Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

Name: Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Start: 2021-02-25T16:30:00+01:00
End: 2021-02-25T18:27:00+01:00

25.02.2021, 16:30 – 25.02.2021, 18:27 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop vom 30.11.2020, Nr. 0011/20; Schriftliche Anträge liegen nicht vor.
2.
Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · 0242/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 0259/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
4.
Ausbauplan S 01/21 Rotbuchenweg (Erschließungsgebiet)
Zur Vorlage · 0198/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
5.
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld
Zur Vorlage · 0214/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Vergabe eines Namens für eine Straße, die im Geltungsbereich des genannten Bebauungsplanes liegt und derzeit noch keine Bezeichnung besitzt. Da in diesem Gebiet in absehbarer Zeit die Errichtung von Gebäuden geplant ist, wird die Benennung als notwendig dargestellt.

Als Name für die Straße wird „Friedrichfeld“ vorgeschlagen. Dabei handelt es sich um eine alte Flurbezeichnung. Die Verwaltung gibt an, dass dieser Vorschlag in Absprache mit der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop erarbeitet wurde.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Benennung der Straße gemäß der Sachdarstellung zu beschließen, wobei die Empfehlung des Hauptausschusses vorbehalten bleibt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass die Sitzungen der Fachausschüsse für die März-Sitzungsrunde aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
C.

Empfehlungen an den Rat
1.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Installierung der Bronzeguss-Skulptur „Tanzpaar“ des Künstlers Harald K. Müller im Kurhausgarten
Zur Vorlage · 0269/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat dem Rat vorgeschlagen, die Installation der Bronzeguss-Skulptur „Tanzpaar“ im Kurhausgarten zu genehmigen. Das Kunstwerk des Künstlers Harald K. Müller soll als Schenkung einer Bürgerin in die öffentliche Parkanlage integriert werden. Die Finanzierung der Skulptur, deren Wert auf 15.000 Euro geschätzt wird, erfolgt vollständig durch eine private Spenderin. Die Stadt Hamm übernimmt lediglich die Kosten für die Aufstellung, die mit maximal 2.000 Euro kalkuliert sind.

Die Skulptur besteht aus Bronze, ist etwa 95 Zentimeter hoch und wird auf einem Sandsteinsockel montiert. Als Standort innerhalb des Kurhausgartens wird eine Fläche auf der Wiese in der Nähe des Brunnens vorgeschlagen. Die Wahl des Ortes orientiert sich an der historischen Nutzung der ehemaligen Gastronomie im Kurhaus, die als Ort für Tanzveranstaltungen diente.

Der Beschlussvorschlag ist unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 und der Folgejahre formuliert. Die Umsetzung der Maßnahme ist für den Sommer des laufenden Jahres vorgesehen. Die notwendigen Mittel für den städtischen Eigenanteil sind im Haushalt unter der Finanzstelle für Skulpturen im Kurpark vorhanden.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
5.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlungen an den Hauptauschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung
Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Zur Vorlage · 0027/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
2.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
3.
Wahl der Ratsmitglieder im Integrationsrat der Stadt Hamm
Zur Vorlage · 0023/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
F.

Anträge
1.

Nr. 0007/20 mit Stellungnahme 0007/20 Automatische Grünphasen für Fußgänger an Kreuzungsampeln
2.

Nr. 0012/20 mit Stellungnahme 0014/20 Radweg entlang der Grönebergstraße
3.

Nr. 0034/20 mit Stellungnahme 0001/20 Legienstraße
4.
Immobilie Maxi-Center
Zur Vorlage · 0052/20_AT · Antrag
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Immobilie Maxi-Center
Zur Vorlage · 0050/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
5.
Sicherung der Bahngleisquerung an der Mühlenstraße
Zur Vorlage · 0077/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Sicherung der Bahngleisquerung an der Mühlenstraße
Zur Vorlage · 0066/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
6.
Prüfung einer zweiten Hundeauslauffläche
Zur Vorlage · 0081/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
7.
Grünpfeil für rechtsabbiegende Radfahrer an der Kreuzung Marker Allee / Soester Straße
Zur Vorlage · 0082/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
G.

Anfragen
1.
Feuerwache Uentrop
Zur Vorlage · 0006/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Feuerwache Uentrop
Zur Vorlage · 0061/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Wirtschaftswegenetz
Zur Vorlage · 0007/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
„Bürgerradweg“ an der Frielinghauser Straße
Zur Vorlage · 0008/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
4.
Kirchweg
Zur Vorlage · 0013/20_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
H.

Anregungen
1.
Neubau-Skatepark und Bewegungspark Werries
Zur Vorlage · 0004/20_AR · Anregung
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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Neubau-Skatepark und Bewegungspark Werries
Zur Vorlage · 0082/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Kleinspielfeld Handball Hamm Werries/Rasenpatz – Alter Uentroper Weg - Höhe Maximilianschule// Alternative: Sportplatz Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Hamm
Zur Vorlage · 0006/20_AR · Anregung
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
Bushaltestellen Ecke Alter Uentroper Weg / Sundernstraße und Sundernstraße
Zur Vorlage · 0007/20_AR · Anregung
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Bushaltestellen Ecke Alter Uentroper Weg / Sundernstraße und Sundernstraße
Zur Vorlage · 0042/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
4.
Neuinstallation – WC Anlagen für Veranstaltungen
Zur Vorlage · 0011/20_AR · Anregung
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
I.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
J.

Verschiedenes