Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

Name: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Start: 2023-09-05T16:00:00+02:00
End: 2023-09-05T18:10:00+02:00

05.09.2023, 16:00 – 05.09.2023, 18:10 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Vereidigung eines Bezirksvertreters
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mündlicher Bericht zum Stand der Bauarbeiten der Brücke im Selbachpark
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0258/23 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 30.05.2023
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1200/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 1200/23_VL wird der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 05.081 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert I vorgelegt. Das Plangebiet umfasst etwa 51.647 m², wobei der Großteil als Sondergebiet für die Ansiedlung von Einzelhandel ausgewiesen ist. Ergänzend sind Flächen für Verkehrsflächen, private Grünflächen, Gewerbe sowie Maßnahmen zum Naturschutz, zur Wasserwirtschaft und zur Versorgung vorgesehen. Ziel der Planung ist die Schaffung eines Sondergebiets zur Ergänzung des Nahversorgungszentrums Pelkum-Wiescherhöfen, wobei unter anderem ein Lebensmitteldiscounter mit einer Verkaufsfläche von bis zu 1.250 m² vorgesehen ist.

Die Planung integriert Klimaschutzstandards und sieht eine energieautarke Versorgung durch ein Nahwärmenetz, Blockheizkraftwerke, Erdkollektoren sowie Photovoltaikanlagen vor. Bauliche Festsetzungen umfassen eine reduzierte Grundflächenzahl von 0,75, die Begrünung von Fassaden ab 100 m² sowie die Beschränkung auf Flachdächer.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Stellungnahmen der IHK Dortmund, der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. sowie der Stadt Werne und dreier Einwender nicht zu berücksichtigen. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH sowie der Gemeinden Bönen und Bergkamen sollen teilweise berücksichtigt werden, während die Beiträge der Stadt Dortmund (REHK) und des Lippeverbandes zur Kenntnis genommen werden. Mit Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans treten die Festsetzungen des Baugebietsplans Pelkum im betroffenen Bereich außer Kraft.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1201/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 1201/23_VL behandelt die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 04.077 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert II in der Gemarkung Herringen. Das Plangebiet umfasst etwa 107.831 m², wobei der Fokus auf rund 11 Hektar liegt. Die Planung sieht eine vorwiegend wohnbauliche Entwicklung mit zwei Wohnquartieren vor, ergänzt durch Verkehrsflächen, öffentliche und private Grünflächen sowie Sondergebiete. Ein zentraler Grünzug und eine Verbindung zum „CreativQuartier“ sind Bestandteil des Entwurfs.

Das Energiekonzept strebt eine energieautarke Versorgung durch ein Nahwärmenetz mit Blockheizkraftwerk, Erdkollektoren und Wärmepumpen sowie die Nutzung von Photovoltaikflächen an, um Klimaschutzstandards zu erfüllen. Zudem sind Maßnahmen zur Regenwasserrückhaltung und zum Ausgleich von Waldverlusten durch Ersatzaufforstungen vorgesehen. Für bestimmte Gebiete ist eine Belegungsquote von mindestens 50 % für geförderten Wohnraum festgeschrieben.

Im Rahmen der Abwägung sollen die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH teilweise berücksichtigt werden, während die Eingaben der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt werden sollen. Die Stellungnahmen des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund sind zur Kenntnis zu nehmen. Der Rat soll die Satzung sowie die dazugehörige Begründung vom 04.08.2023 beschließen. Die Entlassung der Flächen aus der Bergaufsicht wird für den Zeitraum zwischen Ende 2024 und Ende 2027 erwartet.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1202/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 1202/23_VL behandelt den Bebauungsplan Nr. 05.082 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert III. Das Plangebiet umfasst etwa 220.676 m², wovon rund 22,5 Hektar im Bebauungsplan enthalten sind. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für das sogenannte „CreativQuartier“, das Bildungs-, Kultur- und Gastronomieeinrichtungen, Gewerbe, Wohnflächen sowie ein Parkhaus vorsieht. Zur Energieversorgung sind ein Nahwärmenetz mit Blockheizkraftwerk sowie ein Landschafts- und Sicherungsbauwerk für Erdkollektoren und Photovoltaik vorgesehen.

Im Rahmen der Abwägung werden die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH sowie des LWL – Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen teilweise berücksichtigt. Die Beiträge der IHK Dortmund, des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund wurden zur Kenntnis genommen, während die Beiträge der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt werden.

