Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Einwohnerfragestunde

B. Berichte der Verwaltung

1. Vorstellung des Bezirksdienstes des Kommunalen Ordnungsdienstes für Hamm-Mitte

2. Vorstellung des Projektes für besondere Wohnformen „Auf dem Hilkenhohl“

C. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0105/21 der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vom 16.11.2021

2. Attraktivierung Schillerplatz

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3. Erneuerung Gehweg Schleppweg

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D. Empfehlung an den Rat

1. Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm

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2. Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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3. Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-Straße

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4. 8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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5. Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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6. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm

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7. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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8. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm

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9. Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm

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E. Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022

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F. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

1. Errichtung von 3 Dauerzählstellen für den Verkehr, mit Anzeige des Radverkehrsanteils („Fahrradbarometer“)

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2. Straßenentwässerungskanal Richard-Matthaei-Platz

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3. Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen

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4. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel – Sportzentrum Ost – westlicher Kurpark

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G. Mitteilungsvorlagen

1. Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm

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2. 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2020

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3. Zuschuss an die Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2021.

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4. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.

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5. Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren

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H. Anträge

1. Eigenbetrieb Gastronomie Wassersportzentrum

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Eigenbetrieb Gastronomie Wassersportzentrum

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2. Fahrradabstellbügel Martin-Luther-Straße

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3. Stadtvilla Hesslerstraße

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4. Essbare Stadt

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I. Verschiedenes

1. Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin