← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Verpflichtung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter
• 3.
  Bestellung von Schriftführung und stellvertretender Schriftführung
• 4.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.07.2025
• 5.
  Empfehlungen
• 5.1
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorbereitende Arbeiten für eine Zustandsbewertung des Hochwasserverschlusses am Geithe-Schöpfwerk

  Zur Vorlage · BV-209/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant vorbereitende Arbeiten für eine Zustandsbewertung des Hochwasserverschlusses am Geithe-Schöpfwerk. Das Sielbauwerk an der Mündung der Geithe in die Ahse dient dazu, bei Hochwasserständen in der Ahse den Rückstau zu verhindern und das Hinterland vor Überschwemmungen zu schützen. Da der dort eingesetzte Plattenschieber Undichtigkeiten aufweist, ist eine technische Überprüfung des Bauwerks erforderlich.

  Für die geplante Zustandsbewertung muss das Bauwerk trockengelegt werden. Hierzu ist die Anfertigung und der Einbau von passgenauen Dammbalken notwendig. Während der Trockenlegung wird das Wasser der Geithe über das Schöpfwerk in die Ahse gepumpt. Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 170.000 Euro, wobei 50.000 Euro im Jahr 2025 und 120.000 Euro im Jahr 2026 bereitgestellt werden sollen.

  Aufgrund der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit des Hochwasserschutzes zeitnah sicherzustellen, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung beantragt. Der Beschluss der vorbereitenden Arbeiten steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Nach Abschluss der Maßnahmen wird die Verwaltung über die Ergebnisse der Zustandsbewertung berichten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 02.12.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 5.2
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Entschlammung der Gräfte am Burghügel Mark Hier: Kostenerhöhung

  Zur Vorlage · BV-229/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage BV-229/25 wird die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Entschlammung der Gräfte am Burghügel Mark beantragt. Nachdem die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop die Maßnahme bereits mit geschätzten Kosten von 300.000 Euro beschlossen hatte, ergab sich aus einer öffentlichen Ausschreibung ein Angebot über 490.000 Euro brutto. Die Differenz resultiert primär aus gestiegenen Aufwendungen für Energie und Personal sowie dem Fachkräftemlag.

  Um die Durchführung der Arbeiten noch vor den Feierlichkeiten zum 800. Geburtstag der Stadt Hamm zu gewährleisten, wird die Übernahme der Kostensteigerung in Höhe von 190.000 Euro vorgeschlagen. Eine erneute Ausschreibung würde laut Vorlage etwa drei Monate in Anspruch nehmen und die Umsetzung in das zweite oder dritte Quartal des Jahres 2026 verschieben. Die zusätzlichen Mittel sind im Budget des Dezernats Wohnen und Mobilität vorgesehen.

  Der Beschluss zur Dringlichkeitsentscheidung soll eine weitere Verzögerung der Maßnahme verhindern, da die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop erst am 20. November 2025 stattfindet. Neben den finanziellen Aspekten wird auf die ökologische Bedeutung hingewiesen: Die Entschlammung soll die Wasserqualität der Gräfte verbessern und als Rückzugsraum für Fische dienen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 5.3
  Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · BV-235/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 03.101 im Bereich Oberster Kamp und Wilhelm-Schumacher-Allee entscheiden. Das etwa 14.000 Quadratmeter große Gebiet liegt innerhalb des Gewerbeparks Rhynern. Bisher war der Bereich im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 03.062 überwiegend als Grünfläche festgesetzt, was auf einem Wunsch des damaligen Eigentümers basierte. Nach einem Eigentümerwechsel wird nun eine gewerbliche Nutzung angestrebt.

  Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungsamtes sieht die Ausweisung eines Gewerbegebiets vor. Dabei soll der Großteil der bisherigen Grünflächen umgewidmet werden, während in den Randbereichen Grünstrukturen erhalten bleiben sollen. Zudem sind Flächen zur Regenwasserbewirtschaftung durch Rückhaltung und Teilversickerung vorgesehen. Entlang des Obersten Kamps ist die Einrichtung eines Fuß- und Radwegs mit Verkehrsgrün geplant. Mit dem neuen Bebauungsplan treten die entsprechenden Festsetzungen des alten Plans außer Kraft. Der Rat wird gebeten, die Satzung sowie die dazugehörige Begründung zu beschließen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Rat (2. Sitzung)
  • 08.12.2025 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 26.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 5.4
  2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.017 – Hülsweg – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · BV-253/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm wird gebeten, die Satzung für die zweite Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.017 – Hülsweg zu beschließen. Das Plangebiet umfasst etwa 7.160 m² im Stadtbezirk Uentrop, westlich des Hülswegs. Ziel der Planung ist es, eine wohnbauliche Erweiterung auf dem Flurstück Nummer 211 zu ermöglichen, um neben dem bestehenden Wohngebäude ein weiteres Gebäude zu errichten.

  Die Eigentümer der Fläche beabsichtigen, einen Teil ihrer privaten Gartenfläche für das neue Bauvorhaben zu nutzen. Im Gegenzug soll ein Teil des Grundstücks für die Schaffung einer etwa zwölf Meter breiten Grünzugverbindung genutzt werden. Diese soll einen öffentlichen Fuß- und Radweg beinhalten, der parallel zur nördlichen Grundstücksgrenze verläuft und an bestehende städtische Grünflächen anbindet. Die Planung berücksichtigt zudem Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung, etwa im Hinblick auf Starkregenereignisse und Hitzebelastung durch Maßnahmen wie Dachbegrünungen.

