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Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

10.03.2022, 15:30 – 10.03.2022, 19:30

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Einwohnerfragestunde
B. Vorstellung des Bezirksteams des Kommunalen Ordnungsdienstes
C. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 18.11.2021 Nr.: 0107/21
2. Ausrichtung des Stadtbezirksfest durch den Sportverein Westfalia Rhynern e.V.
3. Benennung einer nachrückenden Person als Mitglied des Seniorenbeirates

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4. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 Hamm-Rhynern

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D. Empfehlung an den Rat
1. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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2. Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm

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3. 8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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4. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm

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5. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm

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6. 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße - hier: Änderungsbeschluss

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7. Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

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E. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022

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F. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen

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2. Ausbauplan S 01/22 Straße An der Lohschule – Bushaltestelle Weiterbildungsforum

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G. Mitteilungsvorlagen
1. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.

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2. Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm
3. Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm

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4. ISEK Werries – Grüne Umweltachse in der neuen Mitte hier: Durchführung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbes

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H. Anfragen
1. Müllproblem im Gewerbegebiet Rhynern

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2. Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern

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3. Sachstand Müllproblem im Gewerbegebiet Rhynern

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Sachstand Müllproblem im Gewerbegebiet Rhynern

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4. Winterdienst Erkenntnisse und Analysen aus dem Winterchaos 2020/2021

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Winterdienst Erkenntnisse und Analysen aus dem Winterchaos 2020/2021

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5. Situation am Südfeldweg

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Situation am Südfeldweg

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6. Altglascontainer Einmündung Paul-Klee-Weg / Hellweg

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Altglascontainer Einmündung Paul-Klee-Weg / Hellweg

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7. Fahrradstraße/Wirtschaftsweg Rottwiese und Wegesperren

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Fahrradstraße/Wirtschaftsweg Rottwiese und Wegesperren

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8. Ab-/Umbau der Wegesperren in unserem Stadtbezirk

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Ab-/Umbau der Wegesperren in unserem Stadtbezirk

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9. Bürgerbus im Stadtbezirk Rhynern

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Bürgerbus im Stadtbezirk Rhynern

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10. Verkehrssituation auf dem Südfeldweg

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Verkehrssituation auf dem Südfeldweg

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11. Sachstand Sanierung der Rhynernhalle

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Sachstand Sanierung der Rhynernhalle

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I. Anregungen
1. Parkprobleme an der Menzelstraße 1 - 11

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2. Entsorgung Elektrogeräte

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Entsorgung Elektrogeräte

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3. Insektenhotel Blühwiese

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4. Kunst am Spielplatz

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5. Parkbank Hochzeitswald

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6. Neue Hundeauslaufflächen

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7. Umzäunung Hundeauslauffläche Pappelallee

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8. Schulwegsicherung Hellwegschule

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9. Papenloh

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Papenloh

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10. Nachnutzung Sportplatz Lohschule

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Nachnutzung Sportplatz Lohschule

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11. Verkehrsführung der Straße „Im Sutenkamp“

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12. Blumenkübel Brehmstraße

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13. Grüner Pfeil Kreuzungsbereich Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße / Menzelstraße

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Grüner Pfeil Kreuzungsbereich Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße / Menzelstraße

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J. Verschiedenes