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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 21.11.2024
• 5.
  Mündliche Berichte
• 5.1
  Erläuterung des Konzepts Steuerung von Stadtteilarbeit (BV-1598/2024) durch Herrn Ehrich, Stadtteilkoordinator
• 6.
  Beschlüsse
• 6.1
  Ausbauplan S 26/21 Bushaltestelle Fichtestraße - Marker Allee K2

  Zur Vorlage · BV-1645/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle „Fichtestraße“ an der Marker Allee vor. Ziel der Maßnahme ist die Modernisierung der Haltestelleninfrastruktur, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen. Der Plan sieht bauliche Veränderungen an zwei Bussteigen vor.

  Am nördlichen Bussteig soll ein neuer Buskapstein mit 18 cm Auftritt installiert und der Seitenraum verbreitert werden. In diesem Bereich wird eine neue Wartehalle errichtet, während der angrenzende Radweg verjüngt wird. Im südlichen Bereich der Marker Allee wird die bestehende Busbucht aufgelöst, sodass der Bussteig künftig am südlichen Fahrbahnrand liegt. Hierbei wird auch das Baumbeet erweitert und ein breiterer Wartebereich für Fahrgäste geschaffen. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit werden taktile Bodenindikatoren, kontrastreiche Markierungen sowie optimierte Bordhöhen an den Querungen eingesetzt.

  Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf 228.480 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch Fördermittel des NWL in Höhe von 90 Prozent sowie durch eine Beteiligung der Stadtwerke Hamm; ein städtischer Eigenanteil ist nicht vorgesehen. Für die Platzierung einer Wartehalle wurde die unentgeltliche Nutzung eines Grundstücks der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH vereinbart. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Ausbauplans im Herbst 2024 gingen keine Einwände ein.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 7.
  Empfehlungen
• 7.1
  Satzung gem. § 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre „Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße“

  Zur Vorlage · BV-23/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll die Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet „Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße“ beschließen. Diese Maßnahme ist Bestandteil des laufenden Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 02.126, welcher die planungsrechtliche Sicherung von Freiraum- und Naherholungsstrukturen vorsieht. Die Planung orientiert sich dabei an übergeordneten Zielen wie dem Masterplan Freiraum sowie den Inhalten des Klimaaktionsplans der Stadt.

  Die Einrichtung der Veränderungssperre soll verhindern, dass im Geltungsbereich des Bebauungsplans bauliche Veränderungen stattfinden, die den Planungszielen entgegenstehen könnten. Als Anlass für die beantragte Sperre werden eine Bauvoranfrage für ein Mehrfamilienhaus nördlich der Ludwig-Teleky-Straße aus dem August 2024 sowie ein Bauantrag für eine Infrastrukturanlage südlich der Straße aus dem Januar 2025 angeführt. Da das Planungsverfahren voraussichtlich nicht innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden kann, dient die Sperre der Sicherung der städtebaulichen Ziele und soll einer möglichen Fehlentwicklung vorbeugen. Die Veränderungssperre ist gemäß Baugesetzbuch zunächst auf zwei Jahre befristet und kann um ein weiteres Jahr verlängert werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 7.2
  Errichtung von drei Feuerwehrgebäuden in Heessen, Uentrop und Bockum

  Zur Vorlage · BV-41/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll die Errichtung und den Betrieb von drei neuen Feuerwehrgebäuden in den Ortsteilen Heessen, Uentroper und Bockum beschließen. Die Umsetzung wird durch die Hamm.Invest GmbH vorgesehen, unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung. Zudem wird beantragt, den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Hamm.Invest GmbH anzuweisen, die notwendigen Beschlüsse zu fassen.

  Die Grundlage für das Vorhaben ist ein Mangel an baulicher Substanz bei bestehenden Liegenschaften. Eine Untersuchung der Verwaltung ergab, dass 20 der insgesamt 26 Feuerwehrgerätehäuser aufgrund zahlreicher Mängel nicht saniert werden können. Da der Bestandsschutz bereits seit 2020 abgelaufen ist, muss die Stadt gegenüber der Bezirksregierung und dem Unfallschutz NRW über die Maßnahmen zur Mängelbehebung berichten. Zur Umsetzung wurde ein standardisiertes Bausteinprinzip entwickelt, das durch einheitliche Funktionsbereiche die Wirtschaftlichkeit sicherstellen soll.

  In Heessen ist der Ersatzbau eines Gebäudes aus dem Jahr 1964 geplant. Der Neubau mit einer Fläche von etwa 1.555 Quadratmetern und sieben Stellplätzen soll an der Kreuzung Frielicker Weg und Ahlener Straße entstehen. In Uentrop wird ein Gebäude mit rund 1.701 Quadratmetern Grundfläche und acht Stellplätzen nördlich der Kranstraße errichtet. Die finanziellen Auswirkungen beinhalten Investitionen sowie zukünftige Mietzahlungen, die ab dem Jahr 2030 auf jährlich zwei Millionen Euro veranschlagt sind.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 24.03.2025 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.3
  Fortschrittsbericht und Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS

  Zur Vorlage · BV-87/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm befasst sich mit einem Fortschrittsbericht zur strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung sowie zur schulischen Betreuung. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die finanzielle Entlastung von Kindertagesstätten-Trägern. Der Rat nimmt die laufende freiwillige Übernahme gesetzlicher Trägeranteile in Höhe von aktuell 5,1 Millionen Euro zur Kenntnis. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Anteile für freie Träger ohne eigene Steuermittel sowie für Elterninitiativen für die nächsten zwei Kindergartenjahre auf 0,25 Prozent zu senken.

  Darüber hinaus unterstützt der Rat das Vorhaben, die Anpassung der Kindpauschalen zeitlich vorzuziehen. Die Änderung soll den Zeitpunkt der Umsetzung von August auf den 1. Januar eines jeden Jahres verlegen, wobei die Stadt Hamm das Land Nordrhein-Westfalen zur kurzfristigen Umsetzung auffordert. In Bezug auf den Ausbau der Bildungsangebote wird die Verwaltung angewiesen, die Maßnahmen der Ausbaustufe 1 fortzuführen und die Ausbaustufe 2 umsetzungsreif zu entwickeln. Für die dritte Ausbaustufe ist eine räumliche Konkretisierung sowie die Einrichtung neuer Übergangsgruppen vorzusehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.4
  Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2026 und 2027

  Zur Vorlage · BV-16/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant für die Jahre 2026 und 2027 die Erneuerung verschiedener Wirtschaftswege im Stadtgebiet. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Durchführung der aufgeführten Maßnahmen vor, sofern die Finanzierung gesichert ist. Insgesamt sind Auszahlungen in Höhe von 1,1 Millionen Euro vorgesehen, wobei 800.000 Euro auf das Jahr 2026 und 300.000 Euro auf das Jahr 2027 entfallen. Ein Teil der Kosten soll durch Fördermittel aus dem Europäischen Agrarfonds (EGFL/ELER) gedeckt werden, wobei die Zusage der Bezirksregierung Arnsberg aufgrund der hohen Nachfrage nicht garantiert werden kann.

  Für das Jahr 2026 sind im Falle einer Förderung die Baumstraße, Auf der Breite, Kumper Heide sowie Enniger vorgesehen. Die technischen Arbeiten umfassen das Fräsen und Profilieren der Fahrbahn sowie den Einbau einer zehn Zentimeter dicken Asphaltdecke. Sollten keine Fördermittel beantragt werden können, sieht die Planung Ersatzmaßnahmen vor. Für 2026 sind in diesem Fall der Holtumer Weg, An der Barbecke, Neuer Weg und die Romberger Straße vorgesehen. Für das Jahr 2027 umfasst die Liste der optionalen Maßnahmen die Wege RH-17, Teinertstraße, Bornstraße und Enniger. Auch bei diesen Ersatzmaßnahmen ist eine Erneuerung der Fahrbahnoberfläche durch eine bituminöse Tragdeckschicht geplant.

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.5
  Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2025 ff.

  Zur Vorlage · BV-65/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant für den Zeitraum ab 2025 ein Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Mit der Beschlussvorlage BV-65/25 soll die Grundlage geschaffen werden, um mögliche Fördermittel des Landes NRW zu beantragen. Die Durchführung der Maßnahmen, welche die Erneuerung von Kabeln, Masten und Leuchten umfassen, wird der Stadtwerke Hamm GmbH übertragen.

  Die technischen Erneuerungen sind aufgrund von Alter und Abnutzung notwendig, da eine rein wartungsbasierte Instandsetzung wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Die geplanten Arbeiten sollen teilweise im Zusammenhang mit Baumaßnahmen der Stadtwerke Hamm zu den Bereichen Gas, Wasser, Fernwärme und Strom erfolgen, um die Betriebssicherheit der Beleuchtungsanlagen zu gewährleisten und die Altersstruktur der Anlagen zu verbessern.

  Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf insgesamt rund 1.149.913 Euro. Davon sind für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 400.000 Euro sowie für das Jahr 2027 etwa 349.913 Euro vorgesehen. Eine Erstattung von Kostenanteilen durch das Land ist nach Abschluss der Maßnahmen möglich, wobei die genaue Höhe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht.

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.6
  Unterhaltungsmaßnahmen an Gehwegen im Zuge von Baumaßnahmen der Energie- und Wasserversorgung Hamm GmbH

  Zur Vorlage · BV-17/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant im Rahmen von Kabelverlegearbeiten der Energie- und Wasserversorgung Hamm GmbH verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen an Gehwegen und Fahrbahnen. Im Zuge dieser Maßnahmen sollen betroffene Gehwegflächen, die derzeit wassergebunden, asphaltiert oder mit defektem Belag ausgeführt sind, durch neues Rechteckpflaster oder Asphalt erneuert werden.

  Zu den geplanten Investitionsmaßnahmen gehören die Erneuerung von Gehwegen in der Josef-Schlichter-Allee, im Ammerweg, am Hagenkamp, im Rosengarten sowie in der Jahnstraße. Ergänzend dazu sind Sanierungen von Asphaltflächen im Fahrbahnbereich in der Beiseystraße und der Jahnstraße vorgesehen. Die Kosten für die Investitionstätigkeit belaufen sich für das Jahr 2025 auf 290.000 Euro, während die konsumptiven Aufwendungen bei 60.000 Euro liegen. Ein Teil dieser Kosten in Höhe von 232.000 Euro soll über die Straßenausbaubeitrag-Erstattungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet werden.

  Hinsichtlich der Vergabe sieht die Vorlage eine Abweichung von den städtischen Vergaberichtlinien vor. Eine freihändige Vergabe an Unternehmen, die bereits für die Stadtwerke Hamm tätig sind, wird angestrebt, um eine effiziente Umsetzung der Arbeiten zu gewährleisten und Nachteil durch die Trennung kleinerer Leistungen von größeren Auftragsvolumina zu vermeiden.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 7.7
  Errichtung einer Rauminstallation "Dreiklänge" am Kurpark Bad Hamm

  Zur Vorlage · BV-34/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Großstadt Hamm ist die Errichtung einer Rauminstallation mit dem Titel „Dreiklänge“ am Kurpark Bad Hamm vorgesehen. Das Vorhaben geht auf eine Initiative des Bürgervereins zur Stadtbildpflege Hamm e.V. zurück und soll den Standort markieren, an dem die Stadtbezirke Hamm-Mitte, Heessen und Uentrop aufeinandertreffen. Die gewählte Stelle liegt nahe dem Zusammenfluss der Flüsse Lippe und Ahse.

  Die geplante Installation umfasst drei Natursteinblöcke, die innerhalb eines kreisförmigen Pfades aus Großplatten angeordnet werden. Ein Außenradius von 4,50 Metern kennzeichnet die Begrenzung der Anlage. Zur Darstellung der Wasserläufe sollen vertikale, verrostete Stahlprofile in unterschiedlichen Höhen zwischen 0,95 und 2,15 Metern eingesetzt werden. Die Dimensionen der Steinblöcke sowie die Anordnung der Elemente sollen die Vielfalt und die Einwohnerzahlen der beteiligten Stadtbezirke widerspiegeln.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 40.000 Euro. Diese setzen sich aus Kosten für Erdbau, Fundamente, Bodenplatten, die Stahlkonstruktion sowie Schwerlasttransporte zusammen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Kombination aus Mitteln des Bürgervereins zur Stadtbildpflege Hamm e.V. in Höhe von 25.000 Euro und einem städtischen Eigenanteil von 15.000 Euro, der Leistungen in den Bereichen Personal und Material abdeckt.

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  Beratungsfolge

  • 02.04.2025 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 8.
  Anträge
• 8.1
  Instandhaltung Kunstobjekte Soester Straße/Ecke Zur Dorfeiche

  Zur Vorlage · AT-744/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Uentrop hat mit dem Antrag AT-744/2024 die Instandhaltung von Kunstobjekten an der Kreuzung Soester Straße und Zur Dorfeiche angeregt. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop um einen Beschluss, die entsprechenden Arbeiten aus laufenden Unterhaltungsmitteln zu finanzieren.

  Im Zentrum des Antrags steht die Renovierung zweier Objekte. Der „kleine Elefant“ soll gereinigt oder farblich erneuert werden. Das Kunstwerk, welches aus einem alten Baumstamm gefertigt wurde, soll von Witterungsspuren befreit und mit einer neuen wetterbeständigen Versiegelung versehen werden.

  Die Grundlage für diese Maßnahmen bildet die Entstehung des Ensembles nach dem Fällen einer alten Eiche an diesem Standort. Zur Erinnerung an den Baum wurde der Stamm zu einem Kunstwerk verarbeitet, eine neue Eiche gepflanzt und das Maskottchen der Stadt Hamm, der „kleine Elefant“, ergänzt. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Objekte durch Witterungseinflüsse beeinträchtigt sind und eine Auffrischung benötigen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.1.1
  Instandhaltung Kunstobjekte Soester Straße/Ecke Zur Dorfeiche

  Zur Vorlage · AT-744/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Uentrop hat beantragt, die Instandhaltung von Kunstobjekten an der Kreuzung Soester Straße und Zur Dorfeiche durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop zu veranlassen. Dabei sollen laufende Unterhaltungsmittel eingesetzt werden, um den „kleinen Elefanten“ zu reinigen oder farblich zu erneuern sowie das Holzobjekt des alten Stammes von Witterungsspuren zu befreien und neu wetterbeständig zu versiegeln.

  Die Verwaltung nahm dazu Stellung und teilte mit, dass sich der betreffende Elefant in Privatbesitz befindet. Die Verantwortung für die Aufbereitung liege somit bei den Eigentümern. Der zuständige Eigentümer wurde bereits nach Einreichung des Antrags auf den Zustand und die Notwendigkeit einer Reinigung hingewiesen.

  Hinsichtlich der Holzstele an der Dorfeiche führt die Stadt Hamm werterhaltende Maßnahmen wie die Reinigung und die Erneuerung des Witterungsschutzes durch. Eine entsprechende Aufarbeitung dieses Objekts wurde zuletzt im Jahr 2024 durchgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.2
  Aufstellen von Fahrradbügeln an der Eishalle

  Zur Vorlage · AT-844/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-844/2024 einen Antrag an den Bezirksbürgermeister gestellt, um die Infrastruktur für Radfahrer am Standort der Eishalle zu erweitern. Konkret wird die Aufstellung von acht bis zehn Fahrradbügeln gefordert.

  Die Begründung des Antrags liegt in einem bestehenden Mangel an geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich der Eishalle. Um eine funktionale Umsetzung zu gewährleisten, sieht das Vorhaben vor, die exakte Platzierung der neuen Bügel in Abstimmung mit dem Betreiber der Eishalle festzulegen. Als bevorzugter Standort für die neuen Abstellvorrichtungen wird dabei der überdachte Bereich der Eishalle genannt.

  Die parlamentarische Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop am 20. März 2025 vorgesehen. Federführend für das Dokument ist das Bürgeramt Hamm-Uentrop.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.3
  Dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette am Haarener Weg

  Zur Vorlage · AT-1/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Vorlage AT-1/25 beantragt, die Fahrbahnbankette am Haarener Weg dauerhaft zu befestigen. Konkret wird der Einbau von Bankett-Verbundplatten gefordert.

  Die Begründung für diesen Antrag liegt in der veränderten Verkehrssituation auf dem Haarener Weg, der als wichtige Nord-Südverbindung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Hamm dient. Aufgrund der halbseitigen Sperrung der Brücken an der Zollstraße nutzen verstärkt Berufspendler diese Verbindung. Die daraus resultierende einseitige Verkehrsführung führt insbesondere auf der nördlichen Seite der Brücke zu Begegnungsverkehr, wodurch Fahrzeuge auf die Bankette ausweichen müssen. Dies hat dazu geführt, dass die Bankette bereits ausgefahren sind und Löcher aufweisen. Da das Auffüllen mit Schotter laut Antrag nur eine kurzzeitige Wirkung zeigt, wird eine dauerhafte Lösung angestrebt, die sich am Beispiel der Straße „In der Geithe“ orientiert.

  Die Befestigung soll vorrangig auf der nördlichen Seite der Brücke erfolgen. Sollte die Umsetzung nicht aus den laufenden Unterhaltungsmitteln möglich sein, wird beantragt, die Maßnahme in den kommenden Haushalt aufzunehmen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.3.1
  Dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette am Haarener Weg

  Zur Vorlage · AT-1/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-1/25-ST die dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette am Haarener Weg beantragt. Ziel des Antrags ist der Einbau einer Bankett-Verbundplatte zur Stabilisierung der Randbereiche.

