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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  .
• 1.
  Vereidigung eines Bezirksvertreters
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Mündlicher Bericht zum Stand der Bauarbeiten der Brücke im Selbachpark
• B.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 1.
  Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0258/23 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 30.05.2023
• C.
  Empfehlung an den Rat
• 1.
  Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1200/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 05.081 vorgelegt, der die Nachnutzung eines Teils des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert zum Ziel hat. Das etwa 51.647 m² große Plangebiet liegt am südlichen Rand des Geländes und grenzt an die Kamener Straße sowie den Stadtteil Pelkum. Die Planung sieht vor, einen Einzelhandelsstandort nördlich der Kamener Straße zu entwickeln, der die bestehende Versorgung im Stadtgebiet ergänzen soll.

  Im Rahmen des Verfahrens wurden die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung abgewogen. Die Beiträge der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e. V., der Stadt Werne sowie drei Einwendungen werden im Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH und der Gemeinden Bönen sowie Bergkamen werden teilweise berücksichtigt. Die Stellungnahmen der Stadt Dortmunds Stadtplanungs- und Bauordnungsbehörde sowie des Lippeverbandes wurden zur Kenntnis genommen.

  Das Projekt ist Teil einer umfassenderen Stadtentwicklung für das rund 55 Hektar große Areal, die verschiedene Nutzungsschwerpunkte wie Wohnen, Gewerbe, Kultur und die Kreativwirtschaft vorsieht. Die geplante Konversion soll die funktionale Verknüpfung des Standortes mit den umliegenden Stadtteilen Pelkum und Wiescherhöfen stärken und zur Innenentwicklung beitragen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen den Beschlussvorschlag erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1201/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 04.077 vorgelegt, der die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert II regelt. Das Plangebiet umfasst etwa 11 Hektar des rund 55 Hektar großen ehemaligen Zechenstandortes am nördlichen Rand des Stadtteils Pelkum. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für eine wohnbauliche Entwicklung der Flächen östlich der Fangstraße und der Goerallee, ergänzt durch einen zentralen Grünzug.

  Im Rahmen der Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlegung wurden die Einwände der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. sowie eines weiteren Einwenders nicht berücksichtigt. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH wurden im Bebauungsplan teilweise berücksichtigt, während die Beiträge des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund zur Kenntnis genommen wurden.

  Das Projekt ist Teil einer umfassenderen Stadtentwicklung, die das Areal als „Creativ-Quartier“ mit Schwerpunkten in den Bereichen Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel sowie Kultur und Kreativwirtschaft entwickeln soll. Durch die Konversion der Brachfläche sollen neue Wegeverbindungen zu den umliegenden Stadtteilen Pelkum und Wiescherhöfen geschaffen und die Innenentwicklung gefördert werden. Das Plangebiet umfasst voraussichtlich etwa 65,6 Prozent Wohnflächen sowie Anteile für Sondergebiete, Verkehrsflächen, Grünflächen und Versorgungsflächen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen den Beschlussvorschlag erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 3.
  Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1202/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 05.082 vorgelegt. Ziel des Plans ist die planungsrechtliche Absicherung der Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert, konkret für die Entwicklung eines sogenannten „CreativQuartiers“. Das etwa 22,5 Hektar große Plangebiet umfasst einen Teil des rund 55 Hektar großen ehemaligen Zechenareals im Stadtteil Pelkum.

  Die geplante Nutzung sieht unter anderem Bildungs- und Kultureinrichtungen, Gastronomie, nicht störendes Gewerbe sowie Wohnformen wie TinyHouses oder studentisches Wohnen vor. Zudem ist die Errichtung eines Parkhauses sowie eines Landschafts- und Sicherungsbauwerks vorgesehen, das zur Gewinnung regenerativer Energien durch Photovoltaik und Erdthermie genutzt werden soll. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erhaltung und Sanierung vorhandener Gebäudestrukturen.

  Im Rahmen der Abwägung wurden Stellungnahmen verschiedener Institutionen berücksichtigt. Während die Anregungen der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e. V. sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt wurden, fanden die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH und des LWL-Denkmalschutz teilweise Berücksichtigung. Die Beiträge der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, der Handwerkskammer Dortmund sowie des Lippeverbandes wurden zur Kenntnis genommen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen den Beschlussvorschlag erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 4.
  Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1203/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm die Beschlussvorlage 1203/23 zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 05.083 vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert IV. Das Plangebiet umfasst etwa 16,5 Hektar des insgesamt rund 55 Hektar großen Areals im Südwesten der Stadt. Die geplante Entwicklung sieht eine Umnutzung der Flächen für Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel sowie für die Kultur- und Kreativwirtschaft vor. Durch die Konversion soll eine funktionale Verknüprobung mit den angrenzenden Stadtteilen Pelkum und Wiescherhöfen erreicht werden.

