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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  -
• 1.
  Einwohnerfragestunde
• B.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 1.
  Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0265/23 vom 01.06.2023
• C.
  Empfehlungen an den Rat
• 1.
  Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1200/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 05.081 vorgelegt, der die Nachnutzung eines Teils des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert zum Ziel hat. Das etwa 51.647 m² große Plangebiet liegt am südlichen Rand des Geländes und grenzt an die Kamener Straße sowie den Stadtteil Pelkum. Die Planung sieht vor, einen Einzelhandelsstandort nördlich der Kamener Straße zu entwickeln, der die bestehende Versorgung im Stadtgebiet ergänzen soll.

  Im Rahmen des Verfahrens wurden die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung abgewogen. Die Beiträge der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e. V., der Stadt Werne sowie drei Einwendungen werden im Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH und der Gemeinden Bönen sowie Bergkamen werden teilweise berücksichtigt. Die Stellungnahmen der Stadt Dortmunds Stadtplanungs- und Bauordnungsbehörde sowie des Lippeverbandes wurden zur Kenntnis genommen.

  Das Projekt ist Teil einer umfassenderen Stadtentwicklung für das rund 55 Hektar große Areal, die verschiedene Nutzungsschwerpunkte wie Wohnen, Gewerbe, Kultur und die Kreativwirtschaft vorsieht. Die geplante Konversion soll die funktionale Verknüpfung des Standortes mit den umliegenden Stadtteilen Pelkum und Wiescherhöfen stärken und zur Innenentwicklung beitragen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen den Beschlussvorschlag erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1201/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 04.077 vorgelegt, der die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert II regelt. Das Plangebiet umfasst etwa 11 Hektar des rund 55 Hektar großen ehemaligen Zechenstandortes am nördlichen Rand des Stadtteils Pelkum. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für eine wohnbauliche Entwicklung der Flächen östlich der Fangstraße und der Goerallee, ergänzt durch einen zentralen Grünzug.

  Im Rahmen der Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlegung wurden die Einwände der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. sowie eines weiteren Einwenders nicht berücksichtigt. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH wurden im Bebauungsplan teilweise berücksichtigt, während die Beiträge des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund zur Kenntnis genommen wurden.

  Das Projekt ist Teil einer umfassenderen Stadtentwicklung, die das Areal als „Creativ-Quartier“ mit Schwerpunkten in den Bereichen Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel sowie Kultur und Kreativwirtschaft entwickeln soll. Durch die Konversion der Brachfläche sollen neue Wegeverbindungen zu den umliegenden Stadtteilen Pelkum und Wiescherhöfen geschaffen und die Innenentwicklung gefördert werden. Das Plangebiet umfasst voraussichtlich etwa 65,6 Prozent Wohnflächen sowie Anteile für Sondergebiete, Verkehrsflächen, Grünflächen und Versorgungsflächen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen den Beschlussvorschlag erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 3.
  Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1202/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 05.082 vorgelegt. Ziel des Plans ist die planungsrechtliche Absicherung der Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert, konkret für die Entwicklung eines sogenannten „CreativQuartiers“. Das etwa 22,5 Hektar große Plangebiet umfasst einen Teil des rund 55 Hektar großen ehemaligen Zechenareals im Stadtteil Pelkum.

  Die geplante Nutzung sieht unter anderem Bildungs- und Kultureinrichtungen, Gastronomie, nicht störendes Gewerbe sowie Wohnformen wie TinyHouses oder studentisches Wohnen vor. Zudem ist die Errichtung eines Parkhauses sowie eines Landschafts- und Sicherungsbauwerks vorgesehen, das zur Gewinnung regenerativer Energien durch Photovoltaik und Erdthermie genutzt werden soll. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erhaltung und Sanierung vorhandener Gebäudestrukturen.

  Im Rahmen der Abwägung wurden Stellungnahmen verschiedener Institutionen berücksichtigt. Während die Anregungen der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e. V. sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt wurden, fanden die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH und des LWL-Denkmalschutz teilweise Berücksichtigung. Die Beiträge der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, der Handwerkskammer Dortmund sowie des Lippeverbandes wurden zur Kenntnis genommen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen den Beschlussvorschlag erhoben.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 4.
  Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1203/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm die Beschlussvorlage 1203/23 zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 05.083 vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert IV. Das Plangebiet umfasst etwa 16,5 Hektar des insgesamt rund 55 Hektar großen Areals im Südwesten der Stadt. Die geplante Entwicklung sieht eine Umnutzung der Flächen für Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel sowie für die Kultur- und Kreativwirtschaft vor. Durch die Konversion soll eine funktionale Verknüprobung mit den angrenzenden Stadtteilen Pelkum und Wiescherhöfen erreicht werden.

  Im Rahmen der Abwägung wurden die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung behandelt. Die Anregungen der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. sowie eines Einwenders werden im Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH wurden teilweise berücksichtigt, während die Beiträge des Lippeverbandes sowie der LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen lediglich zur Kenntnis genommen wurden. Auch die Stellungnahmen des Landesbetriebes Wald und Holz NRW sowie der Westnetz GmbH wurden zur Kenntnis genommen.