  In einer Stellungnahme zum Vorlageninhalt führt das Tiefbau- und Grünflächenamt aus, dass der betreffende Bereich des Haarener Weges teilweise auf Privatgrundstücken liegt. Auf den städtischen Flächen wird die Verwaltung die Bankette mit Bankettsteinen befestigen, sofern personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen und die Witterungsverhältnisse eine Durchführung der Arbeiten zulassen. Für die Abschnitte auf Privatgrundstücken plant die Verwaltung, Kontakt zu den jeweiligen Eigentümern aufzunehmen, um die Erlaubnis für einen Einbau von Bankettsteinen in diesen Bereichen zu klären.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.4
  Dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette an der Sundernstraße

  Zur Vorlage · AT-2/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-2/25 die dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette an der Sundernstraße beantragt. Vorgesehen ist dabei der Einbau einer Bankett-Verbundplatte, analog zur Umsetzung in der Straße „In der Geithe“.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Sundernstraße durch den Durchgangsverkehr sowie durch Besucher der Wasserskianlage genutzt wird. Aufgrund der Fahrzeugbreiten von PKW und landwirtschaftlichen Fahrzeugen müssten Fahrer häufig auf die Bankette ausweichen. Die Bankette seien bereits ausgefahren und weisen Löcher auf. Da Ausbesserungen mit Schotter laut Antrag nur kurzzeitig wirksam sind, bestehe ein erhöhtes Risiko für Radfahrer und Fußgänger im Bereich der Sundernstraße.

  Im Hinblick auf die Erweiterungspläne des Wasserskigeländes fordert die Fraktion die dauerhafte Befestigung der Bankette. Sollten hierfür keine ausreichenden laufenden Unterhaltungsmittel zur Verfügung stehen, wird beantragt, die Maßnahme in den kommenden Haushalt aufzunehmen.

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  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.4.1
  Dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette an der Sundernstraße

  Zur Vorlage · AT-2/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen des Antrags AT-2/25-ST erneut die dauerhafte Befestigung der Fahrbahnbankette an der Sundernstraße gefordert. Der Antrag sieht vor, die Straßenränder durch den Einbau einer Bankett-Verbundplatte zu verstärken.

  In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes werden die finanziellen Rahmenbedingungen für eine solche Maßnahme dargelegt. Die Kosten für die Verstärkung der Bankette mit Bankettsteinen werden auf etwa 150.000 Euro geschätzt. Da diese Maßnahme nach Einschätzung der Verwaltung keine investive Maßnahme darstellt, müsste die Finanzierung aus den konsumtiven Unterhaltungsmitteln erfolgen. Die zuständige Fachabteilung weist darauf hin, dass im laufenden Haushalt nicht über ausreichende Mittel verfügt wird, um eine Einzelmaßnahme dieser Größenordnung zu finanzieren.

  Hinsichtlich des aktuellen Zustands der Sundernstraße hält die Verwaltung fest, dass sich die Straße derzeit in einem verkehrssicheren Zustand befindet. Die Beratung des Antrags durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop ist für den 20. März 2025 angesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.5
  Einrichtung einer sensorgesteuerten Beleuchtung entlang der Radhauptroute am Kanal zwischen Fährstraße und Lippestraße

  Zur Vorlage · AT-8/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hamm-Uentrop hat im Antrag AT-8/25 die Prüfung einer sensorgesteuerten Beleuchtung entlang der Radhauptroute am Kanal beantragt. Der betreffende Abschnitt liegt zwischen der Fährstraße und der Lippestraße.

  Grundlage des Antrags ist die für den Frühsommer 2025 geplante Umsetzung der Beleuchtung. Da sich auf der nördlichen Kanalseite das Naturschutzgebiet „Schlagmersch“ befindet, welches als FFH- und Vogelschutzgebiet eingestuft ist, sollen die Auswirkungen der Lichtemissionen auf die dortigen Tierpopulationen untersucht werden. Die geplante Beleuchtung würde einen Abstand von etwa 70 bis 80 Metern zum Schutzgebiet aufweisen. Laut Begründung könnten insbesondere nachtaktive Insektenarten sowie lichtempfindliche Fledermausarten, wie das „Braune Langohr“, in den Sommermonaten beeinflusst werden.

  Als Minderungsmaßnahme wird die Installation von Bewegungsmeldern vorgeschlagen, sodass sich die Beleuchtung nur bei Bedarf einschaltet. Für die Wintermonate, in denen keine Aktivität von Insekten oder Fledermäusen zu erwarten ist, sieht der Antrag einen durchgehenden Betrieb bei Dunkelheit vor.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.5.1
  Einrichtung einer sensorgesteuerten Beleuchtung entlang der Radhauptroute am Kanal zwischen Fährstraße und Lippestraße

  Zur Vorlage · AT-8/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen des Antrags AT-8/25-ST die Prüfung einer sensorgesteuerten Beleuchtung entlang der Radhauptroute am Kanal, im Bereich zwischen Fährstraße und Lippestraße, angeregt.

  Das Tiefbau- und Grünflächenamt nimmt dazu Stellung und verweist auf eine durchgeführte artenschutzrechtliche Prüfung gemäß § 44 BNatSchG. Aufgrund der Lage der Wegeverbindung in der Nähe sensibler Naturräume wurden unter anderem Kartierungen von Fledermäusen und Eulen vorgenommen. Auf Basis eines Gutachtens wurden Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen erarbeitet, die bei der geplanten Beleuchtungsanlage umgesetzt werden sollen.

