Schulstraße oder Sicherheitszone Erzstraße

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit dem Antrag AT-76/26 die Einrichtung einer Schulstraße oder Sicherheitszone in der Erzstraße beantragt. Konkret wird eine temporäre Sperrung der Straße für den Kraftfahrzeugverkehr im Nahbereich der Wilhelm-Busch-Schule vorgeschlagen.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den Schulstraßen-Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen, der Kommunen die Möglichkeit bietet, Straßen zu Unterrichtsbeginn und -ende für einen Zeitraum von etwa 30 bis 45 Minuten für den motorisierten Verkehr zu sperren. Ziel ist es, die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und kritische Verkehrssituationen, die unter anderem durch den Bring- und Abholverkehr entstehen, zu reduzieren.

Der Antrag sieht vor, die Maßnahme als Verkehrsversuch nach § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) umzusetzen. Ein solcher Versuch kann auf eine Dauer von maximal einem Jahr angelegt sein. Voraussetzung für die Durchführung ist die Festlegung eines konkreten Testziels sowie von Kriterien, anhand derer der Erfolg des Versuchs bewertet werden kann.