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Hauptausschuss
07.12.2021, 15:00 – 07.12.2021, 15:13
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Beleuchtung von Radhauptrouten im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0367/21_VL · Beschlussvorlage
2. Stärkungskonzept der Ortszentren Hamm-Pelkum und Wiescherhöfen
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3. Jahnstadion: Sanierung der Tartanbahn und Einbau Beregnungsanlage
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Jahnstadion: Sanierung der Tartanbahn und Einbau Beregnungsanlage
Vorlage ansehen · 0586/21_ER-1 · ErgBeschluss
4. Beschaffung eines Abrollbehälters für gefährliche Stoffe und Güter (GSG) für die Feuerwehr Hamm
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B. Empfehlung an den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;
Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2021
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2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Weiterführung des Projekts „Bildungsbegleitung an Hammer Schulen“
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3. Verkaufsoffene Sonntage 2022 im Stadtbezirk Hamm-Mitte
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4. Kreativ.Quartier Hamm.Mitte
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5. Weiterführung der Maßnahme „Kleine Knirpse“ des Caritasverbandes Hamm
Vorlage ansehen · 0542/21_VL · Beschlussvorlage
6. Bedarfsplanung zu Angeboten der Frühkindlichen Bildung in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0572/21_VL · Beschlussvorlage
7. Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2021 bis 2024
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8. Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Fortschreibung ab 2022
Vorlage ansehen · 0554/21_VL · Beschlussvorlage
9. Finanzierung der Stadtteilarbeit und des Mehrgenerationenhauses in freien Trägerschaften ab dem Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0561/21_VL · Beschlussvorlage
10. Weiterentwicklung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts und weitere Planungen zur Obdachlosen- und Drogenszene in der Innenstadt
Vorlage ansehen · 0573/21_VL · Beschlussvorlage
11. Kommunales Jobcenter – Planung 2022
Vorlage ansehen · 0582/21_VL · Beschlussvorlage
12. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
Vorlage ansehen · 0486/21_VL · Beschlussvorlage
13. Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates
Vorlage ansehen · 0508/21_VL · Beschlussvorlage
14. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Bestimmung von neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz und Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
Vorlage ansehen · 0594/21_VL · Beschlussvorlage
15. Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0596/21_VL · Beschlussvorlage
16. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
hier: Neubenennung eines Delegierten
Vorlage ansehen · 0597/21_VL · Beschlussvorlage
17. Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0602/21_VL · Beschlussvorlage
18. Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0460/21_VL · Beschlussvorlage
19. Klimawandelgerechte Stadtentwicklung in der Bauleitplanung
Vorlage ansehen · 0511/21_VL · Beschlussvorlage
20. 7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0418/21_VL · Beschlussvorlage
21. 3. Fortschreibung des Straßen-und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0557/21_VL · Beschlussvorlage
22. Neufassung der Straßen- und Anlagenordnung
Vorlage ansehen · 0571/21_VL · Beschlussvorlage
23. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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24. Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle -
hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur öffentlichen Auslegung
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegung
3. Satzungsbeschluss
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25. Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0476/21_VL · Beschlussvorlage
26. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.013
- Nassauerstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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27. Bebauungsplan Nr. 04.078 - südlich Holtkamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0487/21_VL · Beschlussvorlage
28. Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0512/21_VL · Beschlussvorlage
29. Ausübung des Vorkaufsrechtes in der Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 BauGB (Besonderes Vorkaufsrecht) RLG-Trasse zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag der UR 633/21 des Notar Klaus Krüger aus Berlin vom 26.08.2021
Vorlage ansehen · 0533/21_VL · Beschlussvorlage
C. Verschiedenes