  Die Verwaltung sieht den Einsatz insektenfreundlicher Leuchten vor, welche spezifische Kriterien erfüllen müssen: eine präzise Lichtlenkung ohne Streulicht zum Kanal, eine warmweiße Lichtfarbe sowie eine Dimmung der Beleuchtungsstärke in den Nachtstunden. Zudem sind die Lichtpunkthöhe auf maximal fünf Meter zu begrenzen und die Materialien sollen anthrazitfarben sowie nicht reflektierend sein. Durch diese Maßnahmen sollen negative Auswirkungen auf Nahrungshabitate sowie das nördlich gelegene FFH-Gebiet ausgeschlossen werden. Da die beschriebenen technischen Vorgaben die gesetzlichen Anforderungen erfüllen, ist laut der Stellungnahme keine zusätzliche adaptive Technik oder eine sensorgesteuerte Beleuchtung vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.6
  Aufstellung von 2 Stelen zur Darstellung der Geschichte der Bergarbeitersiedlungen

  Zur Vorlage · AT-11/25 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag AT-11/25 die Aufstellung von zwei Stelen beantragt. Diese sollen die Geschichte der Bergarbeitersiedlungen in Werries und Ostwennemar aufbereiten und an geeigneten Standorten im Stadtgebiet präsentieren.

  Als Hintergrund werden das 50-jährige Jubiläum der Großstadt Hamm sowie eine Publikation des Geschichtskreises der Zeche Radbod angeführt. Die Veröffentlichung thematisiert den Beitrag des Bergbaus, der Bergarbeiterfamilien und der Siedlungsentwicklung zur Stadtgeschichte. Laut Antrag hat der Bau von Bergarbeiterkolonien die ehemals ländlich geprägten Gebiete um 1900 beeinflusst. Durch die Ansiedlung von Arbeitskräften aus europäischen Nachbarländern stieg die Einwohnerzahl in Werries und Ostwennemar innerhalb von drei Jahrzehnten um das Zehnfache an. Die geplanten Stelen sollen die historische Siedlungsstruktur sowie die durch die Bergbaugeschichte geprägten gesellschaftlichen Werte der Ortsteile sichtbar machen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.7
  Einrichtung eines Dialogdisplays an der Schule Im Grünen Winkel

  Zur Vorlage · AT-12/25 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-12/25 den Antrag gestellt, an der Schule Im Grünen Winkel ein Dialogdisplay einzurichten. Die Entscheidung über die Umsetzung soll durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop erfolgen.

  Der Antrag begründet das Vorhaben damit, dass an der betreffenden Schule bereits eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h gilt. Den Ausführungen zufolge wird diese Begrenzung von Anwohnerinnen und Anwohnern regelmäßig nicht eingehalten. Da punktuelle Radarkontrollen laut dem Dokument nur kurzzeitige Veränderungen des Fahrverhaltens bewirken, wird die Installation eines Dialogdisplays angestrebt. Der Antrag verweist zudem auf Untersuchungen, wonach solche Displays eine größere Wirkung auf das regelkonforme Fahrverhalten von Verkehrsteilnehmern haben als reine Beschilderungen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.7.1
  Einrichtung eines Dialogdisplays an der Schule Im Grünen Winkel

  Zur Vorlage · AT-12/25-ST · Stellungnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop wird über die Einrichtung eines Dialogdisplays an der Schule Im Grünen Winkel beraten. Der vorliegende Antrag AT-12/25-ST sieht die Installation eines solchen Anzeigegeräts vor. Hintergrund sind Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich der Schule, deren Vorliegen durch Messungen der Straßenverkehrsbehörde bestätigt wurde. Infolgedessen findet bereits eine verstärkte Überwachung des Verkehrs statt.

  Die Verwaltung stellt dazu fest, dass die Montage eines Dialogdisplays an den Leuchtmasten in Fahrtrichtung Südwest grundsätzlich möglich ist. Die Kosten für Material, Montage und Einrichtung werden auf rund 3.500 Euro geschätzt. Sofern die Finanzierung über das Budget der Bezirksvertretung sichergestellt werden kann, wird die zuständige Fachabteilung weitere Details mit dem Gremium abstimmen und die Beauftragung veranlassen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 8.8
  Neuverlegung des Stromkabels über den Burghügel bis zur Marker Allee.

  Zur Vorlage · AT-33/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Vorlage AT-33/25 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Neuverlegung eines Stromkabels vom Ahsedeich über den Burghügel bis zur Marker Allee, da ein bestehendes Kabel defekt ist und ersetzt werden muss.

  Die Fraktion bittet die Stadtwerke, bei der Durchführung dieser Arbeiten auch die Stromversorgung am Burghügel durch entsprechende Verteilungseinrichtungen sicherzustellen. Damit soll eine ausreichende Versorgung für lokale Vereine sowie für Veranstaltungen im Rahmen des 800-jährigen Stadtjubiläums von Hamm gewährleistet werden.

  Zudem wird im Antrag angeregt, aufgrund der Lage des Gebiets an der Hammer Radhauptroute nach Ostwennemar und der „Römer-Lippe-Route“ eine E-Bike-Ladestation bereitzustellen. Die Beratung des Antrags durch die Bezirksvertretung ist für den 20. März 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.
  Anfragen
• 9.1
  Faunistische Erhebungen an der K-Park-Straße

  Zur Vorlage · AT-812/2024 · Stellungnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AT-812/2024 thematisiert die faunistischen Erhebungen auf einer etwa fünf Hektar großen Fläche an der K-Park-Straße. Hintergrund ist eine Anfrage, die sich auf die Darstellung eines Experten der ornithologischen Arbeitsgemeinschaft bezieht, wonach das Gelände zuvor als wertvolle Nassbrache diente und durch gezielte Maßnahmen zur Vermeidung von Vogelansiedlungen verändert wurde.

  Laut Umweltamt wurde die Fläche vor der Bebauung landwirtschaftlich genutzt, was durch regelmäßige Mulchmahd zu kurzrasigen Vegetationsstrukturen führte. Im Zuge der Bauplanung wurde eine artenschutzrechtliche Prüfung gemäß § 44 Bundesnaturschutzgesetz durchgeführt. Während bei den Untersuchungen im Jahr 2018 keine Fortpflanzungs- oder Ruhestätten von besonders geschützten Offenlandarten wie Feldlerchen oder Kiebitzen festgestellt wurden, wurden im Frühjahr 2019 Vermeidungsmaßnahmen umgesetzt.

