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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

06.12.2022, 17:37 – 06.12.2022, 19:05

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0197/2022 vom 20.09.2022, Teil I
2. Vergabe von Leistungen im Zeitvertrag im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung

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3. Verwendung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überbezirkliche Maßnahmen

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4. Grasschnitt an Straßenbanketten

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5. Einzäunung der städtischen Hundeauslaufflächen

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B. Empfehlung an den Rat
1. Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm

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2. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027

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3. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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4. Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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5. 9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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6. 7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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7. Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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8. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss

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9. 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“

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10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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11. Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
12. Trägerhaus Hamm Grundsatzbeschluss

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13. Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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14. Denkmalbereich Markgrafenufer hier: Aufstellungsbeschluss

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C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Breitbandausbau der Gewerbegebiete im Stadtgebiet Hamm

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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Ausbauplan S 11/22 Ausbau Eschenallee, Bushaltestelle „Eschenallee“

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. Ausbauplan S 13/22 Ausbau Lippestraße, Parallelfahrbahn

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2. Verzicht der Wegeverbindung über das Grundstück der Kettelerschule und Bau von zwei Toranlagen.

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3. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop

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4. Ausbauplan S 14/22 Endausbau Stichweg Uentroper Dorfstraße (Erschließungsgebiet Uentroper Dorfstraße)

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 03.092 – Auf der Helle

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen

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2. Abriss der Parkpalette Hamm-Heessen

Vorlage ansehen · 0938/22_VL · Beschlussvorlage

3. Stadtpark Heessen, Vergabe weiterer Planungsleistungen im EU-Verfahren

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I. Anträge
1. Ausbau Wasserwanderrastplätze

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2. Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit und Ordnung im Lippepark

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J. Anfragen
1. Aktueller Stand „Bus-Offensive in Hamm“

Vorlage ansehen · 0333/22_AF · Anfrage

Aktueller Stand „Bus-Offensive in Hamm“

Vorlage ansehen · 0526/22_ST · Stlgnahme

2. Aktueller Stand zum Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich

Vorlage ansehen · 0346/22_AF · Anfrage

Aktueller Stand zum Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich

Vorlage ansehen · 0549/22_ST · Stlgnahme

K. Verschiedenes
B. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum