← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
• 1.
  Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 27.03.2023, Nr. 0244/23
• 2.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung einer Dienstreise hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

  Zur Vorlage · 1164/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 3.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

  Zur Vorlage · 1177/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 4.
  Weiterführung und Ausbau der kommunalen Angebote gegen sexualisierte Gewalt

  Zur Vorlage · 0972/22_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
• 5.
  Förderung eines Kooperationsprojektes „Gesunde Ernährung für Bedürftige“ der Kolping-Bildungszentren gGmbH, der Hammer Tafel und der IntHamm gGmbH als Träger des Integrationsbetriebs „dasmarkt“ in Hamm-Heessen

  Zur Vorlage · 1114/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
• 6.
  Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

  Zur Vorlage · 1138/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
• 7.
  Umgestaltung Westentor

  Zur Vorlage · 1110/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 8.
  Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen

  Zur Vorlage · 1119/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 9.
  Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023 ff.

  Zur Vorlage · 1132/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 10.
  Straßensanierungsprogramm

  Zur Vorlage · 1153/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 11.
  Förderprogramm SPIELRAUM des Kultursekretariates NRW Gütersloh. Hier: gemeinsamer Antrag der Stadt Hamm und dem Treibkraft.Theater Hamm für das Projekt „Monetopolis“ 2024 und 2025.

  Zur Vorlage · 1150/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
• 12.
  Erstellung eines Kulturprofils für die Stadt Hamm.

  Zur Vorlage · 1155/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
• B.
  Empfehlung an den Rat
• 1.
  Genehmigung einer Dringlichkeit: Lippeaue; Regelung der Benutzung der Lippe zwischen Wehr Hamm und Brücke Münsterstraße

  Zur Vorlage · 1180/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Änderung der Straßen- und Anlagenordnung sowie der Einführung einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zugestimmt. Die Änderung der bestehenden Straßen- und Anlagenordnung dient der Klarstellung, dass Gewässer erster Ordnung, wie der Datteln-Hamm-Kanal und die Lippe, nicht dem Geltungsbereich dieser Ordnung unterliegen.

  Gleichzeitig wurde eine neue Verordnung zur Regelung der Benutzung der Lippe zwischen dem Wehr Hamm und der Brücke Münsterstraße beschlossen. Hintergrund ist die Freigabe des Erlebensraums Lippeaue für die Öffentlichkeit. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im genannten Abschnitt des Flusses durch die Fernsteuerung des Wehrs Hamm unvorhersehbare und lebensgefährliche Strömungen entstehen können. Zudem besteht aufgrund der Wassertrübung keine Sicht auf das Gefälle des Flussbettes, und die Wasserqualität wird als nicht badetauglich eingestuft.

  Um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, umfasst das Verbot das Baden und Schwimmen sowie die Nutzung von Booten, Boards, Luftmatratzen und ähnlichen Gegenständen. Eine Ausnahme besteht für Wanderfahrten mit Ruder- und Paddelbooten, insbesondere für Kanuten, die ihre Boote an der bestehenden Zuwegung unterhalb des Wehres einsetzen. Ebenso bleibt die Nutzung durch Arbeits-, Aufsichts- und Rettungsboote von Behörden und Wasserrettungsorganisationen zulässig. Die Entscheidung erfolgte auf Verweis der Bezirksregierung Arnsberg zur Abwehr von Gefahren für den Menschen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 05.06.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 2.
  Entschlammung der Kurparkteiche

  Zur Vorlage · 1111/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 3.
  Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2024 ff

  Zur Vorlage · 1124/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat beschlossen, das Handlungskonzept „Älterwerden in Hamm!“ ab dem Jahr 2024 weiter auszubauen. Im Rahmen der Vorlage 1124/23 wird die Verwaltung beauftragt, die bisherigen 0,5-Stellen in den fünf Sozialräumen Heessen, Norden, Pelkum, Rhynern und Westen jeweils um eine weitere 0,5-Stelle auf insgesamt 1,0 Stellen aufzustocken. Diese Maßnahme dient der Intensivierung der altersgerechten Quartiersarbeit. Die Aufstockung ist zunächst für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 vorgesehen, wobei eine jährliche Verlängerungsoption bis spätestens Ende 2026 besteht. Damit sollen alle neun Sozialräume der Stadt mit jeweils einer vollen Stelle ausgestattet sein.

