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Hauptausschuss
11.03.2024, 14:21 – 11.03.2024, 14:30
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2024 ff.
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2. Fahrbahnerneuerung Unterer Heideweg von Hubert-Westermeier-Straße bis Von-Thünen-Straße
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3. Masterplan Flächen für Arbeit
hier: Erarbeitungsbeschluss
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4. Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen
Hier: weitere überbezirkliche Maßnahmen
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5. Ausbauplan S 01/24 Ludwig-Erhard-Straße von Caldenhofer Weg bis Haus Nr. 45/46
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6. Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm
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B. Empfehlung an den Rat
1. Beschaffung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm
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2. Beschaffung von acht Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm
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3. Deutschland-Ticket:
1. Fortführung in 2024
2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘
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4. Grundsatzbeschluss:
Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung für die Stadt Hamm 2024
und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS
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5. Jugendwerkstatt des Caritasverband Hamm e.V.:
Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" bis zum 31.12.2025
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6. KulturSommer 2024 und KulturFest h4
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7. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
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8. Stadtteilzentrum Alte Schule Werries - Nutzergerechte Umgestaltung der Außenanlagen
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9. Übertragung Bauprojekte an die Hamm.Invest GmbH
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10. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel, Sportzentrum-Ost, westlicher Kurpark - Beschluss Dokumentation
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11. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Neuer Aufstellungsbeschluss
3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
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12. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße –
Hier:
Satzungsbeschluss
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13. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.008 - Gotenweg -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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14. Bebauungsplan Nr. 07.112 – Südlich Holtmannskamp –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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C. Verschiedenes