  Im Rahmen der Abwägung wurden die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung behandelt. Die Anregungen der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. sowie eines Einwenders werden im Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH wurden teilweise berücksichtigt, während die Beiträge des Lippeverbandes sowie der LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen lediglich zur Kenntnis genommen wurden. Auch die Stellungnahmen des Landesbetriebes Wald und Holz NRW sowie der Westnetz GmbH wurden zur Kenntnis genommen.

  Das Plangebiet umfasst verschiedene Nutzungsarten, darunter Wohnbauflächen, Gewerbegebiete, Verkehrsflächen sowie Grün- und Wasserflächen. Die Planung dient der Innenentwicklung und dem sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Die vorliegende Vorlage umfasst den Satzungsbeschluss sowie die dazugehörige Begründung.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• D.
  Empfehlung an den Hauptausschuss
• 1.
  Fahrbahnerneuerung Wiescherhöfener Straße von westlichem Bahnübergang bis Kohlmeisenweg

  Zur Vorlage · 1211/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt mit der Vorlage 1211/23_VL den Beschluss zur Erneuerung der Fahrbahn in der Wiescherhöfener Straße vor. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt vom westlichen Bahnübergang bis zum Kohlmeisenweg. Grund für die geplante Maßnahme ist der Zustand der bestehenden Fahrbahn, die Rissbildungen, Verdrückungen und aufgebrochene Asphaltflächen aufweist und nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Eine grundhafte Erneuerung des gesamten Fahrbahnaufbaus ist zur Beseitigung der Schäden erforderlich.

  Im Zuge der Arbeiten wird auch der vorhandene Mischwasserkanal im Bereich der Fahrbahn durch den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm erneuert. Die Kosten für die Oberflächenwiederherstellung im Bereich der Kanaltrasse werden zu 50 Prozent vom Lippeverband getragen. Die Umsetzung der Straßenbaumaßnahme erfolgt im Anschluss an die Arbeiten am Selmigerheideweg zwischen der Wiescherhöfener Straße und der Doenchstraße.

  Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 1.078.000 Euro, wobei die Auszahlungen auf die Jahre 2024 bis 2026 verteilt sind. Die Finanzierung erfolgt durch Anliegerbeiträge in Höhe von 431.200 Euro sowie durch Zuwendungen aus der Förderrichtlinie FöRi-kom-Stra in Höhe von 495.000 Euro. Der städtische Eigenanteil beträgt 151.800 Euro. Die Mittel sind im Straßendeckensanierungsprogramm der Stadt Hamm vorhanden. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• E.
  Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
• 1.
  Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptroute Pelkum

  Zur Vorlage · 1179/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 1179/23 den Ausbau der Hauptroute Pelkum im Rahmen des Projekts „Fahrradfreundliches Hamm“ vorgelegt. Ziel des übergeordneten Radwege-Bauprogramms ist es, die 11 Hauptrouten der Stadt sukzessive bis zum Jahr 2030 auszubauen, wobei die Maßnahmenplanung für alle Routen bis 2025 abgeschlossen sein soll.

  Die geplante Route Pelkum führt von der Fahrrad-Promenade über die Fußgängerzone und die Wilhelmstraße bis zur Ackerstraße. Von dort verläuft die Strecke durch den Friedrich-Ebert-Park zur Lohauserholzstraße und weiter über die Kamener Straße bis zum Selbachpark. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Einbindung des zukünftigen CreativReviers, wodurch die Route langfristig von der Kamener Straße weg auf ein neues Radwegenetz verlegt werden kann.

  Die geplanten Maßnahmen gliedern sich in Unterhaltungsarbeiten, kurzfristige Verbesserungen sowie mittelfristige Überplanungen. Zu den technischen Vorhaben gehören die Verkehrsplanung für die Unterquerung der Gleisanlagen im Bahnhofsbereich, die Asphaltierung und Beleuchtung von Wegabschnitten sowie die Anpassung von Lichtsignalanlagen. Zudem ist die Schaffung einer direkten Verbindung zwischen der Lohauserholzstraße und der Heinrich-Heine-Straße vorgesehen. Die Verwaltung beabsichtigt, für die erforderlichen Einzelmaßnahmen Ausbaupläne vorzulegen und nach Möglichkeit Fördermittel des Landes zu beantragen. Die finanziellen Auswirkungen für kleinere Unterhaltungsmaßnahmen sind im aktuellen Teilergebnisplan bereits abgedeckt.