  Die Verwaltung wird zudem angewiesen, für die Erweiterung der Stellen ein europaweites Vergabeverfahren durchzuführen. Ziel der Maßnahme ist es, Strukturen für eine selbstbestimmte Lebensführung älterer Menschen zu stärken, die Quartiersentwicklungsprozesse zu erweitern und durch präventive Hausbesuche sowie digitale Angebote die Erreichbarkeit der Zielgruppe zu erhöhen. Die Finanzierung der Aufstockung ist für die Jahre 202

  Die Kosten für die zusätzliche Finanzierung der fünf 0,5-Stellen belaufen sich auf 229.600 Euro im Jahr 2024, 238.800 Euro im Jahr 2025 und 248.350 Euro im Jahr 2026. Die Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltsplans.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 4.
  Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2023 für die Stadt Hamm

  Zur Vorlage · 1131/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat die Anerkennung des Mietspiegels 2023 als qualifizierten Mietspiegel für das Stadtgebiet beschlossen. Die Veröffentlichung des neuen Mietspiegels ist zum Stichtag 01.07.2023 vorgesehen.

  Im Gegensatz zum bisherigen einfachen Mietspiegel 2021, der auf einer Fortschreibung älterer Daten basierte, erfüllt der Mietspiegel 2023 die wissenschaftlichen Anforderungen an ein qualifiziertes Verfahren gemäß § 558d Abs. 1 BGB. Die Erstellung erfolgte durch ein externes Unternehmen auf Basis einer repräsentativen Datenerhebung. Im Rahmen eines Befragungsverfahrens wurden im November 2022 rund 4.000 Vermieterinnen und Vermieter kontaktiert, woraus eine bereinigte Nettostichprobe von 5.137 Wohnungen resultierte. Die Auswertung der Daten erfolgte mittels Regressionsanalyse, wobei 14 Merkmale einen statistisch gesicherten Einfluss auf die Miethöhe aufzeigten.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Neuerstellung ist die Erarbeitung einer adressgenauen Wohnlagenkarte, welche die Stadt Hamm in die Kategorien einfach, mittel und gut unterteilt. Der Prozess wurde durch einen Arbeitskreis begleitet, in dem Vertreterinnen und Vertreter verschiedener städtischer Ämter, des Gutachterausschusses, der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH sowie der Interessenverbände Haus & Grund Hamm e.V. und Mieterverein Hamm und Umgebung e.V. vertreten waren. Durch die Einstufung als qualifizierter Mietspiegel entsteht eine erhöhte Rechtssicherheit im Mieterhöhungsverfahren, da die im Mietspiegel angegebenen Entgelte im gerichtlichen Verfahren als widerlegbar vermutet gelten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
• 5.
  Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm -

  Zur Vorlage · 1146/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat die Umsetzung eines klimaanpassungspolitischen Arbeitsprogramms beschlossen. Dieses Programm dient der Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA), einem Qualitätsmanagementsystem zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Die Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen, Prioritäten und Budgets wird durch ein interdisziplinäres Klimateam koordiniert. Die Verwaltung wurde beauftragt, die für die Durchführung einzelner Maßnahmen erforderlichen weiteren Beschlüsse vorzubereiten, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushalts- und Konsolidierungsentscheidungen steht.

  Das Programm basiert auf einer vorangegangenen Klimawirkungsanalyse und einer Ist-Analyse der kommunalen Gegebenheiten in sechs Maßnahmenbereichen. Diese umfassen unter anderem Strategie und Planung, kommunale Gebäude und Anlagen, Versorgung und Entsorgung, Infrastruktur im öffentlichen Raum, interne Organisation sowie Kommunikation und Partizipation. Zu den angestrebten Zielen gehören die Sicherung von Ressourcen wie Trinkwasser, die Verbesserung der Schwammfunktion, der Hochwasserschutz sowie die Förderung der klimagerechten Stadtentwicklung und des Gesundheitsschutzes für die Bevölkerung.

