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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 27.03.2023, Nr. 0244/23

2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung einer Dienstreise hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

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3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

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4. Weiterführung und Ausbau der kommunalen Angebote gegen sexualisierte Gewalt

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5. Förderung eines Kooperationsprojektes „Gesunde Ernährung für Bedürftige“ der Kolping-Bildungszentren gGmbH, der Hammer Tafel und der IntHamm gGmbH als Träger des Integrationsbetriebs „dasmarkt“ in Hamm-Heessen

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6. Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

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7. Umgestaltung Westentor

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8. Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen

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9. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023 ff.

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10. Straßensanierungsprogramm

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11. Förderprogramm SPIELRAUM des Kultursekretariates NRW Gütersloh. Hier: gemeinsamer Antrag der Stadt Hamm und dem Treibkraft.Theater Hamm für das Projekt „Monetopolis“ 2024 und 2025.

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12. Erstellung eines Kulturprofils für die Stadt Hamm.

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B. Empfehlung an den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeit: Lippeaue; Regelung der Benutzung der Lippe zwischen Wehr Hamm und Brücke Münsterstraße

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2. Entschlammung der Kurparkteiche

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3. Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2024 ff

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4. Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2023 für die Stadt Hamm

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5. Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm -

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6. Abschluss eines „Pakt für den Sport“ inkl. Leistungs- und Finanzierungsvertrag mit dem StadtSportBund Hamm e. V. (SSB)

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7. Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ durch freie Träger

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8. Teilnahme der Stadt Hamm als Schulträger am Deutschland-Ticket-Modell

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9. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule

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10. Neufassung der Satzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien der Stadt Hamm

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11. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

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12. Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2022

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13. Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung, und Rettungsdienst (Freiwillige Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Rettungsdienst) der Stadt Hamm

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14. Umbesetzung im Unterausschuss „Jugendhilfe und Schule“

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15. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

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16. Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm

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17. Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung

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18. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 3. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG)

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19. BÜ-Beseitigungen Dierhagenweg/Südfeldweg mit Haltepunkt Westtünnen Hier: Ausbauplan S 06/23 P+R-Anlagen Nord und Süd

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20. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023); 1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

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21. 9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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22. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss

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23. 7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 - Parkfriedhof - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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24. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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25. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Offenlegungsbeschluss

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26. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg – hier: Offenlegungsbeschluss

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C. Verschiedenes