Bezirksvertretung Hamm-Herringen

Name: Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Start: 2021-02-25T16:00:00+01:00
End: 2021-02-25T17:54:00+01:00

25.02.2021, 16:00 – 25.02.2021, 17:54 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Herringen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0015/20 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 03.12.2020
2.
Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · 0245/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0245/21_VL befasst sich mit der Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze im Rahmen des Haushaltsplans 2021. Gegenstand der Vorlage ist die Verteilung des Bezirksbudgets der Bezirksvertretung Hamm-Herringen auf die einzelnen Haushaltsansätze.

Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie den bestehenden Beschlüssen des Rates stehen den Bezirksvertretungen Haushaltsmittel zur freien Verwendung zur Verfügung. Diese Mittel setzen sich aus einem Betrag von 0,30 Euro pro Einwohner sowie einem Festbetrag für bestehende Städtepartnerschaften zusammen. Die Verteilung des Budgets auf die Einzelansätze der Verwaltung erfolgt nach der Beratung der Haushaltsansätze durch die Bezirksvertretung, wobei der Gesamtbetrag des Bezirksbudgets unverändert bleibt.

Zusätzlich zur Entscheidung über die Verteilung des Budgets nimmt die Bezirksvertretung die bezirksbezogenen Haushaltsansätze zur Kenntnis. Im Rahmen der Mitwirkung an der Beratung der Haushaltssatzung können die Bezirksvertretungen Vorschläge und Anregungen zu allen Haushaltspositionen einbringen, die Auswirkungen auf den jeweiligen Bezirk und dessen Aufgaben haben. Der entsprechende Bezirksplan sowie eine Liste der investiven Maßnahmen liegen der Vorlage bei. Aus dem Bezirksplan geht zudem hervor, welche Maßnahmen überbezirkliche Natur sind oder mehreren Bezirken zugeordnet werden.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Verkehrsberuhigung Schachtstraße
Zur Vorlage · 0217/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat beschlossen, die Verwaltung mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schachtstraße zu beauftragen. Die Schachtstraße, die sich am westlichen Rand des Lippeparks befindet und Teil einer Tempo-30-Zone ist, weist laut Verwaltungsprojekt Problematiken durch Geschwindigkeitsverstöße, Ruhestörungen und Vermüllung auf.

Das geplante Vorhaben ist als einjähriger Verkehrsversuch angelegt. Die Maßnahmen umfassen eine Verschwenkung der Fahrbahn durch die Einrichtung mehrerer Stellplätze sowie den Einbau von sogenannten Münsteraner Kegeln, also Betonkegeln, auf einer markierten Sperrfläche. Zur weiteren Geschwindigkeitsreduzierung sollen quer zur Fahrtrichtung verlaufende, leicht erhabene Rüttelstreifen aufgemalt werden. Eine Prüfung zur Anordnung eines Stoppschilds an der Einmündung zur Dortmunder Straße ergab, dass die Kriterien der Straßenverkehrsordnung nicht erfüllt sind; stattdessen sollen Fahrradpiktogramme auf dem querenden Radfahrstreifen angebracht werden.

Die Umsetzung der Fahrbahnmarkierungen ist für das Frühjahr vorgesehen, sofern die Witterungsbedingungen dies zulassen. Die Kosten für die Maßnahmen belaufen sich auf 5.000 Euro, die aus dem städtischen Eigenanteil finanziert werden sollen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne für die Folgejahre. Eine schriftliche Information der Anlieger erfolgte bereits im Januar 2021.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Lessingschule, Sanierung Schulhof
Zur Vorlage · 0252/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0252/21 sieht die Sanierung des Schulhofs der Lessingschule vor. Die Umsetzung der Maßnahmen ist unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab 2021 vorgesehen. Die Verwaltung soll mit der Durchführung der Arbeiten unter Einbeziehung externer Planer beauftragt werden.

Das Bauvorhaben ist in zwei Abschnitte unterteilt. Im ersten Bauabschnitt im Jahr 2021 sind der Austausch des Asphaltbelags durch Betonsteinpflaster, die Errichtung eines Soccerspielfeldes mit Kunststoffrasen, die Ersetzung von Sportflächenböden und Fallschutzbelägen sowie die Installation neuer Spielgeräte geplant. Zudem sollen eine Rundlaufstrecke geschaffen, der Schulgarten verkleinert und der Containerstellplatz verlegt werden. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Anbindung an das neue Gemeindezentrum „Momentum“, welches künftig auch die Offene Ganztagsschule (OGS) nutzen wird. Die Kosten für diesen ersten Abschnitt belaufen sich auf 55<0xE2><0x80><0xAF>500 Euro.

Im zweiten Bauabschnitt im Jahr 2022 sind der Abriss des maroden OGS-Pavillons, die Schaffung von 15 zusätzlichen Parkplätzen für das Personal sowie die Errichtung von zwei Pausenhofüberdachungen vorgesehen. Die Kosten für diesen Abschnitt werden auf 105<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro geschätzt. Die zeitliche Organisation der Baumaßnahmen erfolgt in Abstimmung mit der Schulleitung. Die finanziellen Auswirkungen für die Stadt umfassen zudem Aufwendungen für den Pavillonabriss in Höhe von 100<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro im Jahr 2021.

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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 0262/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0262/21 die Benennung von zwei Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates für die im Jahr 2020 beginnende Kommunalwahlperiode beschlossen. Die Neubesetzung der Mitglieder erfolgt auf Grundlage eines Grundsatzbeschlusses des Rates der Stadt Hamm vom 13. Dezember 2016. Dieser regelt, dass die Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates an die Amtszeit der Mitglieder des Rates der Stadt Hamm gebunden ist und mit dem Ende der jeweiligen Wahlperiode endet.

Gemäß der geltenden Regelungen sind die sieben Bezirksvertretungen dazu verpflichtet, jeweils zwei Personen für den Seniorenbeirat zu benennen. Voraussetzung für die Nominierung ist, dass die betreffenden Personen das 65. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz im Stadtbezirk Hamm-Herringen unterhalten. Die Bestimmung der neuen Mitglieder soll innerhalb von sechs Monaten nach Beginn der neuen Wahlperiode abgeschlossen sein. Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Seniorenbeirates, zu der der Oberbürgermeister einlädt, verbleiben die bisherigen Mitglieder in ihrer Funktion. Finanzielle Auswirkungen aus diesem Beschluss werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 0202/20_VL befasst sich mit der Verabschiedung des Endberichts zum „Masterplan Freiraum“. Das Projekt wurde als Nachfolge des Freiraumentwicklungskonzeptes aus dem Jahr 1995 initiiert, um eine neue, gesamtstädtische Konzeption für einen Zeitraum von etwa 15 Jahren zu erstellen. Die Erarbeitung des Plans erfolgte über einen Zeitraum von etwa zwei Jahren durch die Verwaltung und ein externes Planungsbüro.