  Im Rahmen des beschleunigten Verfahrens gemäß Baugesetzbuch wurden Stellungnahmen verschiedener Träger öffentlicher Belange geprüft und in die Abwägung einbezogen. Dazu gehören unter anderem die Emschergenossenschaft/Lippeverband, der Regionalverband Ruhr, die Energie- und Wasserversorgung Hamm sowie die Unteren Naturschutz- und Immissionsschutzbehörden. Die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren wurden im Rahmen der vorliegenden Vorlage zur Kenntnis genommen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Rat (2. Sitzung)
  • 08.12.2025 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 5.5
  Erlass der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern" in der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · BV-359/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll eine neue ordnungsbehördliche Verordnung zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern verabschieden. Da die bisherige Regelung aus dem Jahr 2005 nach zwanzig Jahren außer Kraft getreten ist, bedarf es einer Neuregelung für das Verbrennen von Gegenständen im Freien, welches nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz grundsätzlich untersagt ist.

  Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das bisherige Verfahren zur Erteilung gebührenpflichtiger Ausnahmegenehmigungen abzulösen. Bisher wurden jährlich etwa 60 Brauchtumsfeuer im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen gegen eine Verwaltungsgebühr von 56 Euro genehmigt. Künftig soll dieser Prozess durch eine gebührenfreie Anzeige ersetzt werden, die mit einer anschließenden Bestätigung durch die Behörde einhergeht. In der Anzeige müssen Veranstalter, Ort, Zeitpunkt sowie die verantwortlichen Überwachungspersonen benannt werden; hierfür wird auch ein digitales Formular bereitgestellt.

  Die Verordnung dient zudem dem Klimaschutz, indem sie die Anzahl der Feuer auf öffentliche Veranstaltungen begrenzt und private Feuer ausschließt, um Emissionen von Treibhausgasen und Feinstaub zu reduzieren. Die Beratungen zur Vorlage finden in den zuständigen Ausschüssen für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr sowie für Klima-, Umwelt- und Naturschutz statt, bevor der Rat im Dezember 2025 eine Entscheidung trifft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Rat (2. Sitzung)
  • 08.12.2025 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 01.12.2025 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 5.6
  1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

  Zur Vorlage · BV-360/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll über eine Stellungnahme zur zweiten öffentlichen Beteiligung an der ersten Änderung des Regionalplans Ruhr entscheiden. Im Fokus stehen dabei die Festlegungen von Windenergiebereichen (WEB) im Stadtgebiet.

  Nach den aktuellen Planunterlagen des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat sich die Anzahl der verorteten Windenergiebereiche in Hamm von zehn auf neun reduziert. Ein Bereich entfiel, da die erforderlichen Abstände zum geplanten Naturschutzgebiet „Westliche Heidewälder“ dazu führten, dass die Fläche unter die Mindestgröße von 10 Hektar sank.

  Gleichzeitig wurde der Antrag der Stadtverwaltung abgelehnt, das Gebiet nordöstlich des Flugplatzes, den sogenannten „Enniger Berg“, als Windenergiebereich aufzunehmen. Der RVR begründete dies mit den Hindernisfreiflächen und der Platzrundenführung des Sonderlandeplatzes Lippewiesen. In der vorliegenden Beschlussvorlage hält die Stadtverwaltung jedoch an ihrer Anregung fest, diesen Bereich dennoch in den Regionalplan aufzunehmen. Als Argumente führt die Verwaltung an, dass Höhenbeschränkungen nur einen Teil des potenziellen Gebiets betreffen und ein Ausgleich für den Wegfall eines anderen Windenergiebereichs in Hamm sowie bestehende Repowering-Vorhaben sinnvoll seien.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Rat (2. Sitzung)
  • 08.12.2025 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
• 5.7
  Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · BV-366/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll im Rahmen der Beschlussvorlage BV-366/25 die Mitglieder und Stellvertreter des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde für die neue Amtszeit wählen. Der Beirat dient der unabhängigen Vertretung von Natur- und Landschaftsbelangen sowie der Beratung der Behörde bei Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen.

  Die Besetzung des 16-köpfigen Gremiums basiert auf Vorschlägen verschiedener Verbände und Organisationen. Laut Vorlage konnten für einige Positionen keine Bewerber benannt werden. So reichte die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW (LNU) lediglich einen Kandidaten und einen Stellvertreter für drei verfügbare Sitze ein. Auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) konnte keine Vorschläge unterbreiten. Für die Vertretungen des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) sowie des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes liegen Wahlvorschläge vor.

  Die Tätigkeit im Beirat erfolgt auf ehrenamtlicher Basis. Die jährlichen Aufwendungen für die Mitglieder des Beirates belaufen sich auf 2.500 Euro. Der Rat wird voraussichtlich am 9. Dezember 2025 über die Besetzung entscheiden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Rat (2. Sitzung)
  • 08.12.2025 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
• 5.7.1
  Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · BV-366/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage BV-366/25 1. Ergänzung geht es um die Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm. Der Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e. V. teilte mit, dass der ursprünglich für ein stellvertretendes Mitglied vorgesehene Kandidat nicht mehr zur Verfügung steht. Als Ersatz wurde ein neuer Vertreter vorgeschlagen.

  Die Vorlage sieht vor, die in der Sachdarstellung und Begründung als Mitglieder bzw. deren Stellvertreter gekennzeichneten Personen zu wählen, vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung. Für die 16 Mitglieder des Beirates sind jährliche Aufwendungen in Höhe von 2.500 Euro vorgesehen.

  Die Vorlage wird im Dezember 2025 zunächst im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss vorberatend behandelt. Eine abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 9. Dezember 2025 geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Rat (2. Sitzung)
  • 08.12.2025 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 02.12.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
• 6.
  Verschiedenes