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  Beratungsfolge

  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• F.
  Mitteilungsvorlagen
• 1.
  Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss

  Zur Vorlage · 0222/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des Bebauungsplans Nr. 01.104 – An der Erlöserkirche II – vorgelegt. Das Vorhaben sieht die Aufhebung des bereits im Januar 2018 gefassten Aufstellungsbeschlusses vor und beantragt einen neuen Aufstellungsbeschluss sowie die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

  Das etwa 21.600 m² große Plangebiet befindet sich im Süden des Stadtbezirks Mitte, östlich des Schleppwegs und nördlich der Ahornallee. Ziel der Planung ist die Schaffung von Voraussetzungen für den Bau neuer Wohngebäude, um das Angebot an modernem Wohnraum zu erweitern. Das städtebauliche Konzept sieht die Entstehung von etwa 50 Wohneinheiten vor, darunter drei Eigenheime, drei kleinere Mehrfamilienhäuser sowie zwei größere Gebäude, die optional ein Angebot für betreutes Wohnen beinhalten können. Zudem ist die Schaffung von Baurecht für ein weiteres Mehrfamilienhaus im Südwesten des Gebiets vorgesehen.

  Die Erschließung der Flächen soll über die öffentliche Straße „An der Erlöserkirche“ erfolgen. Im Rahmen einer klimagerechten Quartiersentwicklung sind Maßnahmen zur Begrünung sowie zur Begrenzung der Flächenversiegelung vorgesehen. Der bestehende öffentliche Grünzug im Osten des Gebiets soll dabei erhalten bleiben. Eine Lärmschutzwand soll das neue Quartier vor Schallemissionen der Ahornallee schützen. Die Planung erfolgt im Rahmen eines beschleunigten Aufstellungsverfahrens gemäß § 13a BauGB.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 29.06.2021 · Rat
  • 28.06.2021 · Hauptausschuss
  • 22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 2.
  Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

  Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert vorgelegt. Im Zentrum steht der Bebauungsplan Nr. 05.081, der die Nachnutzung eines Teils des Areals regeln soll. Die Vorlage sieht vor, den bereits im August 2018 gefassten Aufstellungsbeschluss für diesen Plan aufzuheben und stattdessen einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem erweiterten Geltungsbereich zu verabschieden. Das Verfahren soll dabei auf einer anderen Rechtsgrundlage als ein Vollverfahren gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften durchgeführt werden.

  Das betroffene Plangebiet umfasst etwa 6,0 Hektar in der Gemarkung Herringen, nördlich der Kamener Straße und südlich des Hammerkopfturmes. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes, der das bestehende Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen ergänzen soll. Vorgesehen sind unter anderem Flächen für Lebensmittelvollsortimente und Drogeriemärkte sowie entsprechende Stellplatzanlagen.

  Die Entwicklung des rund 55 Hektar großen Gesamtareals ist als zentrales Stadtentwicklungsprojekt konzipiert, das neben Einzelhandel auch Wohnen, Gewerbe sowie Kultur und die Kreativwirtschaft umfassen soll. Im Rahmen des neuen Verfahrens ist zudem eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zum laufenden Verfahren zur Beendigung der Bergaufsicht.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 3.
  Zuschuss an die Schriftstellerin Marion Gay für die Durchführung einer Schreibwerkstatt mit tamilischen Frauen in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen.

  Zur Vorlage · 0227/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm schlägt im Rahmen der Beschlussvorlage 0227/21 vor, der Schriftstellerin einen Zuschuss in Höhe von 3.380,00 Euro aus dem Förderfonds Interkultur zu gewähren. Die Förderung ist an die Durchführung einer Schreibwerkstatt gekoppelt, die in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen realisiert werden soll. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsplans 2021.

  Das geplante Projekt richtet sich an tamilische Frauen und setzt sich mit dem klassischen literarischen Werk „Thirukkural“ auseinander. Ziel der Schreibwerkstatt ist es, auf Basis ausgewählter Gedichte persönliche Geschichten, Erlebnisse und Empfindungen schriftlich festzuhalten. Im weiteren Verlauf sollen auch die Familienmitglieder der Teilnehmerinnen in das Projekt einbezogen werden, um beispielsweise die entstandenen Texte zu illustrieren. Als Ergebnis der Arbeit ist die Erstellung eines gestalteten Buches vorgesehen. Eine Endpräsentation der Ergebnisse ist im Rahmen der Interkulturellen Woche oder alternativ in Buchform geplant.

  Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund 4.040 Euro. Der beantragte Zuschuss deckt das Defizit ab, nachdem ein Eigenanteil der Antragstellerin sowie eine Kostenbeteiligung des DRK berücksichtigt wurden. Die Kulturverwaltung begründet den Vorschlag mit der Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Wiederaufnahme von Begegnungen nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
• G.
  Anträge
• 1.
  Fuß- und Radweg an der Kamener Straße

  Zur Vorlage · 0589/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0589/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ein Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Kamener Straße vor. Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke regt an, die Sicherheit und Attraktivität des kombinierten Fuß- und Radwegs im Abschnitt zwischen Daberg und Herringer Weg zu erhöhen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der geringen Breite des vorhandenen Weges. Insbesondere im Bereich der dort platzierten Laternenmasten wird auf Engpässe hingewiesen, die laut Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zu schwierigen Situationen zwischen den Verkehrsteilnehmern führen können. Als mögliche Maßnahmen werden eine Verbreiterung des Weges sowie eine Versetzung der Lichtmasten angeführt.

  Die Bezirksvertretung wird dazu aufgerufen, einen Beschluss zu fassen, der die Verwaltung dazu verpflichtet, ein Konzept zur Gestaltung dieser Wegeverbindung vorzulegen. Ziel des angeforderten Konzepts soll es sein, die Sicherheit und die Attraktivität für den Rad- und Fußverkehr entlang der Kamener Straße nachhaltig zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Sitzbänke am Spielplatz Wegastraße

  Zur Vorlage · 0614/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags die Installation von Sitzgelegenheiten und Abfallbehältern auf dem Spielplatz an der Wegastraße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die laufende Modernisierung und Ausbesserung der dortigen Freizeitanlage.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass die Grünflächen in Randbereichen der Anlage als Aufenthaltsort genutzt werden können. In diesem Zusammenhang wird die Aufstellung von Sitzbänken, vorzugsweise in Form von Picknickbänken, sowie die Bereitstellung von dazugehörigen Mülleimern angestrebt. Ziel ist es, die Nutzung der Flächen für Familien und die Nachbarschaft zu unterstützen.

  Dem Antrag liegen zwei Fotografien bei, die potenzielle Standorte für die Bänke markieren. Die Fraktion bittet die zuständige Fachabteilung darum, eine Aufstellung der Sitzmöbel an den im Dokument ausgewiesenen Positionen zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 3.
  Ergänzung Straßenschild Erich-Lütkenhaus-Straße

  Zur Vorlage · 0625/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Bezirksvertreter der Fraktion B'90/Die Grünen hat einen Antrag an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum gestellt, das Straßenschild der Erich-Lütkenhaus-Straße zu ergänzen. Anlass für das Vorhaben ist das im Jahr 2024 stattfindende 100. Geburtsjahr von Erich Lütkenhaus.

  Der Antrag sieht vor, das bestehende Straßenschild um ein erläuterndes Zusatzschild zu erweitern. Dieses soll biografische Daten wie die Lebensdaten sowie Informationen zur beruflichen Tätigkeit enthalten. Vorgeschlagen wird eine Nennung als Künstler und Kunstpädagoge am Märkischen Gymnasium sowie als Mitbegründer der deutsch-polnischen Sommerakademie Hamm-Kalisz.

  Als Begründung führt der Antragsteller die Tätigkeit von Erich Lütkenhaus als Künstler und Kunstlehrer in Hamm an. Nach seinem Studium an der Werkkunstschule in Dortmund und Stationen in Düsseldorf sowie Hamburg war die Person von 1973 bis 1988 als Kunsterzieher am Märkischen Gymnasium tätig und engagierte sich zudem in der Justizvollzugsanstalt Hamm. Die Benennung der Straße wurde bereits im November 2016 durch die Bezirksvertretung beschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 4.
  Spielplatz Sauerbruchstraße

  Zur Vorlage · 0645/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 0645/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ein Antrag vor, der die Instandsetzung oder den Austausch eines Spielgeräts betrifft. Konkret richtet sich die Anfrage an den Bezirksbürgermeister bezüglich des Spielplatzes an der Sauerbruchstraße.