Der Masterplan umfasst verschiedene räumliche Leitthemen, darunter das Grün-Blaue Netz, die Nutzung von Freiräumen, Ortskerne sowie Siedlungen und Magistralen. Zudem werden strategische Themen wie die klimagerechte Stadtentwicklung, die Artenvielfalt und der Biotopverbund sowie die Alltags- und Nahmobilität behandelt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Masterplan als verbindliche Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die Politik, die Verwaltung sowie private Akteure der Stadt Hamm festzulegen. Die Inhalte des Plans sollen bei allen zukünftigen Planverfahren und Entscheidungen, die freiraumrelevant sind, als Abwägungsgrundlage dienen. Für den Fall wesentlicher Änderungen der Rahmenbedingungen ist eine Anpassung des Plans während seiner Laufzeit vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Ratssitzung am 23. März 2021 vorgelegt.

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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.081 vorgelegt, der die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert I. regelt. Gegenstand des Antrags ist die Aufhebung des bisherigen Aufstellungsbeschlusses vom 24. August 2018 sowie die Neufassung eines Aufstellungsbeschlusses auf Basis eines Vollverfahrens gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften. Der neue Geltungsbereich soll auf circa 6,0 Hektar des rund 55 Hektar großen Zechenareals in der Gemarkung Herringen erweitert werden und umfasst unter anderem Flurstücke der Kamener Straße sowie des Bergwerksgeländes.

Ziel der Planung ist die Schaffung von Flächen für Einzelhandelsnutzungen. Geplant ist die Erweiterung des Nahversorgungszentrums Wiescherhöfen durch die Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortiments, eines Drogeriemarktes sowie entsprechender Stellplatzanlagen. Zudem sollen ein Sport- und Freizeitfachmarkt sowie ein Fahrradfachmarkt realisiert werden, während die planungsrechtliche Absicherung eines bestehenden Lebensmitteldiscounts vorgesehen ist. Die Erschließung des Gebiets soll über die Kamener Straße erfolgen.

Parallel dazu ist die Durchführung der 33. Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehen, um eine Übereinstimmung mit den Bebauungsplänen Nr. 04.077, Nr. 05.082 und Nr. 05.083 herzustellen. Im Rahmen des Verfahrens ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Sollte eine physische Versammlung nicht durchführbar sein, sieht die Vorlage eine Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung sowie eine zweiwöchige Online-Beteiligung vor. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0224/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0224/21_VL befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 04.077 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert II. Es wird vorgeschlagen, den bestehenden Aufstellungsbeschluss vom 1. Oktober 2018 aufzuheben und einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem veränderten Geltungsbereich zu fassen. Das neue Plangebiet umfasst etwa 11 Hektar des insgesamt rund 55 Hektar großen Areals in der Gemarkung Herringen.

Die geplante Entwicklung sieht eine vorwiegend wohnbauliche Nutzung vor, die zwei Wohnquartiere sowie einen zentralen Grünzug umfasst. Das Angebot soll unterschiedliche Wohnformen wie Einfamilienhäuser und Geschosswohnungsbau beinhalten. Eine Fuß- und Radwegeverbindung soll das „CreativQuartier“ mit der Fangstraße verknüpfen. Die Erschließung des Gebiets soll über die Fangstraße und die Goerallee erfolgen, wobei der Klimaaktionsplan, das Klimafolgenanpassungskonzept sowie der Masterplan Freiraum Berücksichtigung finden.

Das Verfahren soll als Vollverfahren gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Parallel zur Aufstellung dieses Bebauungsplans ist die 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm vorgesehen, um eine Übereinstimmung der Planungsgrundlagen herzustellen. Zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung wird die Durchführung einer Bürgerversammlung vorgeschlagen, die idealerweise gemeinsam mit den weiteren Bebauungsplänen Nr. 05.081, Nr. 05.082 und Nr. 05.083 stattfinden soll. Als Alternative für den Fall, dass Versammlungen nicht möglich sind, ist eine Online-Beteiligung sowie eine Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung vorgesehen.

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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0225/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 0225/21_VL wird die formale Einleitung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 05.082 beantragt. Das Vorhaben betrifft die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert III in der Gemarkung Herringen. Ziel ist die planungsrechtliche Absicherung des sogenannten „CreativQuartiers“ sowie eines Landschafts- bzw. Sicherungsbauwerks auf einer Fläche von etwa 22,5 Hektar innerhalb des Zechenareals.

Die geplante Nutzung umfasst Bildungs- und Kultureinrichtungen, Gastronomie, kleinflächigen Einzelhandel, nicht störendes Gewerbe sowie Wohnformen wie TinyHouses oder studentisches Wohnen. Zudem sind Freiland-Photovoltaikanlagen vorgesehen. Die Bebauung soll bestehende Strukturen sanieren und nachnutzen. Die Erschließung für den motorisierten Individualverkehr soll über eine zentrale Haupterschließungsstraße erfolgen, die an die Kamener Straße anbindet, ergänzt durch eine Zufahrt aus Norden sowie Fuß- und Radwege. Die Planung orientiert sich am Klimaaktionsplan, dem Klimafolgenanpassungskonzept und dem Masterplan Freiraum.

Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans wird die 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm durchgeführt. Für das Verfahren ist die Durchführung einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Sollten Versammlungen nicht möglich sein, sieht die Vorlage eine Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung sowie eine zweiwöchige Online-Beteiligung vor. Das Verfahren soll zeitgleich mit dem Abschluss des Betriebsplans zur Beendigung der Bergaufsicht ablaufen.

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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0226/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 0226/21_VL wird die formale Einleitung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 05.083 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert IV beantragt. Das Plangebiet umfasst etwa 16,5 Hektar des insgesamt rund 55 Hektar großen Areals in der Gemarkung Herringen. Die geplante Entwicklung sieht eine gewerbliche und wohnbauliche Nutzung sowie die Schaffung von Grünflächen und ein Regenrückhaltebecken vor.