Die Planung beinhaltet Anpassungen des Entwurfs, etwa die Streichung der Pflicht für wassergebundene Wegeflächen im Bereich des Sicherungsbauwerks sowie eine geringfügige Verschiebung der Straßenfläche. Zudem wird die Grundflächenzahl im Mischgebiet von 0,6 auf 0,35 reduziert. Der Bebauungsplan sieht Vorgaben zu Dachbegrünung, Regenwasserrückhaltung und Photovoltaik vor. Mit dem Beschluss der Satzung und der Begründung vom 04.08.2023 verlieren die Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs Pelkum ihre Gültigkeit, sofern sie durch den neuen Geltungsbereich abgedeckt sind.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1203/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 1203/23_VL behandelt den Bebauungsplan Nr. 05.083 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksgeländes Heinrich Robert. Das Planungsgebiet umfasst etwa 161.647 m², wobei der Fokus auf rund 16,5 ha liegt. Die geplante Flächennutzung sieht Wohngebiete, Gewerbeflächen, Wald sowie Grünflächen vor. Zudem ist die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens und ein energieautarkes Nahwärmenetz mit Blockheizkraftwerk, Erdkollektoren und Photovoltaikanlagen vorgesehen.

Der Entwurf sieht spezifische bauliche Festsetzungen vor, darunter eine Begrenzung der Gebäude-Grundfläche im Wohngebiet auf maximal 120 m² sowie Vorgaben zur Fassadenbegrünung und zur Anpflanzung von Bäumen. Im Rahmen der Abwägung wurden Stellungnahmen verschiedener Träger berücksichtigt. So wurden Hinweise der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH teilweise einbezogen, während Beiträge der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt wurden. Die Stellungnahmen des Lippeverbandes, der LWL-Denkmalpflege, des Landesbetriebes Wald und Holz NRW sowie der Westnetz GmbH wurden zur Kenntnis genommen.

Besondere Anforderungen betreffen den Waldausgleich und den Schutz von Hochspannungsfreileitungen. Für den geplanten Waldverlust ist eine Ersatzaufforstung vorgesehen, die durch einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Hamm und dem Erschließungsträger gesichert werden soll. Bautechnische Vorsorgemaßnahmen gegen mögliche Methanausgasungen sind ebenfalls festgeschrieben. Die Umsetzung der Bebauungsplanziele ist an die Entlassung der Flächen aus der Bergaufsicht und die erfolgte Bodensanierung gebunden.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Fahrbahnerneuerung Wiescherhöfener Straße von westlichem Bahnübergang bis Kohlmeisenweg
Zur Vorlage · 1211/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt mit der Vorlage 1211/23_VL den Beschluss zur Erneuerung der Fahrbahn in der Wiescherhöfener Straße vor. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt vom westlichen Bahnübergang bis zum Kohlmeisenweg. Grund für die geplante Maßnahme ist der Zustand der bestehenden Fahrbahn, die Rissbildungen, Verdrückungen und aufgebrochene Asphaltflächen aufweist und nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Eine grundhafte Erneuerung des gesamten Fahrbahnaufbaus ist zur Beseitigung der Schäden erforderlich.

Im Zuge der Arbeiten wird auch der vorhandene Mischwasserkanal im Bereich der Fahrbahn durch den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm erneuert. Die Kosten für die Oberflächenwiederherstellung im Bereich der Kanaltrasse werden zu 50 Prozent vom Lippeverband getragen. Die Umsetzung der Straßenbaumaßnahme erfolgt im Anschluss an die Arbeiten am Selmigerheideweg zwischen der Wiescherhöfener Straße und der Doenchstraße.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 1.078.000 Euro, wobei die Auszahlungen auf die Jahre 2024 bis 2026 verteilt sind. Die Finanzierung erfolgt durch Anliegerbeiträge in Höhe von 431.200 Euro sowie durch Zuwendungen aus der Förderrichtlinie FöRi-kom-Stra in Höhe von 495.000 Euro. Der städtische Eigenanteil beträgt 151.800 Euro. Die Mittel sind im Straßendeckensanierungsprogramm der Stadt Hamm vorhanden. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung.

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Beratungsfolge

25.09.2023 · Hauptausschuss
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
E.

Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1.
Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptroute Pelkum
Zur Vorlage · 1179/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 1179/23_VL befasst sich mit dem Ausbau der Hauptroute Pelkum als Teil des Projekts „Fahrradfreundliches Hamm“. Ziel der Initiative ist die sukzessive Erweiterung von elf Hauptrouten bis zum Jahr 2030, wobei die Maßnahmenplanung für alle Routen bis 2025 abgeschlossen sein soll. Die Umsetzung der einzelnen Abschnitte ist jeweils innerhalb von drei bis vier Jahren nach dem entsprechenden Beschluss vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht zum Ausbau der Route Pelkum zur Kenntnis zu nehmen, bei Bedarf Ausbaupläne für Einzelmaßnahmen vorzulegen und die Beantragung von Fördermitteln zu prüfen.