  Das Plangebiet umfasst verschiedene Nutzungsarten, darunter Wohnbauflächen, Gewerbegebiete, Verkehrsflächen sowie Grün- und Wasserflächen. Die Planung dient der Innenentwicklung und dem sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Die vorliegende Vorlage umfasst den Satzungsbeschluss sowie die dazugehörige Begründung.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• D.
  Mitteilungsvorlagen
• 1.
  Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

  Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert vorgelegt. Im Zentrum steht der Bebauungsplan Nr. 05.081, der die Nachnutzung eines Teils des Areals regeln soll. Die Vorlage sieht vor, den bereits im August 2018 gefassten Aufstellungsbeschluss für diesen Plan aufzuheben und stattdessen einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem erweiterten Geltungsbereich zu verabschieden. Das Verfahren soll dabei auf einer anderen Rechtsgrundlage als ein Vollverfahren gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften durchgeführt werden.

  Das betroffene Plangebiet umfasst etwa 6,0 Hektar in der Gemarkung Herringen, nördlich der Kamener Straße und südlich des Hammerkopfturmes. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes, der das bestehende Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen ergänzen soll. Vorgesehen sind unter anderem Flächen für Lebensmittelvollsortimente und Drogeriemärkte sowie entsprechende Stellplatzanlagen.

  Die Entwicklung des rund 55 Hektar großen Gesamtareals ist als zentrales Stadtentwicklungsprojekt konzipiert, das neben Einzelhandel auch Wohnen, Gewerbe sowie Kultur und die Kreativwirtschaft umfassen soll. Im Rahmen des neuen Verfahrens ist zudem eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zum laufenden Verfahren zur Beendigung der Bergaufsicht.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Zuschuss an die Schriftstellerin Marion Gay für die Durchführung einer Schreibwerkstatt mit tamilischen Frauen in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen.

  Zur Vorlage · 0227/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm schlägt im Rahmen der Beschlussvorlage 0227/21 vor, der Schriftstellerin einen Zuschuss in Höhe von 3.380,00 Euro aus dem Förderfonds Interkultur zu gewähren. Die Förderung ist an die Durchführung einer Schreibwerkstatt gekoppelt, die in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen realisiert werden soll. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsplans 2021.

  Das geplante Projekt richtet sich an tamilische Frauen und setzt sich mit dem klassischen literarischen Werk „Thirukkural“ auseinander. Ziel der Schreibwerkstatt ist es, auf Basis ausgewählter Gedichte persönliche Geschichten, Erlebnisse und Empfindungen schriftlich festzuhalten. Im weiteren Verlauf sollen auch die Familienmitglieder der Teilnehmerinnen in das Projekt einbezogen werden, um beispielsweise die entstandenen Texte zu illustrieren. Als Ergebnis der Arbeit ist die Erstellung eines gestalteten Buches vorgesehen. Eine Endpräsentation der Ergebnisse ist im Rahmen der Interkulturellen Woche oder alternativ in Buchform geplant.

  Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund 4.040 Euro. Der beantragte Zuschuss deckt das Defizit ab, nachdem ein Eigenanteil der Antragstellerin sowie eine Kostenbeteiligung des DRK berücksichtigt wurden. Die Kulturverwaltung begründet den Vorschlag mit der Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Wiederaufnahme von Begegnungen nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
• E.
  Anträge
• 1.
  Öffnung des Glückauf-Stadions für den Sportbetrieb

  Zur Vorlage · 0595/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Wählergruppe Pro Hamm hat in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen einen Antrag gestellt, der eine zeitnahe Öffnung des Glückauf-Stadions für den Sportbetrieb vorsieht. Hintergrund des Antrags ist die Anfrage aus der Bürgerschaft, ob eine Nutzung der Anlage für Sporttreibende bereits vor der vollständigen Umsetzung der langfristigen Entwicklungsansätze möglich ist.

  Die Wählergruppe bezieht sich dabei auf den bereits im Juni 2022 beschlossenen Orientierungsrahmen für die weitere Entwicklung des Stadions und der umliegenden Bereiche. Da eine Umsetzung der langfristigen Projektbausteine nach Einschätzung der Antragsteller erst in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts realistisch erscheint, wird eine frühere Nutzung angestrebt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass für das Stadionareal bereits Planungsrecht besteht. Dies biete die Möglichkeit, bestehende Hindernisse für den Sportbetrieb zu beseitigen und die Anlage für Vereine sowie die Bürgerschaft freizugeben.

  Mit dem Antrag wird die Bezirksvertretung Hamm-Herringen dazu aufgefordert, die Stadtverwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob eine Öffnung des Glückauf-Stadions für den Sportbetrieb zeitnah umgesetzt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 2.
  Gesetze Moschee

  Zur Vorlage · 0615/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0615/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Herringen ein Anliegen vor, das die Einhaltung geltenden Rechts im Zusammenhang mit der Ulu-Moschee an der Dortmunder Straße betrifft. Zwei Bezirksvertreter beantragen, dass sich die Bezirksvertretung dafür einsetzt, dass die bestehenden rechtlichen Vorgaben an diesem Standort konsequent durchgesetzt werden.

  Der Antrag begründet die Forderung mit Beschwerden von Anwohnern über die Situation rund um das Gebäude. Als konkrete Punkte werden Parkprobleme im Zechenweg angeführt, wonach die Straße während der Gottesdienste durch parkende Fahrzeuge so stark belegt sei, dass die Durchfahrt für Anwohner erschwert werde. Zudem wird auf die Lautstärke des Muezzinrufs verwiesen. Laut einer Messung der AfD-Fraktion liege der Schalldruckpegel mit über 80 Dezibel über den zulässigen Richtwerten. Die Antragsteller fordern eine Überprüfung und Durchsetzung der geltenden Vorschriften durch die zuständigen Behörden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 3.
  Straßenumbenennung „Zum Trinkgut“ in „Johanna-Melzer-Straße“

  Zur Vorlage · 0624/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hamm-Herringen hat mit der Vorlage 0624/23 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Ziel des Antrags ist die Umbenennung der Straße „Zum Trinkgut“ in „Johanna-Melzer-Straße“.

  Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf das historische Wirken von Johanna Melzer, die als Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus tätig war. Laut Antrag organisierte sie illegale Kontaktnetze und war aufgrund ihrer politischen Aktivitäten Verfolgung sowie mehrfacher Inhaftierung ausgesetzt. Die Fraktion führt an, dass die Umbenennung ein Symbol für den antifaschistischen Widerstand sowie für die Verteidigung demokratischer Werte im Stadtteil schaffen soll. Zudem wird die historische Verantwortung betont, das Wirken dieser Persönlichkeit im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu halten.

  Als weiterer Aspekt wird angeführt, dass die Straße „Zum Trinkgut“ aufgrund ihrer Funktion als Verbindungsstraße eine hohe Frequenz aufweist, was die Eignung des Standortes für ein solches Gedenken unterstreiche. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2023 vorbereitet.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Straßenumbenennung „Zum Trinkgut“ in „Johanna-Melzer-Straße“
• 4.
  Kurzzeitparkplätze Kissinger Weg

  Zur Vorlage · 0640/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat einen Antrag gestellt, die Parkplatzregelung am Kissinger Weg zu ändern. Ziel des Antrags ist es, die Parkdauer an den vorhandenen Kurzzeitparkplätzen auf dem Seitenstreifen am Ende der Straße von derzeit einer Stunde auf drei Stunden zu verlängern.

  Hintergrund der Anfrage ist die Situation des Kleingartenvereins Heidefriede, der sich über die Grünanlage zwischen dem Kissinger Weg und dem Engernweg erstreckt. Laut Begründung der Fraktion ergibt sich durch die Lage der Gartenparzellen ein langer Fußweg zum Vereinsheim für Mitglieder, die am Kissinger Weg parken. Insbesondere für Personen mit eingeschränkter Mobilität wird eine längere Parkzeit angestrebt. Die aktuelle Begrenzung auf eine Stunde wurde eingerichtet, um eine dauerhafte Belegung der Parkflächen durch Arbeitskräfte aus der nahegelegenen Industrie zu verhindern. Die Änderung der Beschilderung soll laut Antrag das Ein- und Ausladen sowie Besuche in der Kleingartenanlage erleichtern.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 5.
  Pflege und Aufwertung Herringer Marktplatz

  Zur Vorlage · 0641/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat mit der Vorlage 0641/23_AT einen Antrag auf Pflege und Aufwertung des Herringer Marktplatzes gestellt. In der Begründung wird auf den aktuellen Zustand der Grünflächen und die Reinigung des Platzes hingewiesen. Es wird angeführt, dass die Bepflanzung der Baumscheiben entlang der Straße Herringer Markt Schäden aufweist und Beschwerden von Anwohnern sowie Gewerbetreibenden vorliegen.

  Der Antrag umfasst mehrere konkrete Maßnahmen. Die Pflege der öffentlichen Grünflächen auf dem Marktplatz soll in der Vegetationsperiode priorisiert werden. Zudem wird eine regelmäßige Reinigung des Platzes sowie die Reparatur von Schäden am Kopfsteinpflaster zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht gefordert. Für die Baumscheiben entlang der Fangstraße wird eine Vergrößerung und eine einheitliche Neupflanzung, beispielsweise mit Rosen, beantragt. Des Weiteren wird die Nachpflanzung von zwei Bäumen entlang der Fangstraße gefordert, ein Anliegen, das bereits im Dezember 2020 gestellt wurde.

  Hinsichtlich der Finanzierung geht die Fraktion davon aus, dass die Maßnahmen aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln gedeckt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, wird eine Berücksichtigung im kommenden Haushalt der Stadt Hamm angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 6.
  Erinnerungstafel Kapp-Putsch

  Zur Vorlage · 0649/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen der Grünen und der SPD in Hamm-Herringen haben mit der Vorlage 0649/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt. Ziel des Antrags ist die Anbringung von Gedenktafeln an zwei spezifischen Orten im Stadtbezirk, um an die Ereignisse des Jahres 1920 zu erinnern.

  Konkret wird die Fachverwaltung gebeten, Plaketten an der ehemaligen Falkschule, heute Arnold-Freymuth-Schule, sowie an der Alten Apotheke anzubringen. Die vorgeschlagenen Texte der Tafeln sollen auf die Erschießungen aufgrund standrechtlicher Urteile während der Kämpfe um Pelkum hinweisen.

  Für den Standort an der Arnold-Freymuth-Schule sieht der Antrag einen Text vor, der über die Verurteilungen wegen Waffenbesitzes oder Verrats informiert. Es wird darauf hingewiesen, dass die Urteile in einer Gaststätte in der Nähe gefällt wurden und die Taten als nicht rechtsstaatlich legitimiert sowie durch militärische Gewalt gekennzeichnet waren.

  Die geplante Tafel an der Alten Apotheke soll den Prozess der Todesurteile im Tanzsaal der damaligen Gaststätte thematisieren. Der Text soll dokumentieren, dass die Betroffenen aufgrund der Vorwürfe der Teilnahme am Aufstand der Roten Ruhrarmee verurteilt und anschließend an der Schulhausmauer erschossen wurden. Die Tafeln sollen sowohl dem hundertjährigen Gedenken als auch der Mahnung dienen.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 7.
  Verkehrsspiegel für Radfahrende

  Zur Vorlage · 0650/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0650/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich des Herringer Weg 57.

  Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Sichtverhältnisse im Bereich eines hervorstehenden Gebäudes bei der Fahrtrichtung nach Westen. Laut Antrag besteht die Möglichkeit, dass Radfahrende, die den Radweg nutzen, die Sicht auf Personen oder Fahrzeuge einschränken, die hinter dem Gebäude auftauchen. Durch die Installation eines Verkehrsspiegels, der von Westen aus hinter dem Gebäude einsehbar ist, soll die Sichtbarkeit von herannahenden Radfahrenden verbessert werden, um die Unfallgefahr an dieser Stelle zu verringern.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Verkehrsspiegel für Radfahrende

  Zur Vorlage · 0742/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag Nummer 0650/23 die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich des Herringer Weg 57 beantragt. Die Begründung für das Vorhaben liegt in der baulichen Situation vor Ort. Laut Antrag ist das Gebäude in diesem Bereich so positioniert, dass die Sicht für Radfahrende, die aus westlicher Richtung kommen, eingeschränkt sein könnte. Es wurde die Befürchtung geäußert, dass Radfahrer, die hinter dem Gebäude auf den Radweg gelangen, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellen könnten, weshalb ein Spiegel zur besseren Übersicht der Kurve installiert werden sollte.

  Die Verwaltung hat die Situation im Rahmen einer Ortsbesichtigung geprüft und nimmt dazu Stellung. Dabei wurde festgestellt, dass das Tor innerhalb der Zaunanlage am Haus Nummer 57 nicht in Richtung der Radwegseite, sondern zum Gehweg hin ausgerichtet ist. Nach Einschätzung der zuständigen Fachabteilung ist der Zaun beim Passieren der Hausfassade für Radfahrende überblickbar, sodass die Sichtverhältnisse als ausreichend bewertet werden. Die Verwaltung sieht daher kein Erfordernis für die Installation eines Verkehrsspiegels an dieser Stelle, da keine Unfallgefahr festgestellt wurde. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Hamm-Herringen in der Sitzung am 7. September 2023 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 8.
  Optimierung Radwegeführung Dortmunder-/Ludwig-Isenbeck-Straße

  Zur Vorlage · 0653/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0653/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Optimierung der Radwegeführung an der Einmündung der Dortmunder Straße in die Ludwig-Isenbeck-Straße in Fahrtrichtung Westen.

  Nach Angaben der Fraktion ist die aktuelle Verkehrslenkung für Radfahrer sowie für Fußgänger an dieser Stelle nicht eindeutig und birgt potenzielle Gefahren. Als Ursachen werden die Lenkung des Radverkehrs durch die Haltebucht der Bushaltestelle sowie eine sehr spitzwinklig verlaufende, relativ hohe Bordsteinkante am Ende der Haltebucht angeführt.

  Die Fraktion beantragt, die Situation an dieser Kreuzung zu entschärfen. Hierzu sollen Vorschläge der Verwaltung eingeholt werden, um eine Verbesserung der Verkehrsführung zu erreichen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Optimierung Radwegeführung Dortmunder-/Ludwig-Isenbeck-Straße

  Zur Vorlage · 0745/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Herringen hat mit dem Antrag Nr. 0653/23 eine Optimierung der Radwegeführung an der Kreuzung Dortmunder Straße und Ludwig-Isenbeck-Straße beantragt. Die Fraktion führt an, dass die aktuelle Verkehrslenkung für Radfahrer sowie Fußgänger in Fahrtrichtung Westen beim Überqueren der Einmündung unklar und potenziell gefährlich sei. Als Ursachen werden die Lenkung des Radverkehrs durch die Haltebucht der Bushaltestelle sowie eine sehr spitz zulaufende, hohe Bordsteinkante am Ende der Haltebucht angeführt. Ziel des Antrags ist es, die Situation an dieser Stelle zu entschärfen, wobei Vorschläge der Verwaltung eingeholt werden sollen.

  Die Verwaltung hat die Situation vor Ort geprüft und nimmt in ihrer Stellungnahme dazu Stellung. Es wird festgestellt, dass es sich um einen gemeinsam genutzten Geh- und Radweg handelt, der auf einem Hochbord geführt wird. Eine bauliche Trennung in separate Geh- und Radwege sei aufgrund der geringen Breite nicht umsetzbar, während eine Freigabe der Fahrbahn ebenfalls nicht geboten sei. Die aktuelle bauliche Ausgestaltung wird als vergleichbar mit anderen Haltestellen und als verkehrssicher eingestuft. Da die Unfalllage an dieser Stelle als unkritisch bewertet wird, sieht die Verwaltung keinen Änderungsbedarf für die bestehende Verkehrsführung.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 9.
  Verkehrsspiegel Herringer Weg 108

  Zur Vorlage · 0654/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0654/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt. Ziel des Antrags ist die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich des Herringer Weg 108.

  Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Sichtverhältnisse an der genannten Stelle. Laut dem Antrag ragt das Gebäude in der Hausnummer 108 in Fahrtrichtung Osten hervor. Dies erschwere die Sicht auf den angrenzenden Radweg für Personen, die sich hinter dem Gebäude bewegen. Um das Unfallrisiko für Radfahrer zu senken, soll ein Verkehrsspiegel so positioniert werden, dass dieser von Westen aus betrachtet hinter dem Gebäude platziert ist. Durch die Installation soll es Radfahrern ermöglicht werden, rechtzeitig zu erkennen, ob sich Personen oder Fahrzeuge hinter der Gebäudeecke auf dem Radweg befinden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Verkehrsspiegel Herringer Weg 108

  Zur Vorlage · 0743/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat mit dem Antrag Nummer 0654/23 die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Herringer Weg 108 beantragt. Die Begründung für das Vorhaben liegt in der baulichen Situation vor Ort. Da ein Gebäude in Richtung Osten hervorsteht, wird die Gefahr für Radfahrer angeführt, die den Radweg nutzen. Ein Spiegel soll von Westen aus hinter dem Gebäude so positioniert werden, dass die Sicht auf den Bereich hinter der Gebäudeecke verbessert wird, um mögliche Kollisionen zu vermeiden.

  Die Verwaltung hat die Situation im Rahmen einer Ortsbesichtigung geprüft. In der Stellungnahme wird festgehalten, dass an der betreffenden Stelle eine Engstelle vorliegt, jedoch keine Unfalllage dokumentiert ist. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf die Regelungen zur gegenseitigen Rücksichtnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung. Ein Erfordernis für die Installation eines Verkehrsspiegels wird von der zuständigen Fachabteilung nicht gesehen, da eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch diese Maßnahme nicht erreicht würde.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 10.
  Verkehrsspiegel Dortmunder Straße 108

  Zur Vorlage · 0655/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen eines Antrags die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Dortmunder Straße 108 beantragt. Das Gremium der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat die Vorlage zur Beratung in der Sitzung am 7. September 2023 vorgelegt.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die bauliche Situation vor Ort. Laut der Fraktion ragt das Gebäude in der Dortmunder Straße 108 in Fahrtrichtung Osten hervor. Dies erschwere die Sichtverhältnisse für Verkehrsteilnehmer. Der Antrag sieht vor, einen Spiegel so zu platzieren, dass er von Westen aus betrachtet hinter dem Gebäude positioniert wird. Ziel der Maßnahme ist es, Radfahrern eine bessere Sicht auf den Bereich hinter dem Gebäude zu ermöglichen, um die Sicherheit beim Befahren des Radwegs zu erhöhen und die Sichtbarkeit von Personen zu gewährleisten, die hinter dem Gebäude um die Ecke kommen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Verkehrsspiegel Dortmunder Straße 108

  Zur Vorlage · 0744/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag Nummer 0655/23 die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Dortmunder Straße 108 beantragt. Die Begründung für dieses Vorhaben liegt in der baulichen Situation vor Ort. Da ein Gebäude in diesem Bereich hervorsteht, wird die Sicht auf den Radweg aus westlicher Richtung eingeschränkt. Ein Verkehrsspiegel sollte laut Antrag so positioniert werden, dass Radfahrer frühzeitig erkennen können, ob sich hinter dem Gebäude Personen oder Fahrzeuge nähern, um Unfälle zu vermeiden.

  Die Verwaltung hat die Situation im Rahmen einer Ortsbesichtigung geprüft und nimmt dazu Stellung. Dabei wird festgestellt, dass an der betreffenden Stelle zwar eine Engstelle vorliegt, jedoch keine Unfalllage dokumentiert ist. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund der eingeschränkten Übersichtlichkeit die Regeln der gegenseitigen Rücksichtnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung einzuhalten sind. Ein Erfordernis für die Installation eines Verkehrsspiegels wird von der zuständigen Fachabteilung nicht gesehen, da eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch eine solche Maßnahme nicht erwartet wird.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• F.
  Anfragen
• 1.
  Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Herringen

  Zur Vorlage · 0402/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die GRÜNE-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0402/23_AF eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Nutzung von Dachflächen öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk für die Installation von Photovoltaikanlagen.

  Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNE-Bezirksfraktion Hamm-Herringen weisen daraufweise auf das Potenzial der großflächigen Dachstrukturen öffentlicher Gebäude in Herringen hin. Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, auf welchen öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk die Installation von Photovoltaikanlagen technisch und planerisch möglich ist.

  Darüber hinaus umfasst die Anfrage die Klärung, ob für bestimmte Objekte bereits konkrete Planungen zur Errichtung solcher Anlagen existieren. Zudem wird nach dem zeitlichen Rahmen für eine mögliche Umsetzung solcher Projekte gefragt. Die Anfrage wurde am 1. März 2023 eingereicht und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 9. März 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 2.
  Öffnungszeiten der Lagune in Herringen

  Zur Vorlage · 0423/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Hamm-Herringen der Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zu den geänderten Öffnungszeiten des Hallenbads Lagune für die Sommersaison 2023 angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Berichte über Einschränkungen des Schwimmbetriebs, wonach ein öffentliches Schwimmen an Werktagen nach 12:00 Uhr nicht mehr möglich sei und das Hallenbad an Wochenenden geschlossen bleibe. Zudem wird auf die Einstellung spezifischer Angebote, wie etwa für Familien oder für muslimische Frauen, hingewiesen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung bzw. die Stadtwerke Hamm um die Beantwortung mehrerer Fragen. Erfragt werden die genauen Öffnungszeiten der Hammer Hallenbäder ab dem 2. Mai 2023 sowie ein Vergleich der Zeiten mit der Sommersaison 2022 und der Vorcoronasaison 2019. Des Weiteren wird nach dem Informationsstand der Öffentlichkeit über die Kürzungen sowie nach den Gründen und den Entscheidungsträgern für die Reduzierung der Betriebszeiten im Hallenbad Lagune gefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Frage nach der Verteilung der Einschränkungen, da laut der Fraktion von der Kürzung primär das Bad in Herringen betroffen sei, während die Hallenbäder in Bockum-Hövel und Heessen weiterhin Nachmittags- und Wochenendschwimmen ermöglichen. Die Anfrage thematisiert zudem, ob bei der Planung der Kürzungen die Auswirkungen auf spezifische Angebote, wie das muslimische Frauenschwimmen, berücksichtigt wurden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 3.
  Änderungen Dortmunder Str., Johannes-Rau-Str., Hafenstr.

