← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  .
• 1.
  Wahl einer zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/eines zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
• B.
  .
• 1.
  Einwohnerfragestunde
• C.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 1.
  Verpflichtung der Schriftführerin Frau Wlochinski, Bürgeramt Heessen
• 2.
  Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0260/23 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 30.05.2023
• D.
  Empfehlung an den Rat
• 1.
  Genehmigung einer Dringlichkeit: Lippeaue; Regelung der Benutzung der Lippe zwischen Wehr Hamm und Brücke Münsterstraße

  Zur Vorlage · 1180/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Änderung der Straßen- und Anlagenordnung sowie der Einführung einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zugestimmt. Die Änderung der bestehenden Straßen- und Anlagenordnung dient der Klarstellung, dass Gewässer erster Ordnung, wie der Datteln-Hamm-Kanal und die Lippe, nicht dem Geltungsbereich dieser Ordnung unterliegen.

  Gleichzeitig wurde eine neue Verordnung zur Regelung der Benutzung der Lippe zwischen dem Wehr Hamm und der Brücke Münsterstraße beschlossen. Hintergrund ist die Freigabe des Erlebensraums Lippeaue für die Öffentlichkeit. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im genannten Abschnitt des Flusses durch die Fernsteuerung des Wehrs Hamm unvorhersehbare und lebensgefährliche Strömungen entstehen können. Zudem besteht aufgrund der Wassertrübung keine Sicht auf das Gefälle des Flussbettes, und die Wasserqualität wird als nicht badetauglich eingestuft.

  Um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, umfasst das Verbot das Baden und Schwimmen sowie die Nutzung von Booten, Boards, Luftmatratzen und ähnlichen Gegenständen. Eine Ausnahme besteht für Wanderfahrten mit Ruder- und Paddelbooten, insbesondere für Kanuten, die ihre Boote an der bestehenden Zuwegung unterhalb des Wehres einsetzen. Ebenso bleibt die Nutzung durch Arbeits-, Aufsichts- und Rettungsboote von Behörden und Wasserrettungsorganisationen zulässig. Die Entscheidung erfolgte auf Verweis der Bezirksregierung Arnsberg zur Abwehr von Gefahren für den Menschen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 05.06.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 2.
  Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1181/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage (Nr. 1181/23_VL) vorgelegt, die den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.108 „An der Dessauer Straße“ zum Gegenstand hat. Das etwa 17.390 m² große Plangebiet liegt in Heessen im nordöstlichen Randbereich des Gewerbegebietes „Zeche Sachsen“. Ziel der Planung ist die geordnete gewerbliche Entwicklung einer bislang teils brachliegenden Fläche sowie einer Parkpalette, die aufgrund ihres Zustands abgebrochen werden soll. Die Aufstellung sieht die Bereitstellung von Flächen für die Ansiedlung kleinteiliger, nicht störender Gewerbebetriebe vor.

  Im Rahmen des Verfahrens wurden Anregungen der Deutschen Bahn AG, des Eisenbahn-Bundesamtes sowie von zwei Privatpersonen und der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung führt aus, dass diese Anregungen durch eine Ergänzung der Begründung berücksichtigt werden, ohne dass eine Änderung des Bebauungsplans selbst erforderlich sei.

  Die Erschließung der Flächen soll über die Dessauer Straße sowie durch einen neuen Stichweg erfolgen, um flexiblere Grundstückszuschnitte zu ermöglichen. Die Planung beinhaltet zudem Maßnahmen zur Klimaanpassung, wie etwa Vorgaben zur Begrünung von Dächern und zur Vermeidung hitzespeichernder Elemente. Die Verwaltung stellt fest, dass das Vorhaben mit der städtebaulichen Rahmenplanung für Heessen abgestimmt ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Rat
  • 25.09.2023 · Hauptausschuss
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• E.
  Mitteilungsvorlagen
• 1.
  Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

  Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert vorgelegt. Im Zentrum steht der Bebauungsplan Nr. 05.081, der die Nachnutzung eines Teils des Areals regeln soll. Die Vorlage sieht vor, den bereits im August 2018 gefassten Aufstellungsbeschluss für diesen Plan aufzuheben und stattdessen einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem erweiterten Geltungsbereich zu verabschieden. Das Verfahren soll dabei auf einer anderen Rechtsgrundlage als ein Vollverfahren gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften durchgeführt werden.

  Das betroffene Plangebiet umfasst etwa 6,0 Hektar in der Gemarkung Herringen, nördlich der Kamener Straße und südlich des Hammerkopfturmes. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes, der das bestehende Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen ergänzen soll. Vorgesehen sind unter anderem Flächen für Lebensmittelvollsortimente und Drogeriemärkte sowie entsprechende Stellplatzanlagen.