  Der Prozess umfasst die Analyse, die Erstellung des Aktivitätenprogramms, die Umsetzung der Projekte sowie die abschließende Zertifizierung und Auszeichnung durch eine externe Auditierung, die für das Jahr 2024 vorgesehen ist. Die Teilnahme am ECA ermöglicht durch Benchmarking den Austausch von bewährten Verfahren mit anderen teilnehmenden Kommunen. Die finanziellen Mittel für die Teilnahme am Verfahren sind vorhanden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
• 6.
  Abschluss eines „Pakt für den Sport“ inkl. Leistungs- und Finanzierungsvertrag mit dem StadtSportBund Hamm e. V. (SSB)

  Zur Vorlage · 1152/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
• 7.
  Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ durch freie Träger

  Zur Vorlage · 1156/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ vorgelegt. Die Programme, die zur Unterstützung der mehrsprachigen Entwicklung von Kindern und zur Förderung der Familiensprache sowie der deutschen Sprache dienen, sollen für das Kita-Jahr 2023/2024 weitergeführt werden. Hierzu sollen die Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Ruhr-Lippe-Ems sowie der Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V. als Träger beauftragt werden.

  Die fachliche Begleitung und Koordination der Angebote erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum Hamm. Während die Programme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ auf Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in verschiedenen Sozialräumen abzielen, fokussiert sich „Rucksack Schule“ auf die Unterstützung von Familien im Bereich der Grundschulen.

  Für die Finanzierung der Maßnahmen sind im Kalenderjahr 2023 Aufwendungen in Höhe von 164.000 Euro und im Jahr 2024 Aufwendungen von 201.000 Euro vorgesehen. Die städtischen Eigenanteile belaufen sich für 2023 auf 120.900 Euro und für 2024 auf 201.000 Euro. Für das Jahr 2023 wurden Fördermittel aus dem Programm „Integrationschancen für Kinder und Familien“ sowie aus dem Programm „Rucksack Schule NRW“ beantragt, wobei die Zusage der Landesmittel noch aussteht. Das Rechnungsprüfungsamt hat die Vorlage ohne Bedenken geprüft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
  • 06.06.2023 · Integrationsrat
• 8.
  Teilnahme der Stadt Hamm als Schulträger am Deutschland-Ticket-Modell

  Zur Vorlage · 1170/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat beschlossen, im Schuljahr 2023/24 als Schulträger am Deutschland-Ticket-Modell teilzunehmen. Mit dieser Entscheidung wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten. Durch die Teilnahme am Modell erhalten 3.350 anspruchsberechtigte Schülerinnen und Schüler ein Deutschlandticket kostenfrei. Für die rund 22.500 weiteren Schülerinnen und Schüler ohne Anspruch auf Übernahme der Schülerfahrkosten besteht die Möglichkeit, das Ticket als Selbstzahler für einen Preis von 29,00 Euro zu erwerben.

  Im Zuge dieser Neuregelung wird der vorangegangene Ratsbeschluss zur Einführung eines Schulwegtickets mit Freizeitnutzen so lange ruhend gestellt, bis das Deutschland-Ticket-Modell nicht mehr genutzt werden kann. Die Stadt Hamm verpflichtet sich im Rahmen des Modells, die bisher eingesetzten Haushaltsmittel weiterhin den Verkehrsunternehmen zur Verfügung zu stellen, um die Finanzierung der Schülerbeförderung sicherzustellen.