Parallel zum Aufstellungsverfahren soll die 33. Änderung des Flächennutzungsplans durchgeführt werden. Dieses Verfahren erfolgt im Rahmen eines Parallelverfahrens, das auch die Bebauungspläne Nr. 04.077, Nr. 05.081 und Nr. 05.082 umfasst. Ziel ist die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerkstandorts unter dem Projektnamen CreativRevier.

Für den Bebauungsplan Nr. 05.083 ist die Durchführung einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Es wird angestrebt, eine gemeinsame Bürgerversammlung für alle genannten Bebauungspläne durchzuführen. Sollte die Durchführung von Bürgerversammlungen aufgrund der aktuellen pandemischen Lage weiterhin nicht möglich sein, greift ein entsprechender Beschluss des Rates der Stadt Hamm vom 17. März 2020. In diesem Fall wird auf Versammlungen verzichtet und stattdessen eine Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung sowie eine zweiwöchige Online-Beteiligung im Internet angeboten. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
6.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes sowie zur Sanierung ausgewählter Wirtschaftswege vorgelegt. Das Konzept dient der Anpassung des Wegenetzes an veränderte Anforderungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie an die gestiegene außerlandwirtschaftliche Nutzung. Die Erstellung des Konzepts erfolgte durch ein externes Planungsbüro unter Einbeziehung einer Arbeitsgruppe, in der Vertreter der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, der Feuerwehr, der Verkehrsbetriebe, des Stadtmarketings, der Verwaltung sowie der Bezirksregierung Arnsberg vertreten waren. Zudem fand eine Information der Öffentlichkeit über virtuelle Bürgerversammlungen statt.

Zusätzlich wird die Sanierung spezifischer Wirtschaftswege in den Stadtteilen Uentrop, Rhynern, Bockum-Hövel und Heessen vorgeschlagen. Die Maßnahmen umfassen die bituminöse Wegebefestigung sowie die Anlage von Banketten. Die Umsetzung der Sanierungen steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung durch die Bewilligung von Fördermitteln der Bezirksregierung Arnsberg sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne.

Die Gesamtkosten für die aufgeführten Sanierungsmaßnahmen belaufen sich auf 832.000 Euro. Davon werden voraussichtlich 60 Prozent durch die Bezirksregierung Arnsberg gefördert, was einem Betrag von 499.200 Euro entspricht. Der städtische Eigenanteil wird auf 332.800 Euro für die Jahre 2021 und 2022 geschätzt. Die Mittel für die Wirtschaftswege sind im Haushalt vorgesehen.

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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
8.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm plant eine personelle Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Ziel der vorliegenden Beschlussvorlage ist eine dezentrale Struktur, die eine feste Präsenz in allen Stadtbezirken gewährleisten soll. Hierfür ist eine Erhöhung der Mitarbeiterzahl auf insgesamt 49 Personen bis zum Jahr 2022 vorgesehen. Die städtischen Personalkosten für diesen Bereich belaufen sich ab dem Jahr 2021 auf einen Eigenanteil von 598.609,00 Euro.

Die personelle Aufstockung umfasst Bereiche wie den Streifendienst, die Leitstelle, die Führung sowie Spezialkräfte für den ruhenden Verkehr. Die Neubesetzung der Stellen soll nach Möglichkeit zum 1. April 2021 erfolgen, wobei die wöchentliche Arbeitszeit im Winter 38 und im Sommer 40 Stunden beträgt. Zudem ist geplant, nach den Sommerferien 2021 sowie zu Beginn des Jahres 2022 jeweils sieben Stellen über Fördermaßnahmen nach § 16i SGB II zu besetzen.

Da derzeit kein gesetzlich vorgeschriebener Ausbildungsrahmen für die Tätigkeiten im KOD existiert und eine entsprechende Gesetzesinitiative noch nicht abgeschlossen ist, hat die Verwaltung einen eigenen Basis-Qualifizierungslehrgang für neue Mitarbeiter konzipiert. Dieser dient als Ersatz, da staatliche Bildungsträger aktuell keine vergleichbaren Lehrgänge für diesen Bereich anbieten. Die Verwaltung empfiehlt dem Rat der Stadt Hamm, die Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung
Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Neubesetzung der Mitglieder des Umlegungsausschusses vorgelegt. Dem Gremium obliegt die Durchführung von Umlegungs- bzw. Grenzregelungsverfahren, die vom Rat angeordnet werden. Der Ausschuss setzt sich aus zwei Ratsmitgliedern sowie drei weiteren Mitgliedern zusammen, die über eine besondere fachliche Qualifikation verfügen.

Die bisherige Bestellung der Ratsmitglieder im Ausschuss erfolgte für die Wahlperiode 2014 bis 2020. Gemäß der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches verbleiben die bisherigen Ratsmitglieder, die dem Ausschuss angehören, so lange im Amt, bis die Nachfolger aus dem neu gewählten Rat bestimmt wurden. Der Rat wird nun gebeten, die neuen Mitglieder des Umlegungsausschusses zu wählen, die dem Rat angehören. Die Vorlage sieht die Wahl von zwei Ratsmitgliedern sowie deren jeweiligen Stellvertretern vor. Finanzielle Auswirkungen aus dieser Neubesetzung werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
F.

Anträge
1.
Stärkung des Angebots „Sport im Grünen“ – Schaffung von Outdoor-Fitnessgeräten
Zur Vorlage · 0092/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Ziel des Antrags ist die Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Installation von Outdoor-Fitnessgeräten im Lippe Park.

In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass im aktuellen bezirksbezogenen Haushaltsplan für den Stadtbezirk Herringen keine entsprechenden Mittel für diese Maßnahme vorgesehen sind. Die Antragsteller verweisen auf eine steigende Besucherfrequenz im Lippe Park und die zunehmende Nutzung der Anlage für sportliche Aktivitäten. Während bereits Einrichtungen wie ein Bolzplatz und eine Skateranlage vorhanden sind, wird das Potenzial für das Angebot „Sport im Grünen“ nach Ansicht der Wählergruppe noch nicht voll ausgeschöpft. Es wird darauf hingewiesen, dass die Installation von Fitnessgeräten, wie sie in anderen städtischen Grünanlagen üblich sind, die Attraktivität der Anlage steigern könnte.

Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, dass die Bezirksvertretung die Stadtverwaltung dazu auffordert, die notwendigen Mittel für die Schaffung der Outdoor-Fitnessgeräte in den Haushalt 2021 einzustellen.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Installierung von Wasserspendern im Lippe Park
Zur Vorlage · 0093/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag auf die Installation von Wasserspendern im Lippe Park gestellt.

Der Antrag bezieht sich auf die aktuelle Planung des Haushaltsplans für den Stadtbezirk Herringen, in dem keine Mittel für die Einrichtung von Wasserspendern vorgesehen sind. Hintergrund ist die Entfernung eines bisherigen Wasserspenders im Bereich der Skateranlage. Laut der Antragstellerin war dieser aufgrund der hohen Nutzungsfrequenz häufig defekt und wurde nach einer längeren Ausfallzeit abmontiert.

Um den Zugang zu Trinkwasser für die Parkbesucher sicherzustellen, fordert die Wählergruppe Pro Hamm die Installation von mindestens vier Wasserspendern auf der Südfläche des Lippe Parks. Die Bezirksvertretung Hamm-Herringen soll die Stadtverwaltung dazu auffordern, entsprechende investive Mittel für dieses Vorhaben in den Haushalt 2021 aufzunehmen.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Umgestaltung Schotterplatz Schachtstraße/Heinrich-Schmidt-Straße
Zur Vorlage · 0094/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag auf Umgestaltung des Schotterplatzes an der Ecke Schachtstraße/Heinrich-Schmidt-Straße gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Bezirksvertretung Herringen dazu aufzufordern, die Stadtverwaltung anzuweisen, investive Mittel für die Neugestaltung des Platzes in den Haushalt 2021 einzustellen.

Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der steigenden Besucherfrequenz im nahegelegenen Lippe Park, die über die Bewohner des Stadtbezirks hinaus auch Personen aus anderen Stadtbezirken sowie aus den Kreisen Unna und Warendorf umfasst. Da die Parkkapazitäten insbesondere an Wochenenden und Feiertagen erschöpft sind, wird der Schotterplatz als Parkoption genutzt. Die aktuelle Beschaffenheit der Oberfläche erschwere laut Antrag die Nutzung von Kinderwagen und stelle eine Gefahrenquelle für Kleinkinder dar.

Die Wählergruppe Pro Hamm schlägt vor, den vorhandenen Parkraum durch Maßnahmen wie Markierungen zu optimieren und die Attraktivität des Platzes durch eine Begrünung zu steigern. Damit soll der Parkplatz besser in das Gesamtkonzept des Lippe Parks integriert werden. Im aktuellen Haushaltsplan für den Stadtbezirk Herringen sind die entsprechenden Maßnahmen für die Umgestaltung derzeit nicht vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Witterungsschutz am Spielplatz (Schachtstraße) im Lippepark
Zur Vorlage · 0095/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Schaffung eines Witterungsschutzes am Spielplatz in der Schachtstraße, welcher sich im Lippepark befindet.

Mit der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass im aktuellen bezirksbezogenen Haushaltsplan für den Stadtbezirk Herringen keine Investitionen für den Lippepark vorgesehen sind. Die Antragsteller führen an, dass die Besucherfrequenz des Parks in den vergangenen zwei Jahren gestiegen sei. Ein Witterungsschutz am Spielplatz solle insbesondere Kleinkinder an Sommertagen vor direkter Sonneneinstrahlung schützen. Die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme wird im Antrag aus gesundheitlichen Aspekten begründet.

Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, dass die Bezirksvertretung die Stadtverwaltung dazu auffordert, die erforderlichen Mittel für die Umsetzung des Witterungsschutzes am Spielplatz in den Haushalt 2021 einzustellen.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Öffnung der Grünfläche an der Lagune
Zur Vorlage · 0096/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag gestellt. Ziel des Antrags ist die Öffnung einer Grünfläche an der Lagune. Konkret wird die Nutzung der Fläche zwischen der Lagune und der Platzanlage an der Glück-Auf-Halle als Liegefläche für Besucherinnen und Besucher des Hallenbads angestrebt.

Die Antragstellerin begründet das Vorhaben mit einer Aufwertung des Standorts und einer Steigerung der Aufenthaltsqualität im Wohnquartier. Es wird angeführt, dass die Bereitstellung einer solchen Außenfläche insbesondere für Familien sowie für weniger mobile Menschen einen Nutzen darstelle.

Mit dem Antrag fordert die Wählergruppe Pro Hamm die Bezirksvertretung Hamm-Herringen dazu auf, die Stadtverwaltung anzuweisen, investive Mittel für die Schaffung dieser nutzbaren Außenfläche im Haushalt 2021 einzustellen.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
6.
Investitionen an der Anne-Frank-Hauptschule
Zur Vorlage · 0097/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Stadtverwaltung dazu aufzufordern, investive Mittel für die Mängelbeseitigung an der Anne-Frank-Hauptschule in den Haushalt 2021 einzustellen.

Die Antragsteller weisen darauf hin, dass im aktuellen bezirksbezogenen Haushaltsplan für den Stadtbezirk Herringen keine weitergehenden Investitionen für diese Schule vorgesehen sind. In der Begründung werden verschiedene bauliche und räumliche Defizite angeführt, die im Schulentwicklungsplan dokumentiert sind. Dazu zählen der Zustand der Aula, ein Mangel an Fachräumen, ein räumliches Defizit im Bereich des gebundenen Ganztags sowie die Notwendigkeit einer Umgestaltung des Schulhofes. Laut dem Antrag wurden diese Punkte bereits im Haushaltsplan 2019/2020 nicht berücksichtigt. Die Fraktion vertritt die Auffassung, dass zeitnahe Investitionen notwendig seien, um den Schulstandort langfristig zu sichern bzw. zu stärken.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
7.
Schaffung eines „Wald-Natur-Spielplatzes“ im Sundern
Zur Vorlage · 0098/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag auf die Schaffung eines „Wald-Natur-Spielplatzes“ im Sundern gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Stadtverwaltung dazu aufzufordern, investive Mittel für dieses Vorhaben in den Haushalt 2021 einzustellen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Sunderns als Naherholungsgebiet. Konkret wird eine Neugestaltung des bestehenden Spielplatzes im Eingangsbereich des Gebiets vorgeschlagen. Das Konzept sieht die Einrichtung einer Erlebniswelt vor, die auf natürlichen Materialien wie Holz basiert und die Interaktion mit der Umgebung fördern soll. Vorgeschlagen werden unter anderem Klettergestelle, Wippen und Schaukeln sowie eine Spiel- und Liegewiese.

Zusätzlich zur Spielplatzgestaltung sieht der Antrag die Möglichkeit vor, das Areal durch einen Trimm-Dich-Pfad sportlich zu erweitern und durch Informationstafeln zur Flora und Fauna des Sunderns zu ergänzen. Hierbei wird eine Zusammenarbeit mit Naturverbänden angeregt. Die Maßnahme soll dazu dienen, die Funktion des Sunderns als Erholungs- und Wandergebiet zu stärken und die Verbindung zwischen den Stadtteilen Herringen und Pelkum zu fördern.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
8.
Anpassung der Vereinsförderung im Stadtbezirk Herringen
Zur Vorlage · 0099/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag auf Anpassung der Vereinsförderung im Stadtbezirk Herringen gestellt.

Der Antrag bezieht sich auf die im Haushaltsplan 2021 veranschlagten Mittel für die Vereinsförderung. Laut der Vorlage sind für den Stadtbezirk Herringen jeweils 3.580 Euro für das Jahr 2021 sowie für die Folgejahre vorgesehen. Im Vergleich dazu wird im Stadtbezirk Pelkum ein Haushaltsansatz von 5.620 Euro für denselben Zeitraum veranschlagt. Die Antragsteller führen an, dass der Stadtbezirk Pelkum trotz einer geringeren Einwohnerzahl eine ähnliche Anzahl an Vereinen versorgt.

Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, dass die Bezirksvertretung Herringen die Stadtverwaltung dazu auffordert, die Vereinsförderung im Stadtbezirk Herringen auf jeweils 5.620 Euro für das Jahr 2021 und die darauffolgenden Jahre zu erhöhen. Die entsprechenden Summen sollen in den Haushalt 2021 eingestellt werden.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
9.
Islamische Begräbnisstätte auf dem Parkfriedhof
Zur Vorlage · 0115/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen der Beratung über die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für das Jahr 2021 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Neugestaltung der islamischen Begräbnisstätte auf dem Parkfriedhof.

Die Antragstellerin führt aus, dass eine im Juni 2020 durch die Bezirksvertretung beauftragte Maßnahme zur Verbesserung der Zuwegung nicht umgesetzt wurde. Die aktuelle Beschaffenheit der Wege, insbesondere im hinteren Bereich, sei bei Witterungseinflüssen wie Schneefall oder Vermatschung nicht für Menschen mit Gehhilfen oder ältere Personen passierbar. Zudem wird darauf hingewiesen, dass sich im direkten Umfeld der Grabstätte Stein- und Erdhügel befinden, die nach Ansicht der Antragstellerin dauerhaft beseitigt werden sollten.

Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, die Stadtverwaltung dazu aufzufordern, die Zuwegung zur islamischen Grabstätte so umzugestalten, dass die genannten Barrieren beseitigt werden. Zudem soll das direkte Umfeld der Grabstätte im Sinne der Pietät neu gestaltet werden. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen sollen die erforderlichen investiven Mittel in den Haushaltsplan 2021 eingestellt werden.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
10.
Pendlerparkplatz Sandbochum, Urnenfeldstraße
Zur Vorlage · 0073/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen eines Antrags die Erarbeitung eines Konzeptes zur Aufwertung des Pendlerparkplatzes in der Urnenfeldstraße sowie des angrenzenden Bereichs des Ehrenmales beantragt.

Der Antrag führt an, dass die Ausleuchtung der Parkflächen unzureichend sei und die Stellflächen Verschlammungen aufweisen. Zudem wird auf eine regelmäßige Müllansammlung im Bereich des Ehrenmales sowie auf eine fehlende regelmäßige Pflege der Parkplatzanlage hingewiesen.

Zur Behebung dieser Zustände werden Maßnahmen wie eine verbesserte Beleuchtung, das Stutzen von Büschen und Sträuchern sowie die Beseitigung des Schlamms auf den Stellflächen gefordert. Ergänzend wird die Aufstellung zusätzlicher Abfallsammelbehälter vorgeschlagen. Um eine langfristige Lösung der Problematik zu gewährleisten, wird die Erstellung eines Pflegeplans für den betreffenden Bereich beantragt.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Pendlerparkplatz Sandbochum, Urnenfeldstraße
Zur Vorlage · 0069/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat mit dem Antrag Nr. 0073/21 die Erarbeitung eines Konzeptes zur Aufwertung des Pendlerparkplatzes an der Urnenfeldstraße in Sandbochum sowie des Bereichs des Ehrenmales beantragt. Die Fraktion führt an, dass die Ausleuchtung der Parkflächen unzureichend sei, die Stellflächen verschlammt seien und eine regelmäßige Pflege sowie die Beseitigung von Müll erforderlich seien. Zudem werden die Installation zusätzlicher Abfallsammelbehälter sowie die Erstellung eines langfristigen Pflegeplans vorgeschlagen.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass die Pflege des Parkplatzes aufgrund des hohen Parkdrucks nur eingeschränkt umsetzbar sei. Für eine intensive Reinigung der Parkbuchten, die bei trockenem Wetter erfolgen soll, ist eine abschnittsweise Sperrung der Anlage vorgesehen. Im Rahmen dieser Maßnahmen sollen die Rasengittersteine flächig von Aufwuchs, Boden und Laub befreit werden. Zudem ist ein Rückschnitt der überhängenden Bepflanzung geplant, um das Lichtraumprofil zu verbessern.

Hinsichtlich der Beleuchtung, die derzeit drei Mastleuchten umfasst, sieht die Verwaltung Maßnahmen zur Verbesserung der Ausleuchtung vor. Die Leuchte in der Zufahrt von der Dortmunder Straße soll hochgeregelt werden. Die beiden Leuchten in den Baumbeeten zwischen den Stellplätzen sollen durch einen Kronenschnitt wieder effektiver werden. Zusätzlich ist die Installation einer weiteren Leuchte vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
11.
Verkehrszählung
Zur Vorlage · 0079/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0079/21_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt, eine Verkehrszählung im Stadtbezirk durchzuführen. Ziel der Anfrage ist es, den aktuellen Ist-Zustand der Verkehrsströlem auf den Hauptverkehrsadern zu ermitteln, um die zukünftige Verkehrsplanung für verschiedene Verkehrsteilnehmer, insbesondere für den Radverkehr und den Schwerlastverkehr, zu unterstützen.

