Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0253/23 vom 21.03.2023, Teil I

2. Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden: Zwischenstand

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3. Rückbau Gebäude Hafenstraße 47+51

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4. Tiefbau- und Grünflächenprogramm 2023 ff., hier: Einschaltung von Ingenieurbüros und Landschaftsarchitekturbüros

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5. Erweiterung bzw. Neubau von insg. 2 Lichtsignalanlagen zur Beseitigung von Unfallhäufungsstellen a) Richard-Wagner-Straße / Fritz-Reuter-Straße b) Neubau einer Fußgänger-Signalanlage an der Ostwennemarstraße im Bereich des vorh. Zebrastreifens

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B. Empfehlung an den Rat

1. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss

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2. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 3. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG)

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3. BÜ-Beseitigungen Dierhagenweg/Südfeldweg mit Haltepunkt Westtünnen Hier: Ausbauplan S 06/23 P+R-Anlagen Nord und Süd

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4. Entschlammung der Kurparkteiche

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5. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023); 1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

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6. 7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 - Parkfriedhof - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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7. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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8. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Offenlegungsbeschluss

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9. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg – hier: Offenlegungsbeschluss

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10. 9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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11. Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2023 für die Stadt Hamm

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C. Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Umgestaltung Westentor

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2. Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen

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3. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023 ff.

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4. Straßensanierungsprogramm

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D. Empfehlung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

1. Gigabitkoordination für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze im Stadtgebiet Hamm und Betreuung des Gigabitausbaus für Gewerbegebiet und (künftig) grauer Flecken

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung der derzeitigen Straßenbezeichnung „Chattanoogaplatz“. Benennung des im Sprachgebrauch etablierten Schleusenplatzes in „Chattanoogaplatz“.

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2. Neubau der Brücke im Zuge des Geh-Radweges Dr.-Johannes-Kroker-Weg über die Alte Ahse

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

1. Neubau der Brücke „Blauregenweg/Geithe“ im Zuge der Radwegeverbindung zwischen Lange Reihe und Blauregenweg

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

1. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr.04.078 – südlich Holtkamp –

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen

1. Sanierung der Gründung des Hallenbodens der Glückauf-Halle.

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I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

1. Ausbauplan S 06/23 – Erschließungsgebiet Schulze-Everding 2. BA

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2. Erneuerung nördlicher Gehweg Ruppiner Straße zwischen Nordenstiftsweg und Ruppiner Straße

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J. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Erneuerung des Geh- und Radweges zwischen Magnolienstraße und Habichtshöhe

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2. Neubau Glockenturm auf dem Sundernfriedhof

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K. Mündliche Berichte

1. Bericht über größere laufende Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes einschl. der Straßenbaumaßnahmen in den Sommerferien – Herr Gawin

L. Verschiedenes