Hauptausschuss
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 26.09.2022, Nr. 0202/22
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2022, Nr. 0228/22
- 3.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erich-Kästner-Schule: Kauf von 4 PavillonklassenZur Vorlage · 1083/23_VL · Beschlussvorlage
- 4.Ausbauplan S 17/20 Fangstraße L881 Gesamtschule Hier: Ausbau Fangstraße zur Erschließung der Arnold-Freymuth-GesamtschuleZur Vorlage · 0951/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Ausbauplan S 02/23 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs Dunantweg von Marker Allee bis Holunderweg und Errichtung einer Lichtsignalanlage Marker Allee mit Baumfällung von zwei AlleebäumenZur Vorlage · 1040/23_VL · Beschlussvorlage
- 6.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023Zur Vorlage · 1034/23_VL · Beschlussvorlage
- 7.50 helle Plätze - Ergänzung der öffentlichen StraßenbeleuchtungZur Vorlage · 1045/23_VL · Beschlussvorlage
- 8.Sophie-Scholl-Gesamtschule, Sanierung Lehrküche und Ausschreibung der Planungsleistungen zur Sanierung der Fassaden Trakte A+D+EZur Vorlage · 1043/23_VL · Beschlussvorlage
- 9.Beschaffung von drei Rettungswagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr HammZur Vorlage · 1077/23_VL · Beschlussvorlage
- B.Empfehlung an den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Umsetzung von zwei Maßnahmen aus der 2. BilligkeitsrichtlinieZur Vorlage · 1032/23_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Einführung einer ganzheitlichen Schulsozialarbeit an den städtischen SchulenZur Vorlage · 1057/23_VL · Beschlussvorlage
- 3.Public Corporate Governance Kodex der Stadt HammZur Vorlage · 0993/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Bildungszentrum NordZur Vorlage · 1023/23_VL · Beschlussvorlage
- 5.Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den IntegrationsratZur Vorlage · 1028/23_VL · Beschlussvorlage
- 6.Kinder- und Jugendförderplan 2023 - 2025Zur Vorlage · 1049/23_VL · Beschlussvorlage
- 7.Familienbericht(en): Hamm auf dem Weg zur familienfreundlichsten StadtZur Vorlage · 1070/23_VL · Beschlussvorlage
- 8.Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung für die Stadt HammZur Vorlage · 1071/23_VL · Beschlussvorlage
- 9.Familienrathaus Hamm: Start und weitere UmsetzungZur Vorlage · 1093/23_VL · Beschlussvorlage
- 10.Satzungsänderung und Kapitalerhöhung Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbHZur Vorlage · 1036/23_VL · Beschlussvorlage
- 11.Zusammenführung und Aktualisierung der bestehenden Regelungen zur finanziellen Beteiligung der Stadt Hamm am Frauenhaus in Hamm (Träger Diakonie Ruhr-Hellweg e. V.)Zur Vorlage · 1076/23_VL · Beschlussvorlage
- 12.KulturFest h4 und KulturSommer 2023Zur Vorlage · 1078/23_VL · Beschlussvorlage
- 13.42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in KölnZur Vorlage · 1060/23_VL · Beschlussvorlage
- 14.40. Westfälischer Hansetag am 10. und 11. Juni 2023 in Fürstenau 43. Internationaler Hansetag vom 22. bis 25. Juni 2023 in Torun/PolenZur Vorlage · 1069/23_VL · Beschlussvorlage
- 15.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 1039/23_VL · Beschlussvorlage
- 16.Wahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch die ArbeiterwohlfahrtZur Vorlage · 1046/23_VL · Beschlussvorlage
- 17.Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Schule und AusbildungZur Vorlage · 1094/23_VL · Beschlussvorlage
- 18.Ausschuss für Schule und Ausbildung Neuwahl eines stellvertretenden beratenden MitgliedesZur Vorlage · 1096/23_VL · Beschlussvorlage
- 19.Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse HammZur Vorlage · 1098/23_VL · Beschlussvorlage
- 20.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Schule und AusbildungZur Vorlage · 1101/23_VL · Beschlussvorlage
- 21.Qualifizierung Schulzenpark PelkumZur Vorlage · 1029/23_VL · Beschlussvorlage
- 22.8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 1056/23_VL · Beschlussvorlage
- 23.2. Recyclinghof: Dauerhafte Annahmestelle für Wertstoffe auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz Aufhebung Grundsatzbeschluss für den Standort GE ‚Im Ried‘Zur Vorlage · 1104/23_VL · Beschlussvorlage
- 24.Sammlung und Verwertung von Bio- und Grünabfällen hier: MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 1105/23_VL · Beschlussvorlage
- 25.Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße - hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0846/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.33. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier) hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 0917/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.35. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Vikarsbusch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1025/23_VL · Beschlussvorlage
- 28.Bebauungsplan Nr. 06.095 - Am Vikarsbusch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1024/23_VL · Beschlussvorlage
- 29.Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1035/23_VL · Beschlussvorlage
- 30.Bebauungsplan Nr. 06.099 - St. Josef-Areal - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1038/23_VL · Beschlussvorlage
- 31.Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1047/23_VL · Beschlussvorlage
- 32.Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße – hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 1053/23_VL · Beschlussvorlage
- 33.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Antrag auf Verfahrensumstellung 2. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 1054/23_VL · Beschlussvorlage
- 34.5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.024 - Herringer Heide - hier: 1. ÄnderungsbeschlussZur Vorlage · 1055/23_VL · Beschlussvorlage
- 35.Bebauungsplan Nr. 06.096 - Sophie-Scholl-Gesamtschule - hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 1061/23_VL · Beschlussvorlage
- 36.Planungsleistungen für das IGA-2027 Projekt der Stadt Hamm „Maximilianpark und Gartenkompetenzzentrum“Zur Vorlage · 1091/23_VL · Beschlussvorlage
- C.Verschiedenes