Der Antrag bezieht sich auf die Beobachtungen, dass die Johannes-Rau-Straße als Entlastungsstraße für den LKW-Verkehr genutzt werden soll, jedoch Berichte aus der Bevölkerung vorliegen, wonach die Dortmunder Straße weiterhin als Durchgangsroute für LKW dient. Die beantragte Verkehrszählung soll eine Differenzierung nach Fahrzeugarten, also zwischen Fahrrädern, Personenkraftwagen und Lastkraftwagen, ermöglichen.

Die Datenerhebung soll sich auf die Kreuzungen zur Johannes-Rau-Straße, zum Torksfeld und zur Schmiedestraße konzentrieren. Durch die Auswertung der Daten soll ermittelt werden, in welchem Umfang Fahrzeuge auf die Johannes-Rau-Straße ausweichen und wie sich die Verkehrsströme nach der Kreuzung zur Schmiedestraße in Richtung Innenstadt verhalten.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
12.
WLAN im Fraktionsraum
Zur Vorlage · 0080/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen eines Antrags die Bereitstellung eines WLAN-Zugangs für sämtliche Fraktionsräume im Gebäude neben dem Bürgeramt beantragt.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Anforderungen an die Durchführung von Fraktionssitzungen in der aktuellen Zeit. Es wird angeführt, dass für die Nutzung von Gremienpads sowie für die Recherche im Ratsinformationssystem und die allgemeine Informationsbeschaffung ein Internetzugang erforderlich sei. Zudem wird die Notwendigkeit einer Internetverbindung für die Teilnahme an Videokonferenzen sowie für die digitale Zuschaltung von Fraktionsmitgliedern angeführt. Der Antrag wurde am 10. Februar 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 25. Februar 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
13.
Vermüllung Parkplatz Parkfriedhof Zechenweg
Zur Vorlage · 0104/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0104/21_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Herringen ein Anliegen zur Vermüllung des Parkplatzes am Parkfriedhof am Zechenweg vor. Ein Ratsmitglied der AfD-Fraktion weist darauf hin, dass der genannte Parkplatz regelmäßig mit Verpackungsmüll aus einer Betriebsstätte der Fast-Food-Kette Burger King in der Dortmunder Straße belastet wird. Als Beleg für diesen Sachverhalt werden Fotos angeführt.

Der Antrag sieht vor, das betreffende Unternehmen dazu zu verpflichten, den anfallenden Verpackungsmüll auf dem gesamten Zechenweg sowie auf dem Parkplatz am Parkfriedhof täglich einzusammeln. Zudem wird gefordert, dass die Kosten, die durch die Reinigung und Beseitigung dieses Mülls entstehen, vom Unternehmen zu tragen sind. Ziel der Vorlage ist es, eine Kostenübernahme durch die öffentliche Hand für die durch Kunden und Betrieb der genannten Betriebsstätte verursachte Reinigung zu verhindern.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
14.
Lebensgefährliche Raserei auf dem Zechenweg beenden
Zur Vorlage · 0105/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0105/21_AT aus dem Jahr 2021 wurde in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen die Installation von baulichen Maßnahmen im Zechenweg beantragt. Die Antragstellung bezieht sich auf die Beobachtung von Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der besagten Straße, die vor allem in den Nachtstunden sowie an den Wochenenden auftreten sollen.

Laut dem vorliegenden Dokument werden Fahrzeuge mit einer geschätzten Geschwindigkeit zwischen 80 und 100 km/h im Zechenweg in Richtung des Parkplatzes am Parkfriedhof wahrgenommen, obwohl für diesen Bereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h gilt. Der Antrag führt zudem Lärmbelästigungen durch die Fahrzeuge an. Als Ziel der Maßnahme wird die Reduzierung der Geschwindigkeit auf das zulässige Maß genannt.

Die Antragstellung sieht die Errichtung von geeigneten Verkehrshindernissen, Schikanen oder ähnlichen Mitteln vor, um den Autoverkehr zwangsweise zu verlangsamen. Als Begründung wird angeführt, dass bestehende Geschwindigkeitsschilder sowie polizeiliche Kontrollen nicht den gewünschten Effekt auf die Einhaltung der Verkehrsregeln haben sollen. Die Maßnahme wird mit dem Ziel der Unfallvermeidung begründet.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
15.
Aufwertung der Hundeauslauffläche, Am Wassersportzentrum
Zur Vorlage · 0116/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0116/21_AT einen Antrag auf Aufwertung der Hundeauslauffläche im Bereich Am Wassersportzentrum bzw. Johannes-Rau-Straße gestellt. Hintergrund des Antrags sind Anregungen von Hundehaltern, den Nutzen der Fläche für Tiere und deren Besitzer zu erhöhen.

Die Fraktion schlägt vor, die Fläche vollständig einzuzäunen und einen Wetterschutz für die Tierhalter zu installieren. Für die Hunde sollen zudem Hindernisse wie Röhren oder Baumstämme aufgebaut werden. Darüber hinaus wird die Prüfung angefragt, ob über den zu gründenden Förderverein Lippepark eine Patenschaft für die Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Herringen.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
G.

Anfragen
1.
Kleidercontainer im Stadtbezirk
Zur Vorlage · 0051/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen einen Antrag gestellt, der sich mit der Situation der Kleidercontainer im Stadtbezirk befasst. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnern und Besuchern des Lippeparks sowie Bewohnern der Westenheide. Es wird berichtet, dass es im Bereich der Schachtstraße/Seilfahrt sowie bei Kleiderkammern in der Westenheide vermehrt zu Müllablagerungen auf dem Boden kommt. Laut Antrag werden dort teilweise Müllsäcke oder Möbelstücke abgelegt, die teilweise verschmutzt sind, was laut der Antragsteller nach Ansicht von Anwohnern die Gefahr von Ungezieferbefall erhöhen könne.

Die Antragsteller fordern die Bezirksvertretung auf, die Stadtverwaltung dazu zu bewegen, eine Liste aller Standorte von Kleidercontainern im Stadtbezirk zu erstellen. Zudem soll die Verwaltung die Kontaktaufnahme mit den jeweiligen Containernutzern bzw. Inhabern suchen, um die Nutzungsfrequenz der Standorte zu überprüfen. Auf Basis dieser Prüfung soll die Stadtverwaltung untersuchen, ob eine Reduzierung der Container sinnvoll ist und ob eine Konzentration der Abgabestellen auf wenige, zentrale Orte, wie beispielsweise am Bürgeramt, empfohlen werden kann.