  Zur Vorlage · 0451/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen verschiedene Maßnahmen zur Verkehrssteuerung und zur Instandsetzung der Infrastruktur im Stadtbezirk thematiert. Im Zentrum der Anfrage steht die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in Herringen. Es wird angeregt, den Kraftfahrzeugverkehr auf der Dortmunder Straße weiter zu reduzieren, um die Schadstoffbelastung im Zentrum zu senken. Hierbei wird vorgeschlagen, den LKW-Verkehr, insbesondere den Zulieferverkehr in Richtung Maxi-Terminal und Hafen, verstärkt über die Johannes-Rau-Straße zu leiten.

  In diesem Zusammenhang werden Fragen zur Umsetzung von Maßnahmen an der Kreuzung Dortmunder Straße, Herringer Heide und Johannes-Rau-Straße gestellt. Die Anfrage bittet um Informationen darüber, ob Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen NRW bezüglich einer Sanierung dieser Kreuzung geplant oder bereits im Gange sind. Zudem wird die Umsetzung einer deutlichen Beschilderung für die Zufahrt zum Maxi-Terminal gefordert, analog zur bereits erfolgten Beschilderung einer Berufsschule.

  Des Weiteren werden Informationen zum Zustand der Hafenstraße angefordert. Die Anfrage fragt nach bestehenden Planungen zur Sanierung des alten Teils der Hafenstraße sowie nach der Höhe der hierfür veranschlagten Kosten.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 4.
  Bau der Kreisverkehre Dortmunder Straße

  Zur Vorlage · 0452/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0452/23_AF hat die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen Informationen zum geplanten Bau von zwei Kreisverkehren an der Dortmunder Straße angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt im Bereich der Kreuzungen Dortmunder Straße/Fritz-Husemann-Straße/Neufchateau Straße sowie Dortmunder Straße/Zum Torksfeld/Fangstraße. Ziel des Vorhabens ist laut der Fraktion eine Verbesserung des Verkehrsflusses sowie die Schaffung von mehr Raum für den Fußgänger- und Radverkehr.

  Die Fraktionsvorsitzenden der CDU bitten den Bezirksbürgermeister um Auskunft zum aktuellen Planungsstand und fragen nach einem möglichen mündlichen Bericht der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Juni 2023. Des Weiteren werden Details zum geplanten Baubeginn sowie zur Kostenentwicklung erfragt. Hierbei wird nach der Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten, der Nutzung von Förderprogrammen von Bund oder Land sowie nach dem Kostenanteil der Stadt Hamm gefragt.

  Zusätzlich umfasst die Anfrage Fragen zur Verkehrsleitung während der Bauphase und zur möglichen Neugestaltung des Verkehrsraums zwischen den beiden Kreisverkehren, insbesondere im Hinblick auf baulich getrennte Fuß- und Radwege. Zudem wird geklärt, ob die bereits beschlossene „Protected Bike Lane“ an der Dortmunder Straße umgesetzt wird oder ob Radwege in das neue Gesamtkonzept der Kreisverkehre integriert werden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Bau der Kreisverkehre Dortmunder Straße

  Zur Vorlage · 0713/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen den aktuellen Stand zum geplanten Bau von zwei Kreisverkehren an der Dortmunder Straße dargelegt. Gegenstand der Anfrage waren Informationen zum Planungsstand, zum voraussichtlichen Baubeginn, zu den zu erwartenden Kosten sowie zur Nutzung von Förderprogrammen durch Bund oder Land. Zudem wurden Fragen zur Verkehrsleitung während der Bauphase sowie zur Neugestaltung des Verkehrsraums für Fußgänger und Radfahrer gestellt.

  Nach Angaben der Verwaltung wurden die besagten Kreisverkehre bislang lediglich im Rahmen eines Konzepts auf ihre Machbarkeit hin überprüft. Aufgrund dieses frühen Planungsstadiums können derzeit noch keine verbindlichen Aussagen zu den Kosten, dem Zeitpunkt des Baubeginns oder den notwendigen Verkehrsumleitungen getroffen werden.

  Hinsichtlich der Radverkehrsführung hält die Verwaltung fest, dass das vorliegende Konzept die bestehende Gehweganlage von der Fangstraße bis zum Fachmarkt berücksichtigt und eine Führung des Radverkehrs außerhalb der Kreisfahrbahn vorsieht. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bei einer solchen Verkehrsführung die Möglichkeit besteht, den Radverkehr auch im Bereich zwischen den beiden geplanten Kreisverkehren baulich von der Fahrbahn zu trennen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 5.
  Baumscheiben Isenbecker Hof

  Zur Vorlage · 0453/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage 0453/23 Fragen zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen an den Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Jahr 2019, der die Sanierung der Baumscheiben und Wurzelräume vorsah. Laut der Anfrage führten Planungsfehler bei der ursprünglichen Bepflanzung sowie unzureichende Wurzelräume zu Schäden an der Pflasterung von Straßen und Hofeinfahrten.

