Bezirksvertretung Hamm-Herringen

Name: Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Start: 2023-09-07T16:00:00+02:00
End: 2023-09-07T17:15:00+02:00

07.09.2023, 16:00 – 07.09.2023, 17:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Herringen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

-
1.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0265/23 vom 01.06.2023
C.

Empfehlungen an den Rat
1.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1200/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 1200/23_VL wird der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 05.081 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert I vorgelegt. Das Plangebiet umfasst etwa 51.647 m², wobei der Großteil als Sondergebiet für die Ansiedlung von Einzelhandel ausgewiesen ist. Ergänzend sind Flächen für Verkehrsflächen, private Grünflächen, Gewerbe sowie Maßnahmen zum Naturschutz, zur Wasserwirtschaft und zur Versorgung vorgesehen. Ziel der Planung ist die Schaffung eines Sondergebiets zur Ergänzung des Nahversorgungszentrums Pelkum-Wiescherhöfen, wobei unter anderem ein Lebensmitteldiscounter mit einer Verkaufsfläche von bis zu 1.250 m² vorgesehen ist.

Die Planung integriert Klimaschutzstandards und sieht eine energieautarke Versorgung durch ein Nahwärmenetz, Blockheizkraftwerke, Erdkollektoren sowie Photovoltaikanlagen vor. Bauliche Festsetzungen umfassen eine reduzierte Grundflächenzahl von 0,75, die Begrünung von Fassaden ab 100 m² sowie die Beschränkung auf Flachdächer.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Stellungnahmen der IHK Dortmund, der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. sowie der Stadt Werne und dreier Einwender nicht zu berücksichtigen. Die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH sowie der Gemeinden Bönen und Bergkamen sollen teilweise berücksichtigt werden, während die Beiträge der Stadt Dortmund (REHK) und des Lippeverbandes zur Kenntnis genommen werden. Mit Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans treten die Festsetzungen des Baugebietsplans Pelkum im betroffenen Bereich außer Kraft.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1201/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 1201/23_VL behandelt die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 04.077 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksstandortes Heinrich Robert II in der Gemarkung Herringen. Das Plangebiet umfasst etwa 107.831 m², wobei der Fokus auf rund 11 Hektar liegt. Die Planung sieht eine vorwiegend wohnbauliche Entwicklung mit zwei Wohnquartieren vor, ergänzt durch Verkehrsflächen, öffentliche und private Grünflächen sowie Sondergebiete. Ein zentraler Grünzug und eine Verbindung zum „CreativQuartier“ sind Bestandteil des Entwurfs.

Das Energiekonzept strebt eine energieautarke Versorgung durch ein Nahwärmenetz mit Blockheizkraftwerk, Erdkollektoren und Wärmepumpen sowie die Nutzung von Photovoltaikflächen an, um Klimaschutzstandards zu erfüllen. Zudem sind Maßnahmen zur Regenwasserrückhaltung und zum Ausgleich von Waldverlusten durch Ersatzaufforstungen vorgesehen. Für bestimmte Gebiete ist eine Belegungsquote von mindestens 50 % für geförderten Wohnraum festgeschrieben.

Im Rahmen der Abwägung sollen die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH teilweise berücksichtigt werden, während die Eingaben der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt werden sollen. Die Stellungnahmen des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund sind zur Kenntnis zu nehmen. Der Rat soll die Satzung sowie die dazugehörige Begründung vom 04.08.2023 beschließen. Die Entlassung der Flächen aus der Bergaufsicht wird für den Zeitraum zwischen Ende 2024 und Ende 2027 erwartet.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1202/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 1202/23_VL behandelt den Bebauungsplan Nr. 05.082 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert III. Das Plangebiet umfasst etwa 220.676 m², wovon rund 22,5 Hektar im Bebauungsplan enthalten sind. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für das sogenannte „CreativQuartier“, das Bildungs-, Kultur- und Gastronomieeinrichtungen, Gewerbe, Wohnflächen sowie ein Parkhaus vorsieht. Zur Energieversorgung sind ein Nahwärmenetz mit Blockheizkraftwerk sowie ein Landschafts- und Sicherungsbauwerk für Erdkollektoren und Photovoltaik vorgesehen.

Im Rahmen der Abwägung werden die Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, der Mingas-Power GmbH sowie des LWL – Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen teilweise berücksichtigt. Die Beiträge der IHK Dortmund, des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund wurden zur Kenntnis genommen, während die Beiträge der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e.V. sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt werden.

Die Planung beinhaltet Anpassungen des Entwurfs, etwa die Streichung der Pflicht für wassergebundene Wegeflächen im Bereich des Sicherungsbauwerks sowie eine geringfügige Verschiebung der Straßenfläche. Zudem wird die Grundflächenzahl im Mischgebiet von 0,6 auf 0,35 reduziert. Der Bebauungsplan sieht Vorgaben zu Dachbegrünung, Regenwasserrückhaltung und Photovoltaik vor. Mit dem Beschluss der Satzung und der Begründung vom 04.08.2023 verlieren die Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs Pelkum ihre Gültigkeit, sofern sie durch den neuen Geltungsbereich abgedeckt sind.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1203/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 1203/23_VL behandelt den Bebauungsplan Nr. 05.083 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerksgeländes Heinrich Robert. Das Planungsgebiet umfasst etwa 161.647 m², wobei der Fokus auf rund 16,5 ha liegt. Die geplante Flächennutzung sieht Wohngebiete, Gewerbeflächen, Wald sowie Grünflächen vor. Zudem ist die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens und ein energieautarkes Nahwärmenetz mit Blockheizkraftwerk, Erdkollektoren und Photovoltaikanlagen vorgesehen.

Der Entwurf sieht spezifische bauliche Festsetzungen vor, darunter eine Begrenzung der Gebäude-Grundfläche im Wohngebiet auf maximal 120 m² sowie Vorgaben zur Fassadenbegrünung und zur Anpflanzung von Bäumen. Im Rahmen der Abwägung wurden Stellungnahmen verschiedener Träger berücksichtigt. So wurden Hinweise der RAG Aktiengesellschaft und der Mingas-Power GmbH teilweise einbezogen, während Beiträge der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt wurden. Die Stellungnahmen des Lippeverbandes, der LWL-Denkmalpflege, des Landesbetriebes Wald und Holz NRW sowie der Westnetz GmbH wurden zur Kenntnis genommen.

Besondere Anforderungen betreffen den Waldausgleich und den Schutz von Hochspannungsfreileitungen. Für den geplanten Waldverlust ist eine Ersatzaufforstung vorgesehen, die durch einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Hamm und dem Erschließungsträger gesichert werden soll. Bautechnische Vorsorgemaßnahmen gegen mögliche Methanausgasungen sind ebenfalls festgeschrieben. Die Umsetzung der Bebauungsplanziele ist an die Entlassung der Flächen aus der Bergaufsicht und die erfolgte Bodensanierung gebunden.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
20.09.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
19.09.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.081 vorgelegt, der die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert I. regelt. Gegenstand des Antrags ist die Aufhebung des bisherigen Aufstellungsbeschlusses vom 24. August 2018 sowie die Neufassung eines Aufstellungsbeschlusses auf Basis eines Vollverfahrens gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften. Der neue Geltungsbereich soll auf circa 6,0 Hektar des rund 55 Hektar großen Zechenareals in der Gemarkung Herringen erweitert werden und umfasst unter anderem Flurstücke der Kamener Straße sowie des Bergwerksgeländes.

Ziel der Planung ist die Schaffung von Flächen für Einzelhandelsnutzungen. Geplant ist die Erweiterung des Nahversorgungszentrums Wiescherhöfen durch die Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortiments, eines Drogeriemarktes sowie entsprechender Stellplatzanlagen. Zudem sollen ein Sport- und Freizeitfachmarkt sowie ein Fahrradfachmarkt realisiert werden, während die planungsrechtliche Absicherung eines bestehenden Lebensmitteldiscounts vorgesehen ist. Die Erschließung des Gebiets soll über die Kamener Straße erfolgen.

Parallel dazu ist die Durchführung der 33. Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehen, um eine Übereinstimmung mit den Bebauungsplänen Nr. 04.077, Nr. 05.082 und Nr. 05.083 herzustellen. Im Rahmen des Verfahrens ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Sollte eine physische Versammlung nicht durchführbar sein, sieht die Vorlage eine Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung sowie eine zweiwöchige Online-Beteiligung vor. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Zuschuss an die Schriftstellerin Marion Gay für die Durchführung einer Schreibwerkstatt mit tamilischen Frauen in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen.
Zur Vorlage · 0227/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm schlägt im Rahmen der Beschlussvorlage 0227/21 vor, der Schriftstellerin einen Zuschuss in Höhe von 3.380,00 Euro aus dem Förderfonds Interkultur zu gewähren. Die Förderung ist an die Durchführung einer Schreibwerkstatt gekoppelt, die in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen realisiert werden soll. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsplans 2021.

Das geplante Projekt richtet sich an tamilische Frauen und setzt sich mit dem klassischen literarischen Werk „Thirukkural“ auseinander. Ziel der Schreibwerkstatt ist es, auf Basis ausgewählter Gedichte persönliche Geschichten, Erlebnisse und Empfindungen schriftlich festzuhalten. Im weiteren Verlauf sollen auch die Familienmitglieder der Teilnehmerinnen in das Projekt einbezogen werden, um beispielsweise die entstandenen Texte zu illustrieren. Als Ergebnis der Arbeit ist die Erstellung eines gestalteten Buches vorgesehen. Eine Endpräsentation der Ergebnisse ist im Rahmen der Interkulturellen Woche oder alternativ in Buchform geplant.

Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund 4.040 Euro. Der beantragte Zuschuss deckt das Defizit ab, nachdem ein Eigenanteil der Antragstellerin sowie eine Kostenbeteiligung des DRK berücksichtigt wurden. Die Kulturverwaltung begründet den Vorschlag mit der Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Wiederaufnahme von Begegnungen nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
E.

Anträge
1.
Öffnung des Glückauf-Stadions für den Sportbetrieb
Zur Vorlage · 0595/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen einen Antrag gestellt, der eine zeitnahe Öffnung des Glückauf-Stadions für den Sportbetrieb vorsieht. Hintergrund des Antrags ist die Anfrage aus der Bürgerschaft, ob eine Nutzung der Anlage für Sporttreibende bereits vor der vollständigen Umsetzung der langfristigen Entwicklungsansätze möglich ist.

Die Wählergruppe bezieht sich dabei auf den bereits im Juni 2022 beschlossenen Orientierungsrahmen für die weitere Entwicklung des Stadions und der umliegenden Bereiche. Da eine Umsetzung der langfristigen Projektbausteine nach Einschätzung der Antragsteller erst in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts realistisch erscheint, wird eine frühere Nutzung angestrebt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass für das Stadionareal bereits Planungsrecht besteht. Dies biete die Möglichkeit, bestehende Hindernisse für den Sportbetrieb zu beseitigen und die Anlage für Vereine sowie die Bürgerschaft freizugeben.

Mit dem Antrag wird die Bezirksvertretung Hamm-Herringen dazu aufgefordert, die Stadtverwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob eine Öffnung des Glückauf-Stadions für den Sportbetrieb zeitnah umgesetzt werden kann.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Gesetze Moschee
Zur Vorlage · 0615/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0615/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Herringen ein Anliegen vor, das die Einhaltung geltenden Rechts im Zusammenhang mit der Ulu-Moschee an der Dortmunder Straße betrifft. Zwei Bezirksvertreter beantragen, dass sich die Bezirksvertretung dafür einsetzt, dass die bestehenden rechtlichen Vorgaben an diesem Standort konsequent durchgesetzt werden.

Der Antrag begründet die Forderung mit Beschwerden von Anwohnern über die Situation rund um das Gebäude. Als konkrete Punkte werden Parkprobleme im Zechenweg angeführt, wonach die Straße während der Gottesdienste durch parkende Fahrzeuge so stark belegt sei, dass die Durchfahrt für Anwohner erschwert werde. Zudem wird auf die Lautstärke des Muezzinrufs verwiesen. Laut einer Messung der AfD-Fraktion liege der Schalldruckpegel mit über 80 Dezibel über den zulässigen Richtwerten. Die Antragsteller fordern eine Überprüfung und Durchsetzung der geltenden Vorschriften durch die zuständigen Behörden.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Straßenumbenennung „Zum Trinkgut“ in „Johanna-Melzer-Straße“
Zur Vorlage · 0624/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hamm-Herringen hat mit der Vorlage 0624/23 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Ziel des Antrags ist die Umbenennung der Straße „Zum Trinkgut“ in „Johanna-Melzer-Straße“.

Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf das historische Wirken von Johanna Melzer, die als Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus tätig war. Laut Antrag organisierte sie illegale Kontaktnetze und war aufgrund ihrer politischen Aktivitäten Verfolgung sowie mehrfacher Inhaftierung ausgesetzt. Die Fraktion führt an, dass die Umbenennung ein Symbol für den antifaschistischen Widerstand sowie für die Verteidigung demokratischer Werte im Stadtteil schaffen soll. Zudem wird die historische Verantwortung betont, das Wirken dieser Persönlichkeit im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu halten.

Als weiterer Aspekt wird angeführt, dass die Straße „Zum Trinkgut“ aufgrund ihrer Funktion als Verbindungsstraße eine hohe Frequenz aufweist, was die Eignung des Standortes für ein solches Gedenken unterstreiche. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2023 vorbereitet.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Straßenumbenennung „Zum Trinkgut“ in „Johanna-Melzer-Straße“
4.
Kurzzeitparkplätze Kissinger Weg
Zur Vorlage · 0640/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat einen Antrag gestellt, die Parkplatzregelung am Kissinger Weg zu ändern. Ziel des Antrags ist es, die Parkdauer an den vorhandenen Kurzzeitparkplätzen auf dem Seitenstreifen am Ende der Straße von derzeit einer Stunde auf drei Stunden zu verlängern.

Hintergrund der Anfrage ist die Situation des Kleingartenvereins Heidefriede, der sich über die Grünanlage zwischen dem Kissinger Weg und dem Engernweg erstreckt. Laut Begründung der Fraktion ergibt sich durch die Lage der Gartenparzellen ein langer Fußweg zum Vereinsheim für Mitglieder, die am Kissinger Weg parken. Insbesondere für Personen mit eingeschränkter Mobilität wird eine längere Parkzeit angestrebt. Die aktuelle Begrenzung auf eine Stunde wurde eingerichtet, um eine dauerhafte Belegung der Parkflächen durch Arbeitskräfte aus der nahegelegenen Industrie zu verhindern. Die Änderung der Beschilderung soll laut Antrag das Ein- und Ausladen sowie Besuche in der Kleingartenanlage erleichtern.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Pflege und Aufwertung Herringer Marktplatz
Zur Vorlage · 0641/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat mit der Vorlage 0641/23_AT einen Antrag auf Pflege und Aufwertung des Herringer Marktplatzes gestellt. In der Begründung wird auf den aktuellen Zustand der Grünflächen und die Reinigung des Platzes hingewiesen. Es wird angeführt, dass die Bepflanzung der Baumscheiben entlang der Straße Herringer Markt Schäden aufweist und Beschwerden von Anwohnern sowie Gewerbetreibenden vorliegen.

Der Antrag umfasst mehrere konkrete Maßnahmen. Die Pflege der öffentlichen Grünflächen auf dem Marktplatz soll in der Vegetationsperiode priorisiert werden. Zudem wird eine regelmäßige Reinigung des Platzes sowie die Reparatur von Schäden am Kopfsteinpflaster zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht gefordert. Für die Baumscheiben entlang der Fangstraße wird eine Vergrößerung und eine einheitliche Neupflanzung, beispielsweise mit Rosen, beantragt. Des Weiteren wird die Nachpflanzung von zwei Bäumen entlang der Fangstraße gefordert, ein Anliegen, das bereits im Dezember 2020 gestellt wurde.

Hinsichtlich der Finanzierung geht die Fraktion davon aus, dass die Maßnahmen aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln gedeckt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, wird eine Berücksichtigung im kommenden Haushalt der Stadt Hamm angestrebt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
6.
Erinnerungstafel Kapp-Putsch
Zur Vorlage · 0649/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen der Grünen und der SPD in Hamm-Herringen haben mit der Vorlage 0649/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt. Ziel des Antrags ist die Anbringung von Gedenktafeln an zwei spezifischen Orten im Stadtbezirk, um an die Ereignisse des Jahres 1920 zu erinnern.