  Die finanziellen Auswirkungen für das Schuljahr 2023/2024 belaufen sich auf einen städtischen Eigenanteil von 2,11 Millionen Euro. Dieser Betrag wird zur Erstattung der Kosten für die Schülerbeförderung an die Verkehrsbetriebe Hamm verwendet, wobei die Kosten auf dem Niveau des Vorjahres gehalten werden. Das Rechnungsprüfungsamt hat die Vorlage ohne Bedenken bewertet. Die Teilnahme am Modell ist nach aktuellem Stand auf das Schuljahr 2023/24 begrenzt, da die rechtliche Grundlage durch einen Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen derzeit zeitlich befristet ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 9.
  Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule

  Zur Vorlage · 1161/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
• 10.
  Neufassung der Satzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · 1167/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat in seiner Sitzung am 20. Juni 2023 die Neufassung der Satzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien beschlossen. Die Neuregelung tritt mit Wirkung zum 30. Juni 2023 in Kraft. Ziel der Überarbeitung ist es, die seit 2017 bestehende Ordnung an veränderte Nutzungsverhalten und aktuelle Trends in der Bibliotheksarbeit anzupassen sowie die Attraktivität und Zugänglichkeit der Angebote zu erhöhen.

  Die Neufassung sieht wesentliche Änderungen bei den Gebührenstrukturen vor. So wird die Jahresgebühr für Einzel- und Familienausweise um 20 Prozent reduziert. Zudem wird für Jugendliche im Alter von 13 bis 18 Jahren ein kostenloser Jahresausweis eingeführt, womit die bisherige Regelung für Kinder bis 12 Jahre erweitert wird. Weitere Maßnahmen umfassen die Streichung von Gebühren für die Ausleihe von physischen, audiovisuellen und digitalen Medien, mit Ausnahme von Bestsellern, sowie den Wegfall der Vormerkgebühren. Auch das Verfahren bei der Fälligkeit von Säumnisgebühren wird vereinfacht.

  Die Verwaltung geht bei der Umsetzung von geschätzten Gebührenmindereinnahmen in Höhe von etwa 43.000 Euro aus. Diese Summe setzt sich aus der Senkung der Jahresgebühr um circa 19.000 Euro, der Streichung der Medieneinzelgebühren um etwa 15.000 Euro sowie Änderungen bei den Versäumnis- und Vormerkgebühren zusammen. Die entsprechenden Mittel sind im Teilergebnisplan der zuständigen Fachabteilung vorhanden. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
• 11.
  Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

  Zur Vorlage · 1165/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat im Rahmen der Sitzung am 20. Juni 2023 den Jahresabschluss des Abfallwirtschaftsbetriebs Hamm (ASH) zum 31. Dezember 2022 festgestellt. Die Vorlage 1165/23_VL basiert auf dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EversheimStuible Treuberater GmbH, welcher einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk enthält.

  Der Jahresabschluss weist eine Bilanzsumme von 32.493.344,76 Euro aus. Das Jahresergebnis beläuft sich auf einen Fehlbetrag von 1.785.929,87 Euro. Laut der Sachdarstellung der Verwaltung ist dieser Jahresfehlbetrag auf einen Sondereffekt zurückzuführen, der durch die Anpassung der Rückstellung für die Rekultivierung und Nachsorge der Deponie entstanden ist. Ohne diesen Sondereffekt hätte der Abfallwirtschaftsbetrieb ein positives Jahresergebnis in Höhe von etwa 1,1 Millionen Euro erzielt.

  Der beschlossene Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. Ebenso werden die Ergebnisse der einzelnen Sparten des Abfallwirtschaftsbetriebs auf neue Rechnung vorgetragen, wobei die Details der jeweiligen Spartenergebnisse der beigefügten Übersicht der Vorlage zu entnehmen sind. Die rechtliche Grundlage für die Feststellung des Abschlusses und die Entscheidung über die Verwendung des Ergebnisses bilden die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Betriebssatzung des ASH. Klimarelevante Auswirkungen der Vorlage wurden nicht festgestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
• 12.
  Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2022

  Zur Vorlage · 1175/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 13.
  Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung, und Rettungsdienst (Freiwillige Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Rettungsdienst) der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · 1166/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat beschlossen, die Verwaltung mit der Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahrens für eine neue Rahmenvereinbarung zu beauftragen. Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für den Brandschutz, die technische Hilfeleistung sowie den Rettungsdienst. Dies umfasst die Ausstattung der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und der Freiwilligen Feuerwehr.

