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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.11.2024
• 4.
  Mündliche Berichte
• 4.1
  Planvorhaben Schulstraße - mdl. Bericht der Verwaltung
• 5.
  Beschlüsse
• 5.1
  Ausbauplan S 13/24 Marinestraße (Verbindungsweg)

  Zur Vorlage · BV-57/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausbauplan S 13/24 für die Marinestraße sieht die Anlage eines zwei Meter breiten Verbindungsweges vor. Durch den Abriss des Gebäudes in der Marinestraße 69 soll ein Durchstich zwischen der Marinestraße und der Parkplatzfläche an der Oswaldstraße realisiert werden. Das Vorhaben zielt darauf ab, die fußläufige Verknüpfung der Geschäftsstandorte an der Oswaldstraße, der Marinestraße und dem Höveler Markt innerhalb des Stadtteilzentrums Bockum-Hövel zu ermöglichen.

  Der Weg wird auf einer Länge von 40 Metern eine durchschnittliche Längsneigung von 2,2 Prozent aufweisen, um einen Höhenunterschied von knapp 90 Zentimetern zu überwinden. Die technische Gestaltung umfasst hellgraues Betonsteinpflaster sowie eine zweireihige Rinne zur Entwässerung in Richtung der Marinestraße. Zur Abgrenzung der privaten Zufahrt zum Grundstück Marinestraße 69 werden Winkelstützen verwendet. Für die Umsetzung sind Kosten in Höhe von 41.550 Euro vorgesehen, wobei die Finanzierung durch den städtischen Eigenanteil gesichert ist. Der Ausbauplan wurde im Zeitraum vom 24. Februar bis zum 10. März 2025 öffentlich ausgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 6.
  Empfehlungen
• 6.1
  Bebauungsplan Nr. 06.101 - Hammer Straße / westlich Breslauer Straße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · BV-40/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage BV-40/25 befasst sich das Stadtplanungsamt mit dem Bebauungsplan Nr. 06.101 für das Gebiet Hammer Straße / westlich Breslauer Straße. Ziel des Vorhabens ist die Sicherung der Nahversorgung im Ortskern von Bockum durch die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für einen Nahversorgungsmarkt mit einer Verkaufsfläche von etwa 1.000 m² auf einer Gesamtfläche von 5.650 m². Das Verfahren wird als beschleunigtes Aufstellungsverfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt.

  Der Entwurf legt ein Kerngebiet sowie allgemeine Wohngebiete fest. Für das Kerngebiet sind eine Grundflächenzahl von 1,0 und eine Geschossflächenzahl von 3,0 vorgesehen, wobei Flach- und Pultdächer bis 15 Grad zulässig sind. In den Wohngebieten gelten eine Grundflächenzahl von 0,4 sowie Geschossflächenzahlen zwischen 0,8 und 1,2. Die Dachgestaltung sieht für Wohngebiete Satteldächer mit einer Neigung von 20 bis 30 Grad vor. Zudem sind Dächer bis 20 Grad dauerhaft zu begrünen und Flächen ab 20 Grad mindestens zu 50 Prozent mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Grünfestsetzungen regeln die Begrünung nicht überbauter Flächen mit 10 Prozent im Kerngebiet und 30 Prozent in den Wohngebieten sowie spezifische Pflanzpflichten pro Grundstücksfläche und Stellplatz.

  Der Beratungsprozess umfasst die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie den Hauptausschuss. Ein abschließender Beschluss durch den Rat ist für den 8. April 2025 vorgesehen. Mit Inkrafttreten des neuen Plans verlieren bestehende Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 06.037 im Geltungsbereich ihre Gültigkeit.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 6.2
  Errichtung von drei Feuerwehrgebäuden in Heessen, Uentrop und Bockum

  Zur Vorlage · BV-41/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage BV-41/25 der Federführung Immobilienmanagement sieht die Errichtung von drei neuen Feuerwehrgebäuden in den Stadtteilen Heessen, Uentrop und Bockum vor. Die Umsetzung soll durch die Hamm.Invest GmbH erfolgen. Der Beschlussvorschlag beinhaltet die Zustimmung des Rates zum Bau und Betrieb der Gebäude unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie die Anweisung an die Vertretung der Hamm.Invest GmbH, die notwendigen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen.

  Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben werden auf 37 Millionen Euro beziffert, wobei eine jährliche Preissteigerung von etwa 2 Prozent bis zum Baustart einkalkuliert ist. Die Finanzierung der Bauarbeiten erfolgt über Darlehen der Hamm.Invest GmbH. Für den Standort Heessen ist ein Baubeginn im Jahr 2026 geplant, die Fertigstellung soll bis Januar 2028 erfolgen. Das Gebäude in Uentrop soll bis April 2029 fertiggestellt sein, wobei der Baubeginn für 2028 vorgesehen ist. Für Bockum ist eine Fertigstellung bis April 2030 bei einem Baubeginn im Jahr 2029 geplant.

  Die finanziellen Auswirkungen umfassen investive Kapitalzuführungen zwischen 2026 und 2028 sowie Auszahlungen bis zum Jahr 2030. Nach der Fertigstellung der Gebäude werden jährliche Mietkosten von etwa 2,2 Millionen Euro veranschlagt. Die Beratungsfolge sieht Sitzungen der Bezirksvertretungen Heessen, Bockum-Hövel und Uentrop im März 2025 sowie Ausschusssitzungen und eine Sitzung des Hauptausschusses im April 2025 vor. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 8. April 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 24.03.2025 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.3
  44. Änderung des Flächennutzungsplanes - Tarnowitzer Bogen - hier: 1.Aufstellungsbeschluss 2.Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

  Zur Vorlage · BV-46/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant die 44. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet „Tarnowitzer Bogen“ im Stadtbezirk Bockum-Hövel. Das Vorhaben umfasst den Aufstellungsbeschluss für die Planänderung sowie die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die betroffene Fläche liegt südöstlich der Tarnowitzer Straße und umfasst etwa 14 Hektar.

  Ziel der Änderung ist es, Flächen, die derzeit als landwirtschaftliche Nutzfläche ausgewiesen sind, in Wohnbauflächen umzuwandeln. Damit soll dem Bedarf an Wohnraum im Stadtbezirk Rechnung getragen werden. Das Verfahren wird parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 06.098 durchgeführt. Neben der Erweiterung der Wohnbebauung sieht die Planung die Aufnahme eines Grünzugs in den Flächennutzungsplan vor, um die sogenannte „grüne Magistrale“ zu realisieren. Zudem ist die Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche für ein Feuerwehrgerätehaus am Kreuzungsbereich Tarnowitzer Straße und Südgeist vorgesehen. Gleichzeitig soll ein Teil einer bestehenden Gemeinbedarfsfläche im Südosten des Geltungsbereichs aufgehoben werden.

  Die Änderung des Flächennutzungsplans soll als Vollverfahren gemäß § 2 BauGB inklusive einer Umweltprüfung durchgeführt werden. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß den gesetzlichen Vorgaben in Form einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 6.4
  Bebauungsplan Nr. 06.094 – Südlich Horster Straße – 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · BV-49/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage BV-49/25 liegt dem Rat ein Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 06.094 – Südlich Horster Straße – vor. Das Stadtplanungsamt plant in der Gemarkung Bockum-Hövel die Ausweisung eines etwa 4,6 Hektar großen Neubaugebiets. Das Areal soll eine Mischung aus Ein- und Mehrfamilienhäusern mit insgesamt etwa 70 bis 80 Wohneinheiten sowie eine Fläche für eine Kindertagesstätte umfassen. Der Plan sieht zudem die Festsetzung von sieben allgemeinen Wohngebieten und einer Gemeinbedarfsfläche für Sport vor.

  Der Geltungsbereich wird durch die Nordseite der Horster Straße sowie die Grenzen der Flurstücke 281, 121, 111, 148 und 280 definiert. Mit dem Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans verlieren die Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 06.074 im entsprechenden Bereich ihre Gültigkeit.

  Der Beschlussvorschlag beinhaltet die Abwägung der Stellungnahmen verschiedener Träger öffentlicher Belange, darunter der Lippeverband, die LWL Archäologie für Westfalen, die Bezirksregierung Arnsberg sowie die Untere Bodenschutz-, Wasser- und Naturschutzbehörde. Zudem werden die Stellungnahmen der Stadtwerke Hamm und der Feuerwehr Hamm zur Kenntnis genommen. Die Satzung des Bebauungsplans nebst der Begründung vom 24. Juli 2024 soll verabschiedet werden. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Ratssitzung am 8. April 2025 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht angegeben.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 6.5
  Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2025 ff.