Die geplanten Maßnahmen umfassen verschiedene infrastrukturelle Anpassungen. Dazu gehören die Asphaltierung, die Anpassung von Lichtsignalanlagen sowie die Umplanung von Abschnitten der Kamener Straße zur Erschließung des CreativReviers. Im Bereich der Bahnunterführung Bahnhofstraße bis Wilhelmstraße ist eine Verkehrssimulation sowie eine Umgestaltung geplant, ebenso wie eine fahrradfreundliche Gestaltung der Bahnunterführung Wilhelmstraße. Im Friedrich-Ebert-Park ist eine neue Radwegeführung mit Beleuchtung vorgesehen. In der Lohauserholzstraße wird die Einrichtung von Schutzstreifen sowie eine neue Fahrbahn geprüft. Zudem ist eine asphaltierte und beleuchtete Wegeverbindung zur Heinrich-Heine-Straße geplant. Im Bereich des CreativReviers werden der Neubau eines Radwegs auf einer ehemaligen Bahntrasse sowie der Ausbau eines etwa 310 Meter langen Weges zwischen Im Westfeld und Selbachstraße geprüft. Mit der Aufhebung des Bahnübergangs Auf der Horst ist eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen für kleinere Maßnahmen sind aktuell nicht bezifferbar, es stehen jedoch Mittel im Teilergebnisplan zur Verfügung.

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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
F.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0222/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0222/21_VL betrifft die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 01.104 – An der Erlöserkirche II. Das geplante Areal im Stadtbezirk Mitte umfasst etwa 21.600 m² zwischen dem Schleppweg, der Straße „An der Erlöserkirche“ und der Ahornallee. Ziel der Planung ist die Ausweisung von Wohnbauflächen als allgemeines Wohngebiet, um etwa 50 neue Wohneinheiten zu schaffen. Das Vorhaben umfasst drei Eigenheime, drei kleinere Mehrfamilienhäuser sowie zwei größere Gebäude, die ein Angebot für betreutes Wohnen beinhalten können. Neben den Wohnflächen sind Erschließungsflächen sowie öffentliche Grünflächen, darunter eine Parkanlage und ein Kinderspielplatz, vorgesehen. Dabei sollen Maßnahmen zum Klimaschutz, wie Begrünung und eine Begrenzung der Versiegelung, berücksichtigt werden.

Der Beschlussvorschlag sieht die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 1. Januar 2018 sowie die Neufassung des Aufstellungsbeschlusses vor. Das Verfahren wird als beschleunigtes Aufstellungsverfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Die Flurstücke 720 und 877 werden aus dem Entwurfsgebiet entnommen, da dort kein Planungsbedarf besteht. Im Rahmen der Behördenbeteiligung wurden Anregungen der Stadtwerke Hamm GmbH zur Erschließung und Löschwasserversorgung sowie des Lippeverbandes zur Entwässerung und Dachbegrünung in die Planung aufgenommen. Zudem wurden Hinweise der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. zum Artenschutz berücksichtigt. Der Entwurf des Bebauungsplanes soll gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit der Begründung vom 7. Mai 2021 öffentlich ausgelegt werden.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
2.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.081 vorgelegt, der die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert I. regelt. Gegenstand des Antrags ist die Aufhebung des bisherigen Aufstellungsbeschlusses vom 24. August 2018 sowie die Neufassung eines Aufstellungsbeschlusses auf Basis eines Vollverfahrens gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften. Der neue Geltungsbereich soll auf circa 6,0 Hektar des rund 55 Hektar großen Zechenareals in der Gemarkung Herringen erweitert werden und umfasst unter anderem Flurstücke der Kamener Straße sowie des Bergwerksgeländes.

Ziel der Planung ist die Schaffung von Flächen für Einzelhandelsnutzungen. Geplant ist die Erweiterung des Nahversorgungszentrums Wiescherhöfen durch die Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortiments, eines Drogeriemarktes sowie entsprechender Stellplatzanlagen. Zudem sollen ein Sport- und Freizeitfachmarkt sowie ein Fahrradfachmarkt realisiert werden, während die planungsrechtliche Absicherung eines bestehenden Lebensmitteldiscounts vorgesehen ist. Die Erschließung des Gebiets soll über die Kamener Straße erfolgen.

Parallel dazu ist die Durchführung der 33. Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehen, um eine Übereinstimmung mit den Bebauungsplänen Nr. 04.077, Nr. 05.082 und Nr. 05.083 herzustellen. Im Rahmen des Verfahrens ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Sollte eine physische Versammlung nicht durchführbar sein, sieht die Vorlage eine Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung sowie eine zweiwöchige Online-Beteiligung vor. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Zuschuss an die Schriftstellerin Marion Gay für die Durchführung einer Schreibwerkstatt mit tamilischen Frauen in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen.
Zur Vorlage · 0227/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm schlägt im Rahmen der Beschlussvorlage 0227/21 vor, der Schriftstellerin einen Zuschuss in Höhe von 3.380,00 Euro aus dem Förderfonds Interkultur zu gewähren. Die Förderung ist an die Durchführung einer Schreibwerkstatt gekoppelt, die in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen realisiert werden soll. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsplans 2021.

Das geplante Projekt richtet sich an tamilische Frauen und setzt sich mit dem klassischen literarischen Werk „Thirukkural“ auseinander. Ziel der Schreibwerkstatt ist es, auf Basis ausgewählter Gedichte persönliche Geschichten, Erlebnisse und Empfindungen schriftlich festzuhalten. Im weiteren Verlauf sollen auch die Familienmitglieder der Teilnehmerinnen in das Projekt einbezogen werden, um beispielsweise die entstandenen Texte zu illustrieren. Als Ergebnis der Arbeit ist die Erstellung eines gestalteten Buches vorgesehen. Eine Endpräsentation der Ergebnisse ist im Rahmen der Interkulturellen Woche oder alternativ in Buchform geplant.

Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund 4.040 Euro. Der beantragte Zuschuss deckt das Defizit ab, nachdem ein Eigenanteil der Antragstellerin sowie eine Kostenbeteiligung des DRK berücksichtigt wurden. Die Kulturverwaltung begründet den Vorschlag mit der Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Wiederaufnahme von Begegnungen nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
G.

Anträge
1.
Fuß- und Radweg an der Kamener Straße
Zur Vorlage · 0589/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0589/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ein Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Kamener Straße vor. Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke regt an, die Sicherheit und Attraktivität des kombinierten Fuß- und Radwegs im Abschnitt zwischen Daberg und Herringer Weg zu erhöhen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der geringen Breite des vorhandenen Weges. Insbesondere im Bereich der dort platzierten Laternenmasten wird auf Engpässe hingewiesen, die laut Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zu schwierigen Situationen zwischen den Verkehrsteilnehmern führen können. Als mögliche Maßnahmen werden eine Verbreiterung des Weges sowie eine Versetzung der Lichtmasten angeführt.

Die Bezirksvertretung wird dazu aufgerufen, einen Beschluss zu fassen, der die Verwaltung dazu verpflichtet, ein Konzept zur Gestaltung dieser Wegeverbindung vorzulegen. Ziel des angeforderten Konzepts soll es sein, die Sicherheit und die Attraktivität für den Rad- und Fußverkehr entlang der Kamener Straße nachhaltig zu verbessern.

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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Sitzbänke am Spielplatz Wegastraße
Zur Vorlage · 0614/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags die Installation von Sitzgelegenheiten und Abfallbehältern auf dem Spielplatz an der Wegastraße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die laufende Modernisierung und Ausbesserung der dortigen Freizeitanlage.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die Grünflächen in Randbereichen der Anlage als Aufenthaltsort genutzt werden können. In diesem Zusammenhang wird die Aufstellung von Sitzbänken, vorzugsweise in Form von Picknickbänken, sowie die Bereitstellung von dazugehörigen Mülleimern angestrebt. Ziel ist es, die Nutzung der Flächen für Familien und die Nachbarschaft zu unterstützen.

Dem Antrag liegen zwei Fotografien bei, die potenzielle Standorte für die Bänke markieren. Die Fraktion bittet die zuständige Fachabteilung darum, eine Aufstellung der Sitzmöbel an den im Dokument ausgewiesenen Positionen zu prüfen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Ergänzung Straßenschild Erich-Lütkenhaus-Straße
Zur Vorlage · 0625/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Ein Bezirksvertreter der Fraktion B'90/Die Grünen hat einen Antrag an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum gestellt, das Straßenschild der Erich-Lütkenhaus-Straße zu ergänzen. Anlass für das Vorhaben ist das im Jahr 2024 stattfindende 100. Geburtsjahr von Erich Lütkenhaus.

Der Antrag sieht vor, das bestehende Straßenschild um ein erläuterndes Zusatzschild zu erweitern. Dieses soll biografische Daten wie die Lebensdaten sowie Informationen zur beruflichen Tätigkeit enthalten. Vorgeschlagen wird eine Nennung als Künstler und Kunstpädagoge am Märkischen Gymnasium sowie als Mitbegründer der deutsch-polnischen Sommerakademie Hamm-Kalisz.