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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Antrag vom 04.07.2019, Lippepark Hamm – Volleyball-Feld
Zur Vorlage · 0001/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage den aktuellen Stand zur Erstellung eines Volleyball-Feldes im Lippepark angefragt. Hintergrund der Anfrage ist ein bereits am 4. Juli 2019 gestellter Antrag, über den die Bezirksvertretung in ihrer damaligen Sitzung zugestimmt hatte.

Mit der Anfrage wird der Bezirksbürgermeister aufgefordert, Informationen zum weiteren Vorgehen bereitzustellen. Konkret wird nach dem Zeitpunkt des Planungsbeginns sowie nach dem geplanten Zeitraum für die Fertigstellung des Volleyball-Feldes gefragt. Die Fraktionsvorsitzenden der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen verweisen dabei auf das Ausbleiben einer bisherigen Rückmeldung zu dem bereits beschlossenen Vorhaben.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Anfrage vom 05.12.2019, Entwicklung Ostfeldstraße
Zur Vorlage · 0011/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Informationen zur aktuellen Entwicklung an der Ostfeldstraße angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf ein bereits am 5. Dezember 2019 gestelltes Anliegen, welches nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden und des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU bislang unbeantwortet blieb.

Gegenstand der Untersuchung ist die aktuelle Nutzung ehemaliger Ladenlokale in der Ostfeldstraße. Die Fraktion weist darauf hin, dass diese Räumlichkeiten derzeit als Kiosk sowie als Vereins- oder Clubheime genutzt werden, wobei die genaue Art der Nutzung teilweise nicht ersichtlich sei. In diesem Zusammenhang werden von der Verwaltung konkrete Auskünfte zu drei Punkten verlangt.

Erstens soll geklärt werden, ob für die gewerblich genutzten Immobilien Anträge auf Nutzungsänderung gestellt wurden. Zweitens wird gefragt, ob für die genannten Einrichtungen die erforderlichen Gewerbeerlaubnisse vorliegen. Drittens bittet die Fraktion um eine Auskunft darüber, wann der Baubeginn für das Wohnhaus an der Stelle des ehemaligen Herringer Hofes geplant ist.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Anfrage vom 05.12.2019, Entwicklung Ostfeldstraße
Zur Vorlage · 0049/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen Informationen zur Entwicklung der Ostfeldstraße vorgelegt. Gegenstand der Anfrage waren die Nutzung ehemaliger Ladenlokale sowie der Baustatus eines Wohnhauses am Standort des ehemaligen Herringer Hofes.

Hinsichtlich der gewerblichen Nutzung der Immobilien teilte die Verwaltung mit, dass die Nutzungen in den meisten Fällen durch bereits erteilte Baugenehmigungen abgedeckt sind. In einem Fall hat das Bauordnungsamt eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen, während in einem weiteren Fall die Anforderung von zeichnerischen Bestandsunterlagen zur Prüfung der bauordnungsrechtlichen Genehmigungsfähigkeit erfolgte. Für die betroffenen Betriebe liegen die erforderlichen Gewerbeanmeldungen vor; eine gesonderte Erlaubnis durch das Ordnungsamt ist für diese Fälle nicht notwendig.

Bezüglich des geplanten Wohnhauses auf dem Gelände des ehemaligen Herringer Hofes gab die Verwaltung an, dass der Baubeginn laut einer Baubeginnanzeige am 14. Dezember 2020 erfolgt ist.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Beleuchtung Zechenweg
Zur Vorlage · 0020/20_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen die Prüfung einer möglichen Beleuchtung des Zechenweges angeregt. Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, ob eine Beleuchtung des Zechenweges südlich des Barfußpfades in Richtung Kissinger Höhe realisierbar ist.

Ziel dieser Maßnahme ist die Schaffung einer beleuchteten und für den Autoverkehr gesperrten Verbindung. Durch die Umsetzung soll eine Achse für Radfahrer sowie Fußgänger zwischen den Stadtbezirken Pelkum und Herringen etabliert werden. Die Anfrage wurde am 25. November 2020 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. Dezember 2020 vorgesehen.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Beleuchtung Zechenweg
Zur Vorlage · 0088/21_ST · Stlgnahme
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Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage einer Fraktion die Möglichkeiten einer Beleuchtung des Zechenwegs südlich des Barfußpfades in Richtung Kissinger Höhe untersucht. Ziel der Anfrage war die Prüfung, ob durch eine Beleuchtung eine autofreie Verbindung für Radfahrer und Fußgänger zwischen den Stadtbezirken Pelkum und Herringen geschaffen werden kann.

Nach Angaben der Verwaltung besteht ab dem Parkplatz Krematorium derzeit keine Beleuchtung auf dem Zechenweg. Da der Weg im Eigentum des Lippeverbandes liegt und die Fortführung um die Kissinger Höhe dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehört, ist die Zustimmung der jeweiligen Eigentümer für eine Maßnahme erforderlich. Eine durchgehende Beleuchtungsanlage auf einer Strecke von etwa 1.200 Metern zwischen dem Parkplatz Krematorium und der Kamener Straße würde die Installation von circa 25 Leuchten sowie die Verlegung von 1.200 Metern Kabel erfordern. Die geschätzten Kosten für eine konventionelle Anlage belaufen sich auf etwa 130.000 Euro.

Zudem weist die Verwaltung darauf hin, dass vor der Umsetzung eine Artenschutzprüfung gemäß den geltenden Verwaltungsvorschriften durchgeführt werden muss. Aus dieser Prüfung könnten sich zusätzliche technische Anforderungen oder Auflagen ergeben. Im Haushaltsplan 2021 sind für die Umsetzung dieses Vorhabens keine Mittel vorgesehen.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Anfrage zum Antrag 1137/20
Zur Vorlage · 0021/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage 0021/20_AF Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Antrags 1137/20 angefordert. Der ursprüngliche Antrag, der am 29. Januar 2020 von allen demokratischen Parteien nach einer gemeinsamen Schulbesichtigung eingebracht wurde, befasste sich mit der Problematik der Schulen im Bereich Hamm-Herringen.