  Die Entwicklung des rund 55 Hektar großen Gesamtareals ist als zentrales Stadtentwicklungsprojekt konzipiert, das neben Einzelhandel auch Wohnen, Gewerbe sowie Kultur und die Kreativwirtschaft umfassen soll. Im Rahmen des neuen Verfahrens ist zudem eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zum laufenden Verfahren zur Beendigung der Bergaufsicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• F.
  Anträge
• 1.
  Kreisverkehre Sachsenring

  Zur Vorlage · 0606/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0606/23_AT einen Antrag gestellt, die Beschilderung an den Kreisverkehren Heinrich-Wältermann-Straße/Sachsenring sowie Bernhard-Droste-Weg/Sachsenring zu ergänzen. Konkret wird die Installation des Zusatzzeichens 1000-32 an den bestehenden „Vorfahrt gewähren“-Schildern gefordert.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Identifizierung von Gefährdungspotenzialen an den genannten Verkehrsknotenpunkten, die in Zusammenarbeit mit dem ADFC festgestellt wurden. Zwischen der Querungshilfe am Gartencenter Bintig und dem Sachsenweg verläuft ein kombinierter Geh- und Zweiwegeradweg, der für Radfahrende benutzungspflichtig ist; dies gilt ebenso für den Verlauf des Bernhard-Droste-Wegs. An beiden Kreisverkehren werden Radfahrende im Zweirichtungsverkehr um die Anlage geführt. Je nach Fahrtrichtung im Kreisverkehr ergibt sich eine unterschiedliche Vorfahrtssituation gegenüber dem aus- oder einfahrenden Verkehr.

  Der Antrag knüpft an eine frühere Anfrage der Fraktion zur Ausstattung der Kreisverkehre im Stadtbezirk mit Zebrastreifen, roten Markierungen für Fahrradübergänge und der Kennzeichnung von Innenkreisen an. Die Verwaltung hatte in einer vorangegangenen Stellungnahme darauf verwiesen, dass eine Prüfung der Verkehrsangelegenheiten mit einem größeren Aufwand verbunden sei.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 2.
  Verkehrssicherheit im verkehrsberuhigten Bereich Hoher Weg 50-60 verbessern

  Zur Vorlage · 0663/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0663/23_AT einen Antrag gestellt, um die Verkehrssicherheit im verkehrsberuhigten Bereich des Hohen Weges zwischen den Hausnummern 50 und 60 zu verbessern. Dieser Straßenabschnitt, der sich zwischen der Einmündung der Dolberger Straße (B 63) und der Gellertstraße erstreckt, ist als verkehrsberuhigter Bereich gemäß § 42 StVO ausgewiesen. In diesem Bereich sind Fahrzeuge dazu verpflichtet, besondere Vorsicht walten zu lassen und Schrittgeschwindigkeit einzuhalten.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit von Maßnahmen mit Beobachtungen aus der Anwohnerschaft. Es wird berichtet, dass Fahrzeuge den Bereich mit erhöhter Geschwindigkeit befahren und die Straße als Ausweich- oder Schleichverkehr zur Umgehung der Kreuzung Dolberger Straße, Fährstraße und Amtsstraße nutzen. Da der Bereich auch als Schulweg für Familien mit Kindern dient, sieht die Fraktion die Ziele der Verkehrsberuhigung gefährdet.

  Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung prüft, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ergriffen werden können. Als mögliche Optionen werden unter anderem Geschwindigkeitskontrollen, eine erhöhte Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes, bauliche Veränderungen oder eine bessere Sichtbarkeit der Verkehrsregelung angeführt. Die Bezirksvertretung soll über das Ergebnis dieser Prüfung informiert werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• G.
  Anfragen
• 1.
  Reinigung und Müllentleerung für den Heessener Markt und abschließende Bepflanzung

  Zur Vorlage · 0191/21_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Vorlage 0191/21_AF eine Anfrage zur Reinigung, Müllentleerung und Bepflanzung des Heessener Marktes gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnern und Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der aktuellen Situation auf dem nach der Sanierung im Juli eingeweihten Platz.

  In der Anfrage werden Probleme wie Müllansammlungen, Laub, Verfärbungen der Pflasterung, Unkraut in den Fugen sowie Ausspülungen aus den Baumscheiben angeführt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Bepflanzung der vorgesehenen Flächen sowie der Baumscheiben bislang nicht durchgeführt wurde.

  Die Fraktion bittet die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft zu folgenden Punkten: Es soll geklärt werden, welche Stelle für die Reinigung und Pflege des Marktplatzes zuständig ist und in welchen Intervallen diese sowie die Mülleimerleerung stattfinden. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt für die abschließende Bepflanzung der Pflanzräume und Baumscheiben gefragt. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, um das Auswaschen von Erdreich aus den höher gelegenen Baumscheiben auf die Marktfläche zu verhindern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 16.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 2.
  Geschwindigkeitskontrollen Volkenhoffsweg/Uedinghoffstraße

  Zur Vorlage · 0390/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage vom 28. Februar 2023 Informationen zu Geschwindigkeitskontrollen im Volkenhoffsweg und in der Uedinghoffstraße angefordert. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin.

  In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass beide Straßen als 30er-Zonen ohne Abgrenzung oder Bürgersteig ausgewiesen sind und von verschiedenen Verkehrsteilnehmern, darunter Fußgänger, Radfahrer und Reiter, genutzt werden. Es besteht der Verdacht, dass die Straßen von Kraftfahrzeugen als Verbindungsweg zwischen der Gartenstadt und der Münsterstraße bzw. in Richtung Innenstadt und Autobahnzubringer genutzt werden. Die Fraktion verweist auf Beschwerden über nicht angepasste Geschwindigkeiten und auf Gefährdungspotenziale für schwächere Verkehrsteilnehmer. Ein weiterer Punkt sind die Ein- und Ausgänge des Friedhofs, da die dortige Heckenbepflanzung die Sicht auf die Straße einschränkt und Besucher den Bereich direkt auf der Fahrbahn nutzen.

  Die Anfrage umfasst zwei konkrete Fragen: Es wird nach der Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen auf den genannten Straßen sowie nach dem Turnus, in dem diese Kontrollen stattfinden, gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 3.
  Bushaltestelle „Heessener Markt“

  Zur Vorlage · 0392/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Vorlage 0392/23_AF eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Ausstattung der Bushaltestelle „Heessener Markt“ mit einer Überdachung.