  Zur Vorlage · BV-65/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant für den Zeitraum ab 2025 ein Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Mit der Beschlussvorlage BV-65/25 soll die Grundlage geschaffen werden, um mögliche Fördermittel des Landes NRW zu beantragen. Die Durchführung der Maßnahmen, welche die Erneuerung von Kabeln, Masten und Leuchten umfassen, wird der Stadtwerke Hamm GmbH übertragen.

  Die technischen Erneuerungen sind aufgrund von Alter und Abnutzung notwendig, da eine rein wartungsbasierte Instandsetzung wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Die geplanten Arbeiten sollen teilweise im Zusammenhang mit Baumaßnahmen der Stadtwerke Hamm zu den Bereichen Gas, Wasser, Fernwärme und Strom erfolgen, um die Betriebssicherheit der Beleuchtungsanlagen zu gewährleisten und die Altersstruktur der Anlagen zu verbessern.

  Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf insgesamt rund 1.149.913 Euro. Davon sind für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 400.000 Euro sowie für das Jahr 2027 etwa 349.913 Euro vorgesehen. Eine Erstattung von Kostenanteilen durch das Land ist nach Abschluss der Maßnahmen möglich, wobei die genaue Höhe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht.

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.6
  Fortschrittsbericht und Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS

  Zur Vorlage · BV-87/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage BV-87/25 des Jugendamtes befasst sich mit dem Fortschrittsbericht und der strategischen Bedarfsplanung für die frühkindliche Bildung und die schulische Betreuung in Hamm. Der Rat soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Vorgeschlagen wird die Fortführung der freiwilligen Übernahme gesetzlicher Trägeranteile in Höhe von aktuell 5,1 Millionen Euro sowie eine Senkung der Anteile für Träger ohne eigene Steuermittel und Elterninitiativen auf 0,25 % für die nächsten zwei Kindergartenjahre. Zudem fordert die Stadt gegenüber dem Landesministerium für Familie, Kinder und Jugend NRW eine Vorverlegung der Anpassung der Fortschreibungsrate vom 1. August auf den 1. Januar eines Jahres, um die Träger durch höhere Kindpauschalen früher zu entlasten.

  Das Ausbauprogramm sieht die Schaffung von insgesamt 970 zusätzlichen Betreuungsplätzen in 62 neuen Gruppen über drei Stufen vor. Für die erste Ausbaustufe ist die Schaffung von 200 Plätzen in 10 Gruppen für das Kitajahr 2025/2026 vorgesehen. Zahlreiche Neubau-, Erweiterungs- und Ersatzbaumaßnahmen verschiedener Träger sind für die Jahre 2025 bis 2028 geplant, unter anderem in den Sozialräumen Mitte, Heessen, Uentrop und Pelkum.

  Im Bereich der schulischen Betreuung stieg die Zahl der Grundschüler in Ganztagsangeboten von 3.914 im Schuljahr 2020/21 auf 5.303 im Jahr 2024/25. Für das Ausbauprogramm des Offenen Ganztags ist ein Gesamtvolumen von rund 9,5 Millionen Euro vorgesehen, wobei die Stadt einen Eigenanteil von etwa 1,4 Millionen Euro beisteuert. Zur Sicherung der Fachkräfte wurde zudem ein runder Tisch etabliert.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.
  Anträge
• 7.1
  Piktogramme auf dem Großen Sandweg

  Zur Vorlage · AT-826/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit dem Antrag AT-826/2024 Maßnahmen zur Verkehrsgestaltung auf dem Großen Sandweg im Hammer Norden beantragt. Im Bereich der Johannesschule sowie der gegenüberliegenden Kindertagesstätte sollen Piktogramme auf dem Asphalt aufgebracht werden. Darüber hinaus sieht die Vorlage die Aufstellung zusätzlicher Schilder und das Aufbringen mehrerer 30-km/h-Markierungen auf der Fahrbahn vor.