Als Begründung führt der Antragsteller die Tätigkeit von Erich Lütkenhaus als Künstler und Kunstlehrer in Hamm an. Nach seinem Studium an der Werkkunstschule in Dortmund und Stationen in Düsseldorf sowie Hamburg war die Person von 1973 bis 1988 als Kunsterzieher am Märkischen Gymnasium tätig und engagierte sich zudem in der Justizvollzugsanstalt Hamm. Die Benennung der Straße wurde bereits im November 2016 durch die Bezirksvertretung beschlossen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Spielplatz Sauerbruchstraße
Zur Vorlage · 0645/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 0645/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ein Antrag vor, der die Instandsetzung oder den Austausch eines Spielgeräts betrifft. Konkret richtet sich die Anfrage an den Bezirksbürgermeister bezüglich des Spielplatzes an der Sauerbruchstraße.

In dem Antrag wird gefordert, dass das dort befindliche Karussell, welches als defekt beschrieben wird, repariert oder durch ein neues Gerät ersetzt werden soll. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterungen laut Vorlage mündlich erfolgen sollen. Der Antrag wurde von einem Mitglied der Bezirksvertretung eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 5. September 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Spielplatz Sauerbruchstraße
Zur Vorlage · 0746/23_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Antrag der Ratsgruppe Die Linke Stellung zur Instandsetzung des Spielplatzes an der Sauerbruchstraße bezogen. Der vorliegende Antrag der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum sieht vor, das defekte Karussell auf dem betreffenden Spielplatz zu reparieren oder durch ein neues Gerät zu ersetzen.

Nach Angaben der Verwaltung gehören die Reparatur, die Instandsetzung sowie der Austausch defekter Spielgeräte zum laufenden Geschäft der Stadt. Es wird erläutert, dass Geräte und Einrichtungen grundsätzlich durch mindestens gleichwertige Modelle ersetzt werden, sofern keine grundlegende Überarbeitung des Spielplatzes aufgrund veränderter pädagogischer Ansprüche oder neuer Gegebenheiten im Einzugsgebiet stattfindet.

Für den konkreten Fall des Karussells an der Sauerbruchstraße gibt die Verwaltung an, dass ein neues Gerät bereits bestellt wurde, die Lieferung jedoch noch aussteht. Der Austausch des alten Geräts erfolgt, sobald die Lieferung eingetroffen ist. Aus Sicht der Verwaltung ist ein gesonderter Beschluss für diesen Vorgang daher nicht erforderlich.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Mündlicher Sachstandsbericht Selbachpark-Brücke
Zur Vorlage · 0646/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 5. September 2023 einen Antrag auf einen mündlichen Sachstandsbericht zum Neubau der Selbachpark-Brücke gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Entwicklung der Baukosten, die laut dem Antrag von ursprünglich veranschlagten rund 350.000 Euro auf etwa 670.000 Euro angestiegen sind.

Die Antragstellerin führt an, dass die Kostensteigerung in einem kritischen Verhältnis zum Nutzen des Bauvorhabens stehe. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Ursachen für die Kostenentwicklung verantwortlich sind und ab welchem Zeitpunkt die zuständigen Stellen über die nahezu Verdoppelung der Summe informiert waren. Zudem wird auf die Notwendigkeit verwiesen, die Investition im Kontext anderer, dringlicherer Baumaßnahmen in Hamm zu betrachten.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der Bezirksvertretung detailliert über die Kostenentwicklung zu informieren und die Gründe für die Preissteigerung darzulegen. Zudem soll die Verwaltung die Möglichkeit erhalten, Rückfragen der Bezirksvertreter direkt im Rahmen der Sitzung zu beantworten.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
6.
Beseitigung des Drahtgestells auf dem Wiescherhöfener Marktplatz
Zur Vorlage · 0656/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum liegt ein Antrag zur Beseitigung eines Drahtgestells auf dem Wiescherhöfener Marktplatz vor. Das aus drei Elementen bestehende Gestell dient der Sicherung eines aus dem Boden kommenden Elektrokabels.

Ein Mitglied der Bezirksvertretung weist darauf hin, dass die Konstruktion bereits seit längerer Zeit auf dem Marktplatz steht. Zudem wird berichtet, dass das Gestell durch Vandalismus beschädigt wurde. Der Antragsteller führt an, dass die optische Erscheinung der Elemente das Erscheinungsbild des Marktplatzes beeinträchtigt.

