfolgt, keine dauerhafte Wirkung gezeigt.
In der Begründung wird zudem auf einen Unfall mit einem Schulkind in der Brändströmstraße Ende Oktober 2025 verwiesen. Des Weiteren wird angeführt, dass parkende Fahrzeuge die Durchfahrt in den betroffenen Straßen erschweren und zu Engpässen führen können. Die Einhaltung von Halteverboten vor der Schule sei zudem nur bei aktiver Absperrung durch Personal oder Pylonen gegeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.5.1Antrag zur Überprüfung der Verkehrssituation an der Theodor-Heuss-SchuleZur Vorlage · AT-9/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bezirksvertreter Wolfgang Ruthe hat mit dem Antrag AT-9/26-ST eine Überprüfung der Verkehrssituation vor der Theodor-Heuss-Schule sowie im angrenzenden Wohngebiet beantragt. Im Fokus steht die Frage, wie die Verkehrssicherheit für Kinder langfristig gewährleistet werden kann. Der Antrag sieht die Prüfung einer zeitlich begrenzten Schulstraße sowie eines Zebrastreifens vor, da bisherige Maßnahmen gegen das sogenannte „Elterntaxi-Phänomen“ keine dauerhafte Wirkung erzielt haben.
Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass in den letzten drei Jahren lediglich ein Unfall mit Schülerbeteiligung an der Kreuzung Kolpingstraße/Agnesstraße aufgetreten ist. Zur aktuellen Verkehrsregelung werden bereits Leitkegel sowie personelle Unterstützung durch den Bezirksdienst eingesetzt. Die Einrichtung einer Schulstraße wird von der Verwaltung abgelehnt, da die bestehende Verkehrsführung im Umfeld aufgrund von Einbahnstraßen keine adäquaten Ausweichstrecken bietet. Die Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Zuwegung zum Schulgebäude wird hingegen als präventiv sinnvoll eingestuft. Die entsprechende Fachplanung sowie die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel sollen in das Arbeitsprogramm aufgenommen werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.6Brunnen / Wasserspiel BahnhofsvorplatzZur Vorlage · AF-24/26 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat gegenüber dem Bezirksbürgermeister Trautmann eine Anfrage mit der Nummer AF-24/26 eingereicht. Im Zentrum der parlamentarischen Anfrage steht die Frage nach dem aktuellen Betriebszustand des Brunnens bzw. Wasserspiels auf dem Bahnhofsvorplatz.
Die Fraktion bittet um eine Erläuterung der Gründe, warum diese Anlage derzeit nicht aktiv ist. In der Begründung zur Vorlage wird angeführt, dass eine Aktivierung des Wasserspiels die Attraktivität des Bahnhofsvorplatzes steigern würde. Die Anfrage wurde von dem Bezirksfraktionsvorsitzenden Dennis Kosian und dem Bezirksvertreter Robert Christian Ciszewski unterzeichnet.
Die entsprechende Vorlage ist für die kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vorgesehen, wobei Beratungen bereits für den 3. März 2026 sowie für den 23. Juni 2026 terminiert sind. Federführend für das Anliegen ist das Bürgeramt Mitte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 7.6.1Brunnen / Wasserspiel BahnhofsvorplatzZur Vorlage · AF-24/26-ST · Stellungnahme
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat im Rahmen der Anfrage AF-24/26-ST nach dem aktuellen Betriebszustand des Brunnens beziehungsweise Wasserspiels auf dem Bahnhofsvorplatz gefragt. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, weshalb die Anlage derzeit nicht aktiv ist.
In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wird erläutert, dass das Wasserspiel bereits vor einigen Jahren außer Betrieb genommen wurde. Als Ursache hierfür werden irreparable Undichtigkeiten im Wasserlauf sowie eine sanierungsbedürftige Technik angeführt.
Eine Sanierung oder Aufwertung der Anlage ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen, da die Verwaltung angibt, aktuell über keine finanziellen oder personellen Kapazitäten für entsprechende Maßnahmen zu verfügen. Es ist jedoch beabsichtigt, den Bereich in das derzeit in Erarbeitung befindliche Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) einzubeziehen. Damit könnte sich ab dem Jahr 2027 eine Perspektive für eine mögliche Sanierung und Aufwertung der Anlage ergeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 8.Anregungen
- 8.1Straßenumbenennung Platz vor Pohls MühleZur Vorlage · AR-5/26 · Anregung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Hamm-Mitte wird über die Benennung eines bislang namenlosen Platzes beraten. Mit der Anregung AR-5/26 regt ein Bürger an, den Bereich vor dem Café „Pohls Mühle“ offiziell zu benennen. Als mögliche Bezeichnungen für diesen Ort wurden im Rahmen des Antrags die Namen „Mühlenplatz“, „Pohls Mühlenplatz“ sowie „Klostermühle Pohl“ vorgeschlagen.
Die Begründung für das Ersuchen basiert auf der Entwicklung der Fläche, deren Nutzung und Bedeutung in der Zwischenzeit zugenommen haben. Durch eine Namensgebung soll dieser Bereich hervorgehoben werden. Die abschließende Entscheidung über diesen Vorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Mitte am 23. Juni 2026 erwartet. Federführend für das Anliegen ist das Bürgeramt Mitte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 9.Mitteilungen des Bezirksbürgemeisters
- 10.Verschiedenes