  Die Begründung des Antrags führt darauf hin, dass es in den Morgenstunden sowie zur Mittagszeit zu Gefahrensituationen kommt. Die Sichtverhältnisse sind aus östlicher Richtung aufgrund von Kurven im Straßenverlauf eingeschränkt. Zudem wird angeführt, dass die Sicht von der westlichen Seite durch parkende Fahrzeuge beeinträchtigt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 7.1.1
  Piktogramme auf dem Großen Sandweg

  Zur Vorlage · AT-826/2024-ST · Stellungnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat im Rahmen des Antrags AT-826/2024-ST Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf dem Großen Sandweg beantragt. Im Bereich der Johannesschule sowie der gegenüberliegenden Kindertagesstätte sollen Piktogramme auf dem Asphalt und zusätzliche Beschilderungen angebracht werden. Zudem wird die Aufbringung von 30er-Markierungen auf der Fahrbahn gefordert. Der Antrag verweist auf eingeschränkte Sichtverhältnisse durch Kurvenverläufe sowie parkende Fahrzeuge, was in den Morgen- und Mittagsstunden zu Gefahrensituationen führen könne.

  In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wird darauf hingewiesen, dass zusätzliche Beschilderungen zur Begründung von Geschwindigkeitszonen gemäß den Verwaltungsvorschriften nicht zulässig sind. Bei großen, zusammenhängenden Zonen besteht jedoch die Möglichkeit, Markierungen auf der Fahrbahn vorzunehmen, um die bestehende Geschwindigkeitsanordnung zu verdeutlichen. Die Stadtverwaltung wird prüfen, an welchen Stellen eine solche Fahrbahnmarkierung unter Vorbehalt der Zustimmung sinnvoll umgesetzt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 7.2
  Ausbauplan Durchstich und Überplanung Parkplatz Oswaldstraße

  Zur Vorlage · AT-827/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit der Vorlage AT-827/2024 einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt. Darin wird die Verwaltung beauftragt, den gesamten Bereich von der Oswaldstraße bis zur Marinestraße, welcher sowohl den Parkplatz als auch den Durchstich umfasst, neu zu planen. Ziel des Antrags ist die Vorlage eines ganzheitlichen Ausbauplans durch die zuständige Verwaltung bei der Bezirksvertretung.

  Hintergrund der Anfrage ist die Fertigstellung des Durchstichs zwischen der Marine- und der Oswaldstraße. Laut dem Antrag besteht innerhalb der Verwaltung derzeit Uneinigkeit darüber, ob der Weg mit Pflastersteinen oder Asphalt fertiggestellt werden soll. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass diese Entscheidung eine Angelegenheit der Bezirksvertretung ist und nicht allein im Zuständigkeitsbereich der laufenden Verwaltung liegen sollte. Zudem wird darauf hingewiesen, dass auch der Parkplatz an der Oswaldstraße eine Überplanung und Neugestaltung benötigt, weshalb eine umfassende Bearbeitung des gesamten Areals angestrebt wird.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 7.2.1
  Ausbauplan Durchstich und Überplanung Parkplatz Oswaldstraße

  Zur Vorlage · AT-827/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit dem Antrag AT-827/2024-ST die Verwaltung beauftragt, den gesamten Bereich von der Oswaldstraße bis zur Marinestraße neu zu planen. Dies umfasst sowohl den Parkplatz als auch den Durchstich. Ziel des Antrags ist die Vorlage eines ganzheitlichen Ausbauplans bei der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel.

  In der Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wird zum weiteren Vorgehen erläutert, dass für den Weg bzw. Durchstich bis zum Ende des Jahres ein Ausbauplan erstellt wird. Ein Beschluss hierzu kann voraussichtlich in der Sitzung im April erfolgen. Bezüglich der Überplanung des Parkplatzes stellt die Verwaltung fest, dass dieses Vorhaben weder finanziell noch personell abgesichert ist. Eine Umsetzung der Überplanung des Platzes könne daher mittelfristig nicht stattfinden.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 8.
  Anfragen
• 8.1
  Stand der Umsetzung von Beschlüssen und dergleichen

  Zur Vorlage · AF-7/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat eine Anfrage mit der Nummer AF-7/25 an Bezirksbürgermeister Klaus Jendreiek gerichtet, um den aktuellen Stand bei der Umsetzung verschiedener bereits beantragter Maßnahmen zu erfragen. Die Fraktion bittet um Informationen zum Fortschritt zahlreicher Infrastrukturprojekte im Stadtbezirk.

