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Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

16.11.2023, 15:31 – 16.11.2023, 17:26

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Einwohnerfragestunde
B. Mündlicher Bericht
1. Vortrag zum Abwasserbeseitigungskonzept – Fortschreibung 2024 – durch das Tiefbauamt und den Lippeverband
C. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern vom 07.09.2023 Nr.: 0286/23
2. Vereinsförderung 2023
3. Ausrichtung des Stadtbezirksfest 2024
4. Nachträglicher Beschluss einer Dringlichkeitsentscheidung vom 31.10.2023 Verwendung von Restmitteln aus dem investiven Bezirksbudget
D. Empfehlung an den Rat
1. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023): 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans

Vorlage ansehen · 1244/23_VL · Beschlussvorlage

2. Grundsatzbeschluss zum Stadtjubiläum „50 Jahre Großstadt Hamm“

Vorlage ansehen · 1357/23_VL · Beschlussvorlage

3. 10. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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5. Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

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6. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1277/23_VL · Beschlussvorlage

7. Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 7. Fortschreibung ABK 2024

Vorlage ansehen · 1189/23_VL · Beschlussvorlage

E. Empfehlung an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1. Förderung der Stadtteilarbeit Rhynern, Quartier Westtünnen, hier Zuwendungen an den VKM-Hamm e.V. als Träger

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F. Mitteilungsvorlagen
1. 6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen

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2. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld

Vorlage ansehen · 0214/21_VL · Beschlussvorlage

G. Anträge
1. Änderung der Verkehrsführung auf der Autobahnbrücke auf dem Hellweg in Freiske

Vorlage ansehen · 0569/23_AT · Antrag

2. Sanierung Fuß- und Radweg zwischen der Blaukittelallee und der Straße Auf dem Döhn

Vorlage ansehen · 0684/23_AT · Antrag

3. Geschwindigkeitsreduzierung auf der Wambelner Straße

Vorlage ansehen · 0685/23_AT · Antrag

4. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Opsener Straße

Vorlage ansehen · 0688/23_AT · Antrag

5. Sichtbehinderung an der Kreuzung Langewanneweg / Schellingstraße

Vorlage ansehen · 0689/23_AT · Antrag

6. Antrag zum Langewanneweg

Vorlage ansehen · 0694/23_AT · Antrag

7. Ursulastraße

Vorlage ansehen · 0695/23_AT · Antrag

8. Verkehrssituation an der Ahse/Caldenhofer Weg

Vorlage ansehen · 0702/23_AT · Antrag

H. Anfragen
1. Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern

Vorlage ansehen · 0136/21_AF · Anfrage

2. Sanierung Opsener Straße vom Kuhlbachweg bis Goebel von Drechen Straße

Vorlage ansehen · AF-493/2023 · Anfrage

3. Hochwasserschutz vor Starkregenereignissen

Vorlage ansehen · 0494/23_AF · Anfrage

Hochwasserschutz vor Starkregenereignissen

Vorlage ansehen · 0805/23_ST · Stlgnahme

4. Zustand der Straßen und Wege im Bezirk Rhynern

Vorlage ansehen · 0496/23_AF · Anfrage

Zustand der Straßen und Wege im Bezirk Rhynern

Vorlage ansehen · 0789/23_ST · Stlgnahme

5. Sachstand Bürgerpark Papenloh

Vorlage ansehen · 0502/23_AF · Anfrage

Sachstand Bürgerpark Papenloh

Vorlage ansehen · 0826/23_ST · Stlgnahme

I. Anregungen
1. Anregung: Entschärfung der Gefahrensituation für den Kreuzungsbereich Werler Straße, Opsener Straße und der Straße „Auf der Breite“

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Anregung: Entschärfung der Gefahrensituation für den Kreuzungsbereich Werler Straße, Opsener Straße und der Straße „Auf der Breite“

Vorlage ansehen · 0790/23_ST · Stlgnahme

2. Verkürzung der Reinigungsintervalle für die Sinkkästen in den Gullys

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Verkürzung der Reinigungsintervalle für die Sinkkästen in den Gullys

Vorlage ansehen · 0794/23_ST · Stlgnahme

3. Parkplatz Freibad Süd

Vorlage ansehen · AR-108/2023 · Anregung

4. Spiegel Ecke Heideweg / Telemannstraße

Vorlage ansehen · 0109/23_AR · Anregung

5. Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wambelner Straße / Allener Straße

Vorlage ansehen · 0110/23_AR · Anregung

J. Verschiedenes