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Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
10.03.2020, 15:00 – 10.03.2020, 17:15
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0634/19, vom 24.09.2019, Teil I
2. Anträge zur Niederschrift 0655/19 über die gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 03.12.2019, Teil I
3. Anträge zur Niederschrift Nr. 0656/19, vom 03.12.2019, Teil I
4. Erstellung Denkmaltopographie Stadt Hamm
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5. Mängelbeseitigung an Kitas
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6. Durchführung einer Straßenzustandserfassung
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7. Beschlüsse über förderfähige Baumaßnahmen an der Straßenbeleuchtung in den Jahren 2018 und 2019
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8. Erneuerungsprogramm öffentliche Straßenbeleuchtung 2020
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B. Empfehlung an den Rat
1. Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Stellungnahmen
2. Kenntnisnahme einer redaktionellen Änderung
3. Satzungsbeschluss
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2. Bebauungsplan Nr. 06.094 – Südlich Horster Straße –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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3. Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert
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4. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße -
hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
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5. 4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018
Zusätzliche Maßnahmen
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6. Änderung der Straßenbaubeitragssatzung
- Stundung und Verrentung
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7. Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich –
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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8. Bebauungsplan Nr. 03.097 - An der Lohschule -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.097
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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9. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02.011
- Lisenkamp -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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10. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier) -
hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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11. Bebauungsplan Nr. 02.118 - An der Brandheide -
hier: Offenlegungsbeschluss
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12. Medienentwicklungsplan (MEP) 2020 – 2024 für die Stadt Hamm
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13. Bebauungsplan Nr. 02.119 - Lippestraße / Friedrichsfeld -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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14. Angebot für Spiel, Sport und Begegnung auf dem „Exer“
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15. Umbau Jugendgästehaus „Sylverberg“
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C. Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss
1. Projekt Kanalquartier
Hier: Objekt B, Ausbau des Nordringparks als qualitätsvolle Verbindung zwischen dem Innenstadtkern und der Wasserkante des Datteln-Hamm-Kanals
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2.
Mobilitätsentwicklungskonzept Metropole Ruhr:
Stellungnahme der Stadt Hamm
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3. Märkisches Gymnasium Hamm, Sanierung der Fassade an der Sporthalle, Baubeschluss
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4. Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen sowie Erneuerung der Nebenanlagen des Alten Uentroper Wegs zwischen Ostwennemarstraße und Braamer Straße.
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5. Schloss Oberwerries, Sanierung der Duschen im Kellergeschoss und Sanierung eines Gästezimmers (Haupthaus)
Baubeschluss
Vorlage ansehen · 2172/20_VL · Beschlussvorlage
D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Theodor-Heuss-Schule, Sanierung 1. BA
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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1. Selmigerheideschule:
Sanierung der Sporthalle
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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Ausbauplan S 24/19 Rautenstrauchstraße – Bushaltestelle Rautenstrauchstraße
Vorlage ansehen · 2053/19_VL · Beschlussvorlage
2. Ausbauplan S 11/19 – Bushaltestelle Zeche Radbod
hier: Bushaltestelle an der Nordseite
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3. Sanierung des 60er-Jahre Anbaus an der Freiligrathschule
Vorlage ansehen · 2153/20_VL · Beschlussvorlage
G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Neugestaltung Brunnenanlage Karlsplatz
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2. Ersatzneubau der Fußgänger- und Radwegbrücke an der Fährstraße
Vorlage ansehen · 2159/20_VL · Beschlussvorlage
H. Anträge
1. Verkehrsanbindung und Parken rund um Kanalkante und Lippeaue
Vorlage ansehen · 1091/19_AT · Antrag
Verkehrsanbindung und Parken rund um Kanalkante und Lippeaue
Vorlage ansehen · 1855/20_ST · Stlgnahme
I. Anfragen
1. Umsetzungsmöglichkeit von Leih-Elektro-Rollern in Hamm
Vorlage ansehen · 1064/19_AF · Anfrage
2. Möglichkeit einer Einbahnstraße „Am Hämmschen“
Vorlage ansehen · 1117/19_AF · Anfrage
4. Beleuchtung „Schneckenweg“ und Radweg zwischen Sachsenring und Westberger Weg
Vorlage ansehen · 1119/19_AF · Anfrage
5. Entwicklung öffentlich geförderter Wohnraum
Vorlage ansehen · 1148/20_AF · Anfrage
Entwicklung öffentlich geförderter Wohnraum
Vorlage ansehen · 1883/20_ST · Stlgnahme
8. Parkplatzmangel in der Innenstadt?
Vorlage ansehen · 1174/20_AF · Anfrage
Parkplatzmangel in der Innenstadt?
Vorlage ansehen · 1894/20_ST · Stlgnahme
J. Verschiedenes
1. Mündlicher Bericht zum Thema „Wohnraumförderung 2019“ von Herrn Muhle