Konkret wird die Fachverwaltung gebeten, Plaketten an der ehemaligen Falkschule, heute Arnold-Freymuth-Schule, sowie an der Alten Apotheke anzubringen. Die vorgeschlagenen Texte der Tafeln sollen auf die Erschießungen aufgrund standrechtlicher Urteile während der Kämpfe um Pelkum hinweisen.

Für den Standort an der Arnold-Freymuth-Schule sieht der Antrag einen Text vor, der über die Verurteilungen wegen Waffenbesitzes oder Verrats informiert. Es wird darauf hingewiesen, dass die Urteile in einer Gaststätte in der Nähe gefällt wurden und die Taten als nicht rechtsstaatlich legitimiert sowie durch militärische Gewalt gekennzeichnet waren.

Die geplante Tafel an der Alten Apotheke soll den Prozess der Todesurteile im Tanzsaal der damaligen Gaststätte thematisieren. Der Text soll dokumentieren, dass die Betroffenen aufgrund der Vorwürfe der Teilnahme am Aufstand der Roten Ruhrarmee verurteilt und anschließend an der Schulhausmauer erschossen wurden. Die Tafeln sollen sowohl dem hundertjährigen Gedenken als auch der Mahnung dienen.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
7.
Verkehrsspiegel für Radfahrende
Zur Vorlage · 0650/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0650/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich des Herringer Weg 57.

Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Sichtverhältnisse im Bereich eines hervorstehenden Gebäudes bei der Fahrtrichtung nach Westen. Laut Antrag besteht die Möglichkeit, dass Radfahrende, die den Radweg nutzen, die Sicht auf Personen oder Fahrzeuge einschränken, die hinter dem Gebäude auftauchen. Durch die Installation eines Verkehrsspiegels, der von Westen aus hinter dem Gebäude einsehbar ist, soll die Sichtbarkeit von herannahenden Radfahrenden verbessert werden, um die Unfallgefahr an dieser Stelle zu verringern.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Verkehrsspiegel für Radfahrende
Zur Vorlage · 0742/23_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag Nummer 0650/23 die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich des Herringer Weg 57 beantragt. Die Begründung für das Vorhaben liegt in der baulichen Situation vor Ort. Laut Antrag ist das Gebäude in diesem Bereich so positioniert, dass die Sicht für Radfahrende, die aus westlicher Richtung kommen, eingeschränkt sein könnte. Es wurde die Befürchtung geäußert, dass Radfahrer, die hinter dem Gebäude auf den Radweg gelangen, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellen könnten, weshalb ein Spiegel zur besseren Übersicht der Kurve installiert werden sollte.

Die Verwaltung hat die Situation im Rahmen einer Ortsbesichtigung geprüft und nimmt dazu Stellung. Dabei wurde festgestellt, dass das Tor innerhalb der Zaunanlage am Haus Nummer 57 nicht in Richtung der Radwegseite, sondern zum Gehweg hin ausgerichtet ist. Nach Einschätzung der zuständigen Fachabteilung ist der Zaun beim Passieren der Hausfassade für Radfahrende überblickbar, sodass die Sichtverhältnisse als ausreichend bewertet werden. Die Verwaltung sieht daher kein Erfordernis für die Installation eines Verkehrsspiegels an dieser Stelle, da keine Unfallgefahr festgestellt wurde. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Hamm-Herringen in der Sitzung am 7. September 2023 vorgelegt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
8.
Optimierung Radwegeführung Dortmunder-/Ludwig-Isenbeck-Straße
Zur Vorlage · 0653/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0653/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Optimierung der Radwegeführung an der Einmündung der Dortmunder Straße in die Ludwig-Isenbeck-Straße in Fahrtrichtung Westen.

Nach Angaben der Fraktion ist die aktuelle Verkehrslenkung für Radfahrer sowie für Fußgänger an dieser Stelle nicht eindeutig und birgt potenzielle Gefahren. Als Ursachen werden die Lenkung des Radverkehrs durch die Haltebucht der Bushaltestelle sowie eine sehr spitzwinklig verlaufende, relativ hohe Bordsteinkante am Ende der Haltebucht angeführt.

Die Fraktion beantragt, die Situation an dieser Kreuzung zu entschärfen. Hierzu sollen Vorschläge der Verwaltung eingeholt werden, um eine Verbesserung der Verkehrsführung zu erreichen.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Optimierung Radwegeführung Dortmunder-/Ludwig-Isenbeck-Straße
Zur Vorlage · 0745/23_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Herringen hat mit dem Antrag Nr. 0653/23 eine Optimierung der Radwegeführung an der Kreuzung Dortmunder Straße und Ludwig-Isenbeck-Straße beantragt. Die Fraktion führt an, dass die aktuelle Verkehrslenkung für Radfahrer sowie Fußgänger in Fahrtrichtung Westen beim Überqueren der Einmündung unklar und potenziell gefährlich sei. Als Ursachen werden die Lenkung des Radverkehrs durch die Haltebucht der Bushaltestelle sowie eine sehr spitz zulaufende, hohe Bordsteinkante am Ende der Haltebucht angeführt. Ziel des Antrags ist es, die Situation an dieser Stelle zu entschärfen, wobei Vorschläge der Verwaltung eingeholt werden sollen.