  Die Maßnahme dient der Sicherstellung einer angemessenen Ausrüstung der Einsatzkräfte, da durch nutzungsbedingten Verschleiß regelmäßige Ersatzbeschaffungen notwendig sind. Die neue Rahmenvereinbarung soll ab dem 1. Februar 2024 eine Laufzeit von zwei Jahren haben, mit der Option auf eine einmalige Verlängerung um weitere zwei Jahre, sodass sich eine maximale Vertragslaufzeit von vier Jahren ergibt. Die Verwaltung führt dieses Verfahren fort, um an die seit 2016 bestehende Praxis der Rahmenvereinbarungen anzuknüpfen, da die aktuelle Vereinbarung zum 2. Februar 2024 ausläuft.

  Die finanziellen Auswirkungen für den Zeitraum von 2024 bis 2027 werden auf insgesamt 2.000.000 Euro geschätzt. Davon entfällt ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 800.000 Euro auf den Haushalt, während die verbleibenden 1.200.000 Euro durch Rettungsdienstgebühren refinanziert werden sollen. Die Mittel sind in den Haushaltsplänen für 2024 und 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben. Die Ausschreibung soll zudem die Grundsätze der Charta Faire Metropole Ruhr 2030 sowie Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 05.06.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 14.
  Umbesetzung im Unterausschuss „Jugendhilfe und Schule“

  Zur Vorlage · 1173/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
• 15.
  Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

  Zur Vorlage · 1178/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 16.
  Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · 1182/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm eine Beschlussvorlage zur Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz vorgelegt. Der Antrag geht auf einen Vorschlag der SPD-Fraktion zurück.

  Gegenstand der Vorlage ist die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Kommunale Gesundheitskonferenz. Als Nachfolge für eine Bürgervertreterin soll ein Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied in das Gremium gewählt werden.

  Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen des Beschlusses. Der entsprechende Beschlussvorschlag wurde im Rahmen der Sitzung des Rates am 20. Juni 2023 zur Entscheidung vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 17.
  Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung

  Zur Vorlage · 1185/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 1185/23 befasst sich mit der Neubesetzung eines Sitz der Gremienbesetzung des Kommunalen Jobcenter Hamm AöR. Konkret geht es um die personelle Veränderung innerhalb des Beirats für Arbeitsmarktpolitik, der dem Verwaltungsrat des Jobcenters zugeordnet ist.

  Der Rat empfiehlt dem Verwaltungsrat des Kommunalen Jobcenter AöR, den bisherigen Vertreter für den Bereich Wirtschaft und Handwerk aus dem Beirat für Arbeitsmarktpolitik abzuberafen. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, eine neue Vertreterin für diesen Bereich zu benennen.

  Der Beirat für Arbeitsmarktpolitik setzt sich aus insgesamt acht Mitgliedern zusammen. Die Zusammensetzung umfasst einen vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Beschäftigten der Stadtverwaltung, vier weitere vom Rat der Stadt zu benennende Vertreter, einen Vertreter der Gewerkschaften, einen Vertreter aus dem Bereich Wirtschaft und Handwerk sowie einen Vertreter der freien Wohlfahrtsverbände. Die endgültige Benennung der Mitglieder erfolgt auf Vorschlag des Rates der Stadt durch den Verwaltungsrat.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
• 18.
  Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 3. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG)

  Zur Vorlage · 1108/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
• 19.
  BÜ-Beseitigungen Dierhagenweg/Südfeldweg mit Haltepunkt Westtünnen Hier: Ausbauplan S 06/23 P+R-Anlagen Nord und Süd

  Zur Vorlage · 1109/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 1109/23 den Ausbauplan S 06/23 für die Park+Ride-Anlagen (P+R) Nord und Süd vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, die Parkplatzkapazitäten im Bereich Westtünnen zu modernisieren und die Verkehrsicherheit durch die Aufhebung der höhengleichen Kreuzungen am Dierhagenweg und Südfeldweg zu erhöhen. Im Zuge dessen soll der Straßenabschnitt des Südfeldweges zwischen Verdistraße und Von-Thünen-Straße unter Verwendung eines neuen Eisenbahnüberführungsbauwerks verlegt werden.