  In dem Antrag wird gefordert, dass das dort befindliche Karussell, welches als defekt beschrieben wird, repariert oder durch ein neues Gerät ersetzt werden soll. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterungen laut Vorlage mündlich erfolgen sollen. Der Antrag wurde von einem Mitglied der Bezirksvertretung eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• Spielplatz Sauerbruchstraße

  Zur Vorlage · 0746/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Antrag der Ratsgruppe Die Linke Stellung zur Instandsetzung des Spielplatzes an der Sauerbruchstraße bezogen. Der vorliegende Antrag der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum sieht vor, das defekte Karussell auf dem betreffenden Spielplatz zu reparieren oder durch ein neues Gerät zu ersetzen.

  Nach Angaben der Verwaltung gehören die Reparatur, die Instandsetzung sowie der Austausch defekter Spielgeräte zum laufenden Geschäft der Stadt. Es wird erläutert, dass Geräte und Einrichtungen grundsätzlich durch mindestens gleichwertige Modelle ersetzt werden, sofern keine grundlegende Überarbeitung des Spielplatzes aufgrund veränderter pädagogischer Ansprüche oder neuer Gegebenheiten im Einzugsgebiet stattfindet.

  Für den konkreten Fall des Karussells an der Sauerbruchstraße gibt die Verwaltung an, dass ein neues Gerät bereits bestellt wurde, die Lieferung jedoch noch aussteht. Der Austausch des alten Geräts erfolgt, sobald die Lieferung eingetroffen ist. Aus Sicht der Verwaltung ist ein gesonderter Beschluss für diesen Vorgang daher nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 5.
  Mündlicher Sachstandsbericht Selbachpark-Brücke

  Zur Vorlage · 0646/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 5. September 2023 einen Antrag auf einen mündlichen Sachstandsbericht zum Neubau der Selbachpark-Brücke gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Entwicklung der Baukosten, die laut dem Antrag von ursprünglich veranschlagten rund 350.000 Euro auf etwa 670.000 Euro angestiegen sind.

  Die Antragstellerin führt an, dass die Kostensteigerung in einem kritischen Verhältnis zum Nutzen des Bauvorhabens stehe. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Ursachen für die Kostenentwicklung verantwortlich sind und ab welchem Zeitpunkt die zuständigen Stellen über die nahezu Verdoppelung der Summe informiert waren. Zudem wird auf die Notwendigkeit verwiesen, die Investition im Kontext anderer, dringlicherer Baumaßnahmen in Hamm zu betrachten.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der Bezirksvertretung detailliert über die Kostenentwicklung zu informieren und die Gründe für die Preissteigerung darzulegen. Zudem soll die Verwaltung die Möglichkeit erhalten, Rückfragen der Bezirksvertreter direkt im Rahmen der Sitzung zu beantworten.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.
  Beseitigung des Drahtgestells auf dem Wiescherhöfener Marktplatz

  Zur Vorlage · 0656/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum liegt ein Antrag zur Beseitigung eines Drahtgestells auf dem Wiescherhöfener Marktplatz vor. Das aus drei Elementen bestehende Gestell dient der Sicherung eines aus dem Boden kommenden Elektrokabels.

  Ein Mitglied der Bezirksvertretung weist darauf hin, dass die Konstruktion bereits seit längerer Zeit auf dem Marktplatz steht. Zudem wird berichtet, dass das Gestell durch Vandalismus beschädigt wurde. Der Antragsteller führt an, dass die optische Erscheinung der Elemente das Erscheinungsbild des Marktplatzes beeinträchtigt.

  Mit dem Antrag wird gefordert, die Drahtgestelle zu entfernen und eine alternative Lösung für die Sicherung des betreffenden Kabels zu finden. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen wird im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.
  Schaffung eines Aufenthaltsplatzes am Friedhofsweg

  Zur Vorlage · 0657/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Mitglied der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat einen Antrag gestellt, am Friedhofsweg einen neuen Aufenthaltsplatz zu schaffen. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Wohnanlage zwischen der Behringstraße und der Straße „Auf der Horst“. Da die dortigen Mieter über keine eigenen Gartenflächen verfügen und der nahegelegene Spielplatz nur über begrenzte Sitzmöglichkeiten verfügt, fehle den Anwohnern ein Treffpunkt im Freien.

  Als Standort für die geplante Maßnahme wird eine Wiese gegenüber der Wohnanlage vorgeschlagen, die an die angrenzende Bahnstrecke grenzt. Diese Fläche wird derzeit nicht landwirtschaftlich genutzt. Der Antrag weist darauf hin, dass auf diesem Gelände künftig der Bahnhaltepunkt Selmigerheide entstehen soll, für dessen Umsetzung jedoch noch kein konkreter Zeitplan vorliegt.

  Die geplante Nutzung soll einen Teil der Fläche beanspruchen, ohne die spätere Realisierung des Bahnhaltepunkts zu behindern. Der Antrag sieht die Einrichtung von Sitzgelegenheiten, wie Bänken oder Tischbänken, sowie die Pflanzung eines schattenspendenden Baumes vor. Ziel ist die Schaffung eines Ortes für ältere Mitbürger. Die Fläche soll dabei direkt an das bestehende Grabeland an der Ecke „Auf der Horst“ angrenzen. Der Antragsteller geht davon aus, dass die Umsetzung der Maßnahme mit geringem finanziellem Aufwand möglich ist.

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  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 8.
  Warnschilder Wildwechsel Weetfelderstr.

  Zur Vorlage · 0664/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat in einem Antrag an die Bezirksvertretung die Installation von Warnschildern zur Kennzeichnung von Wildwechsel in der Weetfelderstraße beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Informationen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus den Bereichen Weetfelderstraße, Wasserfall und Röttgersbank.

  Dem Antrag zufolge wurde beobachtet, dass Rehwild aus dem Gebiet Wiescherbach die Weetfelderstraße überquert. Sichtungen des Wildes seien bereits in mehreren Gärten sowie auf dem Gelände der TuS Kampfbahn erfolgt. Da die Weetfelderstraße als stark befahrene Straße eingestuft wird, fordert die Fraktion die Aufstellung von Schildern mit dem Hinweis „Vorsicht Wildwechsel“, um auf die Gefahr durch das Queren der Fahrbahn aufmerksam zu machen. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 5. September 2023 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 9.
  Standortänderung Bolzplatz

  Zur Vorlage · 0665/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat in der Bezirksvertretung einen Antrag zur Standortänderung eines geplanten Bolzplatzes gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Errichtung des Sportplatzes von der Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der Weetfelder Straße an einen neuen Standort zu verlagern. Als neuer Standort wird die Fläche zwischen der Heinrichstraße und der Robertstraße vorgeschlagen, um den dort bereits vorhandenen Spielplatz zu ergänzen.

  Hintergrund der Initiative ist das Bestreben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, das Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche zu erweitern. Da die ursprüngliche Lage an der Weetfelder Straße als unvorteilhaft eingestuft wird, soll die neue Fläche genutzt werden. Laut dem Antrag fanden bereits Gespräche mit der Vivawest statt, die eine Nutzung des Grundstücks ermöglichen.

  Die Fraktion beantragt, den Bolzplatz am neuen Standort zwischen Heinrichstraße und Robertstraße zu errichten. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Verträge mit der Vivawest abzuschließen sowie die notwendigen Gutachten einzuholen, um die Umsetzung des Vorhabens zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• H.
  Anfragen
• 1.
  Aufsuchende Sozialarbeit im Bezirk Pelkum: Umsetzungsstand

  Zur Vorlage · 0422/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0422/23_AF an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wird der aktuelle Umsetzungsstand der aufsuchenden Sozialarbeit im Bezirk thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss aus dem Vorjahr (Beschlussvorlage 0805/22), der die Schaffung einer halben Personalstelle vorsah. Ziel dieser Maßnahme ist die Fortführung und Ausweitung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Form einer stadtteilbezogenen, aufsuchenden Jugendarbeit für den Bezirk Pelkum.

  Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Fortschritt dieses Vorhabens. Konkret wird gefragt, ob der beschlossene Personalaufbau bereits umgesetzt wurde. Sollte die Umsetzung noch nicht erfolgt sein, wird nach den Gründen für die Verzögerung sowie nach dem geplanten Zeitpunkt für die angestrebte Ausweitung der Angebote gefragt. Die Anfrage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 30. Mai 2023 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Verkehrssicherheit Östingstraße

  Zur Vorlage · 0464/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum Informationen zur Verkehrssicherheit in der Östingstraße angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich einer veränderten Verkehrssituation.

