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Hauptausschuss
13.09.2021, 14:00 – 13.09.2021, 14:30
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses vom 28.06.2021, Nr. 0073/21
2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Kalisz/Polen
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3. Gewährung von Zuschüssen an die Aids-Hilfe Hamm
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4. Umbau des nördlichen Naturrasenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz auf der Sportanlage des TuS 1859 e. V. an der Straße „Birkenfeld“
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5. Ausstellungsplanung 2022/2023
hier: Lebendiges Wasser (Arbeitstitel)
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B. Empfehlung an den Rat
1. Weiterführung der Hammer Hausbesuche ab 2022
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2. Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2022 ff.
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3. Aktualisierung des Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Hamm
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4. Theodor-Heuss-Schule – Sanierung 2. BA (Trakt B)
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5. Projekt „Berufswahl-SIEGEL“
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6. Beitritt der Stadt Hamm zur Charta der Vielfalt
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7. Projekt peer2peer Südosteuropa - Neukonzeptionierung
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8. Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
Umsetzung des Programms des Landes NRW sowie der zusätzlichen Bundesprogramme
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9. Beschaffung von sechs Krankenkraftwagen für den Rettungsdienst der Stadt Hamm
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10. Eingruppierung einer Beigeordneten
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11. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Hamm
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12. Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
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13. Teilnahme der Stadt Hamm am Sonderprogramm ‚Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRIS)‘ des Lippeverbandes
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14. Gründung der Wasserstoffallianz Westfalen GmbH
Vorlage ansehen · 0456/21_VL · Beschlussvorlage
15. Gründung einer Entwicklungsgesellschaft zur Reaktivierung des Rangierbahnhofs Hamm
Vorlage ansehen · 0463/21_VL · Beschlussvorlage
16. Gründung eines Instituts für Sektorenkopplung in der Energiewende an der Hochschule Hamm-Lippstadt
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17. 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
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18. Umbesetzungen im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation und Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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19. Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße
hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse erneuter Beteiligungen
2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
3. Satzungsbeschluss
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20. „Erlebensraum Lippeaue“: Auenpark, Wegesystem, Archäologischer Infopunkt
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21. Bebauungsplan Nr. 06.096 – Sophie-Scholl-Gesamtschule -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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22. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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23. Projekt Kanalquartier
Hier: Objekt C, Ausbau der Kanalkante als qualitätsvolle Grünanlage zum Abschluss des Kanalbandes vom Innenstadtkern bis zur Wasserkante des Datteln – Hamm - Kanals
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24. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung
hier: 1. Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre
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25. 3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.047 – südlich Warendorfer Straße -
hier: 1. Teilung des Geltungsbereiches
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen
3. Satzungsbeschluss
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26. 4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.047 – südlich Warendorfer Straße -
hier: 1. Teilung des Geltungsbereiches
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen
3. Satzungsbeschluss
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27. Bebauungsplan Nr. 01.155 – Werler Straße/ westlich Drosselkamp -
hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung
2. Satzungsbeschluss
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28. Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 04.002
- Liboriusweg (früher: Kirchweg) -
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29. 2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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30. Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0446/21_VL · Beschlussvorlage
31. Städtebauliche Rahmenplanung WDI-Gelände
Vorlage ansehen · 0447/21_VL · Beschlussvorlage
32. Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0449/21_VL · Beschlussvorlage
C. Verschiedenes