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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
24.09.2024, 14:00 – 24.09.2024, 16:00
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Mündliche Berichte
2.1 Sachstand Masterplan Wohnen, Büro IRI - Herr Heinze
2.2 Sachstand Innenstadtbaustellen, Leiter d. Tiefbau- und Grünflächenamtes - Herr Gawin
3. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024
3.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024
3.3 Anmeldungen zu den Infrastruktur-Bedarfsplänen des Landes
• Landesstraßenbedarfsplan
• ÖPNV-Bedarfsplan
• Bedarfsplan Radschnellverbindungen
Vorlage ansehen · BV-1558/2024 · Beschlussvorlage
3.4 Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptroute Herringen
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3.5 Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden: Endbericht
Vorlage ansehen · BV-1578/2024 · Beschlussvorlage
3.6 Pflegeschnitt an Amphibienleitsystemen
Vorlage ansehen · BV-1582/2024 · Beschlussvorlage
3.7 Errichtung eines Pavillons am Burghügel Mark
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3.8 Ausbau und Anpassung von 4 Lichtsignalanlagen im Zuge des Ausbaus der Goethestraße
Vorlage ansehen · BV-1619/2024 · Beschlussvorlage
4. Empfehlung an den Rat
4.1 Rahmenkonzept Glückauf-Stadion mit umliegenden Bereichen
Vorlage ansehen · BV-1429/2024 · Beschlussvorlage
4.2 Errichtung eines Fahrradterminals am Maxi-Park
Vorlage ansehen · BV-1556/2024 · Beschlussvorlage
4.3 Masterplan Wohnen - Beschluss Endbericht
Vorlage ansehen · BV-1565/2024 · Beschlussvorlage
4.4 Bebauungsplan Nr. 06.094 - Südlich Horster Straße -
Hier:
1.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.03.2020
2.
Aufstellungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich
3.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
4.
Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Vorlage ansehen · BV-1571/2024 · Beschlussvorlage
4.5 Vorbereitende Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Bereich "Südlich Haltepunkt Westtünnen"
Vorlage ansehen · BV-1572/2024 · Beschlussvorlage
4.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1579/2024 · Beschlussvorlage
4.7 Bebauungsplan Nr. 03.023 – Langewanneweg I –
hier:
1. Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 03.023 – Langewanneweg I –
2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
Vorlage ansehen · BV-1583/2024 · Beschlussvorlage
4.8 Bebauungsplan Nr. 03.103 – Am Langewanneweg –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.103 – Am Langewanneweg –
2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 03.024 – Gewerbegebiet Langewanneweg –
Vorlage ansehen · BV-1584/2024 · Beschlussvorlage
4.9 15. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1585/2024 · Beschlussvorlage
4.10 Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1587/2024 · Beschlussvorlage
4.10.1 Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1587/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
4.11 Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat-
Peitzmeier-Platz -
hier:
1.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2.Neuer Aufstellungsbeschluss
3.Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1599/2024 · Beschlussvorlage
4.12 Bebauungsplan Nr. 06.101 - Hammer Straße / westlich Breslauer Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1600/2024 · Beschlussvorlage
4.13 Korridor B
Bundesfachplanungsverfahren der Bundesnetzagentur
Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland - Lippetal/Welver/Hamm (Vorhaben Nr. 49)
Stellungnahme der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1601/2024 · Beschlussvorlage
4.14 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.012 - Schieferstraße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1626/2024 · Beschlussvorlage
5. Empfehlung an den Hauptausschuss
5.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Änderung zum Straßensanierungsprogramm gemäß Vorlage-Nr. 1153/23
hier: Korrektur des Sanierungsabschnittes lfd. Nr. 7 Sanierung der Heinrichstraße von Kamener Straße bis Hängebank
Vorlage ansehen · BV-1567/2024 · Beschlussvorlage
5.2 Neubau der A 445 von Werl-Nord bis Hamm-Rhynern (A 2)
Stellungnahme zum ergänzenden Verfahren nach § 75 Abs. 1a VwVfG NRW
Vorlage ansehen · BV-1568/2024 · Beschlussvorlage
5.3 2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept
7. Fortschreibung 2024
Zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · BV-1573/2024 · Beschlussvorlage
5.4 Objektbeschluss Ausbauprogramm Mobilstationen
Vorlage ansehen · BV-1580/2024 · Beschlussvorlage
5.5 Ausbauplan S04/24 Hammer Straße 2. BA
Vorlage ansehen · BV-1602/2024 · Beschlussvorlage
6. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
6.1 Parkraumkonzept für das Umfeld des Marienhospitals II:
1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
2. Beschluss der Maßnahmen
Vorlage ansehen · BV-1559/2024 · Beschlussvorlage
7. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.1 Ausbauplan S 07/24 Kupferstraße (Erschließungsgebiet der SEG)
Vorlage ansehen · BV-1597/2024 · Beschlussvorlage
8. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
8.1 Ausbauplan S 09/24 Kreisverkehr Hohenhöveler Straße/ Eichstedtstraße/ Rautenstrauchstraße
Vorlage ansehen · BV-1588/2024 · Beschlussvorlage
9. Anfragen
9.1 Überarbeitung des Spielplatzes im Lippepark (Ecke Mozartstraße)
Vorlage ansehen · AF-878/2024 · Anfrage
10. Mitteilungsvorlagen
10.1 Gigabitkoordination für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze im Stadtgebiet Hamm und Betreuung des Gigabitausbaus für Gewerbegebiete und (künftig) grauer Flecken unter Berücksichtigung eines operativen Handlungskonzepts
Vorlage ansehen · MI-260/2024 · Mitteilungsvorlage
10.2 Eröffnung des Haltepunkts Westtünnen
Vorlage ansehen · MI-264/2024 · Mitteilungsvorlage
10.3 Anpassung Linienweg Buslinie 13
Vorlage ansehen · MI-265/2024 · Mitteilungsvorlage
11. Verschiedenes