Mit dem Antrag wird gefordert, die Drahtgestelle zu entfernen und eine alternative Lösung für die Sicherung des betreffenden Kabels zu finden. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen wird im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum behandelt.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.
Schaffung eines Aufenthaltsplatzes am Friedhofsweg
Zur Vorlage · 0657/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein Mitglied der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat einen Antrag gestellt, am Friedhofsweg einen neuen Aufenthaltsplatz zu schaffen. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Wohnanlage zwischen der Behringstraße und der Straße „Auf der Horst“. Da die dortigen Mieter über keine eigenen Gartenflächen verfügen und der nahegelegene Spielplatz nur über begrenzte Sitzmöglichkeiten verfügt, fehle den Anwohnern ein Treffpunkt im Freien.

Als Standort für die geplante Maßnahme wird eine Wiese gegenüber der Wohnanlage vorgeschlagen, die an die angrenzende Bahnstrecke grenzt. Diese Fläche wird derzeit nicht landwirtschaftlich genutzt. Der Antrag weist darauf hin, dass auf diesem Gelände künftig der Bahnhaltepunkt Selmigerheide entstehen soll, für dessen Umsetzung jedoch noch kein konkreter Zeitplan vorliegt.

Die geplante Nutzung soll einen Teil der Fläche beanspruchen, ohne die spätere Realisierung des Bahnhaltepunkts zu behindern. Der Antrag sieht die Einrichtung von Sitzgelegenheiten, wie Bänken oder Tischbänken, sowie die Pflanzung eines schattenspendenden Baumes vor. Ziel ist die Schaffung eines Ortes für ältere Mitbürger. Die Fläche soll dabei direkt an das bestehende Grabeland an der Ecke „Auf der Horst“ angrenzen. Der Antragsteller geht davon aus, dass die Umsetzung der Maßnahme mit geringem finanziellem Aufwand möglich ist.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
8.
Warnschilder Wildwechsel Weetfelderstr.
Zur Vorlage · 0664/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat in einem Antrag an die Bezirksvertretung die Installation von Warnschildern zur Kennzeichnung von Wildwechsel in der Weetfelderstraße beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Informationen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus den Bereichen Weetfelderstraße, Wasserfall und Röttgersbank.

Dem Antrag zufolge wurde beobachtet, dass Rehwild aus dem Gebiet Wiescherbach die Weetfelderstraße überquert. Sichtungen des Wildes seien bereits in mehreren Gärten sowie auf dem Gelände der TuS Kampfbahn erfolgt. Da die Weetfelderstraße als stark befahrene Straße eingestuft wird, fordert die Fraktion die Aufstellung von Schildern mit dem Hinweis „Vorsicht Wildwechsel“, um auf die Gefahr durch das Queren der Fahrbahn aufmerksam zu machen. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 5. September 2023 eingebracht.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
9.
Standortänderung Bolzplatz
Zur Vorlage · 0665/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat in der Bezirksvertretung einen Antrag zur Standortänderung eines geplanten Bolzplatzes gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Errichtung des Sportplatzes von der Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der Weetfelder Straße an einen neuen Standort zu verlagern. Als neuer Standort wird die Fläche zwischen der Heinrichstraße und der Robertstraße vorgeschlagen, um den dort bereits vorhandenen Spielplatz zu ergänzen.

Hintergrund der Initiative ist das Bestreben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, das Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche zu erweitern. Da die ursprüngliche Lage an der Weetfelder Straße als unvorteilhaft eingestuft wird, soll die neue Fläche genutzt werden. Laut dem Antrag fanden bereits Gespräche mit der Vivawest statt, die eine Nutzung des Grundstücks ermöglichen.

Die Fraktion beantragt, den Bolzplatz am neuen Standort zwischen Heinrichstraße und Robertstraße zu errichten. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Verträge mit der Vivawest abzuschließen sowie die notwendigen Gutachten einzuholen, um die Umsetzung des Vorhabens zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
H.

Anfragen
1.
Aufsuchende Sozialarbeit im Bezirk Pelkum: Umsetzungsstand
Zur Vorlage · 0422/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 0422/23_AF an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wird der aktuelle Umsetzungsstand der aufsuchenden Sozialarbeit im Bezirk thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss aus dem Vorjahr (Beschlussvorlage 0805/22), der die Schaffung einer halben Personalstelle vorsah. Ziel dieser Maßnahme ist die Fortführung und Ausweitung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Form einer stadtteilbezogenen, aufsuchenden Jugendarbeit für den Bezirk Pelkum.

Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Fortschritt dieses Vorhabens. Konkret wird gefragt, ob der beschlossene Personalaufbau bereits umgesetzt wurde. Sollte die Umsetzung noch nicht erfolgt sein, wird nach den Gründen für die Verzögerung sowie nach dem geplanten Zeitpunkt für die angestrebte Ausweitung der Angebote gefragt. Die Anfrage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 30. Mai 2023 vorgelegt.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Verkehrssicherheit Östingstraße
Zur Vorlage · 0464/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum Informationen zur Verkehrssicherheit in der Östingstraße angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich einer veränderten Verkehrssituation.