  Die Fraktion führt an, dass Bürgerinnen und Bürger mehrfach auf das Fehlen eines Wetterschutzes an dieser Haltestelle hingewiesen haben. Während im Bereich des Amtshauses eine Überdachung vorhanden sei, fehle diese auf der gegenüberliegenden Straßenseite. In einer vorangegangenen Stellungnahme der Verwaltung wurde auf die Zuständigkeit eines externen Unternehmens für die Erneuerung verwiesen, wobei zum damaligen Zeitpunkt noch keine Angaben zum zeitlichen Ablauf vorlagen.

  Mit der vorliegenden Anfrage wird nun die Verwaltung aufgefordert, mitzuteilen, ob mittlerweile ein Zeitraum für die Errichtung des Wartehäuschens benannt werden kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 4.
  Entwicklung Stadtpark Heessen

  Zur Vorlage · 0398/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0398/23 verschiedene Fragen zur weiteren Entwicklung des Stadtparks Heessen an die Bezirksbürgermeisterin gestellt. Hintergrund sind die Planungen zur Vergabe weiterer Planungsleistungen, die im November 2022 in der Bezirksvertretung thematiert wurden.

  Die Anfrage umfasst detaillierte Fragen zur Parkplatzsituation, insbesondere zur Anzahl der künftig vorgesehenen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Elektroautos sowie zum Wegfall von Parkflächen vor der Sachsenhalle und an der Schlägelstraße. Zudem werden die Kosten für den Rückbau und Umbau des Parkplatzes vor der Sachsenhalle sowie für die Straße Piebrockskamp erfragt. Die Fraktion bittet um Auskunft über geplante Veränderungen der Verkehrsführung und der Verkehrsbeschränkungen in den Straßen Piebrockskamp, Schlägelstraße und Augustin-Wibelt-Straße sowie über die künftige Nutzbarkeit des Piebrockskamp für Rettungsfahrzeuge und den öffentlichen Personennahverkehr.

  Des Weiteren werden Informationen zu Verkehrszählungen, Untersuchungen zur Parkplatznutzung bei Veranstaltungen sowie zur Aufstellung von Glascontainern an der Schlägelstraße benötigt. Die Anfrage thematisiert zudem Maßnahmen gegen Vandalismus und Lärm sowie die Kosten und die Planung für den Ab- und Umbau von Senioren-Spielgeräten. Weitere Fragen beziehen sich auf die künftige Nutzung der Freifläche zwischen Gutenbergschule und Sachsenhalle, das Beleuchtungskonzept sowie die Pflege des Bergbau-Denkmals. Abschließend wird nach dem Zeitpunkt und der Form einer geplanten Bürgerbeteiligung gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 5.
  absolutes Halteverbot Barbarastraße/Nutzung der Wertstoffcontainer

  Zur Vorlage · 0433/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0433/23/AF Fragen zur Verkehrssituation an der Barbarastraße gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Beschwerden aus der Bürgerschaft bezüglich der Nutzung der Wertstoffcontainer am Marienstadion des SVE Heessen.

  An dieser Stelle befinden sich Container zur Entsorgung von Altglas, vor denen Parkflächen eingezeichnet sind. Da sich diese Flächen innerhalb einer als Feuerwehrzufahrt gekennzeichneten Zone befinden, gilt dort laut Beschilderung ein absolutes Halteverbot. Laut der Anfrage der Fraktion ist das Halten von Fahrzeugen zum Einwerfen von Altglas aufgrund der geltenden Verkehrszeichen nicht gestattet, wobei bereits Strafmandate in diesem Bereich verhängt wurden.

  Die Fraktion bittet die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft darüber, ob eine Feuerwehrzufahrt in der vorliegenden Dimension notwendig ist. Zudem wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Möglichkeit zu gewährleisten, die Wertstoffcontainer ordnungsgemäß zu nutzen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.
  Zweirichtungsradweg Amtsstraße

  Zur Vorlage · 0434/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Thema Zweirichtungsradweg in der Amtsstraße eine Prüfung der Verkehrsführung angeregt. Konkret wird die Frage aufgeworfen, ob es möglich ist, Radfahrenden das beidseitige Befahren des Radwegs ab der Querungshilfe zwischen der Hermann-Pünder-Straße und der Gellertstraße zu gestatten.

  Die Begründung der Anfrage bezieht sich auf die bestehende Nutzungspraxis durch Radfahrerinnen und Radfahrer. Laut der Fraktion ist es seit längerer Zeit üblich, die Fahrt in die Gegenrichtung bereits im Verlauf der Amtsstraße fortzusetzen, um die Querung der Dolberger Straße zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Ausweisung eines Zweiwegeradweges soll dieser bestehenden Fahrweise Rechnung tragen. Zudem wird angeführt, dass eine solche Änderung der Verkehrsführung für zusätzliche Aufmerksamkeit unter den beteiligten Verkehrsteilnehmenden sorgen würde. Die Anfrage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 30. Mai 2023 vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.
  Sachstand Lärmschutz Deutsche Bahn

  Zur Vorlage · 0435/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0435/23_AF Informationen zum aktuellen Sachstand der Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn angefordert. Hintergrund der Anfrage sind die im Jahr 2018 öffentlich vorgestellten Pläne, Anwohner entlang der Bahnstrecke Hamm-Bielefeld durch den Bau von Schallschutzwänden sowie den Einbau von Fenstern mit besonderem Schallschutz vor Zuglärm zu schützen.

