← alle Sitzungen
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.03.2024, 15:00 – 05.03.2024, 17:40
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0321/23 vom 28.11.2023, Teil I
2. Feuerwache I Hafenstraße, Errichtung einer Interimswache
Vorlage ansehen · 1283/23_VL · Beschlussvorlage
3. Feuerwache Freiwillige Feuerwehr Hafenstraße: Herrichten 1. und 2. Rettungsweg
Vorlage ansehen · 1395/23_VL · Beschlussvorlage
B. Empfehlung an den Rat
1. Stadtteilzentrum Alte Schule Werries - Nutzergerechte Umgestaltung der Außenanlagen
Vorlage ansehen · 1304/23_VL · Beschlussvorlage
2. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Neuer Aufstellungsbeschluss
3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1320/23_VL · Beschlussvorlage
3. Verstetigung und Ausweitung des städtischen Investitionsvolumens durch die Erweiterung der Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH zur Hamm.Invest GmbH
Vorlage ansehen · 1346/23_VL · Beschlussvorlage
4. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße –
Hier:
Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1383/23_VL · Beschlussvorlage
5. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel, Sportzentrum-Ost, westlicher Kurpark - Beschluss Dokumentation
Vorlage ansehen · 1388/23_VL · Beschlussvorlage
6. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.008 - Gotenweg -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1397/23_VL · Beschlussvorlage
7. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Vorlage ansehen · 1398/24_VL · Beschlussvorlage
8. Deutschland-Ticket:
1. Fortführung in 2024
2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘
Vorlage ansehen · 1409/24_VL · Beschlussvorlage
9. Bebauungsplan Nr. 07.112 – Südlich Holtmannskamp –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1452/24_VL · Beschlussvorlage
10. Übertragung Bauprojekte an die Hamm.Invest GmbH
Vorlage ansehen · 1453/24_VL · Beschlussvorlage
C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2024 ff.
Vorlage ansehen · 1209/23_VL · Beschlussvorlage
2. Fahrbahnerneuerung Unterer Heideweg von Hubert-Westermeier-Straße bis Von-Thünen-Straße
Vorlage ansehen · 1389/23_VL · Beschlussvorlage
3. Masterplan Flächen für Arbeit
hier: Erarbeitungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1396/23_VL · Beschlussvorlage
4. Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen
Hier: weitere überbezirkliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 1399/24_VL · Beschlussvorlage
5. Ausbauplan S 01/24 Ludwig-Erhard-Straße von Caldenhofer Weg bis Haus Nr. 45/46
Vorlage ansehen · 1402/24_VL · Beschlussvorlage
D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. ISEK Hamm Innenstadt „Perspektive 2030“: Maßnahmen der Städtebauförderung zum Umgang mit leerstehenden Ladenlokalen
Vorlage ansehen · 1390/23_VL · Beschlussvorlage
2. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im
Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte
Vorlage ansehen · 1401/24_VL · Beschlussvorlage
E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im
Stadtbezirk 7 Hamm Heessen
Vorlage ansehen · 1400/24_VL · Beschlussvorlage
2. Stephanusschule, Sanierung Dach
Vorlage ansehen · 1419/24_VL · Beschlussvorlage
F. Anfragen
G. Mündliche Berichte
1. Bericht zur städtebaulichen Rahmenplanung Rietzgartenviertel (Büro DZH, Herr Rottmann)
2. Bericht über die Ergebnisse der Wohnraumförderung 2023 (Stadtplanungsamt, Herr Horst)
3. Bericht über die geplanten Straßenbaumaßnahmen in der Innenstadt und weiterer Maßnahmenträger (Tiefbau- und Grünflächenamt – Herr Gawin)
H. Verschiedenes
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität