Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Einwohnerfragestunde

B. Bericht der Verwaltung

1. Vorstellung „Sag‘s Hamm“

C. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0293/23 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vom 14.11.2023

2. Ausbauplan S 12/23 – Am Stadtbad/Sedanstraße

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3. ISEK Hamm Innenstadt „Perspektive 2030“: Maßnahmen der Städtebauförderung zum Umgang mit leerstehenden Ladenlokalen

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4. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte

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5. Haushaltsplan 2024/2025 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

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D. Empfehlung an den Rat

1. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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2. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: Satzungsbeschluss

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3. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel, Sportzentrum-Ost, westlicher Kurpark - Beschluss Dokumentation

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E. Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2024 ff.

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2. Ausbauplan S 01/24 Ludwig-Erhard-Straße von Caldenhofer Weg bis Haus Nr. 45/46

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F. Mitteilungsvorlagen

1. Stellenplan 2021

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2. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung

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3. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte

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4. Beschaffung von 3 Personenkraftwagen als Combi Van mit 5 vollwertigen Sitzplätzen, Einsatzfahrzeuge für den Kommunalen Ordnungsdienst

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G. Anträge

1. Treppenanlage Ostenwall

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2. Nordenwall-Kleiner Exer

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3. Markierung Fahrradstraße Brüderstraße

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4. Verkehrssituation Lortzingstraße/Alleestraße

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Verkehrssituation Lortzingstraße/Alleestraße

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5. Straßenausbau Wohngebiet Beisenkamp

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Straßenausbau Wohngebiet Beisenkamp

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6. Lessingstraße

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Lessingstraße

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H. Anfragen

1. Wartehäuschen / Unterstand Bushaltestelle Holunderweg

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Wartehäuschen / Unterstand Bushaltestelle Holunderweg

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I. Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

J. Verschiedenes