  Die geplanten Maßnahmen für den Stadtbezirk Heessen umfassen den Bau von Lärmschutzwänden auf der Westseite zwischen der Münsterstraße und der Rastenburger Straße sowie zwischen der Dessauer Straße und dem Frielicker Weg. Auf der Ostseite sind Bauarbeiten zwischen der Münsterstraße und der Vogtskamp, zwischen der Palzstraße und dem Dasbecker Weg sowie zwischen dem Bahnhof Heessen und dem Leerfeldweg vorgesehen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche der angekündigten Maßnahmen zur Errichtung von Schallschutzwänden und zum Einbau von Fenstern bereits umgesetzt wurden. Zudem wird gefragt, welche Maßnahmen noch ausstehen, welche Gründe für Verzögerungen vorliegen und für wann die Umsetzung geplant ist. Darüber hinaus wird nach dem Planungs- und Verfahrensstand für die weitere Lärmsanierung entlang der Bahnstrecken im Hammer Norden gefragt, die ab dem Jahr 2023 beginnen sollte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Sachstand Lärmschutz Deutsche Bahn

  Zur Vorlage · 0768/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Sachstand der Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Heessen auf eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen reagiert. Gegenstand der Anfrage waren der Umsetzungsstand der 2018 angekündigten Maßnahmen, wie der Bau von Schallschutzwänden und der Einbau von Schallschutzfenstern, sowie der Planungsstand für weitere Lärmsanierungen im Hammer Norden.

  Nach Auskunft der Deutschen Bahn, die zur Stellungnahme gebeten wurde, wurden im Bereich Hamm-Heessen bereits Lärmschutzwände auf der nordwestlichen Seite der Bahnstrecke zwischen Hamm und Hannover errichtet. Die ursprünglich geplanten Schallschutzwände auf der gegenüberliegenden Seite der Strecke werden jedoch nicht gebaut. Als Gründe nennt die Deutsche Bahn kurzfristige, betriebsrelevante Bauprojekte, welche die Nutzung der erforderlichen Sperrzeiten verhindern, sowie bautechnische Schwierigkeiten bei der Umsetzung innerhalb der üblichen Sperrpausen.

  Anstelle der aktiven Maßnahmen durch Schallschutzwände ist eine passive Sanierung vorgesehen. Diese umfasst unter anderem die Bezuschussung von Schallschutzfenstern und Schalllüftern an Wohngebäuden. Die entsprechenden vorbereitenden Planungen für diese passiven Maßnahmen wurden bereits eingeleitet, um einen zeitnahen Beginn zu ermöglichen. Die Planung und Durchführung der Lärmsanierungsmaßnahmen obliegen der Deutschen Bahn in eigener Zuständigkeit.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.
  Fahrradständer Brokhof

  Zur Vorlage · 0436/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 0436/23 Informationen über die Installation von Fahrradständern im Bereich des sanierten Brokhof-Ensembles angefordert.

  Gegenstand der Anfrage sind die kürzlich aufgestellten Fahrradständer aus Beton. Die Fraktionsvorsitzende der CDU-Bezirksfraktion bittet die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft darüber, wer die Aufstellung dieser spezifischen Fahrradständer veranlasst hat. Zudem wird nach den Gründen gefragt, weshalb an dieser Stelle keine modernen Anlehnbügel aus dem Programm „2000 Fahrradbügel“ (Antrag Nr. 339/21) platziert wurden. Die Anfrage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 30. Mai 2023 vorbereitet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Fahrradständer Brokhof

  Zur Vorlage · 0727/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen den Sachverhalt bezüglich der im Bereich des sanierten Brokhof-Ensembles aufgestellten Fahrradständer erläutert. Die Anfrage der Fraktionsvorsitzenden bezog sich auf die Identität der Verantwortlichen für die Aufstellung der alten Beton-Fahrradständer sowie auf den Grund, warum keine modernen Anlehnbügel aus dem Programm „2000 Fahrradbügel“ verwendet wurden.

  Nach Angaben der Verwaltung wurden die betreffenden Fahrradständer in Eigenregie durch Mitglieder des Knappenvereins aufgestellt. Ein Abbau dieser Konstruktionen soll zeitnah erfolgen. In Bezug auf die Ausstattung mit modernen Anlehnbügeln teilte die Verwaltung mit, dass die Installation von zehn Fahrradbügeln bereits veranlasst worden ist. Die Stellungnahme dient als Grundlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 5. September 2023.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.
  Neubau Feuerwehrgerätehaus Heessen

  Zur Vorlage · 0437/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Heessen verschiedene Informationen von der Bezirksbürgermeisterin angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorangegangene Korrespondenz, in der die Stadtverwaltung mitteilte, dass die Standorte Heessen und Bockum eine hohe Priorität für einen Neubau aufweisen und das Stadtplanungsamt nach geeigneten Grundstücken sucht.

  Die Fraktionsvorsitzende bittet um Auskunft zum aktuellen Verfahrens- und Planungsstand des Projekts. In diesem Zusammenhang werden Fragen zur Identifizierung geeigneter Grundstücke im Stadtbezirk Heessen sowie zu den erforderlichen Kriterien für diese Flächen gestellt. Zudem wird nach den bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Genehmigung des Neubaus gefragt.

  Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, ob die Freiwillige Feuerwehr Heessen in den Entscheidungsprozess einbezogen wird. Die Anfrage umfasst zudem die Erhebung von Informationen zum voraussichtlichen Zeitpunkt des Baubeginns sowie zur aktuellen Kostenveranschlagung für das Vorhaben. Die Vorlage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 30. Mai 2023 vorbereitet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 10.
  Schlagloch-Beseitigung Gartenstraße zwischen Amtsstraße und Immanuel-Kant-Straße

  Zur Vorlage · 0438/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Zustand der Gartenstraße zwischen der Amtsstraße und der Immanuel-Kant-Straße angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen aus der Bevölkerung, wonach die Straße nach der Winterperiode zahlreiche Schlaglöcher aufweist. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits teilweise Ausbesserungsarbeiten stattgefunden haben, diese jedoch als unzureichend wahrgenommen werden. Zudem werden potenzielle Unfallgefahren sowie eine Lärmbelästigung durch den Straßenzustand angeführt. Ein Teilabschnitt der Gartenstraße, der den Bereich zwischen Hoher Weg und Immanuel-Kant-Straße umfasst, wurde im Zuge von Kanalsanierungen bereits neu asphaltiert.

  Die Fraktionsvorsitzende stellt der Bezirksbürgermeisterin zwei konkrete Fragen. Zunächst wird gefragt, ob die Schäden an der Deckschicht der genannten Straße der Verwaltung bekannt sind und ob eine zeitnahe Ausbesserung der Defekte geplant ist. Des Weiteren wird nach der Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung der Deckschicht aufgrund des Umfangs und der Anzahl der Schäden gefragt. In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wann und durch welche Mittel, beispielsweise aus dem Straßendecken-Sanierungsprogramm der Stadt Hamm, eine Sanierung des betreffenden Teilbereichs der Gartenstraße vorgesehen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 11.
  Beseitigung Schlaglöcher Münsterstraße

  Zur Vorlage · 0439/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0439/23_AF hat die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen die Stadtverwaltung zur Beseitigung von Schäden an der Münsterstraße aufgefordert. Konkret geht es um die Deckschicht der Straße im nördlichen Bereich, unmittelbar in der Nähe des innerörtlichen Ortseingangsschildes. Laut der Anfrage weist die Fahrbahn auf beiden Seiten Risse und tiefe Schlaglöcher auf. Es wird darauf hingewiesen, dass Verkehrsteilnehmer den Zustand der Straße bemängeln und auf potenzielle Unfallgefahren sowie eine Lärmverursachung durch die Straßenschäden aufmerksam machen.

  Die Fraktion stellt im Rahmen der Anfrage zwei Fragen an die Bezirksbürgermeisterin. Zunächst wird gefragt, ob die Schäden der Stadtverwaltung bekannt sind. Des Weiteren wird nach der Planung für die Behebung der Mängel gefragt, wobei konkret nach einer zeitnahen Ausbesserung durch Schlaglochreparaturen oder einer vollständigen Sanierung der Straßendecke in diesem Abschnitt gefragt wird. Die Anfrage wurde am 21. Mai 2023 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 30. Mai 2023 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 12.
  Verkehrssituation Am Riemerskamp

  Zur Vorlage · 0440/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin die Verkehrssituation in der Straße „Am Riemerskamp“ thematisiert. Grundlage der Anfrage sind Beschwerden von Anliegern sowie Bewohnern des umliegenden Gebiets. Demnach weist der Belag der Fuß- und Radwege entlang der Straße Risse, Kanten, Löcher sowie durch Baumwurzeln verursachte Unebenheiten auf.

  In der Anfrage wird ausgeführt, dass Personen mit Rollstühlen, E-Rollern sowie Fahrradfahrer aufgrund des Zustands der Geh- und Radwege vermehrt auf die Fahrbahn ausweichen. Da die Fahrbahn durch beidseitig parkende Fahrzeuge für Pkw und Busse eingeschränkt ist, kommt es laut der Fraktion bei Begegnungsverkehr zu Gefährdungen. Zudem wird auf die Nutzung der Straße als Schulweg durch Kinder hingewiesen.

  Die Fraktion stellt der Verwaltung dazu drei Fragen: Es wird angefragt, ob der Stadtverwaltung die Beschwerden der Anlieger bekannt sind. Des Weiteren wird nach der Planung einer Sanierung der Rad- und Gehwege in der Straße „Am Riemerskamp“ gefragt. Abschließend wird die Stadtverwaltung aufgefordert, darzulegen, welche Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Verkehrssicherheit in diesem Bereich ergriffen werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 13.
  Zustand der Straßendeckschicht Jahnstraße

  Zur Vorlage · 0441/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Zustand der Straßendecke in der Jahnstraße Informationen von der Bezirksbürgermeisterin angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen aus der Bevölkerung, wonach die Fahrbahndecke in der genannten Straße Schäden und zahlreiche Löcher aufweist. Laut der Fraktion werden von Anliegern zudem potenzielle Unfallgefahren sowie eine Lärmbelastung geltend gemacht.