  Im Zuge der Sanierung wurde ein Verfahren angewandt, bei dem mittels Luftdrucklanzen Risse und Poren im Boden geschaffen wurden, die anschließend mit einem speziellen Substrat befüllt wurden. Ziel dieser Maßnahme war es, das Wurzelwachstum in tiefere Bodenschichten zu lenken. Die Fraktion bittet die Verwaltung nun um Auskunft darüber, ob die Ergebnisse dieser Maßnahme fachgerecht überprüft wurden und ob der gewünschte Erfolg eingetreten ist. Zudem wird nach Erkenntnissen gefragt, wie sich das bestehende Wurzelwerk in Verbindung mit dem neuen Substrat verhält, um eine weitere Ausbreitung der Wurzeln zu bewerten.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Baumscheiben Isenbecker Hof

  Zur Vorlage · 0704/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen Bezug auf die Sanierungsmaßnahmen der Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof. Hintergrund der Anfrage ist die Untersuchung der Wirksamkeit eines Verfahrens, bei dem mittels Luftdrucklanzen Risse im Boden geschaffen und mit einem speziellen Substrat verfüllt wurden, um das Wurzelwachstum in tiefere Bodenschichten zu fördern und Pflasterschäden zu reduzieren.

  Die Verwaltung führt aus, dass eine direkte Überprüfung des Wurzelwachstums nicht vorgesehen und aufgrund der notwendigen Freilegung der Bodenschichten technisch nicht umsetzbar sei, da dies die Feinwurzeln schädigen könnte. Die angewandte Methode zur Revitalisierung der Straßenbäume entspreche dem aktuellen Stand der Vegetationstechnik. Ziel der Maßnahme ist der langfristige Erhalt der Bäume sowie die Reduzierung von Schäden an Asphalt und Pflaster durch eine gezielte Lockerung, Belüftung und Düngung. Ein deutlicher Vitalitätsgewinn der behandelten Bäume wird nach etwa drei bis vier Vegetationsperioden erwartet.

  Hinsichtlich der Entwicklung des Wurzelwerks stellt die Verwaltung klar, dass die bereits vorhandenen Starkwurzeln, welche die Standsicherheit gewährleisten, durch die Standortverbesserung nicht beeinflusst werden. Für die Nährstoffversorgung sind ausschließlich die sich ständig neu bildenden Feinwurzeln verantwortlich, welche von dem verbesserten, unverdichteten Boden profitieren.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 6.
  Bepflanzung der Baumscheiben Isenbecker Hof

  Zur Vorlage · 0454/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0454/23_AF hat die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zum weiteren Vorgehen bei der Bepflanzung der Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof angefordert.

  Nach Angaben der Fraktion wurden im ersten Bauabschnitt der Sanierungsmaßnahmen bereits Belüftungsarbeiten an den Baumwurzeln sowie Bodenarbeiten durchgeführt. In diesem Zusammenhang erfolgte eine Bepflanzung mit Rosen in der Seelhofstraße sowie mit Lavendel am Holzkampweg an der Ecke Ludwig-Isenbeck-Straße. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt, welcher die restlichen Baumscheiben der Siedlung umfasst, bislang nicht umgesetzt wurden.

  Der aktuelle Zustand der noch nicht bepflanzten Flächen, beispielhaft angeführt an der Ludwig-Isenbeck-Straße an der Ecke In der Dill, wird in der Anfrage als durch Brennnesseln und hohes Gras geprägt beschrieben. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wann die Bepflanzung der verbleibenden Baumscheiben im Isenbecker Hof analog zu den bereits fertiggestellten Abschnitten erfolgen soll.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Bepflanzung der Baumscheiben Isenbecker Hof

  Zur Vorlage · 0705/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen den aktuellen Stand der Bepflanzung von Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof dargelegt. Hintergrund der Anfrage war die Frage, wann die noch nicht bepflanzten Baumscheiben des zweiten Bauabschnitts der Sanierungsmaßnahmen bearbeitet werden, da in den bisher nicht bepflanzten Flächen Graswuchs und Brennnesseln festgestellt wurden.

  Nach Angaben der Verwaltung wurden im ersten Bauabschnitt sowohl Bestandsbäume als auch Neupflanzungen mit Bodendeckern bepflanzt. Dabei wurde die Erfahrung gemacht, dass die Entwicklung der Stauden unter dem Druck der Kronen und Wurzeln der Altbäume weitgehend eingeschränkt ist. Aus diesem Grund wurde für die Bauabschnitte zwei und drei entschieden, lediglich die Baumscheiben der Neupflanzungen mit Bodendeckern zu bestücken. Bei den Baumscheiben der Bestandsbäume wurde stattdessen eine Rasenansaat vorgenommen. Die Entwicklungspflege für die Bauabschnitte zwei und drei wird durch den beauftragten Landschaftsbaubetrieb bis Ende 2023 durchgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 7.
  Bäume in der Isenbecker-Hof-Siedlung

  Zur Vorlage · 0471/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Fragen zum Zustand der Bäume in der Isenbecker-Hof-Siedlung gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, wonach das Wurzelwachstum der Bäume in Richtung von Wohnhäusern und Gärten fortschreite.