  Die Planung umfasst die Schaffung funktionsfähiger P+R- und Bike+Ride-Anlagen auf beiden Bahnsteigseiten. Die Anlage Süd wird mit 70 Parkplätzen, Bushaltestellen, E-Lademöglichkeiten sowie barrierefreien Zugängen ausgestattet. Die Anlage Nord umfasst 42 Parkplätze, ebenfalls mit E-Lademöglichkeiten und integrierten Fahrradabstellanlagen. Die Planungen wurden im Hinblick auf aktuelle Anforderungen für Fußgänger und Radfahrer sowie zur Förderung der Begrünung modifiziert.

  Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf Gesamtausgaben von 1.820.000 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 620.000 Euro beträgt. Die Einnahmen werden auf 1.200.000 Euro beziffert. Der Beschluss der P+R-Anlagen erfolgt unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung. Die baulichen Maßnahmen beinhalten zudem die Neugestaltung des Südfeldweges sowie die Anpassung der Straßenführung im Bereich der ehemaligen Bahnübergänge.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 20.
  Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023); 1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

  Zur Vorlage · 1113/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • 06.06.2023 · Behindertenbeirat
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 21.
  9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

  Zur Vorlage · 1130/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 22.
  1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss

  Zur Vorlage · 0933/22_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm einen Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 – Südlich Soosmanns Kamp – vorgelegt. Das Vorhaben betrifft ein etwa 10.100 m² großes Gebiet in der Gemarkung Pelkum, konkret im Stadtteil Wiescherhöfen. Ziel der Änderung ist die Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters von derzeit maximal 900 m² auf bis zu 1.275 m².

  Die Planung sieht vor, die bestehende Einzelhandelsnutzung an diesem Standort zu stärken und die Nahversorgung im Bereich Pelkum-Wiescherhöfen langfristig zu sichern. Eine erste Untersuchung der Einzelhandelsverträglichkeit ergab, dass durch die Erweiterung keine Gefährdung der Nahversorgungsfunktion in den Zentren Alt-Pelkum und Selmigerheide zu erwarten ist. Im Rahmen des Verfahrens soll zudem eine vollständige Einzelhandelsverträglichkeitsuntersuchung durchgeführt werden.

  Das Verfahren soll als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Die Verwaltung plant, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung durchzuführen. Neben der Flächenerweiterung sollen im weiteren Verlauf auch Aspekte der Klimaanpassung, wie etwa Begrünungsmaßnahmen oder die Nutzung regenerativer Energien, sowie die Einhaltung aktueller Klimastandards der Stadt Hamm geprüft werden. Das Regenwassermanagement soll weiterhin die Nutzung vorhandener Mulden zur Rückhaltung vorsehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 23.
  7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 - Parkfriedhof - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1115/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur 7. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 – Parkfriedhof – vorgelegt. Ziel der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Kühlkapazitäten des bestehenden Krematoriums im Stadtbezirk Herringen zu schaffen. Hintergrund des Vorhabens ist ein erhöhter Bedarf an Kühlmöglichkeiten, der durch die aktuelle Übersterblichkeit entstanden ist.

  Der geplante Anbau soll den derzeit zu kleinen Kühlraum im Südwesten des Gebäudes ersetzen. Das Vorhaben umfasst den Abriss des bestehenden Kühlraums und die Errichtung eines größeren Anbaus mit einer Grundfläche von etwa 15,45 m x 30,70 m. Durch die Erweiterung wird die bisherige Umfahrung des Gebäudes aufgegeben, sodass die bestehende Zufahrt künftig als reine Zufahrt genutzt wird und eine neue Abfahrt im Süden angelegt werden soll.