  Die Fraktionsvorsitzende stellt in der Vorlage zwei konkrete Fragen an die Verwaltung. Zunächst wird gefragt, ob die bestehenden Schäden bekannt sind und ob eine zeitnahe Ausbesserung im Wege von Schlaglochreparaturen geplant ist. Des Weiteren wird die Notwendigkeit einer Sanierung der Deckschicht aufgrund des Schadensbildes thematisiert. In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wann eine Sanierung der Jahnstraße durch die Stadtverwaltung vorgesehen ist und welche finanziellen Mittel, beispielsweise aus dem Straßendecken-Sanierungsprogramm, hierfür vorgesehen sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 14.
  Verkehrssicherheit und Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung Ennigerweg vor der St. Barbara-Klinik

  Zur Vorlage · 0472/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin die Verkehrssituation am Ennigerweg thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist die neue Zufahrt zum Besucherparkplatz der St. Barbara-Klinik, wodurch sich eine Zuwegung zum Klinikgelände direkt an den Ennigerweg verlagert hat. In der Nähe der Einmündung befinden sich zwei Bushaltestellen in Kurvennähe. Die Fraktion verweist auf Berichte über zu hohe Geschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen und daraus resultierende Gefährdungssituationen.

  Mit Bezug auf die Straßenverkehrsordnung wird darauf hingewiesen, dass streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzungen von 30 km/h vor Krankenhäusern ohne den Nachweis einer besonderen Gefahrenlage durch die Straßenverkehrsbehörde möglich sind. Die Einführung einer solchen Begrenzung wird als Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger angeführt.

  Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragen an die Stadtverwaltung. Zunächst wird nach Erkenntnissen über Verkehrsunfälle oder Gefährdungen im Bereich der Straßen Ennigerweg und An der Barbaraklinik gefragt. Des Weiteren wird nach der Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen auf dem Ennigerweg sowie nach der Anzahl festgestellter Verstöße oder den Gründen für das Ausbleiben solcher Kontrollen gefragt. Abschließend wird die Frage gestellt, ob die Stadtverwaltung beabsichtigt, aufgrund der veränderten Verkehrssituation und der neuen Zuwegung zum Klinikgelände eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einzuführen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 15.
  Verschattung und Begrünung Karlsplatz

  Zur Vorlage · 0473/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 0473/23_AF Informationen zur Gestaltung und Begrünung des Karlsplatzes angefordert. Hintergrund der Anfrage ist der Zwischenbericht zur städtebaulichen Rahmenplanung Hamm-Norden, der die Themen Freiraumstruktur sowie Klimaschutz und Klimaanpassung behandelt. Der Bericht sieht vor, neben dem Tondern- und dem Rheinsberger Platz insbesondere den Karlsplatz zusätzlich zu begrünen.

  Die Fraktion bezieht sich dabei auf Anregungen aus der Planungswerkstatt „Unser Hammer Norden“, wonach der Platz durch eine Schnitthecke eingefasst werden könnte, um die Platzstruktur zu verändern und Lebensräume für Kleintiere zu schaffen. Zudem wird auf einen Mangel an Verschattung am Karlplatz hingewiesen, der insbesondere bei Hitzeereignissen relevant sei.

  Die Anfrage umfasst mehrere konkrete Fragen an die Bezirksbürgermeisterin. Die Fraktion bittet um Auskunft über die zu erwartenden Kosten für eine Einfassung des Platzes mit einer Schnitthecke sowie über die bevorzugten Standorte der Verwaltung für Neupflanzungen von Bäumen. Zudem wird nach Möglichkeiten für eine mittelfristige Verschattung, etwa im Spielbereich, sowie nach der Installation von Sonnensegeln als Überbrückungsmöglichkeit und den damit verbundenen Kosten gefragt. Abschließend wird die Frage gestellt, ob ein Austausch der auf dem kirchlichen Grundstück gefällten Bäume mit der zuständigen Kirche geplant ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Verschattung und Begrünung Karlsplatz

  Zur Vorlage · 0757/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen Informationen zu den Themen Verschattung und Begrünung des Karlsplatzes vorgelegt. Hintergrund der Anfrage sind Anregungen aus der Planungswerkstatt „Unser Hammer Norden“ sowie der Zwischenbericht zur städtebaulichen Rahmenplanung, die eine zusätzliche Begrünung und Verbesserung der Beschattung am Karlsplatz vorschlagen.

  Bezüglich der Kosten für eine Einfassung des Platzes mit einer Schnitthecke gab die Verwaltung an, dass eine Beantwortung ohne vorherige Ermittlung der Planungsgrundlagen und der Rahmenbedingungen, wie etwa Wurzeldruck oder notwendige Ertüchtigungsmaßnahmen, nicht möglich sei. Für die Pflanzung von Bäumen werden Standorte in Betracht gezogen, die ausreichende Entwicklungsmöglichkeiten bieten und nicht mit bestehender Infrastruktur kollidieren. Eine Prüfung sinnvoller Baumstandorte im Bereich des Spielplatzes zur Verbesserung der Verschattung ist vorgesehen, wobei eine Pflanzung im Winter 23/24 erfolgen könnte.

  Die Installation eines Sonnensegels als Übergangslösung zur Überbrückung der Wachstumsphase wurde von der Verwaltung abgelehnt, da solche Vorrichtungen im öffentlichen Raum eine hohe Vandalismusgefährdung aufweisen. Zudem wurde klargestellt, dass kein Austausch von Bäumen auf dem angrenzenden kirchlichen Grundstück durch die Verwaltung geplant ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 16.
  Verkehrsberuhigter Bereich Hoher Weg

  Zur Vorlage · 0474/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0474/23 Informationen zum Verkehrsverhalten im verkehrsberuhigten Bereich des Hohen Weges angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Hinweise aus der Bürgerschaft auf anhaltende Geschwindigkeitsüberschreitungen im südlichen Teil der Straße, der als Spielstraße ausgewiesen ist. Laut der Fraktion wird die Kennzeichnung des Bereichs durch die Beschaffenheit des Pflasters, insbesondere bei nasser Fahrbahn, nicht immer deutlich von der restlichen Asphaltfläche unterschieden.

  Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Verbindung zwischen dem Hohen Weg und der Gellertstraße zur Umfahrung der Ampelanlage im Kreuzungsbereich Dolberger Straße/Amtsstraße genutzt wird. Die Fraktion äußert die Befürchtung, dass sich das Verkehrsaufkommen durch die Fertigstellung des Baugebiets Schlossmühle erhöhen könnte, was im Hinblick auf die geplante Entwicklung eines Nachbarschaftsplatzes an der Immanuel-Kant-Straße als hinderlich betrachtet wird.

  Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen an die Bezirksbürgermeisterin. Es wird nach kosteneffizienten Maßnahmen der Verwaltung zur nachhaltigen Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen gefragt. Des Weiteren sollen Möglichkeiten zur Verdeutlichung des verkehrsberuhigten Bereichs, etwa durch die Versetzung von Verkehrszeichen oder das Aufbringen von Piktogrammen, geprüft werden. Abschließend wird nach Strategien zur Vermeidung von zukünftigem Mehrverkehr gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 17.
  Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) in der Karlstraße von Hausnummer 4a bis zur Kreuzung Karlstraße/Bockumer Weg

  Zur Vorlage · 0475/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0475/23_AF eine Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Karlstraße beantragung. Konkret wird die Ausweitung der bestehenden Spielstraßenregelung von der Hausnummer 4a bis zur Kreuzung Karlstraße/Bockumer Weg angefragt.

  Die Fraktion begründet das Anliegen mit Hinweisen aus der Bürgerschaft. Der aktuelle verkehrsberuhigte Bereich endet laut Anfrage auf Höhe der Hausnummer 4a, was unmittelbar vor einem der zwei in diesem Bereich ansässigen Kindergärten der Fall ist. Da sich zudem Erweiterungsflächen des Kindergartens auf dem Gelände der Herz-Jesu-Kirche befinden, würden Kinder die Straße auf dem Weg zwischen den Einrichtungen häufig queren. Auch die Wege der Kindergruppen der beiden Kindertagesstätten zum Karlsplatz sowie die Nutzung des Platzes durch Familien werden als relevant für die Verkehrsberuhigung angeführt.

  Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragen an die Bezirksbürgermeisterin: Zunächst wird nach den Gründen für das aktuelle Ende der Spielstraßenregelung bei der Hausnummer 4a gefragt. Des Weiteren wird nach etwaigen Hinderungsgründen für eine Ausweitung der Regelung sowie nach einer Kostenschätzung der Verwaltung für eine solche Erweiterung gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) in der Karlstraße von Hausnummer 4a bis zur Kreuzung Karlstraße/Bockumer Weg

  Zur Vorlage · 0758/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Anfrage Nr. 0475/23 eine Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Karlstraße beantragung. Konkret wird die Ausweitung der bestehenden Spielstraßenregelung von der Hausnummer 4a bis zur Kreuzung Karlstraße/Bockumer Weg angeregt. Die Fraktion begründet das Anliegen mit dem Hinweis, dass Kinder aus den ansässigen Kindertagesstätten sowie Familien im Bereich des Karlsplatzes die Straße queren. Eine Erweiterung der Regelung sollte laut Antrag den Schutz der Kinder erhöhen.

  In der Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 0758/23 wird die Umsetzung der Erweiterung abgelehnt. Die Verwaltung führt an, dass der weitere Straßenabschnitt der Karlstraße nicht die baulichen Voraussetzungen für einen verkehrsberuhigten Bereich erfüllt, wobei insbesondere das Fehlen von höhengleichen Bordsteinen angeführt wird. Aufgrund dieser fehlenden technischen Voraussetzungen kann die Spielstraßenregelung nicht ausgeweitet werden. In der Folge wurde vonseiten der Verwaltung keine Schätzung der voraussichtlichen Kosten für eine mögliche Erweiterung vorgenommen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 18.
  Baumpflanzungen Münsterstraße 65, 7, 10-22 Bockumer Weg Westberger Weg

  Zur Vorlage · 0476/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0476/23_AF eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin gestellt, die sich auf mögliche Baumpflanzungen in bestimmten Bereichen des Stadtteils bezieht. Konkret geht es um die Prüfung von Pflanzflächen im Bereich der Münsterstraße 65, des Bockumer Wegs 7 sowie des Westberger Wegs 10 bis 22.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob an den genannten Standorten Baumpflanzungen realisierbar sind. Falls eine Umsetzung möglich ist, werden Informationen zum zeitlichen Rahmen sowie eine Einschätzung der anfallenden Kosten angefordert. Sollten die Pflanzungen nicht möglich sein, wird um die Benennung der entsprechenden Hinderungsgründe oder etwaiger verhindernder Vorschriften gebeten.

  Als Grundlage für die Anfrage dient die aktuelle städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden. In der Dokumentation zu den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vom März 2023 werden unter anderem der Erhalt und Ausbau von Grünzügen sowie die Pflanzung klimagerechter Bäume und Sträuche als Themen aufgeführt. Die Fraktion begründet ihr Anliegen mit dem Ziel, konkrete Wünsche der Bürger im Hinblick auf den Klima- und Umweltschutz sowie die Steigerung der Lebensqualität umzusetzen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Baumpflanzungen Münsterstraße 65, 7, 10-22 Bockumer Weg Westberger Weg

  Zur Vorlage · 0756/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage die Möglichkeit von Baumpflanzungen an den Standorten Münsterstraße 65, Bockumer Weg 7 sowie Westberger Weg 10 bis 22 untersucht. Hintergrund der Anfrage sind Anregungen aus der städtebaulichen Rahmenplanung Hamm-Norden, in der Bürger die Erhaltung und den Ausbau von Grünzügen sowie die Pflanzung klimagerechter Bäume und Sträuche befürwortet haben. Die Fraktion zielte darauf ab, konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Steigerung der Lebensqualität im Stadtteil zu realisieren.