Die Verwaltung hat die Situation vor Ort geprüft und nimmt in ihrer Stellungnahme dazu Stellung. Es wird festgestellt, dass es sich um einen gemeinsam genutzten Geh- und Radweg handelt, der auf einem Hochbord geführt wird. Eine bauliche Trennung in separate Geh- und Radwege sei aufgrund der geringen Breite nicht umsetzbar, während eine Freigabe der Fahrbahn ebenfalls nicht geboten sei. Die aktuelle bauliche Ausgestaltung wird als vergleichbar mit anderen Haltestellen und als verkehrssicher eingestuft. Da die Unfalllage an dieser Stelle als unkritisch bewertet wird, sieht die Verwaltung keinen Änderungsbedarf für die bestehende Verkehrsführung.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
9.
Verkehrsspiegel Herringer Weg 108
Zur Vorlage · 0654/23_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0654/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt. Ziel des Antrags ist die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich des Herringer Weg 108.

Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Sichtverhältnisse an der genannten Stelle. Laut dem Antrag ragt das Gebäude in der Hausnummer 108 in Fahrtrichtung Osten hervor. Dies erschwere die Sicht auf den angrenzenden Radweg für Personen, die sich hinter dem Gebäude bewegen. Um das Unfallrisiko für Radfahrer zu senken, soll ein Verkehrsspiegel so positioniert werden, dass dieser von Westen aus betrachtet hinter dem Gebäude platziert ist. Durch die Installation soll es Radfahrern ermöglicht werden, rechtzeitig zu erkennen, ob sich Personen oder Fahrzeuge hinter der Gebäudeecke auf dem Radweg befinden.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Verkehrsspiegel Herringer Weg 108
Zur Vorlage · 0743/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat mit dem Antrag Nummer 0654/23 die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Herringer Weg 108 beantragt. Die Begründung für das Vorhaben liegt in der baulichen Situation vor Ort. Da ein Gebäude in Richtung Osten hervorsteht, wird die Gefahr für Radfahrer angeführt, die den Radweg nutzen. Ein Spiegel soll von Westen aus hinter dem Gebäude so positioniert werden, dass die Sicht auf den Bereich hinter der Gebäudeecke verbessert wird, um mögliche Kollisionen zu vermeiden.

Die Verwaltung hat die Situation im Rahmen einer Ortsbesichtigung geprüft. In der Stellungnahme wird festgehalten, dass an der betreffenden Stelle eine Engstelle vorliegt, jedoch keine Unfalllage dokumentiert ist. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf die Regelungen zur gegenseitigen Rücksichtnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung. Ein Erfordernis für die Installation eines Verkehrsspiegels wird von der zuständigen Fachabteilung nicht gesehen, da eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch diese Maßnahme nicht erreicht würde.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
10.
Verkehrsspiegel Dortmunder Straße 108
Zur Vorlage · 0655/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen eines Antrags die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Dortmunder Straße 108 beantragt. Das Gremium der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat die Vorlage zur Beratung in der Sitzung am 7. September 2023 vorgelegt.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die bauliche Situation vor Ort. Laut der Fraktion ragt das Gebäude in der Dortmunder Straße 108 in Fahrtrichtung Osten hervor. Dies erschwere die Sichtverhältnisse für Verkehrsteilnehmer. Der Antrag sieht vor, einen Spiegel so zu platzieren, dass er von Westen aus betrachtet hinter dem Gebäude positioniert wird. Ziel der Maßnahme ist es, Radfahrern eine bessere Sicht auf den Bereich hinter dem Gebäude zu ermöglichen, um die Sicherheit beim Befahren des Radwegs zu erhöhen und die Sichtbarkeit von Personen zu gewährleisten, die hinter dem Gebäude um die Ecke kommen.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Verkehrsspiegel Dortmunder Straße 108
Zur Vorlage · 0744/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag Nummer 0655/23 die Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Dortmunder Straße 108 beantragt. Die Begründung für dieses Vorhaben liegt in der baulichen Situation vor Ort. Da ein Gebäude in diesem Bereich hervorsteht, wird die Sicht auf den Radweg aus westlicher Richtung eingeschränkt. Ein Verkehrsspiegel sollte laut Antrag so positioniert werden, dass Radfahrer frühzeitig erkennen können, ob sich hinter dem Gebäude Personen oder Fahrzeuge nähern, um Unfälle zu vermeiden.

Die Verwaltung hat die Situation im Rahmen einer Ortsbesichtigung geprüft und nimmt dazu Stellung. Dabei wird festgestellt, dass an der betreffenden Stelle zwar eine Engstelle vorliegt, jedoch keine Unfalllage dokumentiert ist. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund der eingeschränkten Übersichtlichkeit die Regeln der gegenseitigen Rücksichtnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung einzuhalten sind. Ein Erfordernis für die Installation eines Verkehrsspiegels wird von der zuständigen Fachabteilung nicht gesehen, da eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch eine solche Maßnahme nicht erwartet wird.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
F.

Anfragen
1.
Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Herringen
Zur Vorlage · 0402/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die GRÜNE-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0402/23_AF eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Nutzung von Dachflächen öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk für die Installation von Photovoltaikanlagen.

Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNE-Bezirksfraktion Hamm-Herringen weisen daraufweise auf das Potenzial der großflächigen Dachstrukturen öffentlicher Gebäude in Herringen hin. Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, auf welchen öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk die Installation von Photovoltaikanlagen technisch und planerisch möglich ist.