  In der Vorlage bezieht sich die Fraktion auf die vorangegangenen Stellungnahmen 0704/23 und 0705/23. Es wird um eine Einschätzung der Stadtverwaltung gebeten, ob nach der bereits durchgeführten Vergrößerung der Baumscheiben weitere Schäden an privatem Eigentum oder an unterirdischen Versorgungsleitungen ausgeschlossen werden können. Zudem wird gefragt, ob die bisherigen Maßnahmen aus Sicht der Verwaltung als ausreichend betrachtet werden, um künftige Schäden zu verhindern.

  Abschließend wird die Möglichkeit einer Umpflanzung von Bäumen mit weniger ausladenden Wurzelsystemen als Alternative erörtert. Die Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um eine Einschätzung zur Eignung dieser Maßnahme sowie um eine ungefähre Kostenschätzung für eine solche Umsetzung.

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  Beratungsfolge

  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• G.
  Anregungen
• 1.
  Bank gegen Rassismus

  Zur Vorlage · 0091/23_AR · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung 0091/23_AR wurde der Bezirksvertretung Hamm-Herringen der Vorschlag unterbreitet, eine sogenannte „Bank gegen Rassismus“ im Friedenspark aufzustellen. Die Bank, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) kreiert wurde, besteht aus einer dreisitzigen Konstruktion, bei der ein Sitzplatz fehlt und die Rückenlehne den Schriftzug „Kein Platz für Rassismus“ trägt. Als Standort für die Bank wird die rechte Seite des Weges gegenüber dem Eingang zum Friedensengel vorgeschlagen.

  Die Antragstellerin verweist in der Begründung auf den Bezug zum Friedensnobelpreisträgerring im Park, der Gedenktafeln für Persönlichkeiten wie Martin Luther King, Nelson Mandela und Desmond Tutu umfasst. Die Kosten für die Bank belaufen sich auf 350 Euro zuzüglich 50 Euro für den Versand sowie 20 Euro für die Integration von Logos. Die Finanzierung der Anschaffungskosten soll durch die Antragstellerin sowie unter Einbeziehung lokaler Schulen erfolgen. Zudem wird die Bezirksvertretung angefragt, ob sie sich mit einem finanziellen Beitrag an dem Projekt beteiligen möchte. Die städtische Unterhaltung hat bereits die Zusage erteilt, die Aufstellung der Bank zu übernehmen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Bank gegen Rassismus

  Zur Vorlage · 0726/23_ST · Stlgnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anregung Nr. 0091/23 über die Aufstellung einer speziellen Bank im Friedenspark informiert. Die Antragstellerin beziehungsweise der Antragsteller strebt die Platzierung einer sogenannten „Bank gegen Rassismus“ gegenüber des Eingangs zum Friedensengel an. Diese Bank, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) konzipiert wurde, weist eine besondere Gestaltung auf, bei der ein Sitzplatz fehlt und die Rückenlehne den Schriftzug „Kein Platz für Rassismus“ trägt. Die Kosten für die Anschaffung, den Versand sowie die Gestaltung mit Logos sollen durch die Antragstellenden und potenziell beteiligte Schulen getragen werden. Zudem wurde die Anfrage gestellt, ob die Bezirksvertretung Hamm-Herringen einen finanziellen Beitrag zu diesem Projekt leisten möchte.

  Das Tiefbau- und Grünflächenamt ist für den Erwerb, die Montage und die Unterhaltung von Bänken in Grün- und Parkanlagen zuständig und bewertet dabei auch neue Standorte. Während die Verwaltung grundsätzlich städtische Standardbänke einsetzt, ist die Aufstellung der angefragten Bank technisch möglich, da dies zum laufenden Geschäft des Amtes gehört. Da die beantragte Bank jedoch aufgrund ihrer politischen Aussage von der städtischen Standardausstattung abweicht, wurde darauf hingewiesen, dass eine Klärung im politischen Raum erforderlich ist. Die Entscheidung über die Verwendung dieser speziellen Bank liegt somit bei den zuständigen Gremien.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 2.
  Neufchateau-Stein

  Zur Vorlage · 0092/23_AR · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung 0092/23_AR wurde der Bezirksvertretung Hamm-Herringen der Vorschlag unterbreitet, auf dem zweiten Teil des Neufchateauparkes einen Infostein zu platzieren. Der geplante Standort befindet sich am Hintereingang des Friedhofes am Rudolf-Otte-Weg, an der Ecke zur Zuwegung zur Dortmunder Straße.

  Die Initiative sieht vor, auf dem Stein eine Plakette anzubringen, die in ihrer Gestaltung an die bereits bestehende Information am Eingang des Friedensparkes angelehnt sein soll. Ein Entwurf für die Plakette sowie die Gestaltung des Steins sollen durch einen Künstler erfolgen, der bereits den Blickfang „Parc de Neufchateau“ an der Dortmunder Straße gestaltet hat. Ziel der Maßnahme ist es, auf die räumliche Verbindung des Neufchateauparkes zum Bereich am Rudolf-Otte-Weg aufmerksam zu machen.

  In der Anregung wird darauf verwiesen, dass bereits Tuschezeichnungen einer Künstlerin an der Metallwand neben der Jahreszeitenwand angebracht wurden, die sich auf Motive aus dem Neufchateaupark beziehen. Das Grünflächenamt hat der Platzierung des Infosteins bereits zugestimmt. Die Antragstellerin bittet die Bezirksvertretung um eine zeitnahe Entscheidung zu diesem Vorhaben.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• H.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• I.
  Verschiedenes