  Die Verwaltung nimmt in ihrer Stellungnahme dazu Stellung und teilt mit, dass die Nachpflanzung von Straßenbäumen zum laufenden Geschäft der zuständigen Stelle gehört. Für die drei genannten Bereiche sind bereits Nachpflanzungen für die kommende Pflanzsaison 2023/24 vorgesehen. Insgesamt ist die Pflanzung von neun Bäumen geplant. Bezüglich der finanziellen Aufwendungen wird, abhängig vom Ergebnis der anstehenden Ausschreibung, mit Kosten von etwa 1.000 Euro pro Baum gerechnet. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf eine bereits bestehende Mitteilungsvorlage aus dem Jahr 2016, die weiterhin Gültigkeit besitzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 19.
  Aufstellung von Spielgeräten

  Zur Vorlage · 0477/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage die Möglichkeit zur Aufstellung von städtischen Spielgeräten thematisiert. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, ob Spielgeräte, die derzeit nicht genutzt werden oder sich im Bestand der Verwaltung befinden, auf Flächen von Sport- oder Kleingartenvereinen aufgestellt werden können. Voraussetzung hierfür sollen die Nutzung von Stadtflächen sowie ein entsprechender Wunsch der beteiligten Vereine sein.

  Hintergrund der Anfrage ist die Neugestaltung des Karlsplatzes und die dort erfolgte Aufstellung eines neuen Spielgerätes. In diesem Zusammenhang wird angefragt, ob die im Zuge der Umgestaltung eingelagerte alte Kletteranlage für eine erneute Nutzung zur Verfügung gestellt werden kann. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin der Bezirksvertretung Hamm-Heessen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• Aufstellung von Spielgeräten

  Zur Vorlage · 0761/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen erläutert, ob eingelagerte städtische Spielgeräte auf Flächen von Sport- oder Kleingartenvereinen aufgestellt werden können. Die Anfrage bezog sich unter anderem auf die mögliche Wiederverwendung einer Kletteranlage vom Karlplatz.

  Nach Angaben der Verwaltung werden Spielgeräte in der Regel nur dann abgebaut, wenn sie aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht mehr wirtschaftlich unterhalten werden können und somit nicht mehr nutzbar sind. Die Geräte seien nach dem Ausbau bis auf wenige Ausnahmen nicht wieder verwendbar. Oft werden lediglich Teile von Anlagen als Ersatzteilträger eingelagert. Die Kletteranlage vom Karlplatz wurde laut Stellungnahme nicht eingelagert.

  Ein Wiederaufbau komplexer Geräte wird als sehr aufwendig und kostenintensiv beschrieben, zudem seien diese beim Abbau häufig schwerwiegenden Beschädigungen ausgesetzt. Eine Wiederverwendung ausgemusterter Spielgeräte wird daher aus Kosten- und Verkehrssicherheitsgründen nicht befürwortet. Im Falle einer Aufstellung wäre der jeweilige Verein für die weitere Unterhaltung und die Sicherstellung der Verkehrssicherheit verantwortlich. Das Tiefbau- und Grünflächenamt verfügt nach Angaben der Verwaltung nicht über die personellen und finanziellen Kapazitäten, um den Aufbau und die Unterhaltung der Geräte auf den angesprochenen Anlagen zu übernehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 20.
  Wiederherstellung der Barrierefreiheit durch Bordsteinabsenkung und Querungsmöglichkeit der Straße Sundern in Höhe des Seniorenheimes

  Zur Vorlage · 0478/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0478/23_AF der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen wird die Situation der Barrierefreiheit in der Straße Sundern thematisiert. Hintergrund sind Beschwerden von Anliegern sowie Bewohnern eines nahegelegenen Seniorenheimes bezüglich des Zustands einer Bordsteinabsenkung auf Höhe des Eingangs zum Wohnbereich 5.

  Laut der Anfrage weist der Bereich Risse, Kanten sowie Löcher im Belag auf. Zudem wird eine deutliche Absenkung der Fahrbahn zwischen der Bordsteinabsenkung und einem Kanalschacht in der Fahrbahnmitte beschrieben. Die Fraktionsvorsitzende führt aus, dass durch diese Unebenheiten die Barrierefreiheit nicht mehr gegeben sei und eine Gefahr für Fußgänger sowie Rollstuhlfahrer bestehe.

  Die CDU-Bezirksfraktion stellt der Bezirksbürgermeisterin drei Fragen zur weiteren Vorgehensweise. Es wird angefragt, ob der Stadtverwaltung die Beschwerden der Anlieger bekannt sind und ob eine Sanierung der Bordsteinabsenkung sowie der Fahrbahndecke in diesem Bereich bereits geplant ist. Des Weiteren wird nach Maßnahmen gefragt, die durch die Stadtverwaltung kurzfristig ergriffen werden können, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer zu erhöhen und die Barrierefreiheit in der Straße Sundern wiederherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• H.
  Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
• I.
  Verschiedenes