  Nach Angaben der Ratsgruppe wurden auf der Fahrbahn Fahrradsymbole angebracht, die Radfahrer aus Richtung Alleestraße dazu veranlassen, die Straße zu nutzen, da der Gehweg an bestimmten Stellen endet. Dies sei insbesondere in Bereichen mit parkenden Fahrzeugen eines anliegenden Dachdeckerbetriebs problematisch. Die Ratsgruppe weist darauf hin, dass im Zuge der vorangegangenen Straßensanierung ein Fahrradweg geschaffen wurde, der laut Beschilderung in beide Richtungen nutzbar sein soll.

  Die Anfrage umfasst neun Fragen an die Stadtverwaltung. Dabei wird unter anderem geklärt, ob die Symbole auf der Fahrbahn eine offizielle Kennzeichnung der Stadt darstellen oder unbefugt angebracht wurden. Zudem wird nach einer möglichen Erweiterung der Beschilderung gefragt, um Radfahrer auf den Wechsel der Fahrspur hinzuweisen. Die Verwaltung wird gebeten, die Auswirkungen der Kennzeichnung auf die Verkehrssicherheit zu beurteilen, über etwaige Unfallgefahren zu informieren und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation sowie zur Anpassung des Parkbetriebs des genannten Betriebes zu erläutern.

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  Beratungsfolge

  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• Verkehrssicherheit Östingstraße

  Zur Vorlage · 0747/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage zur Verkehrssicherheit in der Östingstraße Fragen zur aktuellen Markierung und Beschilderung für den Radverkehr gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit, da durch auf die Fahrbahn aufgebrachte Fahrradsymbole die Nutzung der Fahrbahn signalisiert wird, was in Kombination mit parkenden Fahrzeugmen eines anliegenden Betriebes zu unübersichtlichen Situationen führen könne. Die Anfrage bezog sich zudem auf die Frage, ob die Beschilderung angepasst werden müsse, ob bereits Unfallgefahren bekannt seien und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation oder zur Regulierung des Parkbetriebs in Betracht gezogen würden.

  Die Verwaltung nahm dazu Stellung und stellte klar, dass die Markierungen auf der Fahrbahn von der Stadt angeordnet wurden. Die Piktogramme sowie die bestehende Beschilderung dienen dazu, zu verdeutlichen, dass Radfahrende sowohl den Geh- und Radweg als auch die Fahrbahn nutzen dürfen. Diese Maßnahme erfolgte auf Wunsch des Bezirks sowie des ADFC. Die Verwaltung gab an, dass die aktuelle Beschilderung ausreichend sei und keine weiteren Änderungen benötige. Bisher seien keine Probleme oder erhöhte Unfallgefahren bekannt. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit habe bereits im Rahmen des Ausbauplans stattgefunden. Für die Anpassung des Parkbetriebs des genannten Gewerbebetriebs sei die Eigenverantwortung des Betriebs zuständig. Aktuell seien keine weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 3.
  Sanierung Lohauserholzstraße

  Zur Vorlage · 0469/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Informationen zum geplanten Sanierungsstand der Lohauserholzstraße angefordert. Gegenstand der Anfrage ist der Straßenabschnitt, der vom Kreisverkehr mit der Begrünung durch Lavendelpflanzen bis zur Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Oberroonstraße/Rathenaustraße reicht.

  In der Vorlage wird auf den Zustand der Fahrbahndecke hingewiesen und auf eine Information Bezug genommen, die Anwohnern und Bürgern nach Abschluss der Baumaßnahmen an der Straße Auf der Geist eine Sanierung des genannten Teilstücks der Lohauserholzstraße in Aussicht gestellt haben. Die Fraktion erkundigt sich unter Verweis auf die Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan sowie auf eine offenbar bereits erfolgte Ausschreibung nach dem zeitlichen Ablauf der Sanierungsarbeiten. Ziel der Anfrage ist es, den aktuellen Stand der Umsetzung für diesen Straßenabschnitt zu ermitteln.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• Sanierung Lohauserholzstraße

  Zur Vorlage · 0764/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat eine Anfrage zur Sanierung der Lohauserholzstraße gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Erneuerung der Fahrbahndecke im Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr und der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Oberonstraße/Rathenaustraße. Die Fraktion verwies dabei auf den Zustand der Straße sowie auf die Erwartung der Anwohner, dass nach Abschluss der Arbeiten an der Straße Auf der Geist auch dieser Bereich saniert wird. Zudem wurde nach dem aktuellen Stand der Ausschreibung und der zeitlichen Planung gefragt.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und bestätigt, dass sich der genannte Straßenabschnitt in einem schlechten Zustand befindet und eine grundhafte Erneuerung notwendig ist. Eine Ausschreibung für diese Baumaßnahme ist jedoch bisher nicht erfolgt, und es wurden für dieses Vorhaben aktuell keine finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt.