  Die Änderung des Bebauungsplans sieht vor, die bestehenden Festsetzungen zur Art und zum Maß der baulichen Nutzung sowie die Grundflächenzahl von 0,4 und die Geschossflächenzahl von 0,8 beizubehalten. Um die durch die Neuversiegelung entstehenden Auswirkungen auszugleichen, werden ergänzende Pflanzgebote sowie eine Dachbegrünung für den neuen Flachdachbereich festgesetzt. Die Verwaltung empfiehlt, die Stellungnahme der Kreisanlaufstelle der LNU NRW e.V. zur Kenntnis zu nehmen und die vorliegende Satzung sowie die Begründung zu beschließen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 24.
  Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

  Zur Vorlage · 1118/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 25.
  Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Offenlegungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1126/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 03.085 vorgelegt. Das Vorhaben betrifft ein etwa 9,5 Hektar großes Areal zwischen der Werler Straße und dem Oberallener Weg. Ziel der Planung ist eine südwestliche Erweiterung des Gewerbeparks Rhynern, um die Ansiedlung eines bereits in Hamm tätigen Unternehmens zu ermöglichen. Das Unternehmen benötigt aufgrund von Platzmangel an seinem bisherigen Standort eine Erweiterung bzw. einen Ersatzstandort von etwa 30.000 m². Durch die Umsetzung soll die Standortsicherheit des Betriebs sowie die Sicherung der dort beschäftigten Arbeitsplätze unterstützt werden.

  Der Entwurf sieht vor, knapp die Hälfte der Gesamtfläche als Gewerbegebiet zu entwickeln, während der größte Teil des restlichen Gebiets als Grünfläche erhalten oder ökologisch aufgewertet werden soll. Geplant sind unter anderem die Sicherung von Waldflächen, die Anlage einer Streuobstwiese sowie die ökologische Aufwertung von Flächen zur Kompensation der Eingriffe in Natur und Landschaft. Die Erschließung des Gebiets soll über den Oberallener Weg erfolgen, da eine direkte Zufahrt über die Bundesstraße B63 aufgrund von Anbauverboten nicht zulässig ist. Die Verwaltung hat die bisherigen Beteiligungsergebnisse zur Kenntnis genommen und beantragt die öffentliche Auslegung des Entwurfs inklusive der Begründung. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 26.
  Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg – hier: Offenlegungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1128/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Offenlegung des Bebauungsplans Nr. 02.127 vorgelegt, der den Neubau der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ am Alten Uentroper Weg regelt. Der Planungsgegenstand umfasst ein rund 13.801 Quadratmeter großes Areal in der Gemarkung Werries. Da das bestehende Gebäude der Elterninitiative aus baulichen Gründen und zur Sicherstellung der Betriebssicherheit nicht dauerhaft als Kita genutzt werden kann, ist ein neuer Standort unmittelbar nördlich der bisherigen Einrichtung vorgesehen. Der Entwurf sieht vor, die bestehenden Außenanlagen und Spielflächen in den neuen Standort einzubeziehen.

  Der Bebauungsplan soll die planungsrechtliche Grundlage schaffen, indem Teile der bisher als öffentliche Grünfläche festgesetzten Flächen als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen werden. Gleichzeitig werden städtebauliche Ziele der „Grünen Umweltachse Hamm Werries“ sowie der Erhalt von Grünstrukturen und Baumstandorten berücksichtigt. Die Planung folgt dem Prinzip der Innenentwicklung und zielt auf eine flächensparende Bebauung ab.

  Im Rahmen der Klimaanpassung sind Vorgaben zur Dachbegrünung, zur Nutzung von Solarenergie sowie zur Regenwasserversickerung integriert. Die Verwaltung beantragt, die Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren zur Kenntnis zu nehmen und den Entwurf des Bebauungsplans nebst Begründung gemäß den gesetzlichen Vorgaben öffentlich auszulegen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• C.
  Verschiedenes