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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
22.03.2022, 15:00 – 22.03.2022, 17:27
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0119/21 vom 30.11.2021, Teil I
2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2022/23
Hier: weitere überbezirkliche Maßnahmen
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3. Errichtung von 3 Dauerzählstellen für den Verkehr, mit Anzeige des Radverkehrsanteils („Fahrradbarometer“)
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4. Straßenentwässerungskanal Richard-Matthaei-Platz
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5. Tiefbau- und Grünflächenprogramm 2022 ff.,
hier: Einschaltung von Ingenieurbüros und Landschaftsarchitekturbüros
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6. Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen
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7. Ausbauplan S 01/22 Straße An der Lohschule – Bushaltestelle Weiterbildungsforum
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8. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel – Sportzentrum Ost – westlicher Kurpark
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B. Empfehlung an den Rat
1.
Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen
im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm
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2. Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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3. 14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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4. Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-Straße
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5. 8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
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6. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.053
- Loddenkamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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7. Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Erneuter Satzungsbeschluss
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8. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung
hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs
2. Offenlegungsbeschluss
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9. Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung
hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs
2. Aufstellungsbeschluss
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10. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
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11. Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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12. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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13. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.013 - Oberonstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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14. Menschlich.Lebenswert.Innovativ - Strategie für das digitale Hamm
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15. Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße -
hier: Aufstellungsbeschluss
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16. 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße -
hier: Änderungsbeschluss
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C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Ausbauplan S 13/21 – Museumstraße und Stadthausstraße
Vorlage ansehen · 0406/21_VL · Beschlussvorlage
2. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022
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3. Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Planung Sanierung Fassade Hauptgebäude
Vorlage ansehen · 0615/22_VL · Beschlussvorlage
4. Sanierung der Haupteingangsfassade des Rathauses
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5. Friedrich-List-Berufskolleg, Standort Spichernstraße, Anmietung/Kauf von Containern und Fortsetzung der Sanierung.
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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Attraktivierung Schillerplatz
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2. Erneuerung Gehweg Schleppweg
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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop
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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 Hamm-Rhynern
Vorlage ansehen · 0625/22_VL · Beschlussvorlage
G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 Hamm-Herringen
Vorlage ansehen · 0626/22_VL · Beschlussvorlage
H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel
Vorlage ansehen · 0627/22_VL · Beschlussvorlage
2. Fahrbahnerneuerung Zedernstraße
Vorlage ansehen · 0636/22_VL · Beschlussvorlage
3. Fahrbahnerneuerung Stefanstraße von Uhlandstraße bis Horster Straße
Vorlage ansehen · 0638/22_VL · Beschlussvorlage
I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Straßenbenennungen im Bereich Lippeauen, östlich der Münsterstraße.
Vorlage ansehen · 0296/21_VL · Beschlussvorlage
2. Ausbauplan S 37/21 Parkplatz an der Messehalle
Vorlage ansehen · 0583/21_VL · Beschlussvorlage
3. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen
Vorlage ansehen · 0629/22_VL · Beschlussvorlage
4. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen
hier: Ludgerischule: Errichtung eines Treppenturmes
Vorlage ansehen · 0654/22_VL · Beschlussvorlage
J. Anträge
1. Trimodalität fördern, Querung der Hafenbahn über die Hafenstraße neu planen
Vorlage ansehen · 0335/21_AT · Antrag
Trimodalität fördern, Querung der Hafenbahn über die Hafenstraße neu planen
Vorlage ansehen · 0336/22_ST · Stlgnahme
2. Bericht zum Zustand unserer städtischen Brücken
Vorlage ansehen · 0367/22_AT · Antrag
Bericht zum Zustand unserer städtischen Brücken
Vorlage ansehen · 0351/22_ST · Stlgnahme
K. Anfragen
1. Volle Schulbusse als Corona-Infektionsherde
Vorlage ansehen · 0211/22_AF · Anfrage
Volle Schulbusse als Corona-Infektionsherde
Vorlage ansehen · 0345/22_ST · Stlgnahme
L. Mündliche Berichte
1. Bericht zum Thema „Wohnraumförderung 2021“ – Herr Muhle (Stadtplanungsamt)
M. Verschiedenes