Nach Angaben der Ratsgruppe wurden auf der Fahrbahn Fahrradsymbole angebracht, die Radfahrer aus Richtung Alleestraße dazu veranlassen, die Straße zu nutzen, da der Gehweg an bestimmten Stellen endet. Dies sei insbesondere in Bereichen mit parkenden Fahrzeugen eines anliegenden Dachdeckerbetriebs problematisch. Die Ratsgruppe weist darauf hin, dass im Zuge der vorangegangenen Straßensanierung ein Fahrradweg geschaffen wurde, der laut Beschilderung in beide Richtungen nutzbar sein soll.

Die Anfrage umfasst neun Fragen an die Stadtverwaltung. Dabei wird unter anderem geklärt, ob die Symbole auf der Fahrbahn eine offizielle Kennzeichnung der Stadt darstellen oder unbefugt angebracht wurden. Zudem wird nach einer möglichen Erweiterung der Beschilderung gefragt, um Radfahrer auf den Wechsel der Fahrspur hinzuweisen. Die Verwaltung wird gebeten, die Auswirkungen der Kennzeichnung auf die Verkehrssicherheit zu beurteilen, über etwaige Unfallgefahren zu informieren und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation sowie zur Anpassung des Parkbetriebs des genannten Betriebes zu erläutern.

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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Verkehrssicherheit Östingstraße
Zur Vorlage · 0747/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage zur Verkehrssicherheit in der Östingstraße Fragen zur aktuellen Markierung und Beschilderung für den Radverkehr gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit, da durch auf die Fahrbahn aufgebrachte Fahrradsymbole die Nutzung der Fahrbahn signalisiert wird, was in Kombination mit parkenden Fahrzeugmen eines anliegenden Betriebes zu unübersichtlichen Situationen führen könne. Die Anfrage bezog sich zudem auf die Frage, ob die Beschilderung angepasst werden müsse, ob bereits Unfallgefahren bekannt seien und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation oder zur Regulierung des Parkbetriebs in Betracht gezogen würden.

Die Verwaltung nahm dazu Stellung und stellte klar, dass die Markierungen auf der Fahrbahn von der Stadt angeordnet wurden. Die Piktogramme sowie die bestehende Beschilderung dienen dazu, zu verdeutlichen, dass Radfahrende sowohl den Geh- und Radweg als auch die Fahrbahn nutzen dürfen. Diese Maßnahme erfolgte auf Wunsch des Bezirks sowie des ADFC. Die Verwaltung gab an, dass die aktuelle Beschilderung ausreichend sei und keine weiteren Änderungen benötige. Bisher seien keine Probleme oder erhöhte Unfallgefahren bekannt. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit habe bereits im Rahmen des Ausbauplans stattgefunden. Für die Anpassung des Parkbetriebs des genannten Gewerbebetriebs sei die Eigenverantwortung des Betriebs zuständig. Aktuell seien keine weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erforderlich.

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05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Sanierung Lohauserholzstraße
Zur Vorlage · 0469/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Informationen zum geplanten Sanierungsstand der Lohauserholzstraße angefordert. Gegenstand der Anfrage ist der Straßenabschnitt, der vom Kreisverkehr mit der Begrünung durch Lavendelpflanzen bis zur Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Oberroonstraße/Rathenaustraße reicht.

In der Vorlage wird auf den Zustand der Fahrbahndecke hingewiesen und auf eine Information Bezug genommen, die Anwohnern und Bürgern nach Abschluss der Baumaßnahmen an der Straße Auf der Geist eine Sanierung des genannten Teilstücks der Lohauserholzstraße in Aussicht gestellt haben. Die Fraktion erkundigt sich unter Verweis auf die Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan sowie auf eine offenbar bereits erfolgte Ausschreibung nach dem zeitlichen Ablauf der Sanierungsarbeiten. Ziel der Anfrage ist es, den aktuellen Stand der Umsetzung für diesen Straßenabschnitt zu ermitteln.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Sanierung Lohauserholzstraße
Zur Vorlage · 0764/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat eine Anfrage zur Sanierung der Lohauserholzstraße gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Erneuerung der Fahrbahndecke im Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr und der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Oberonstraße/Rathenaustraße. Die Fraktion verwies dabei auf den Zustand der Straße sowie auf die Erwartung der Anwohner, dass nach Abschluss der Arbeiten an der Straße Auf der Geist auch dieser Bereich saniert wird. Zudem wurde nach dem aktuellen Stand der Ausschreibung und der zeitlichen Planung gefragt.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und bestätigt, dass sich der genannte Straßenabschnitt in einem schlechten Zustand befindet und eine grundhafte Erneuerung notwendig ist. Eine Ausschreibung für diese Baumaßnahme ist jedoch bisher nicht erfolgt, und es wurden für dieses Vorhaben aktuell keine finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt.

Im Zuge der Planung der Fahrradhauptroute Pelkum wird derzeit geprüft, ob der Straßenquerschnitt zur Verbesserung des Radverkehrs neu aufgeteilt werden kann. Erst nach Abschluss dieser Prüfung kann der erforderliche Finanzmittelbedarf ermittelt und die Bereitstellung der Mittel im Haushalt beantragt werden. Ein Termin für einen Baubeginn kann derzeit nicht genannt werden, da sowohl die finanziellen Mittel fehlen als auch personelle Kapazitäten in der Verwaltung zur Priorisierung anderer Maßnahmen gebunden sind.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
I.

Anregungen
1.
Kreisverkehr Günterstraße – Östingstraße - Radfahrer
Zur Vorlage · 0095/23_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anregung (Vorlagennummer 0095/23_AR) einen gemeinsamen Ortstermin mit der Verwaltung und der Bezirksvertretung beantragt. Gegenstand des Antrags ist die verkehrliche Situation am Kreisverkehr der Günterstraße und Östingstraße.

Im Fokus der Untersuchung soll die Gefahrensituation für Radfahrer stehen, die sich im Bereich der Östingstraße und der dortigen Unterführung bewegen. Konkret geht es um Abbiegevorgänge von der Östingstraße in die Unterführung sowie um Fahrten aus der Unterführung in die Östingstraße. Laut der Fraktion besteht in diesen Situationen keine Sichtmöglichkeit auf den jeweils entgegenkommenden Radverkehr, was zu Kollisionsrisiken führen kann. In der Anregung wird auf bereits aufgetretene Beinahe-Zusammenstöße verwiesen.

Ziel des vorgeschlagenen Ortstermins ist es, die bestehenden Bedingungen vor Ort zu prüfen und gemeinsam mit der Verwaltung nach technischen oder organisatorischen Lösungsmöglichkeiten zu suchen, um die beschriebene Gefahrenstelle zu beseitigen.

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05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Kreisverkehr Günterstraße - Östingstraße
Zur Vorlage · 0096/23_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum eine gärtnerische Überarbeitung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Günterstraße und Östingstraße beantragt. Der Kreisverkehr wurde im ersten Quartal 2023 nach einer längeren Bauphase für den Verkehr freigegeben und ist mit einer Elefantenfigur in der Mitte ausgestattet.

Nach Angaben der Fraktion ist der Innenbereich des Kreisverkehrs derzeit durch Wildkräuter bewachsen, welche die zentrale Figur teilweise verdecken. Die Fraktion regt an, den Innenbereich gärtnerisch zu gestalten, um ein gepflegtes Erscheinungsbild zu gewährleisten. Zudem wird eine Überarbeitung des Begleitgrüns im südöstlichen Bereich des Kreisverkehrs gefordert. Ziel der Anregung ist es, die optische Wirkung des Verkehrsknotenpunktes, der als Zugang zum Ortsteil Lohauserholz dient, zu verbessern.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Kreisverkehr Günterstraße - Östingstraße
Zur Vorlage · 0748/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit der Anregung Nummer 0096/23 den Zustand des Kreisverkehrs an der Kreuzung Günterstraße und Östingstraße thematisiert. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass der Kreisverkehr nach seiner Freigabe im ersten Quartal 2023 durch Wildkräuter im Innenbereich teilweise verdeckt wird. Die Fraktion regt eine gärtnerische Überarbeitung des Innenbereichs sowie des Begleitgrüns im südöstlichen Bereich des Kreisverkehrs an, um ein gepflegtes Erscheinungsbild des Bereichs zu gewährleisten.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und erläutert, dass es sich bei der aktuellen Vegetation um eine Zwischenansaat handelt. Diese wurde nach Abschluss der Tiefbauarbeiten vorgenommen, da eine Bepflanzung mit Stauden im Frühjahr 2023 nicht mehr möglich war. Ein entsprechender Pflanzplan sowie ein Leistungsverzeichnis wurden bereits erstellt. Die Ausschreibung für die entsprechenden Arbeiten wird laut Verwaltung in Kürze erfolgen, wobei der Baubeginn für die Pflanzperiode im Frühjahr 2024 vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
J.

Verschiedenes