Darüber hinaus umfasst die Anfrage die Klärung, ob für bestimmte Objekte bereits konkrete Planungen zur Errichtung solcher Anlagen existieren. Zudem wird nach dem zeitlichen Rahmen für eine mögliche Umsetzung solcher Projekte gefragt. Die Anfrage wurde am 1. März 2023 eingereicht und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 9. März 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Öffnungszeiten der Lagune in Herringen
Zur Vorlage · 0423/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Hamm-Herringen der Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zu den geänderten Öffnungszeiten des Hallenbads Lagune für die Sommersaison 2023 angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Berichte über Einschränkungen des Schwimmbetriebs, wonach ein öffentliches Schwimmen an Werktagen nach 12:00 Uhr nicht mehr möglich sei und das Hallenbad an Wochenenden geschlossen bleibe. Zudem wird auf die Einstellung spezifischer Angebote, wie etwa für Familien oder für muslimische Frauen, hingewiesen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung bzw. die Stadtwerke Hamm um die Beantwortung mehrerer Fragen. Erfragt werden die genauen Öffnungszeiten der Hammer Hallenbäder ab dem 2. Mai 2023 sowie ein Vergleich der Zeiten mit der Sommersaison 2022 und der Vorcoronasaison 2019. Des Weiteren wird nach dem Informationsstand der Öffentlichkeit über die Kürzungen sowie nach den Gründen und den Entscheidungsträgern für die Reduzierung der Betriebszeiten im Hallenbad Lagune gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Frage nach der Verteilung der Einschränkungen, da laut der Fraktion von der Kürzung primär das Bad in Herringen betroffen sei, während die Hallenbäder in Bockum-Hövel und Heessen weiterhin Nachmittags- und Wochenendschwimmen ermöglichen. Die Anfrage thematisiert zudem, ob bei der Planung der Kürzungen die Auswirkungen auf spezifische Angebote, wie das muslimische Frauenschwimmen, berücksichtigt wurden.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
3.
Änderungen Dortmunder Str., Johannes-Rau-Str., Hafenstr.
Zur Vorlage · 0451/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen verschiedene Maßnahmen zur Verkehrssteuerung und zur Instandsetzung der Infrastruktur im Stadtbezirk thematiert. Im Zentrum der Anfrage steht die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in Herringen. Es wird angeregt, den Kraftfahrzeugverkehr auf der Dortmunder Straße weiter zu reduzieren, um die Schadstoffbelastung im Zentrum zu senken. Hierbei wird vorgeschlagen, den LKW-Verkehr, insbesondere den Zulieferverkehr in Richtung Maxi-Terminal und Hafen, verstärkt über die Johannes-Rau-Straße zu leiten.

In diesem Zusammenhang werden Fragen zur Umsetzung von Maßnahmen an der Kreuzung Dortmunder Straße, Herringer Heide und Johannes-Rau-Straße gestellt. Die Anfrage bittet um Informationen darüber, ob Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen NRW bezüglich einer Sanierung dieser Kreuzung geplant oder bereits im Gange sind. Zudem wird die Umsetzung einer deutlichen Beschilderung für die Zufahrt zum Maxi-Terminal gefordert, analog zur bereits erfolgten Beschilderung einer Berufsschule.

Des Weiteren werden Informationen zum Zustand der Hafenstraße angefordert. Die Anfrage fragt nach bestehenden Planungen zur Sanierung des alten Teils der Hafenstraße sowie nach der Höhe der hierfür veranschlagten Kosten.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
4.
Bau der Kreisverkehre Dortmunder Straße
Zur Vorlage · 0452/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 0452/23_AF hat die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen Informationen zum geplanten Bau von zwei Kreisverkehren an der Dortmunder Straße angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt im Bereich der Kreuzungen Dortmunder Straße/Fritz-Husemann-Straße/Neufchateau Straße sowie Dortmunder Straße/Zum Torksfeld/Fangstraße. Ziel des Vorhabens ist laut der Fraktion eine Verbesserung des Verkehrsflusses sowie die Schaffung von mehr Raum für den Fußgänger- und Radverkehr.

Die Fraktionsvorsitzenden der CDU bitten den Bezirksbürgermeister um Auskunft zum aktuellen Planungsstand und fragen nach einem möglichen mündlichen Bericht der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Juni 2023. Des Weiteren werden Details zum geplanten Baubeginn sowie zur Kostenentwicklung erfragt. Hierbei wird nach der Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten, der Nutzung von Förderprogrammen von Bund oder Land sowie nach dem Kostenanteil der Stadt Hamm gefragt.

Zusätzlich umfasst die Anfrage Fragen zur Verkehrsleitung während der Bauphase und zur möglichen Neugestaltung des Verkehrsraums zwischen den beiden Kreisverkehren, insbesondere im Hinblick auf baulich getrennte Fuß- und Radwege. Zudem wird geklärt, ob die bereits beschlossene „Protected Bike Lane“ an der Dortmunder Straße umgesetzt wird oder ob Radwege in das neue Gesamtkonzept der Kreisverkehre integriert werden.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Bau der Kreisverkehre Dortmunder Straße
Zur Vorlage · 0713/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen den aktuellen Stand zum geplanten Bau von zwei Kreisverkehren an der Dortmunder Straße dargelegt. Gegenstand der Anfrage waren Informationen zum Planungsstand, zum voraussichtlichen Baubeginn, zu den zu erwartenden Kosten sowie zur Nutzung von Förderprogrammen durch Bund oder Land. Zudem wurden Fragen zur Verkehrsleitung während der Bauphase sowie zur Neugestaltung des Verkehrsraums für Fußgänger und Radfahrer gestellt.

Nach Angaben der Verwaltung wurden die besagten Kreisverkehre bislang lediglich im Rahmen eines Konzepts auf ihre Machbarkeit hin überprüft. Aufgrund dieses frühen Planungsstadiums können derzeit noch keine verbindlichen Aussagen zu den Kosten, dem Zeitpunkt des Baubeginns oder den notwendigen Verkehrsumleitungen getroffen werden.