  Auf einer Teilfläche wurde jedoch ein Brutverdacht bei Kiebitzen festgestellt, woraufhin dieser Bereich von der Mulchmahd und den Vergrämungsmaßnahmen ausgenommen wurde. Es konnten vier bis sechs Kiebitzbrutpaare gesichtet werden, wobei zwei Paare eine Brut versuchten. Weitere geschützte Arten oder Nahrungsgäste wurden im unmittelbaren Vorhabenbereich nicht nachgewiesen. Zur Kompensation der Beeinträchtigung der Kiebitzbrutpaare wurden im östlichen Teil des Gebiets vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) eingerichtet. Damit konnte ein Verstoß gegen die artenschutzrechtlichen Verbote ausgeschlossen werden.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.2
  Verkehrsführung im Zuge Neubau der Brücken Zollstraße

  Zur Vorlage · AF-890/2024 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-890/2024 Fragen zur Verkehrsführung beim geplanten Neubau der Brücken in der Zollstraße gestellt. Anlass sind die Erfahrungen aus einer temporären Vollsperrung am 15. April 2024, die zur Erneuerung der Asphaltdecke durchgeführt wurde. Die Fraktion verweist auf beobachtete Verkehrsbehinderungen und Rückstaus in verschiedenen Bereichen, darunter die Fährstraße, den Haarener Weg sowie die Frielinghauser Straße. Dabei wird insbesondere das Auftreten von Lkw auf Strecken thematisiert, die für diese Fahrzeugklasse nicht ausgelegt sind.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bewertung dieser Verkehrsereignisse sowie um Informationen darüber, welche Lehren daraus für die Stadtverwaltung und den Landesbetrieb StraßenNRW gezogen werden sollen. Zudem werden detaillierte Daten zum Verkehrsaufkommen und zur Geschwindigkeit auf der Lippestraße, dem Haarener Weg und der Frielinghauser Straße angefordert. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Planung für den Fall einer längerfristigen Umleitung der Bundesautobahn A2 sowie auf dem aktuellen Sachstand bezüglich der Forderung nach einer Behelfsausfahrt für die A2.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.3
  Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen am DRK-Seniorenstift

  Zur Vorlage · AF-926/2024 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-926/2024 Fragen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen am DRK-Seniorenstift gestellt. Die Fraktion bittet um Erläuterungen dazu, weshalb die Planung erst jetzt aufgenommen wird, obwohl das Problem bereits seit längerer Zeit bekannt ist. Des Weiteren wird nach der Notwendigkeit eines Grundstückserwerbs für die bestehenden Haltestellen sowie nach der Üblichkeit politischer Beschlüsse bei derartigen Maßnahmen gefragt.

  Die Begründung der Anfrage bezieht sich auf Verzögerungen beim barrierefreien Umbau. Die Problematik sei bereits vor mehreren Jahren, unter anderem durch den Behindertenbeirat, thematisiert worden. Auf eine Nachfrage der Bezirksvertretung vor etwa anderthalb Jahren hatte die Verwaltung zugesichert, dass die Umbauarbeiten priorisiert und zeitnah umgesetzt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.3.1
  Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen am DRK-Seniorenstift

  Zur Vorlage · AF-926/2024-ST · Stellungnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-926/2024-ST Fragen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen am DRK-Seniorenstift gestellt. In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wurden die Hintergründe der Planungsphase sowie der Umfang der Maßnahmen erläutert.

  Die Verwaltung gab an, dass die Planungen bereits im Jahr 2022 aufgenommen worden waren, jedoch aufgrund personeller Engpässe im zuständigen Arbeitsbereich zurückgestellt werden mussten. Die Bearbeitung wurde im Jahr 2024 fortgesetzt. Bezüglich der Notwendigkeit politischer Beschlüsse bestätigte die Verwaltung, dass ein entsprechender Beschluss erforderlich ist und eine entsprechende Verwaltungsvorlage zur Beratung und Entscheidung vorgelegt wurde. Auf die Frage nach einem etwaigen Grundstückserwerb für die Umbaumaßnahmen entgegnete die zuständige Stelle, dass kein Grunderwerb notwendig sei.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.4
  Beleuchtung Schulwegsteg

  Zur Vorlage · AF-944/2024 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-944/2024 Informationen zum Zustand der Beleuchtung des Schulwegstegs in Hamm Osten angefordert. In dem an Bezirksbürgermeister Björn Pförtzsch gerichteten Schreiben bittet die Fraktion um eine Sachverhaltsdarstellung dazu, weshalb Teile der Beleuchtung am Steg demontiert wurden und warum diese bisher nicht wieder instandgesetzt wurden.

  Des Weiteren werden Informationen zu den voraussichtlichen Kosten einer Instandsetzung sowie zur Frage der Verkehrssicherungspflicht erbeten, sofern durch die fehlende Beleuchtung Mängel bestehen. Die Fraktion thematisiert zudem die Kommunikation gegenüber der Bezirksvertretung und hinterfragt, weshalb über diesen Zustand bisher keine Information an das Gremium erfolgte.

  Der Schulwegsteg dient als Verbindung zwischen der Lippestraße und dem Marderweg und wird von Schülern, Sportlern sowie Spaziergängern genutzt. Laut Begründung der Anfrage ist die Beleuchtung des Bauwerks bereits seit drei Jahren nicht mehr in dem ursprünglich geplanten Umfang vorhanden.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.4.1
  Beleuchtung Schulwegsteg

  Zur Vorlage · AF-944/2024-ST · Stellungnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen einer Anfrage den Sachverhalt zur Beleuchtung des Schulwegstegs im Stadtbezirk Uentrop thematisiert. Im Zentrum der Anfrage standen die Gründe für die Demontage von Teilen der Beleuchtung, die anfallenden Instandsetzungskosten sowie die Frage nach der Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht.

  Die Verwaltung teilte in ihrer Stellungnahme mit, dass es sich bei der Installation nicht um eine reine Verkehrsbeleuchtung, sondern um ein Lichtkunstwerk handelt, welches nicht der Verkehrssicherungspflicht unterlag. Aufgrund des Erreichens der technischen Lebensdauer der LED-Leuchtmittel um das Jahr 2019 sowie eines wirtschaftlichen Totalverschleißes seien die Leuchten irreparabel und Ersatzteile nicht mehr verfügbar. Infolgedessen wurde das Lichtkunstwerk abgebaut.

