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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
06.12.2022, 17:37 – 06.12.2022, 19:05
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0197/2022 vom 20.09.2022, Teil I
2. Vergabe von Leistungen im Zeitvertrag im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung
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3. Verwendung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Überbezirkliche Maßnahmen
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4. Grasschnitt an Straßenbanketten
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5. Einzäunung der städtischen Hundeauslaufflächen
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B. Empfehlung an den Rat
1. Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
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2. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027
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3. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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4. Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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5. 9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
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6. 7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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7. Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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8. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Neuer Aufstellungsbeschluss
3. Offenlegungsbeschluss
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9. 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
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10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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11. Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
12. Trägerhaus Hamm
Grundsatzbeschluss
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13. Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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14. Denkmalbereich Markgrafenufer
hier: Aufstellungsbeschluss
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C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Breitbandausbau der Gewerbegebiete im Stadtgebiet Hamm
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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Ausbauplan S 11/22 Ausbau Eschenallee, Bushaltestelle „Eschenallee“
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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. Ausbauplan S 13/22 Ausbau Lippestraße, Parallelfahrbahn
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2. Verzicht der Wegeverbindung über das Grundstück der Kettelerschule und Bau von zwei Toranlagen.
Vorlage ansehen · 0860/22_VL · Beschlussvorlage
3. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop
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4. Ausbauplan S 14/22 Endausbau Stichweg Uentroper Dorfstraße (Erschließungsgebiet Uentroper Dorfstraße)
Vorlage ansehen · 0976/22_VL · Beschlussvorlage
F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 03.092 – Auf der Helle
Vorlage ansehen · 0925/22_VL · Beschlussvorlage
G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel
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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen
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2. Abriss der Parkpalette Hamm-Heessen
Vorlage ansehen · 0938/22_VL · Beschlussvorlage
3. Stadtpark Heessen, Vergabe weiterer Planungsleistungen im EU-Verfahren
Vorlage ansehen · 0977/22_VL · Beschlussvorlage
I. Anträge
2. Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit und Ordnung im Lippepark
Vorlage ansehen · 0455/22_AT · Antrag
J. Anfragen
1. Aktueller Stand „Bus-Offensive in Hamm“
Vorlage ansehen · 0333/22_AF · Anfrage
Aktueller Stand „Bus-Offensive in Hamm“
Vorlage ansehen · 0526/22_ST · Stlgnahme
2. Aktueller Stand zum Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich
Vorlage ansehen · 0346/22_AF · Anfrage
Aktueller Stand zum Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich
Vorlage ansehen · 0549/22_ST · Stlgnahme
K. Verschiedenes
B. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum