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Stlgnahme

Altglascontainer Einmündung Paul-Klee-Weg / Hellweg

0382/22_ST

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern über die Finanzierung und den Zustand von Altglascontainern an der Einmündung Paul-Klee-Weg/Hellweg informiert. Gegenstand der Anfrage war die Instandsetzung des Entsorgungsstandortes, der sich auf einem unbefestigten Grünstreifen befindet.

Nach Angaben der Verwaltung erfolgt die Ertüchtigung dieses spezifischen Standortes ausnahmsweise durch das Tiefbau- und Grünflächenamt. Grund hierfür sei die fehlende Kostenübernahme durch die dualen Systeme sowie das Fehlen entsprechender Haushaltsmittel beim Abfallwirtschaft Hamm (ASH).

Auf die Frage der Fraktion nach weiteren unbefestigten oder renovierungsbedürftigen Sammelstellen im Stadtgebiet sowie der geplanten Reihenfolge für Instandsetzungen gab die Verwaltung an, dass weitere Standortausbauten derzeit nicht geplant seien. Eine Finanzierung solcher Maßnahmen sei weder aus dem Haushalt des ASH noch aus dem Haushalt des Tiefbau- und Grünflächenamtes möglich. Für Fälle, in denen ein Sanierungsbedarf an einzelnen Containerstellplätzen besteht, werden die Kosten über die laufenden Haushaltsmittel des ASH gedeckt.

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