Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

1. Anträge zur Niederschrift Teil I des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 12.09.2022, Nr. 0188/22 Schriftliche Anträge liegen nicht vor.

B. Empfehlung an den Rat

1. Gründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBS

Vorlage ansehen · 0955/22_VL · Beschlussvorlage

2. Gewährung eines Zuschusses an das DRK, Kreisverband Hamm e.V., bezüglich des Projektes „Meine Heimat –meine Zukunft“ für Asylbewerber und Flüchtlinge in Hamm.

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3. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH

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4. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule

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5. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH

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6. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) und die Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH im Haushaltsjahr 2022

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7. Stadtwerke Hamm GmbH: Ausweitung der Projektentwickklungsaktivitäten der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG auf Österreich und Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH

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8. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2023

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9. Abfallgebührensatzung 2023: Gebühren für Voll- und Holservice 2023

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10. Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt Hamm

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11. Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

Vorlage ansehen · 1007/22_VL · Beschlussvorlage

12. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2023

Vorlage ansehen · 1008/22_VL · Beschlussvorlage

13. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1010/22_VL · Beschlussvorlage

14. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm

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C. Mitteilungsvorlagen

1. Sanierung Schulhöfe

Vorlage ansehen · 0178/20_VL · Beschlussvorlage

2. Bildung einer Einigungsstelle

3. Erwerb des Kulturbahnhofes, Willy-Brandt-Platz 1d

D. Verschiedenes