Bezirksvertretung Hamm-Herringen

Name: Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Start: 2021-02-25T16:00:00+01:00
End: 2021-02-25T17:54:00+01:00

25.02.2021, 16:00 – 25.02.2021, 17:54 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Herringen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0015/20 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 03.12.2020
2.
Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · 0245/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Verkehrsberuhigung Schachtstraße
Zur Vorlage · 0217/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Lessingschule, Sanierung Schulhof
Zur Vorlage · 0252/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 0262/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert vorgelegt. Im Zentrum steht der Bebauungsplan Nr. 05.081, der die Nachnutzung eines Teils des Areals regeln soll. Die Vorlage sieht vor, den bereits im August 2018 gefassten Aufstellungsbeschluss für diesen Plan aufzuheben und stattdessen einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem erweiterten Geltungsbereich zu verabschieden. Das Verfahren soll dabei auf einer anderen Rechtsgrundlage als ein Vollverfahren gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften durchgeführt werden.

Das betroffene Plangebiet umfasst etwa 6,0 Hektar in der Gemarkung Herringen, nördlich der Kamener Straße und südlich des Hammerkopfturmes. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes, der das bestehende Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen ergänzen soll. Vorgesehen sind unter anderem Flächen für Lebensmittelvollsortimente und Drogeriemärkte sowie entsprechende Stellplatzanlagen.

Die Entwicklung des rund 55 Hektar großen Gesamtareals ist als zentrales Stadtentwicklungsprojekt konzipiert, das neben Einzelhandel auch Wohnen, Gewerbe sowie Kultur und die Kreativwirtschaft umfassen soll. Im Rahmen des neuen Verfahrens ist zudem eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zum laufenden Verfahren zur Beendigung der Bergaufsicht.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0224/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0225/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0226/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
6.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
8.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung
Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
F.

Anträge
1.
Stärkung des Angebots „Sport im Grünen“ – Schaffung von Outdoor-Fitnessgeräten
Zur Vorlage · 0092/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Installierung von Wasserspendern im Lippe Park
Zur Vorlage · 0093/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Umgestaltung Schotterplatz Schachtstraße/Heinrich-Schmidt-Straße
Zur Vorlage · 0094/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Witterungsschutz am Spielplatz (Schachtstraße) im Lippepark
Zur Vorlage · 0095/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Öffnung der Grünfläche an der Lagune
Zur Vorlage · 0096/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
6.
Investitionen an der Anne-Frank-Hauptschule
Zur Vorlage · 0097/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
7.
Schaffung eines „Wald-Natur-Spielplatzes“ im Sundern
Zur Vorlage · 0098/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
8.
Anpassung der Vereinsförderung im Stadtbezirk Herringen
Zur Vorlage · 0099/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
9.
Islamische Begräbnisstätte auf dem Parkfriedhof
Zur Vorlage · 0115/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
10.
Pendlerparkplatz Sandbochum, Urnenfeldstraße
Zur Vorlage · 0073/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Pendlerparkplatz Sandbochum, Urnenfeldstraße
Zur Vorlage · 0069/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
11.
Verkehrszählung
Zur Vorlage · 0079/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
12.
WLAN im Fraktionsraum
Zur Vorlage · 0080/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
13.
Vermüllung Parkplatz Parkfriedhof Zechenweg
Zur Vorlage · 0104/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
14.
Lebensgefährliche Raserei auf dem Zechenweg beenden
Zur Vorlage · 0105/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
15.
Aufwertung der Hundeauslauffläche, Am Wassersportzentrum
Zur Vorlage · 0116/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
G.

Anfragen
1.
Kleidercontainer im Stadtbezirk
Zur Vorlage · 0051/20_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Antrag vom 04.07.2019, Lippepark Hamm – Volleyball-Feld
Zur Vorlage · 0001/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Anfrage vom 05.12.2019, Entwicklung Ostfeldstraße
Zur Vorlage · 0011/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Anfrage vom 05.12.2019, Entwicklung Ostfeldstraße
Zur Vorlage · 0049/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Beleuchtung Zechenweg
Zur Vorlage · 0020/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Beleuchtung Zechenweg
Zur Vorlage · 0088/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Anfrage zum Antrag 1137/20
Zur Vorlage · 0021/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
6.
Aufstockung bzw. Übertragung der Förderprogramme auf das Jahr 2021 (Herringen)
Zur Vorlage · 0022/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
7.
Zukunft des Herringer Wochenmarktes
Zur Vorlage · 0023/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
8.
Entwicklung des Mobilitätsverhaltens der Herringer Bevölkerung
Zur Vorlage · 0052/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Entwicklung des Mobilitätsverhaltens der Herringer Bevölkerung
Zur Vorlage · 0080/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
H.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
I.

Verschiedenes