Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

Name: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Start: 2021-02-23T16:00:00+01:00
End: 2021-02-23T17:46:00+01:00

23.02.2021, 16:00 – 23.02.2021, 17:46 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0013/20 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 01.12.2020
2.
Haushaltsplan 2021 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · 0244/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 0261/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Selmigerheideschule: Sanierung der Sporthalle, Ausführung weiterer Gewerke und Sanierung Umkleiden
Zur Vorlage · 0276/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erweiterung der Sanierungsmaßnahmen an der Sporthalle der Selmigerheideschule vorgelegt. Während bereits beschlossene Maßnahmen den Dach-, Fassaden- und Deckenbereich umfassen, sieht die neue Vorlage die Ausführung weiterer Gewerke vor. Dazu gehören die Erneuerung des Hallenbodens sowie des Prallschutzes. Zudem ist eine Sanierung der Umkleideräume geplant, bei der die Räume bis auf den Rohbau zurückgeführt und Oberflächen sowie die technische Ausstattung vollständig erneuert werden sollen.

Die Umsetzung der zusätzlichen Gewerke soll im Jahr 2021 erfolgen, während die Sanierung der Umkleiden für den Zeitraum 2021/22 vorgesehen ist. Die zeitliche Planung wird mit der Schule und den beteiligten Vereinen abgestimmt. Die Finanzierung der zusätzlichen Gewerke erfolgt zu 90 Prozent über ein Förderprogramm, während die Kosten für die Umkleideräume aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden sollen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses sowie der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen unter Einbindung externer Planer beauftragt.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert vorgelegt. Im Zentrum steht der Bebauungsplan Nr. 05.081, der die Nachnutzung eines Teils des Areals regeln soll. Die Vorlage sieht vor, den bereits im August 2018 gefassten Aufstellungsbeschluss für diesen Plan aufzuheben und stattdessen einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem erweiterten Geltungsbereich zu verabschieden. Das Verfahren soll dabei auf einer anderen Rechtsgrundlage als ein Vollverfahren gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften durchgeführt werden.

Das betroffene Plangebiet umfasst etwa 6,0 Hektar in der Gemarkung Herringen, nördlich der Kamener Straße und südlich des Hammerkopfturmes. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes, der das bestehende Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen ergänzen soll. Vorgesehen sind unter anderem Flächen für Lebensmittelvollsortimente und Drogeriemärkte sowie entsprechende Stellplatzanlagen.

Die Entwicklung des rund 55 Hektar großen Gesamtareals ist als zentrales Stadtentwicklungsprojekt konzipiert, das neben Einzelhandel auch Wohnen, Gewerbe sowie Kultur und die Kreativwirtschaft umfassen soll. Im Rahmen des neuen Verfahrens ist zudem eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zum laufenden Verfahren zur Beendigung der Bergaufsicht.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0224/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0225/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0226/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
6.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.
6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 0251/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die sechste Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts aus dem Jahr 2018 um zusätzliche Maßnahmen ergänzt. Die Beschlussvorlage 0251/21 regelt die Aufnahme neuer Kanalbaumaßnahmen in das bestehende Konzept, welches als verbindliche Arbeitsgrundlage für die Stadt und den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm dient.

Die Ergänzungen umfassen verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Bereich der Stadtentwässerung Hamm ist die Erneuerung eines Mischwasserkanals am Pankratiusplatz aufgrund des baulichen Zustands vorgesehen. Zudem soll im Bereich des Dasbecker Weges eine Teilstrecke des alten Mischwasserkanals erneuert werden, um einen durch Bergsenkungen entstandenen Rückstau zu beseitigen.

Weitere Maßnahmen betreffen die Erschließung neuer Baugebiete. Im Gebiet „Auf der Helle“ sowie im Gebiet „Kupferstraße“ ist der Neubau von Mischwasserkanälen in den geplanten Erschließungsstraßen durch die jeweiligen Erschließungsträger vorgesehen. Ebenso ist im Baugebiet Ostendorfstraße der Neubau eines Mischwasserkanals erforderlich.

Der Lippeverband wurde beauftragt, diese zusätzlichen Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen. Die Verwaltung sowie der Lippeverband sind ferner mit der Erstellung der erforderlichen Planungen und dem gegebenenfalls notwendigen Grunderwerb betraut. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
8.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
9.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen hier: Sportanlage Selbachpark – Sanierung Rundlaufbahn und Leichtathletikanlagen
Zur Vorlage · 0232/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Hauptausschuss hat die Sanierung der Rundlaufbahn und der Leichtathletikanlagen auf der Sportanlage Selbachpark beschlossen. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung, der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 ff. sowie einer positiven Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen städtischen Eigenmittel bereitzustellen und die Vorbereitungen für das Vergabeverfahren zu treffen, wozu auch die Einschaltung eines Ingenieurbüros gehört.

Das Projekt ist Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen“. Ziel ist die Aufwertung der Sportstätten zur Attraktivierung von Naherholungsräumen. Die Sanierung umfasst den Ausbau der bestehenden Tennenbeläge und deren Ersatz durch einen dauerelastischen Kunststoffbelag. Zudem sollen die Weitsprunganlage sowie die Kugelstoßanlage modernisiert und das innen liegende Spielfeld neu profiliert und mit Sportrasen eingesät werden.

Die geschätzten Gesamtausgaben belaufen sich auf 600.000 Euro. Davon werden 540.000 Euro durch eine Förderung des Landes übernommen, sodass der städtische Eigenanteil 60.000 Euro beträgt. Durch die Umstellung auf Kunststoffbeläge und die Erneuerung der Rasenflächen werden die jährlichen Folgekosten voraussichtlich niedriger ausfallen als die derzeitigen Unterhaltungskosten. Nach erfolgter Genehmigung durch die Bezirksregierung soll das Vergabeverfahren zeitnah eingeleitet werden, wobei die Bauzeit bei günstiger Witterung etwa fünf bis sechs Monate betragen wird.

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Beratungsfolge

20.09.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
F.

Anträge
1.
Überplanung und Aufwertung des Titania-Jugendparks
Zur Vorlage · 0087/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Sachstandsbericht zum Gewerbegebiet Schieferstraße
Zur Vorlage · 0088/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Ertüchtigung und Beschilderung des Radweges zwischen den Stadtbezirken Pelkum und Herringen
Zur Vorlage · 0117/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Markierung eines Gehweges am Wiescherhöfener Markt
Zur Vorlage · 0118/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
G.

Anfragen
1.
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge in der Selmigerheide
Zur Vorlage · 0043/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge in der Selmigerheide
Zur Vorlage · 0083/21_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Anzahl von Spielplätzen im Stadtbezirk mit Spielgeräten für Kinder mit Behinderung
Zur Vorlage · 0054/21_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
H.

Anregungen
1.
Verschönerung der Selmigerheide durch Geranienampeln an der Wiescherhöfener Straße
Zur Vorlage · 0025/21_AR · Anregung
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
I.

Verschiedenes