  Im Zentrum der Anfrage stehen unter anderem die Umbenennung von Bushaltestellen sowie die Sanierung der Fahrradabstellanlage an der Realschule Bockum-Hövel. Zudem werden der aktuelle Stand beim Umbau der Radwegeführung an der Kreuzung Hüserstraße/Hammer Straße und die Neugestaltung des Geländes der ehemaligen Ferdi-Hübner-Halle thematisiert. Weitere Punkte betreffen die geplante Allee an der Tarnowitzer Straße, die Änderung der Straßenklassifizierung von Römerstraße und Hammer Straße sowie den Ausbau des Bereichs Uhlenfeld.

  Die Anfrage umfasst darüber hinaus den Sachstand zu einem Zebrastreifen am Kreisverkehr Rautenstrauchstraße/Eichstedtstraße/Hohenhöveler Straße, geplante Baumpflanzungen in der Gottfried-Könzgen-Straße sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Radfahrer an der Kreuzung Barsener Straße/Horster Straße. Die Fraktionsvorsitzende Ute Schulenberg-Beiske fordert eine zeitnahe und ausführliche Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zu den verschiedenen Vorhaben.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 8.1.1
  Stand der Umsetzung von Beschlüssen und dergleichen

  Zur Vorlage · AF-7/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat den aktuellen Stand zu zehn verschiedenen Infrastrukturvorhaben angefragt, worauf die Verwaltung in einer Stellungnahme reagierte.

  Im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs ist eine Umbenennung von Bushaltestellen erst für Ende August 2025 im Zuge der Einführung neuer Metrobuslinien vorgesehen. Bei der Fahrradinfrastruktur wird die Erneuerung der Abstellanlage an der Realschule Bockum-Hövel sowie der Ausbau des Uhlenfelds in die Planung des nächsten Doppelhaushaltes aufgenommen. Die Umgestaltung der Radwegeführung an der Kreuzung Hüserstraße/Hammer Straße erfolgt nach Abschluss der Planungen zur Radhauptroute. An der Kreuzung Barsener Straße/Horster Straße sind kurzfristige Maßnahmen geplant, während die Umsetzung eines Zebrastreifens am Kreisverkehr Rautenstrauchstraße für das dritte Quartal des laufenden Jahres angesetzt ist.

  Hinsichtlich der Straßenbauarbeiten sollen die Arbeiten auf dem Gelände der ehemaligen Ferdi-Hübner-Halle in diesem Jahr ausgeschrieben werden. Eine Änderung der Klassifizierung von Römerstraße und Hammer Straße wurde aufgrund aktueller Verkehrsdaten abgelehnt, wobei nach Abschluss der Baumaßnahmen an der Hammer Straße neue Erhebungen möglich sind. Die geplante Allee an der Tarnowitzer Straße hängt von möglichen Geschwindigkeitsanpassungen oder Flächenankäufen ab. Bei den Baumpflanzungen in der Gottfried-Könzgen-Straße verzögert sich die Umsetzung aufgrund personeller Engpässe und Umpriorisierungen.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 8.2
  PV Anlagen auf städtischen Gebäuden

  Zur Vorlage · AF-8/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat gegenüber dem Bezirksbürgermeister Klaus Jendreiek eine Anfrage zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden im Stadtbezirk eingereicht (Vorlagennummer AF-8/25).

  Im Rahmen der Anfrage werden Informationen zu zwei Schwerpunkten erbeten. Zum einen möchte die Fraktion wissen, welche Maßnahmen zur Umsetzung von PV-Anlagen in den letzten fünf Jahren im betreffenden Stadtbezirk realisiert wurden. Zum anderen wird nach Projekten gefragt, die sich zum aktuellen Zeitpunkt in der Planungsphase befinden.

  Die Begründung der Anfrage stützt sich auf die zunehmende Bedeutung von Solarstrom innerhalb des Strommixes. Die Fraktionsvorsitzende Ute Schulenberg-Beiske verweist dabei auf eine Protokollnotiz aus dem Jahr 2021, in welcher die Verwaltung einen sogenannten Arbeitsplan für PV-Anlagen erwähnt hatte.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 8.3
  Stand des Endausbaus im Baugebiet Schulze-Everding 2. Bauabschnitt

