Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

1. Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern und Bürgerinnen

2. Anträge zur Niederschrift Nr. 0144/22 vom 22.03.2022, Teil I

3. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – An der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –

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Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – An der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –

4. Fortsetzung des Projektes „Stelen zur Stadtgeschichte“

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5. Asphaltierung Radweg Fahrradpromenade Hafenstraße (Richard-Matthaei-Platz bis Nordstraße)

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6. Erneuerung Gehweg Richard-Wagner-Straße zwischen Langewanneweg und Hellweg

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7. Ausbauplan S 04/22 Beidseitige Erneuerung der Geh- und Radwege Ostwennemarstraße von Bahnübergang RLG bis Marker Dorfstraße und Ausbau der Bushaltestellen Hartriegelweg und Eibenweg

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8. Ausbauplan S 05/22 Fahrbahnerneuerung Langewanneweg von Bahnübergang RLG bis Waldorfweg und Ausbau der Bushaltestellen Tewes

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9. Vergabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Hamm an einen externen Dienstleister

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10. Ausbauplan S 28/21 Straße Herringer Weg L 736, Bushaltestelle Bonifatiusweg

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11. Ausbauplan S 29/21 Ermelinghofstraße K 12, Bushaltestelle Hövel Kirche

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12. Ausbauplan S 30/21 Dolberger Straße L 507, Bushaltestelle Am Roten Läppchen

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B. Empfehlung an den Rat

1. Masterplan Wohnen hier: Erarbeitungsbeschluss

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2. Elektromobilitätskonzept Hamm

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3. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) – hier: Offenlegungsbeschluss

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4. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 2. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz

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5. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

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6. Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – Baumarkt an der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –

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7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen

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8. Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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9. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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10. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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11. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: Offenlegungsbeschluss

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13. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:

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14. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am Kurhaus

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15. CO2-Bilanz inklusive Handlungsempfehlungen

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C. Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Ausbauplan S 18/21 Goethestraße B 63 von Alleestraße bis Südenwall

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2. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung

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3. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen

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4. Ausbauplan 20/21 K3 Hellweg, Alte Freisker Straße bis Dorchkamp

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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Ausbaupläne S 02/22 – Johanna-Schwering-Straße, Clementine-Röper-Straße, östlicher Abschnitt der Ida-Goldstein-Straße – und Ausbauplan S03/22 – Marianne-Vogel-Weg

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2. Innenstadt 2030 Sofortprogramm Innenstadt / Umsetzung Sofortprogramm Innenstadt

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

1. Fahrbahnerneuerung Rembrandtstraße/Dietrich-Bonhoeffer-Straße (Brehmstraße bis Siedlungsstraße)

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2. Erneuerung der Fahrbahn Ursulastraße zwischen Am Südbad und Christinenweg

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3. Nachnutzungskonzept „Bürgerpark Papenloh“ Beschluss Endbericht

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4. Nachnutzung Gebäude Unnaer Straße 15, Ausschreibung Planungsleistungen und Beauftragung erster Planungsleistungen sowie vorbereitender Maßnahmen

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5. Erneuerung der Fahrbahn Ostdorf zwischen Hellweg und Hausnummer 13

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

1. Straßenbenennungen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 04.058 - Wielandstraße

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2. Asphaltierung und Beleuchtung Baumhofstraße (Ende Bebauung bis Günterstraße)

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen

1. Orientierungsrahmen für die weiteren Entwicklungsansätze des Glückauf-Stadions mit umliegenden Bereichen

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2. Ausbauplan S 07/22 Waldenburger Straße, Stichweg (Planstraße A)

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

1. Benennung Fuß- und Radweg in „Heinz-Kruse-Weg“

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I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Rahmenplanung Heessen – Zwischenbericht

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2. Benennung Fuß- und Radweg in „Heinz-Kruse-Weg“

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3. Erneuerung des Geh- und Radweges Schweinemersch

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4. Asphaltierung Radweg Dasbeck (Dasbecker Weg-Uedinghoffstraße)

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J. Mündliche Berichte

1. Bericht zum Zustand unserer Brücken – Herr Gawin

2. Bericht über größere laufende Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes einschl. der Straßenbaumaßnahmen in den Sommerferien – Herr Gawin

3. Sachstandsbericht Baugebiet Schlossmühle – Firma Heckmann

K. Anträge

1. Ausbau Wasserwanderrastplätze

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Ausbau Wasserwanderrastplätze

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L. Verschiedenes