  Die Kosten für eine mögliche Erneuerung werden auf rund 15.000 Euro geschätzt. Eine Finanzierung der Instandsetzung ist derzeit nicht möglich, da im städtischen Haushalt keine entsprechenden Mittel bereitgestellt sind und aktuell keine Fördermittel für Lichtkunst zur Verfügung stehen. Das Projekt wurde ursprünglich durch Landeskulturförderung finanziert und befindet sich nach dem Übergang in das Eigentum der Stadt Hamm nun im Besitz der Kommune.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.5
  Teilsperrung der Brücke "Mühlengraben" an der Zollstraße

  Zur Vorlage · AF-966/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Anfrage AF-966/2024 Informationen zur Teilsperrung der Brücke „Mühlengraben“ an der Zollstraße angefordert. Hintergrund ist eine verkehrsbehördliche Anordnung des Landesbetriebs StraßenNRW, die ab dem 12. Dezember 2024 die Einrichtung einer Engstelle an einem der drei Brückenbauwerke vorsieht, um weitere Schäden am Bauwerk zu verhindern.

  Die Fraktion unter der Leitung von Thomas Korte erkundigt sich nach den Ursachen für die Verschlechterung des Zustands der Brücke sowie nach dem Zeitpunkt, an dem die Verwaltung über die aktuelle Situation informiert war. Zudem werden die Ergebnisse der verdeckten Verkehrszählung aus dem Frühjahr 2024 sowie der Stand der Information und Einbindung der örtlichen Gewerbebetriebe in die Planungen abgefragt.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Sachstand zur sogenannten „holländischen Rampe“ beziehungsweise zur Behelfsausfahrt und mögliche Reaktionen des Bundesverkehrsministeriums. Schließlich bittet die Fraktion um Auskunft über die geplante Zeitleiste bis zum Ende der Bauarbeiten, basierend auf einem optimalen Planungsverlauf.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.6
  Fassadenarbeiten Fr.-v.Stein Gymnasium in den Prüfungszeiten

  Zur Vorlage · AF-967/2024 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit der Anfrage AF-967/2024 Fragen zu den geplanten Fassadenarbeiten am Fr.-v. Stein Gymnasium gestellt. Hintergrund ist der Beginn der Renovierungsmaßnahmen Anfang des Jahres 2025, die mit Lärm während des Schulbetriebs einhergehen können.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Schulleitung vorgesehen sind, um einen störungsfreien Ablauf der anstehenden Prüfungen zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob die Arbeiten an den Prüfungstagen ausgesetzt werden sollen. Zudem wird nach der Möglichkeit gefragt, ob insbesondere die Abiturprüfungen an andere Orte innerhalb des Stadtbezirks verlegt werden sollen und welche Standorte hierfür infrage kämen.

  Die Anfrage begründet das Ersuchen damit, dass die Renovierungsarbeiten voraussichtlich mit den Prüfungsphasen der Jahrgangsstufe 10 sowie den Abiturprüfungen im Jahr 2025 zusammenfallen. Ziel ist die Klärung der Maßnahmen zur Sicherstellung eines reibungslosen Prüfungsverlaufs während der Bauphase.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 9.6.1
  Fassadenarbeiten Fr.-v.Stein Gymnasium in den Prüfungszeiten
• 9.7
  Wartehäuschen Bushaltestelle Saalkampweg

  Zur Vorlage · AF-1/25 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion Hamm hat mit der Anfrage AF-1/25 Fragen zur Zuständigkeit und zum Erhalt des Wartehäuschens an der Bushaltestelle „Saalkampweg“ gestellt. Die Anfrage richtet sich an Bezirksbürgermeister Björn Pförtzsch.

  Im Fokus steht die Klärung der Eigentumsverhältnisse für das Bauwerk, welches die Buslinien 32, T-32 und E-36 bedient. Es wird angefragt, ob das Wartehäuschen im Besitz der Stadtwerke Hamm steht. Für den Fall, dass die Stadtwerke als Eigentümerin bestätigt werden, wird nach etwaigen Sanierungsplänen gefragt. Sollten die Stadtwerke nicht zuständig sein, bittet die Anfrage um Auskunft darüber, wem das Bauwerk zugeordnet ist.

  Als Begründung für die Fragen wird der Zustand des Wartehäuschens an der Kreuzung Frielinghauser Straße und Saalkampweg angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 10.
  Anregungen
• 10.1
  Bahnübergang Alter Papenweg/ Grenzweg

  Zur Vorlage · AR-122/2024 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung AR-122/2024 liegt dem Bürgeramt Hamm-Uentrop ein Vorschlag zur Anpassung des Bahnübergangs am Alter Papenweg bzw. Grenzweg vor. Ein Bürger weist darauf hin, dass bei der Nutzung des mit einem Umlaufgitter gesicherten Übergangs Schwierigkeiten für Personen mit Rollatoren, Rollstühlen oder Fahrradanhängern bestehen können. Es besteht die Möglichkeit, dass diese Gefährte in das Gleisbett abrutschen und sich im Bereich des Schienenverkehrs befinden.

  Die Anregung fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, ob ein Austausch der aktuellen Umlaufsperren auf beiden Seiten der Gleise durch neue Elemente mit einer größeren Öffnungshöhe von etwa 1,40 Metern realisierbar ist. Die neuen Elemente sollen sich dabei gegenüberstehen, um die beschriebene Situation zu verringern.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 10.1.1
  Bahnübergang Alter Papenweg/ Grenzweg

  Zur Vorlage · AR-122/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage bezüglich des Bahnübergangs Alter Papenweg/Grenzweg Stellung genommen. Im Fokus steht die Sicherheit für Nutzer von Rollstühlen, Rollatoren und Fahrradanhängern, die im Gleisbett feststecken können. Es wurde angefragt, ob durch den Austausch der Umlaufsperren mit einer größeren Öffnung von etwa 1,40 Metern eine Problemminderung erreicht werden kann.