  Zur Vorlage · AF-9/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat im Rahmen der Anfrage AF-9/25 Fragen zum Stand des Endausbaus im Baugebiet Schulze-Everding 2. Bauabschnitt an den Bezirksbürgermeister Klaus Jendreiek gerichtet. Anlass für die Anfrage ist ein seit mehreren Monaten bestehender Baustopp bei den Erschließungsmaßnahmen in diesem Bereich.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, seit wann der Verwaltung dieser Baustopp bekannt ist und warum die Information der Anlieger sowie der politischen Mandatsträger nicht in vollem Umfang erfolgt sei. Zudem werden Informationen zum weiteren Zeitplan für die Fortsetzung bzw. den Abschluss der Bauarbeiten sowie zu möglichen regelmäßigen Sachstandsaktualisierungen durch die Verwaltung oder den Erschließungsträger angefordert.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Sicherstellung der Infrastruktur und die rechtliche Situation. Die Fraktion fragt nach Überlegungen zu provisorischen Maßnahmen, wie etwa temporären Gehwegen, und nach der Gewährleistung der Abfallentsorgung durch den ASH, insbesondere im Hinblick auf die Mobilität eingeschränkter Personen. Des Weiteren werden Fragen zur vertraglichen Zuständigkeit des Erschließungsträgers, den Einflussmöglichkeiten der Stadt Hamm gegenüber Dritten sowie zu etwaigen Regressansprüchen für die Stadt oder die Anlieger gestellt.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 8.4
  Anfrage zum Zustand des Radbodsees

  Zur Vorlage · AF-10/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit der Anfrage AF-10/25 Fragen zum ökologischen Zustand des Radbodsees an den Bezirksbürgermeister Klaus Jendreiek gerichtet. In dem von der Fraktionsvorsitzenden Ute Schulenberg-Beiske unterzeichneten Dokument bittet die Fraktion die Verwaltung um eine Bewertung der ökologischen Beschaffenheit des Gewässers.

  Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach etwaigen geplanten Maßnahmen am oder im Umfeld des Sees und bittet um Details zu diesen Vorhaben, sofern solche existieren. Als Hintergrund für die Anfrage wird auf die ökologische Bedeutung des Radbodsees verwiesen. Das primär aus der Geinegge gespeiste Gewässer stellt einen Lebensraum für zahlreiche Vogelarten, Fische sowie für Pflanzen und Tiere dar, die charakteristisch für Auenlandschaften sind. Die Anfrage ist für die Beratungsfolge in der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel im März und Juni 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 8.5
  Bockum-Höveler Stadtwappen

  Zur Vorlage · AF-11/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage AF-11/25 der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel wird nach dem Zeitpunkt für die Wiederherstellung des Bockum-Höveler Stadtwappens gefragt. Konkret geht es um die Anbringung des Wappens in Form eines Blumenensembles im Straßenraum.

  Als Standort wird der Kreisverkehr an der Kreuzung Bülowstraße und Hammerstraße vorgeschlagen. Die Koalitionsparteien führen aus, dass an dieser Stelle vor dem Bau des Kreisverkehrs das Stadtwappen als Blumenarrangement im Straßenraum sichtbar gemacht wurde. Im Zuge der Erdarbeiten für den Bau des neuen Kreisverkehrs musste dieses Ensemble entfernt werden. Die Anfrage zielt darauf ab, zu klären, wann eine erneute Gestaltung des Straßenraums mit dem Wappen vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 9.
  Anregungen
• 9.1
  Installation eines Metallobjektes

  Zur Vorlage · AR-133/2024 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Aktionskreis Bockum-Hövel Plus hat mit der Anregung AR-130/2024 die Aufstellung eines Kunstobjektes im Rosengarten beantragt. Konkret wird die Installation der Eisenplastik „Vogelflug“ vorgeschlagen. Das Werk, das von einem in dem Stadtbezirk ansässigen Künstler geschaffen wurde, soll dem Stadtbezirk als Schenkung zur Verfügung gestellt werden.

  Der Aktionskreis bietet an, die Planung sowie die Kosten für das erforderliche Betonfundament und die Aufstellung des Objektes zu übernehmen. Auch die künftige Pflege der Skulptur wird durch den Verein getragen, sodass dem Stadtbezirk keine Kosten entstehen sollen. Zur weiteren Vorgehensweise schlägt der Vorstand des Aktionskreises vor, in Abstimmung mit der Fachverwaltung und dem Künstler einen geeigneten Standort innerhalb der Grünanlage festzulegen. Die Anregung ist Teil eines Vorhabens, die Attraktivität der Anlage durch künstlerische Elemente und zusätzliche Bepflanzung zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 9.2
  Straßenbenennung nach Radbod Witwen
• 10.
  Mitteilungen
• 11.
  Verschiedenes