Hinsichtlich der Radverkehrsführung hält die Verwaltung fest, dass das vorliegende Konzept die bestehende Gehweganlage von der Fangstraße bis zum Fachmarkt berücksichtigt und eine Führung des Radverkehrs außerhalb der Kreisfahrbahn vorsieht. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bei einer solchen Verkehrsführung die Möglichkeit besteht, den Radverkehr auch im Bereich zwischen den beiden geplanten Kreisverkehren baulich von der Fahrbahn zu trennen.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
5.
Baumscheiben Isenbecker Hof
Zur Vorlage · 0453/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage 0453/23 Fragen zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen an den Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Jahr 2019, der die Sanierung der Baumscheiben und Wurzelräume vorsah. Laut der Anfrage führten Planungsfehler bei der ursprünglichen Bepflanzung sowie unzureichende Wurzelräume zu Schäden an der Pflasterung von Straßen und Hofeinfahrten.

Im Zuge der Sanierung wurde ein Verfahren angewandt, bei dem mittels Luftdrucklanzen Risse und Poren im Boden geschaffen wurden, die anschließend mit einem speziellen Substrat befüllt wurden. Ziel dieser Maßnahme war es, das Wurzelwachstum in tiefere Bodenschichten zu lenken. Die Fraktion bittet die Verwaltung nun um Auskunft darüber, ob die Ergebnisse dieser Maßnahme fachgerecht überprüft wurden und ob der gewünschte Erfolg eingetreten ist. Zudem wird nach Erkenntnissen gefragt, wie sich das bestehende Wurzelwerk in Verbindung mit dem neuen Substrat verhält, um eine weitere Ausbreitung der Wurzeln zu bewerten.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Baumscheiben Isenbecker Hof
Zur Vorlage · 0704/23_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen Bezug auf die Sanierungsmaßnahmen der Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof. Hintergrund der Anfrage ist die Untersuchung der Wirksamkeit eines Verfahrens, bei dem mittels Luftdrucklanzen Risse im Boden geschaffen und mit einem speziellen Substrat verfüllt wurden, um das Wurzelwachstum in tiefere Bodenschichten zu fördern und Pflasterschäden zu reduzieren.

Die Verwaltung führt aus, dass eine direkte Überprüfung des Wurzelwachstums nicht vorgesehen und aufgrund der notwendigen Freilegung der Bodenschichten technisch nicht umsetzbar sei, da dies die Feinwurzeln schädigen könnte. Die angewandte Methode zur Revitalisierung der Straßenbäume entspreche dem aktuellen Stand der Vegetationstechnik. Ziel der Maßnahme ist der langfristige Erhalt der Bäume sowie die Reduzierung von Schäden an Asphalt und Pflaster durch eine gezielte Lockerung, Belüftung und Düngung. Ein deutlicher Vitalitätsgewinn der behandelten Bäume wird nach etwa drei bis vier Vegetationsperioden erwartet.

Hinsichtlich der Entwicklung des Wurzelwerks stellt die Verwaltung klar, dass die bereits vorhandenen Starkwurzeln, welche die Standsicherheit gewährleisten, durch die Standortverbesserung nicht beeinflusst werden. Für die Nährstoffversorgung sind ausschließlich die sich ständig neu bildenden Feinwurzeln verantwortlich, welche von dem verbesserten, unverdichteten Boden profitieren.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
6.
Bepflanzung der Baumscheiben Isenbecker Hof
Zur Vorlage · 0454/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 0454/23_AF hat die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zum weiteren Vorgehen bei der Bepflanzung der Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof angefordert.

Nach Angaben der Fraktion wurden im ersten Bauabschnitt der Sanierungsmaßnahmen bereits Belüftungsarbeiten an den Baumwurzeln sowie Bodenarbeiten durchgeführt. In diesem Zusammenhang erfolgte eine Bepflanzung mit Rosen in der Seelhofstraße sowie mit Lavendel am Holzkampweg an der Ecke Ludwig-Isenbeck-Straße. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt, welcher die restlichen Baumscheiben der Siedlung umfasst, bislang nicht umgesetzt wurden.

Der aktuelle Zustand der noch nicht bepflanzten Flächen, beispielhaft angeführt an der Ludwig-Isenbeck-Straße an der Ecke In der Dill, wird in der Anfrage als durch Brennnesseln und hohes Gras geprägt beschrieben. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wann die Bepflanzung der verbleibenden Baumscheiben im Isenbecker Hof analog zu den bereits fertiggestellten Abschnitten erfolgen soll.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Bepflanzung der Baumscheiben Isenbecker Hof
Zur Vorlage · 0705/23_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen den aktuellen Stand der Bepflanzung von Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof dargelegt. Hintergrund der Anfrage war die Frage, wann die noch nicht bepflanzten Baumscheiben des zweiten Bauabschnitts der Sanierungsmaßnahmen bearbeitet werden, da in den bisher nicht bepflanzten Flächen Graswuchs und Brennnesseln festgestellt wurden.

Nach Angaben der Verwaltung wurden im ersten Bauabschnitt sowohl Bestandsbäume als auch Neupflanzungen mit Bodendeckern bepflanzt. Dabei wurde die Erfahrung gemacht, dass die Entwicklung der Stauden unter dem Druck der Kronen und Wurzeln der Altbäume weitgehend eingeschränkt ist. Aus diesem Grund wurde für die Bauabschnitte zwei und drei entschieden, lediglich die Baumscheiben der Neupflanzungen mit Bodendeckern zu bestücken. Bei den Baumscheiben der Bestandsbäume wurde stattdessen eine Rasenansaat vorgenommen. Die Entwicklungspflege für die Bauabschnitte zwei und drei wird durch den beauftragten Landschaftsbaubetrieb bis Ende 2023 durchgeführt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
7.
Bäume in der Isenbecker-Hof-Siedlung
Zur Vorlage · 0471/23_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Fragen zum Zustand der Bäume in der Isenbecker-Hof-Siedlung gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, wonach das Wurzelwachstum der Bäume in Richtung von Wohnhäusern und Gärten fortschreite.

In der Vorlage bezieht sich die Fraktion auf die vorangegangenen Stellungnahmen 0704/23 und 0705/23. Es wird um eine Einschätzung der Stadtverwaltung gebeten, ob nach der bereits durchgeführten Vergrößerung der Baumscheiben weitere Schäden an privatem Eigentum oder an unterirdischen Versorgungsleitungen ausgeschlossen werden können. Zudem wird gefragt, ob die bisherigen Maßnahmen aus Sicht der Verwaltung als ausreichend betrachtet werden, um künftige Schäden zu verhindern.

Abschließend wird die Möglichkeit einer Umpflanzung von Bäumen mit weniger ausladenden Wurzelsystemen als Alternative erörtert. Die Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um eine Einschätzung zur Eignung dieser Maßnahme sowie um eine ungefähre Kostenschätzung für eine solche Umsetzung.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
G.

Anregungen
1.
Bank gegen Rassismus
Zur Vorlage · 0091/23_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anregung 0091/23_AR wurde der Bezirksvertretung Hamm-Herringen der Vorschlag unterbreitet, eine sogenannte „Bank gegen Rassismus“ im Friedenspark aufzustellen. Die Bank, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) kreiert wurde, besteht aus einer dreisitzigen Konstruktion, bei der ein Sitzplatz fehlt und die Rückenlehne den Schriftzug „Kein Platz für Rassismus“ trägt. Als Standort für die Bank wird die rechte Seite des Weges gegenüber dem Eingang zum Friedensengel vorgeschlagen.

Die Antragstellerin verweist in der Begründung auf den Bezug zum Friedensnobelpreisträgerring im Park, der Gedenktafeln für Persönlichkeiten wie Martin Luther King, Nelson Mandela und Desmond Tutu umfasst. Die Kosten für die Bank belaufen sich auf 350 Euro zuzüglich 50 Euro für den Versand sowie 20 Euro für die Integration von Logos. Die Finanzierung der Anschaffungskosten soll durch die Antragstellerin sowie unter Einbeziehung lokaler Schulen erfolgen. Zudem wird die Bezirksvertretung angefragt, ob sie sich mit einem finanziellen Beitrag an dem Projekt beteiligen möchte. Die städtische Unterhaltung hat bereits die Zusage erteilt, die Aufstellung der Bank zu übernehmen.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
Bank gegen Rassismus
Zur Vorlage · 0726/23_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anregung Nr. 0091/23 über die Aufstellung einer speziellen Bank im Friedenspark informiert. Die Antragstellerin beziehungsweise der Antragsteller strebt die Platzierung einer sogenannten „Bank gegen Rassismus“ gegenüber des Eingangs zum Friedensengel an. Diese Bank, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) konzipiert wurde, weist eine besondere Gestaltung auf, bei der ein Sitzplatz fehlt und die Rückenlehne den Schriftzug „Kein Platz für Rassismus“ trägt. Die Kosten für die Anschaffung, den Versand sowie die Gestaltung mit Logos sollen durch die Antragstellenden und potenziell beteiligte Schulen getragen werden. Zudem wurde die Anfrage gestellt, ob die Bezirksvertretung Hamm-Herringen einen finanziellen Beitrag zu diesem Projekt leisten möchte.

Das Tiefbau- und Grünflächenamt ist für den Erwerb, die Montage und die Unterhaltung von Bänken in Grün- und Parkanlagen zuständig und bewertet dabei auch neue Standorte. Während die Verwaltung grundsätzlich städtische Standardbänke einsetzt, ist die Aufstellung der angefragten Bank technisch möglich, da dies zum laufenden Geschäft des Amtes gehört. Da die beantragte Bank jedoch aufgrund ihrer politischen Aussage von der städtischen Standardausstattung abweicht, wurde darauf hingewiesen, dass eine Klärung im politischen Raum erforderlich ist. Die Entscheidung über die Verwendung dieser speziellen Bank liegt somit bei den zuständigen Gremien.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
2.
Neufchateau-Stein
Zur Vorlage · 0092/23_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anregung 0092/23_AR wurde der Bezirksvertretung Hamm-Herringen der Vorschlag unterbreitet, auf dem zweiten Teil des Neufchateauparkes einen Infostein zu platzieren. Der geplante Standort befindet sich am Hintereingang des Friedhofes am Rudolf-Otte-Weg, an der Ecke zur Zuwegung zur Dortmunder Straße.

Die Initiative sieht vor, auf dem Stein eine Plakette anzubringen, die in ihrer Gestaltung an die bereits bestehende Information am Eingang des Friedensparkes angelehnt sein soll. Ein Entwurf für die Plakette sowie die Gestaltung des Steins sollen durch einen Künstler erfolgen, der bereits den Blickfang „Parc de Neufchateau“ an der Dortmunder Straße gestaltet hat. Ziel der Maßnahme ist es, auf die räumliche Verbindung des Neufchateauparkes zum Bereich am Rudolf-Otte-Weg aufmerksam zu machen.

In der Anregung wird darauf verwiesen, dass bereits Tuschezeichnungen einer Künstlerin an der Metallwand neben der Jahreszeitenwand angebracht wurden, die sich auf Motive aus dem Neufchateaupark beziehen. Das Grünflächenamt hat der Platzierung des Infosteins bereits zugestimmt. Die Antragstellerin bittet die Bezirksvertretung um eine zeitnahe Entscheidung zu diesem Vorhaben.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
H.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
I.

Verschiedenes