  Im Zuge der Planung der Fahrradhauptroute Pelkum wird derzeit geprüft, ob der Straßenquerschnitt zur Verbesserung des Radverkehrs neu aufgeteilt werden kann. Erst nach Abschluss dieser Prüfung kann der erforderliche Finanzmittelbedarf ermittelt und die Bereitstellung der Mittel im Haushalt beantragt werden. Ein Termin für einen Baubeginn kann derzeit nicht genannt werden, da sowohl die finanziellen Mittel fehlen als auch personelle Kapazitäten in der Verwaltung zur Priorisierung anderer Maßnahmen gebunden sind.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• I.
  Anregungen
• 1.
  Kreisverkehr Günterstraße – Östingstraße - Radfahrer

  Zur Vorlage · 0095/23_AR · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anregung (Vorlagennummer 0095/23_AR) einen gemeinsamen Ortstermin mit der Verwaltung und der Bezirksvertretung beantragt. Gegenstand des Antrags ist die verkehrliche Situation am Kreisverkehr der Günterstraße und Östingstraße.

  Im Fokus der Untersuchung soll die Gefahrensituation für Radfahrer stehen, die sich im Bereich der Östingstraße und der dortigen Unterführung bewegen. Konkret geht es um Abbiegevorgänge von der Östingstraße in die Unterführung sowie um Fahrten aus der Unterführung in die Östingstraße. Laut der Fraktion besteht in diesen Situationen keine Sichtmöglichkeit auf den jeweils entgegenkommenden Radverkehr, was zu Kollisionsrisiken führen kann. In der Anregung wird auf bereits aufgetretene Beinahe-Zusammenstöße verwiesen.

  Ziel des vorgeschlagenen Ortstermins ist es, die bestehenden Bedingungen vor Ort zu prüfen und gemeinsam mit der Verwaltung nach technischen oder organisatorischen Lösungsmöglichkeiten zu suchen, um die beschriebene Gefahrenstelle zu beseitigen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Kreisverkehr Günterstraße - Östingstraße

  Zur Vorlage · 0096/23_AR · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum eine gärtnerische Überarbeitung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Günterstraße und Östingstraße beantragt. Der Kreisverkehr wurde im ersten Quartal 2023 nach einer längeren Bauphase für den Verkehr freigegeben und ist mit einer Elefantenfigur in der Mitte ausgestattet.

  Nach Angaben der Fraktion ist der Innenbereich des Kreisverkehrs derzeit durch Wildkräuter bewachsen, welche die zentrale Figur teilweise verdecken. Die Fraktion regt an, den Innenbereich gärtnerisch zu gestalten, um ein gepflegtes Erscheinungsbild zu gewährleisten. Zudem wird eine Überarbeitung des Begleitgrüns im südöstlichen Bereich des Kreisverkehrs gefordert. Ziel der Anregung ist es, die optische Wirkung des Verkehrsknotenpunktes, der als Zugang zum Ortsteil Lohauserholz dient, zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• Kreisverkehr Günterstraße - Östingstraße

  Zur Vorlage · 0748/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit der Anregung Nummer 0096/23 den Zustand des Kreisverkehrs an der Kreuzung Günterstraße und Östingstraße thematisiert. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass der Kreisverkehr nach seiner Freigabe im ersten Quartal 2023 durch Wildkräuter im Innenbereich teilweise verdeckt wird. Die Fraktion regt eine gärtnerische Überarbeitung des Innenbereichs sowie des Begleitgrüns im südöstlichen Bereich des Kreisverkehrs an, um ein gepflegtes Erscheinungsbild des Bereichs zu gewährleisten.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und erläutert, dass es sich bei der aktuellen Vegetation um eine Zwischenansaat handelt. Diese wurde nach Abschluss der Tiefbauarbeiten vorgenommen, da eine Bepflanzung mit Stauden im Frühjahr 2023 nicht mehr möglich war. Ein entsprechender Pflanzplan sowie ein Leistungsverzeichnis wurden bereits erstellt. Die Ausschreibung für die entsprechenden Arbeiten wird laut Verwaltung in Kürze erfolgen, wobei der Baubeginn für die Pflanzperiode im Frühjahr 2024 vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• J.
  Verschiedenes