Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 28.03.2022, Nr. 0151/22

2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 20.06.2022, Nr. 0178/22

3. Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Straßburg und Neufchateau/Frankreich

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Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Straßburg und Neufchateau/Frankreich

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B. Empfehlung an den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 39. Westfälischer Hansetag vom 9. bis 11. September 2022 in Attendorn

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2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kostensteigerung beim Projekt „Jugend stärken: Brücken bauen in die Eigenständigkeit“

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3. Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahr 2023

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4. Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2023/2024

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5. Einführung eines kommunalen Unterstützungssystem (KUS) an den städtischen Schulen

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6. Verstetigung des Lotsendienstes in Kinderarztpraxen, der Geburtsklinik des Evangelischen Krankenhauses Hamm (EVK) und der Stärkung kommunaler Vernetzung und Koordinierung

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7. Stadtwerke Hamm GmbH: Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG – Optionsausübung und Gründung Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG/ Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH

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8. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der items GmbH & Co. KG

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9. Stadtwerke Hamm GmbH: Beteiligung an der CreativRevierEnergie GmbH (CRE)

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10. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Huffelwind GmbH & Co.KG sowie der Huffelwind Verwaltungsgesellschaft mbH

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11. Gemeinsam für die Wirtschaftskraft in unserer Stadt.

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12. Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehren Kreis Soest, Kreis Coesfeld, Stadt Hamm, Kreis Unna – Wechsel der Rechtsform.

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13. Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2022“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“

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14. Änderung der „Richtlinien über Auszeichnungen und Ehrungen für besondere Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports“

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15. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm

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17. 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

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18. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz

Vorlage ansehen · 0905/22_VL · Beschlussvorlage

19. Wahl eines neuen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“

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20. Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern der im Integrationsrat der Stadt Hamm vertretenen Ratsmitglieder

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21. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 und Behandlung des Jahresergebnisses

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22. Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

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23. Teilaufhebung und Fristverlängerung für die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hamm-Innenstadt III. Abschnitt

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24. Fortschreibung Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel - Beschluss Endbericht

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25. 6. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

Vorlage ansehen · 0874/22_VL · Beschlussvorlage

26. 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West - Offenlegung

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27. Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungen 3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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28. Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungen 3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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29. Bebauungsplan Nr. 02.128 - Nördlich Graevinghoffstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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30. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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C. Verschiedenes