Mit der vorliegenden Anfrage an den Bezirksbürgermeister werden konkrete Auskünfte darüber erbeten, welche der im Antrag formulierten Punkte seit dessen Einbringung bereits umgesetzt werden konnten. Zudem wird um eine Auskunft darüber gebeten, für welche der noch ausstehenden Punkte Zeitpläne zur Umsetzung vorliegen. Die Anfrage dient der Überprüfung des Fortschritts bei der Bearbeitung der im Januar 2020 beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation an den Schulen im betreffenden Bezirk.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
6.
Aufstockung bzw. Übertragung der Förderprogramme auf das Jahr 2021 (Herringen)
Zur Vorlage · 0022/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm – Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zur Verwendung und Fortführung der Förderprogramme für das Jahr 2021 angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Annahme, dass die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen in der Vereinsarbeit dazu führen könnten, dass kommunale Fördertöpfe, wie das Stadtteilbudget, im Jahr 2020 nicht vollständig ausgeschöpft werden.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie viele Projekte im Jahr 2020 mithilfe des Stadtteilbudgets Herringen durchgeführt wurden und wie hoch die Gesamtausgaben hierfür waren. Zudem wird nach dem verbleibenden Restbudget des jährlich mit 5.000 Euro dotierten Stadtteilbudgets gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage, ob eine Übertragung der nicht genutzten Mittel auf das Jahr 2021 vorgesehen ist, was einer Aufstockung der Gelder im Fördertopf entsprechen würde. Die Fragesteller fordern zudem, dass die Antworten zu den Punkten 1 bis 3 analog zur Beantwortung des Elternbildungsbudgets erfolgen sollen. Ziel der Anfrage ist es, sicherzustellen, dass Vereine im Stadtbezirk durch die pandemiebedingten Ausfälle keine langfristigen Nachteile bei der Finanzierung von Programmen, insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, erleiden.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
7.
Zukunft des Herringer Wochenmarktes
Zur Vorlage · 0023/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zur zukünftigen Entwicklung des Herringer Wochenmarktes angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung eines Rückgangs der Händlerzahlen auf dem Marktplatz.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine frühere Auseinandersetzung mit dem Thema zu Beginn des Jahres, bei der die Stadtverwaltung Entwicklungspotenziale in Aussicht gestellt hatte. In diesem Zusammenhang wurde auf die Absicht des Stadtmarketings verwiesen, Werbeaktionen für den Wochenmarkt durchzuführen, sowie auf die Zielsetzungen der Ampel-Regierung zur Neuausrichtung des Stadtmarketings und zur Bündelung von Ressourcen.

Die Anfrage umfasst zwei konkrete Fragestellungen an die Verwaltung. Zunächst wird gefragt, ob das Thema der Zukunft des Herringer Marktplatzes vom Stadtmarketing oder der Stadtverwaltung aufgegriffen wurde und welche Maßnahmen zur Stärkung des Wochenmarktes im Jahr 2020 umgesetzt oder eingeleitet wurden. Des Weiteren wird nach den geplanten Maßnahmen für die Jahre 2021 und die Folgejahre zur Entwicklung des Herringer Wochenmarkts gefragt.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
8.
Entwicklung des Mobilitätsverhaltens der Herringer Bevölkerung
Zur Vorlage · 0052/21_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlagennummer 0052/21_AF Informationen zur Entwicklung des Mobilitätsverhaltens der Bevölkerung im Stadtbezirk Hamm-Herringen angefordert. Als Grundlage dient der Verkehrsbericht 2018 der Stadt Hamm, aus dem hervorgeht, dass in den Gebieten Herringen und Pelkum 51 % der Wege als Selbstfahrer im PKW und weitere 11 % als Mitfahrer im PKW zurückgelegt werden. Der Anteil an umweltfreundlichen Verkehrsmitteln, bestehend aus Fußverkehr (17 %), Radverkehr (10 %) und Nutzung von Bus oder Bahn (10 %), beläuft sich in diesem Bereich auf insgesamt 37 %.

Die Anfrage bezieht sich auf das Ziel der Stadt Hamm, den Umweltverbund zu stärken und bis zum Jahr 2025 einen Anteil von mindestens 50 % an PKW-freien Wegstrecken in Herringen zu erreichen. Die Fraktion stellt dazu zwei spezifische Fragen an den Bezirksbürgermeister. Erstmens wird nach der Methodik gefragt, mit der das Mobilitätsverhalten in Hamm oder vergleichbaren Städten gemessen wird. Zweitens wird nach den Kosten gefragt, die für die Durchführung jährlicher Messungen entstehen würden, um die Auswirkungen von Maßnahmen wie dem Ausbau von Radwegen oder der Erweiterung des Busverkehrs in kürzeren Intervallen als bisher bewerten zu können.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Entwicklung des Mobilitätsverhaltens der Herringer Bevölkerung
Zur Vorlage · 0080/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis90/Die Grünen aus dem Bezirk Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage zur Entwicklung des Mobilitätsverhaltens Informationen über die Methodik und die Kosten von Verkehrserhebungen angefordert. Grundlage der Anfrage waren Daten aus dem Verkehrsbericht 2018, wonach in den Stadtbezirken Herringen und Pelkum 62 % der Wege mit dem Personenkraftwagen zurückgelegt werden, während der Anteil an umweltfreundlichen Verkehrsmitteln bei 37 % liegt. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach den Kosten für jährliche Messungen, um die Auswirkungen von Maßnahmen wie dem Radwegebau oder dem Ausbau des Busverkehrs kurzfristig bewerten zu können.

Die Verwaltung erläuterte, dass das Mobilitätsverhalten in Hamm in regelmäßigen Intervallen von fünf bis zehn Jahren mittels repräsentativer Haushaltsbefragungen ermittelt wird. Die letzte Erhebung umfasste die Teilnahme von 1.056 Haushalten mit 2.344 Personen. Die Durchführung nach einem einheitlichen Standard des Landes NRW ermöglicht die Vergleichbarkeit der Ergebnisse und die Inanspruchnahme von Landesförderungen. Eine jährliche Erhebung wurde als zeit- und kostenintensiv sowie hinsichtlich des Erkenntnisgewinns als nicht zielführend eingestuft, da sich Verkehrsveränderungen nicht in so kurzen Zeiträumen ablesen ließen. Als nächster Zeitraum für eine umfassende Befragung wurde das Jahr 2025 genannt. Ergänzend zur Haushaltsbefragung nutzt die Verkehrsplanung bereits Instrumente wie Straßenverkehrszählungen, Fahrgastzählungen im Busverkehr sowie Kundenzufriedenheitsbefragungen der Stadtwerke. Die Prüfung von Methoden zur regelmäßigen Erfassung des Radverkehrs sei derzeit im Gange.

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25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
H.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
I.

Verschiedenes