  Die Planung des Bahnübergangs ist bereits mit der Ruhr-Lippe Eisenbahngesellschaft abgestimmt und von der Bezirksregierung genehmigt worden. Die Baumaßnahme ist Teil der Erschließung „Augenweide“. Der zuständige Erschließungsträger wurde dazu aufgefordert, die Arbeiten fortzusetzen, was auch den Austausch der Umlaufsperren mit einer Durchfahrtsbreite von mindestens 1,40 Metern umfasst. Bis zur Umsetzung dieser Maßnahmen werden keine Veränderungen an der aktuellen Situation vorgenommen.

  Zusätzlich führt die Verwaltung aus, dass Elemente mit größerer Öffnung keinen zusätzlichen Nutzen für die Nutzung bieten könnten. Es bestehe zudem das Risiko, dass insbesondere Kinder die Höhe falsch einschätzen und verunfallen könnten oder die gewünschte bremsende Wirkung nicht erreicht wird. Da die Fortsetzung der Baumaßnahme kurzfristig erfolgen kann, sei eine separate Investition in neue Einrichtungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 10.2
  Benennung des sogenannten "Klenzeplatzes" offiziell als Klenzeplatz

  Zur Vorlage · AR-134/2024 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung AR-134/2024 wird vorgeschlagen, den Bereich, der umgangssprachlich als „Klenzeplatz“ bezeichnet wird, offiziell als Klenzeplatz zu benennen. Ergänzend dazu soll über das Stadtarchiv eine Informationstafel mit historischen Bezugsdaten zum Namensgeber am Platz angebracht werden.

  Die Begründung führt aus, dass die Straßennamen in der Maximiliansiedlung in Werries auf Mitglieder des Aufsichtsrates der Eisenwerk-Gesellschaft Maximilianhütte zurückgehen. Die Klenzestraße ist nach einem Mitglied dieses Gremiums benannt. Der Platz, welcher von der Klenzestraße umschlossen ist, verfügt bislang über keine offizielle Bezeichnung. Laut Informationen aus dem Vermessungs- und Katasteramt ist eine solche Benennung möglich und kann durch die Stadtverwaltung positiv beschieden werden. Da der Platz als separates Flurstück geführt wird, sind nach Angaben des Antragstellers keine finanziellen Aufwendungen für die Anwohner oder die Stadtverwaltung sowie keine Änderungen der Anschriften zu erwarten.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 10.2.1
  Benennung des sogenannten "Klenzeplatzes" offiziell als Klenzeplatz

  Zur Vorlage · AR-134/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Anregung AR-134/2024-ST wird die offizielle Benennung eines Platzes in Hamm thematisiert. Der Antrag sieht vor, den derzeit als „Klenzeplatz“ bezeichneten Ort offiziell unter diesem Namen zu führen. Ergänzend dazu soll durch das Stadtarchiv eine Informationstafel erstellt und am Platz angebracht werden, welche die historischen Hintergründe des Namensgebers erläutert.

  Die zuständige Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Vorhaben erklärt, dass gegen die offizielle Benennung keine Einwände bestehen. Für die Anwohner der Klenzestraße ergeben sich durch die Umbenennung keine Veränderungen bei den Adressdaten. Bezüglich der geplanten Schrifttafel liegt ein Vorschlag des Stadtarchivs vor. Dieser soll Informationen über die historische Funktion des Namensgebers als königlich-bayerischer Kämmerer und Offizier sowie dessen Tätigkeit als Aufsichtsrat der Eisenwerk-Gesellschaft Maximilianhütte enthalten. Die Vorlage wurde vom Vermessungs- und Katasteramt erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 10.3
  Aufstellung eines Halters für Hundekotbeutel in der Hülshoffstraße

  Zur Vorlage · AR-7/25 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung AR-7/25 wurde der Bezirksbürgermeister Björn Pförtzsch darum gebeten, in der Hülshoffstraße einen Beutelspender für Hundekotbeutel zu installieren. Der Vorschlag sieht vor, einen entsprechenden Pfahl mit Beutelhalter neben der bereits vorhandenen Bank und dem Mülleimer aufzustellen.

  Die Begründung der Anregung bezieht sich auf die Situation im Bereich der Hülshoffstraße, der in einem Abschnitt als Schulweg genutzt wird. Dort sei zu beobachten, dass Hundekot nicht regelmäßig entfernt werde. Um dies zu ändern, wird die Bereitstellung von Beuteln durch die Stadt Hamm angefragt. Der Antragsteller bietet zudem an, das Nachfüllen der Beutel im Rahmen eigener Spaziergänge zu übernehmen, um den Verwaltungsaufwand für die Stadt gering zu halten.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  L667: Entlastung Brücke „Mühlengraben“

  Zur Vorlage · MI-299/2024 · Mitteilungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Landesbetrieb Straßen.NRW hat mitgeteilt, dass die Fahrbahn der Brücke „Mühlengraben“ auf der L667 ab dem 12. Dezember 2024 eingeengt wird. Die Maßnahme betrifft den Bereich auf Höhe der Zollstraße bzw. Dolberger Straße. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Notwendigkeit einer Entlastung des Bauwerks, da eine zunehmende Verschlechterung des Zustands festgestellt wurde.

  Trotz der baulichen Veränderung bleibt die Brücke für den Verkehr in beiden Fahrtrichtungen befahrbar. Um den Verkehrsfluss zu regeln, wird die Fahrbahn unter Einsatz einer mobilen Ampel auf eine einzige Spur reduziert. Die Stadt Hamm arbeitet in diesem Zusammenhang weiterhin gemeinsam mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW an der Planung und Umsetzung des geplanten Ersatzneubaus. Weitere Informationen zur Maßnahme sind der Pressemitteilung von Straßen.NRW sowie der entsprechenden Projektseite zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
• 12.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 13.
  Verschiedenes