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Stellungnahme

Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen am DRK-Seniorenstift

AF-926/2024-ST Tiefbauamt

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen der Anfrage AF-926/2024-ST Fragen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen am DRK-Seniorenstift gestellt. In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wurden die Hintergründe der Planungsphase sowie der Umfang der Maßnahmen erläutert.

Die Verwaltung gab an, dass die Planungen bereits im Jahr 2022 aufgenommen worden waren, jedoch aufgrund personeller Engpässe im zuständigen Arbeitsbereich zurückgestellt werden mussten. Die Bearbeitung wurde im Jahr 2024 fortgesetzt. Bezüglich der Notwendigkeit politischer Beschlüsse bestätigte die Verwaltung, dass ein entsprechender Beschluss erforderlich ist und eine entsprechende Verwaltungsvorlage zur Beratung und Entscheidung vorgelegt wurde. Auf die Frage nach einem etwaigen Grundstückserwerb für die Umbaumaßnahmen entgegnete die zuständige Stelle, dass kein Grunderwerb notwendig sei.

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